Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Hans Meinolf (links) bei einem Interview mit seinem Parteifreund Günter Weber im Stadtcafe Sander. | Foto: Archivfoto: Thomas Emons

Nachruf
Ein Sozialdemokrat alter Schule

Wie der ehemalige Bürgermeister und FDP-Stadtverordnete Paul Gerhard Bethge mitteilt, ist der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Meinolf am vergangenen Freitag im Alter von 92 Jahren gestorben. Trotz ihrer politischen Gegensätze waren Bethge und Meinolf freundschaftlich verbunden und trafen sich regelmäßig zum politischen und menschlichen Austausch im Stadtcafe Sander. Meinolf stand von 1989 bis 1994 an der Spitze der SPD-Ratsfraktion. Außerdem vertrat er Eppinghofen jahrzehntelang als...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.12.22
  • 1
Politik
Sie engagieren sich in der GRÜNEN Jugend Ratingen (v.l.): Paul Zöllner (Geschäftsführer), Chantal Reiher (Sprecherin) und Philine Becker (Schatzmeisterin).
  
 | Foto: GJ Ratingen

Neugründung wurde vollzogen
GRÜNE Jugend will in Ratingen mitreden

Auch in Ratingen schreitet der GRÜNE Gedanke weiter voran. Am 23. November 2022 trafen sich in der Stadthalle Ratingen politisch engagierte junge Menschen, um sich ganz offiziell in einer GRÜNEN Jugendorganisation für ihren Heimatort zusammenzufinden. Zur Sprecherin der Ortsgruppe wurde die 24-jährige Chantal Reiher gewählt. Unterstützt wird sie von Paul Zöllner als Geschäftsführer und Schatzmeisterin Philine Becker. "Wir freuen uns, dass wir neben einer kontinuierlich gestiegenen...

  • Ratingen
  • 29.11.22
Politik

Kinderferienstadt nimmt Form an. Jusos freuen sich über die im Haushalt eingestellten Mittel

Datteln. Im Februar 2022 wurde der Prüfauftrag für die Einrichtung einer Kinderferienstadt im Rat von der SPD-Fraktion eingebracht und einstimmig in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familien verwiesen. Hier wurde der Antrag diskutiert und schließlich mit breiter Zustimmung aufgenommen. Aktuell wird im besagten Ausschuss über den Teil des Haushaltsentwurfs gesprochen, der im Bereich Kinder, Jugend und Familienhilfe liegt. Der Antrag für die Kinderferienstadt wird im Haushalt 2023 seitens der...

  • Datteln
  • 25.11.22
Politik
Foto: Ullrich Sorbe

Feuerwehr-Neubau Friemersheim
Benentreu (FDP): Interessen der Feuerwehr sollten an erster Stelle stehen

In der Bezirksvertretung Rheinhausen ging es am Montag um die Sanierung des Gebäudes der Freiwilligen Feuerwehr in Friemersheim. Der geplante Um- und Neubau ist notwendig, da die aktuellen Räume weder den technischen noch arbeitsrechtlichen Anforderungen genügen. FDP und Grüne stimmten zu, SPD und CDU machten Einschränkungen. Dazu meint Sven Benentreu, FDP-Bezirksvertreter für Rheinhausen: „Der Um- und Neubau der alten Feuerwache ist dringend notwendig. Die Räumlichkeiten entsprechen nicht mehr...

  • Duisburg
  • 22.11.22
Politik
6 Bilder

Ein erfolgreiches Jahr 2022
bürgerforum Witten traf sich zur Mitgliederversammlung

Am vergangenen Samstag fand die jährliche Mitgliederversammlung des bürgerforums in der wunderbaren Atmosphäre des Zollhauses in Herbede statt. Themen waren unter anderem Verkehr und das Böhmer-Gelände in Annen. Auch zwei Satzungsänderungen wurden einstimmig beschlossen. Nach dem offiziellen Teil gab es in gemütlicher Runde eine kleine Weihnachtsfeier mit Essen, Trinken und Nikolaustütchen. An dieser Stelle auch vielen Dank an das Zollhaus-Team für die tolle Bewirtung! Du hast Fragen,...

  • Witten
  • 21.11.22
Politik
OB Sören Link mit ehemaligen Kommunalpolitikern, die sich den Ehrentitel als Stadtälteste und Stadtältester verdient haben: Ellen Pflug, Claudia Leiße, Manfred Slykers, Angelika Wedding (in Vertretung für ihren verstorbenen Ehemann Bernd Wedding), Gürsel Dogan und Rainer Enzweiler (v.l.). | Foto: Köppen

Verdiente Siegel
Auszeichnungen für Kommunalpolitiker

Für ihr langjähriges Engagement in der Duisburger Kommunalpolitik ehrte Oberbürgermeister Sören Link ehemalige Ratsmitglieder. Sie waren nach der zurückliegenden Legislaturperiode von 2014 bis 2020 aus der Politik ausgeschieden. Neben den Ehrensiegeln Gold, Silber und Bronze wurden auch die Ehrentitel Stadtälteste und Stadtältester sowie einmalig der Titel Alt-Bürgermeister vergeben. Zudem erhielten auch ehemalige Mitglieder Ehrenwappen in Gold, Silber und Bronze, die sich in einem Beirat oder...

  • Duisburg
  • 13.11.22
Politik
Paul Heidrich auf seinem ehemaligen Ratssitz. | Foto: Thomas Emons
2 Bilder

Stadtgesellschaft
Helfen und handeln, wo es notwendig ist

Was kann unsere Stadtgesellschaft stark machen? Der Vorsitzende des Mülheimer Caritasverbandes und des Seniorenbeirates, Paul Heidrich, der sich als Christdemokrat seit sechs Jahrzehnten auch sozial- und kommunalpolitisch engagiert, appelliert im Gespräch mit der Mülheimer Woche an das soziale und politische Gewissen seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger. Was hat Ihr sozialpolitisches Engagement inspiriert? Paul Heidrich: Das hatte mit dem Vorbild meines Vaters Hubert zu tun, der sich im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.10.22
Politik
„Es gibt nichts Gutes außer man tut es“, waren sich bei der „Sektgeldübergabe“ die 2. stellv. Bezirksbürgermeisterin Heide Apel, Hospizleiterin Mechthild Schulten, Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske und die 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin Angelika Kleinefeldt einig.
Foto: Lieske

BV Duisburg-Süd ließ die Korken knallen
„Prickelnde“ Freude

„Zuerst ließen wir die Korken knallen, dann schenkten wir den prickelnden Sekt aus, kassierten ordentlich dafür und konnten jetzt dem Malteser Hospiz St. Raphael in Huckingen eine freudige Überraschung präsentieren“, sagt Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, und hält freudig ein gut gefülltes Sparschwein in den Händen. Beim traditionellen Sommerfest des Bezirksamtes Duisburg-Süd kamen die Mitglieder der Bezirksvertretung nach der Corona-Zwangspause nicht nur endlich wieder...

  • Duisburg
  • 19.10.22
Politik
SPD-Ratsfrau Michaela Heuser könnte sich einen Trinkwasserspender sehr gut auf dem Kaiser-Otto-Platz in Steele vorstellen. 
Foto: Henschke

Essen bekommt öffentliche Trinkbrunnen
Gegen den Durst

Kommunen sollen zukünftig kostenfreie Trinkwasserbrunnen aufstellen, beispielsweise in Parks, Fußgängerzonen und Einkaufspassagen. Das besagt ein Gesetzentwurf der Bundesregierung. Ein diesbezüglicher Ratsantrag wird zurzeit in Ausschüssen und Bezirksvertretungen besprochen. Es gibt erste konkrete Standortvorschläge. SPD und FDP haben beantragt, Essen nach und nach flächendeckend mit Trinkbrunnen zu versorgen. Man könne da nach dem Konzept der Stadt Köln vorgehen. Dort laufen zwölf im...

  • Essen
  • 18.10.22
Politik

Dein Draht zum Rat
Sprechstunde mit Ozan

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Mittwoch, den 19.10.2022 von 10 bis 12 Uhr ist unser Ratsherr Ozan Aksu für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Ozan Aksu kommt aus dem Wahlkreis Mitte und ist Sprecher des Arbeitskreises Sport. Er bringt sich als Diplom-Bauingenieur besonders beim Thema Wohnen und energetische Sanierung ein und ist aktiver Fußballer. Interessierte Bürger*innen können ihn gern unter 0203 39 34 33 48...

  • Duisburg
  • 17.10.22
  • 1
Politik
Foto: Symbolbild

Zehn Jahre JuPa
Feierstunde ließ Dekade Revue passieren

 Seit nunmehr zehn Jahren gibt's das Jugendparlament in Oberhausen, ein Gremium besetzt mit jungen Leuten unter 18 Jahren, das sich aktiv an der Politik beteiligt und sich für die Belange von Kindern und Jugendlichen in der Stadt einsetzt. Kürzlich ist in den Räumen der Löwenzahn-Erziehungshilfe gefeiert worden. Unter den Gästen waren neben rund 50 ehemaligen Parlamentariern auch Vertreter aus Politik und Verwaltung, darunter auch Oberbürgermeister Daniel Schranz, der dem Jugendparlament in...

  • Oberhausen
  • 05.10.22
Politik
Haushalte und Unternehmen sind durch hohe Energiekosten belastet. Die Stadt Mülheim hat einen Krisenstab „Energiemangellage“ gegründet, um Vorkehrungen zu treffen.
Foto: Archiv lokalkompass.de
2 Bilder

Stadt Mülheim reagiert auf die Energiekrise
Über den Winter kommen

Wie kommen wir alle gut über den Winter? Die Stadt Mülheim hat einen Krisenstab „Energiemangellage“ gegründet, um Vorkehrungen zu treffen. Auch wird ein Netzwerk der sozialen Hilfen geknüpft, um finanziellen Notlagen der Bürger begegnen zu können. Gas ist zu einem knappen Gut geworden, die Preise haben sich erheblich erhöht. Da aus Gas auch Strom produziert werde, sei der Strompreis ebenfalls angestiegen, erklärte Krisenstabsleiter Felix Blasch: „Auch in Mülheim sind Haushalte und Unternehmen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.09.22
Politik

Ist das Aus für die Schleuse Brienen eingeleitet?
Runder Tisch brachte zerschmetternde Perspektive für die Schleuse Brienen

Stadt und CDU leiten heimlich das Aus für die Schleuse ein. Und auch die Zukunft des Spoykanals für die Freizeit, Naherholung und den Tourismus wird damit ungewisser. Es sollte nach dem Willen des Klever Bürgermeisters Wolfgang Gebing den Augen und den Ohren der (Klever) Öffentlichkeit verborgen bleiben, was beim Runden Tisch am vergangenen Dienstag zur Zukunft des Schleusenprojekts in Brienen besprochen und entschieden wurde. Auf Initiative der SPD in Kleve wurde ein Arbeitskreis angeregt, an...

  • Kleve
  • 22.09.22
Politik
Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, ist stets dankbar für Anregungen und Hinweise aus der Bürgerschaft. Die werden von allen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertretern sehr ernst genommen und münden nicht selten in konkreten Anträgen, die in die Tagesordnung einfließen.
Foto: Reiner Terhorst

Zuwendungen der BV DU-Süd
Gelder bewilligt

„Mit kleinen Schritten, Regelungen, Initiativen oder Zuwendungen kann man mitunter Großes bewirken“, ist Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, überzeugt. Auch wenn die der Bezirksvertretung Duisburg-Süd zur Verfügung stehenden Mittel zur „Pflege des Ortsbildes“ nicht gerade üppig sind, helfen sie nicht selten Vereinen und Institutionen bei der Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. So galt es auch in jüngsten Sitzung der BV DU-Süd, Entscheidungen zu treffen, wer denn was...

  • Duisburg
  • 22.09.22
Politik
3 Bilder

Grüne im Ruhrparlament
Kultur wandelt Mobilität: Kommunalforum zeigt Perspektiven für die Verkehrswende im Ruhrgebiet

Der Wandel gehört zum Ruhrgebiet – das hat es in der Vergangenheit erfolgreich bewiesen und daran gilt es in der Zukunft anzuknüpfen. Die Grünen im Ruhrparlament konnten auf ihrem Kommunalforum Mobilitätswandel durch Kultur viele Menschen aus der Region zusammenbringen, um über neue Ideen für die Mobilitätswende zu diskutieren. Mit Kommunalpolitiker*innen und Aktivist*innen aus den Bereichen Kultur, Mobilität und Stadtplanung fand ein spannender Austausch statt, dessen Ergebnisse nun in die...

  • Essen
  • 14.09.22
Politik

Dein Draht zum Rat
Sprechstunde mit Pelin

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Freitag, den 16.09.2022 von 14 bis 16 Uhr ist unsere Ratsfrau Pelin Osman für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Pelin Osman kommt aus dem Wahlkreis Meiderich/Beeck und ist Sprecherin der grünen Ratsfraktion für Ordnungs- und Bürgerangelegenheiten sowie Integration. Sie arbeitet im Duisburger Norden und beschäftigt sich sowohl beruflich als auch in ihrem Ehrenamt als Ratsfrau mit den...

  • Duisburg
  • 13.09.22
  • 1
Politik
An der Hamborner Abteischule soll neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden.
Archivfoto: Abteischule
4 Bilder

Schulsanierungen im Stadtbezirk nehmen Fahrt auf
Abtei-Grundschule atmet auf

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

  • Duisburg
  • 10.09.22
Politik

Dialogstand I B/G/L Fraktion I
Dialogstand der B/G/L Fraktion in Langenfeld

Dialogstand der B/G/L Fraktion in Langenfeld-Stadtmitte Am Samstag den 10.09.2022 zwischen 10:00-12:30 haben wir ein offenes Ohr für Fragen und Anregungen der Bürger*innen zur Langenfelder Kommunalpolitik. Unter dem Motto „Ihre Fragen – unserer Antworten“ stellen sich Ihre Kommunalpolitiker*innen den Fragen der Bürger*innen. Diskutieren Sie mit uns über die Zukunft Langenfelds. Es gibt auch Gelegenheit, eigene kommunalpolitische Anliegen mit den Kommunalpolitiker*innen zu besprechen. Wir hoffen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 09.09.22
Politik

Stella mischt mit
Über die Arbeit in der Bezirksvertretung Duisburg-Mitte

Stella Rauscher will mitmischen. Sie ist 32 Jahre alt und hat sich seit ihrer Jugend mit gesellschaftlichen Fragen beschäftigt. Im Studium war sie in der Fachschaft tätig, seit 2015 hat sie ehrenamtlich in einer Flüchtlingsunterkunft geholfen. Und irgendwann tauchte in ihr die selbstkritische Frage auf, warum sie nicht an die Ursache geht und versucht, Verbesserungen im System zu schaffen, anstatt sich an den Symptomen abzuarbeiten. ,Alle meckern, aber keiner macht was‘ wandelte sich für Dich...

  • Duisburg
  • 07.09.22
  • 2
Politik

Schleuse Brienen und die Klever Grünen
Steuerverschwendung ist der Luxus, den keiner braucht!!!

Kleve-Brienen. Die Grünen in Kleve haben sich im Zusammenhang mit der Sachdiskussion um die Zukunft der Schleuse in Brienen und des Spoykanals mit einem Paukenschlag ins Licht gerückt. Die Schleuse sei Luxus und dem Menschen nicht mehr vermittelbar, behaupten sie. Dazu ist die Frage erlaubt, ob eine Inwertsetzung des Areals entlang des Spoykanals von der Schleuse in Brienen bis in die Innenstadt tatsächlich Luxus ist oder ob die Luxus-Parole der Grünen nur eine Ablenkung von den kostspieligen...

  • Kleve
  • 26.08.22
Politik

Klimawandel und Kommunalpolitik
Stadt Haltern als Motor oder Bremser des „Vestischen Klimapaktes“?

Foto: BUND HALTERN AM SEE. Bei der „Vestischen Klimakonferenz“ am 17. August appellierte Landrat Bodo Klimpel, vormals Bürgermeister der Stadt Haltern am See, für mehr Geschwindigkeit und „verstärkte Anstrengungen gegen den rollenden Klimawandel“ und startete eine Baumpflanzaktion. Von der neuen Landesregierung erhofft er sich einen Schub für den „Vestischen Klimapakt“ und plädiert dafür, „die Bürgerinnen und Bürger noch mehr ins Boot zu holen“ (obwohl es umgekehrt zumeist die Bürger sind, die...

  • Haltern
  • 22.08.22
  • 1
Politik
Mitglieder der CDU-Fraktion vor der Windkraftanlage im Styrumer Ruhrbogen. Hier kamen sie mit Marius Schreckenberg (links) und Dr. Hendrik Dönnebrink (2.v.r.) von der Mülheimer Energiedienstleistungsgesellschaft ins Gespräch. | Foto: Thomas Emons

Sommertour der CDU-Fraktion
Genau hingeschaut

Kommunalpolitiker machen während der parlamentarischen Sommerpause nicht nur Urlaub. Sie besuchen, wie hier, Mitglieder der CDU-Ratsfraktion, "Baustellen" der Stadt, um sich vor Ort ein Bild zu machen, mit Fachleuten ins Gespräch zu kommen und sich von diesen mit Fakten füttern zu lassen, die sie dann später in ihren fraktions- und koalitionsinternen Beratungen mit ihren politischen Zielen abgleichen.  Die Windkraftanlage im Styrumer Ruhrbogen, die seit 2019 mit jährlich 5,1 Millionen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.08.22
Politik

Ratspatenschaften
Steck Deine Nase in den Rat!

Wer Lust hat, in die politischen Gremien der Stadt Duisburg hineinzuschnuppern, kann jetzt mitmachen: Duisburger*innen im Alter von 16 bis 21 Jahren können sich für eine Ratspatenschaft beim Jugendring Duisburg bewerben und erfahrene Ratsleute begleiten. Auch die GRÜNE Fraktion nimmt zwei junge Kandidat*innen auf. Insgesamt werden sechs politische Newcomer*innen angenommen, die bei den Sitzungen, Ausschüssen oder Arbeitskreisen dabei sein dürfen. Bei der Bewerbung kann man seine Präferenzen für...

  • Duisburg
  • 10.08.22
  • 1
Politik

Dortmunder SPD und die Landtagswahl 2022
Unruhe bei den Dortmunder Genossen

Die Dortmunder SPD ist auf einem Tiefpunkt nach der Landtagswahl angekommen. Es wird keine offene Diskussion zum Thema geführt, da die Funktionäre das Thema blockieren. Die SPD-Ratsfraktion ist im Dornröschenschlaf. Es herrscht Gesinnungsethik vor Verantwortungsethik! Dortmunder Sozialdemokratie ist in der Kommunalpolitik nicht mehr greifbar/erreichbar! In welchem Stadtbezirk gestalten die Genossen noch die Kommunalpolitik?   Die Ratsfraktion, mit ihrem Führungstrio, ist eine Nebelwand! Was...

  • Dortmund-West
  • 10.07.22
  • 5
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