Kommunalpolitik

Essen, den 26. März 2021 „Viele Sportvereine bemängeln, dass sie an die Kapazitätsgrenzen ihrer Plätze stoßen. Es fehlen zum Beispiel kleine Trainings- und Übungsfelder. Dabei gibt es auf und an vielen Anlagen ungenutzte Rasenflächen. Das Problem: Diese dürfen für den Sportbetrieb nicht genutzt werden. Das macht schon so keinen Sinn und nimmt den Vereinen auch noch wichtige Flächen. Deshalb rege ich an, im Schulterschluss mit den Vereinen hierfür ein Investitionsprogramm aufzulegen, um diese...

Stadt muss nun schnell die Voraussetzungen für Vereine schaffen Essen, den 26. März 2021 In der neuen, ab Montag gültigen, Coronaschutzverordnung des Landes NRW wird zum ersten Mal auch der Bereich des Schwimmens in den Fokus genommen. Das begrüßt die SPD-Fraktion. Ihr sportpolitischer Sprecher Daniel Behmenburg führt hierzu aus: „Es ist zu begrüßen, dass mit der nun vorliegenden Fassung der Coronaschutzverordnung des Landes auch das Schwimmtraining in den Fokus genommen wird. Bedauerlich ist,...

Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt grüßte zur Sitzung der BV im Essener Ratssaal. In Kettwig gibt es großen Ärger mit BMX-Radlern, Rollerfahrern und Skatern. Die Verwaltung wird gebeten, sich drei Standorte in Kettwig genauer anzuschauen: Die Mauer vor dem MarKett, die Rampen unmittelbar vor dem alten und neuen Rathaus, den neu gestalteten Freiligrathplatz. Überall seien die sogenannten „Rad-Artisten“ unterwegs und hätten schon beträchtliche Schäden angerichtet an den Aufbauten. Auf dem...

Innerhalb weniger Stunden beschäftigten sich sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen als auch die Bezirksvertretung IX mit der Villa am Kettwiger Bögelsknappen und dem Verkauf des dahinterliegenden, umstrittenen Grundstücks. Im Ausschuss stellte die Verwaltung erstmals Pläne für eine Bebauung des rund 2.500 m² großen Hintergrundstückes vor, zudem beschäftigen sich gleich zwei Anträge mit dem Thema. Letztlich entschied die schwarz-grüne Mehrheit gegen den Antrag von...

Das Schicksal der Villa am Bögelsknappen bewegt die Gemüter, nicht nur in Kettwig. Jetzt liegen konkrete Pläne des Eigentümers vor: Der historische Teils des Gebäudes soll stehenbleiben. Horst Faltus ist Geschäftsführer der Kettwiger Firma „PromA Ateliers“ und betont: „Selbstverständlich bleibt die Villa erhalten.“ Als Eigentümer des Streitobjektes habe er einiges an Gegenwind aushalten müssen. Nach Bekanntwerden von Bauplänen auch auf dem Nachbargrundstück sei er persönlich ins Kreuzfeuer...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Die Sitzung der Bezirksvertretung IX im Kettwiger Rathaus begann in stillem Gedenken. Die WAZ-Redakteurin Sabine Moseler-Worm war jahrzehntelange Begleiterin des politischen Geschehens im Bezirk und verstarb nun viel zu früh. Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk konnte verkünden, dass das Kettwiger Bürgeramt im August wieder seine Pforten öffne. Kurz mahnte er seine Politikerkollegen, die umfassenden Hygienemaßnahmen auch einzuhalten: „Wir sind alle alt genug, um uns an die Regeln zu halten.“...

Hanslothar Kranz spendete zu seinem 85. Geburtstag einen Baum für sein geliebtes Werden. Zum Gratulieren kam Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk. Man merkte sofort, dass der Altpolitiker und sein junger Nachfolger sich verstehen. Im Schatten der Folkwang-Universität erinnern Kräutergarten und Brunnen an die Zeiten der Benediktinerabtei, weiß Kranz: „Es ist historischer Boden. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier vor 1.200 Jahren schon der Ludgerus gesessen hat. Für den Hortulus Werdinensis...

Das Corona-Virus hat das Land auch zu Ostern im Griff. Wie kann Politik Kontakt halten zum Bürger? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat einen Weg gefunden: Die gute alte Postkarte. Wie hält das sein Vor-Vorgänger? Hanslothar Kranz hat mit seinen fast 85 Jährchen eigentlich schon alles erlebt in der Politik. Und doch ist in diesem Jahr etwas anders: Karsamstag stehen die Christdemokraten sonst immer vorm Werdener Rathaus und verteilen Ostereier. Dazu stehen sie den Passanten Rede und Antwort....

Das Essener Bürgerbündnis (EBB) scheint sich nicht so recht einigen zu können, wie sie denn nun mit dem antifaschistischen Bündnis Essen stellt sich quer (ESSQ) umgehen wollen. Vor wenigen Wochen noch erklärte das Bündnis, man würde an keiner Kundgebung oder Versammlung teilnehmen, „die von einer Organisation geplant“ werde, „die offen die Nähe zu Extremen des linken Spektrums sucht.“ Allem Anschein nach scheint diese Aussage bereits passe, denn auf der Respektmeile standen Essen stellt sich...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...