Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Der frisch gewählte Bezirksvorsteher Hanslothar Kranz war 1975 noch ein junger Bursche. 
Repro: Henschke

Als Hanslothar Kranz 1975 erstmals zum Bezirksvorsteher gewählt wurde
In bester Erinnerung

Bitter kalt war es an diesem 3. Juni 1975. Die mittlere Tagestemperatur wurde mit sechs Grad angegeben. Dazu kamen noch kräftige Regengüsse. Doch Hanslothar Kranz hat den Tag in bester Erinnerung. Vor 45 Jahren fand im Kettwiger Rathaus nämlich die erste Sitzung der Bezirksvertretung IX statt. Zum Bezirk gehören die Stadtteile Bredeney, Fischlaken, Heidhausen, Kettwig, Schuir und Werden. Inzwischen wohnen hier 51.545 Menschen. Der Vorsitzende und damit gleichzeitig Repräsentant des...

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  • 01.07.20
Politik
Los ging die kleine Wanderung am Rutherhof. Erfinder Ralf Kindel und Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk marschierten vorneweg.
Foto: Henschke
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BV IX bei offizieller Eröffnung des Kettwiger Panoramsteiges
Urlaub vor der Haustür

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk sah bei der turnusmäßigen BV-Sitzung fröhliche Gesichter und hörte kritische Stimmen. Dann ging es rund auf dem Kettwiger Panoramasteig. Bereichsleiter Joachim Jahn legte der Bezirksvertretung die Pläne von Grün und Gruga für den Spielplatz am Heidhauser Platz vor. Zur Aufwertung des Bereiches solle die Zaunanlage in Richtung Straße versetzt werden. Eine zwölf Meter lange Boulebahn mit Holzumfassung wird entstehen. Patrick Widmaier lobte die Planung: „Die...

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  • 27.06.20
Politik
Die Ruine des Vereinsheims „Tümmler“ im Löwental soll in der zweiten Hälfte der Sommerferien abgerissen werden.
Foto: Henschke
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Bei der Sitzung der BV IX gab es einige heiße Eisen anzupacken
Zankapfel und Schandfleck

Die Sitzung der Bezirksvertretung IX im Kettwiger Rathaus begann in stillem Gedenken. Die WAZ-Redakteurin Sabine Moseler-Worm war jahrzehntelange Begleiterin des politischen Geschehens im Bezirk und verstarb nun viel zu früh. Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk konnte verkünden, dass das Kettwiger Bürgeramt im August wieder seine Pforten öffne. Kurz mahnte er seine Politikerkollegen, die umfassenden Hygienemaßnahmen auch einzuhalten: „Wir sind alle alt genug, um uns an die Regeln zu...

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  • 24.06.20
Sport
CDU-Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Herbert Schermuly und Hanslothar Kranz besuchten die Kanugesellschaft Wanderfalke und ließen sich von Michael Steinbach und Peter Sodoman berichten.
Foto: Henschke
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Die CDU Werden besuchte die Kanugesellschaft Wanderfalke
Wo drückt der Schuh?

Was tut sich so bei den Sportlern? CDU-Ratsfrau Martina Schürmann sowie die Bezirksvertreter Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly möchten wissen, wo den Vereinen der Schuh drückt. Die CDU Werden besucht das Löwental und lässt sich bei der Kanugesellschaft Wanderfalke von den neuesten Baumaßnahmen berichten. Das Projekt soll ein schon jahrzehntealtes Provisorium endgültig beenden. Dafür holt Vorsitzender Michael Steinbach aus: „Unser Verein wurde 1925 gegründet, das erste Bootshaus war am...

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  • 18.06.20
Politik
Marode Straßen wie hier die Jacobsallee prägen das Bild nicht nur in Heidhausen.  
Foto: Henschke
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Immer wieder erhält die BV Beschwerden der Bürger über marode Straßen und Verkehrsverstöße
In den Straßen des Bezirkes

Die Bezirksvertretung hatte sich in ihrer jüngsten Sitzung ausführlich mit dem Zustand ihrer Verkehrsstruktur zu beschäftigen. Immer wieder beschweren sich Bürger über marode Straßen und Verkehrsverstöße. In Kettwig vor der Brücke gab es Ärger im Bereich der Straße „Zur Alten Fähre“ und der dortigen Einlassstelle für Boote in die Ruhr. Autos würden durch rangierende Bootsanhänger beschädigt und die Bürgersteige durch diese Anhänger komplett zugeparkt. Das müsse verhindert werden. Gabriele...

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  • 30.05.20
Politik
Viel Platz: Im großen Essener Ratssaal saßen die BV-Mitglieder  auf Abstand.
Foto: Henschke
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Wegen Corona tagte der Bezirksvertretung IX diesmal im Essener Rathaus
Eine ganz besondere Sitzung

Die Riege der Bezirksbürgermeister ist wieder komplett. Amtsinhaber Benjamin Brenk (SPD) und sein 2. Stellvertreter Michael Nellessen (CDU) bekommen Unterstützung von Ludger Hicking-Göbels. Der Grüne wurde bei drei Gegenstimmen zum neuen 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Der Werdener ist erst seit Februar BV-Mitglied, als er für Najibulla Admadsadah nachrückte. Bekannt wurde Hicking-Göbels als Sprecher der Heidhauser Bürgerinitiative, die für den Erhalt der Flächen an der...

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  • 28.05.20
Politik
Hanslothar Kranz pflanzte mit Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk einen Baum. 
Foto: Henschke
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CDU-Politiker Hanslothar Kranz bittet zum 85. Geburtstag um Spenden für Raum 58
Ein Baum an historischer Stelle

Hanslothar Kranz spendete zu seinem 85. Geburtstag einen Baum für sein geliebtes Werden. Zum Gratulieren kam Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk. Man merkte sofort, dass der Altpolitiker und sein junger Nachfolger sich verstehen. Im Schatten der Folkwang-Universität erinnern Kräutergarten und Brunnen an die Zeiten der Benediktinerabtei, weiß Kranz: „Es ist historischer Boden. Ich kann mir gut vorstellen, dass hier vor 1.200 Jahren schon der Ludgerus gesessen hat. Für den Hortulus...

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  • 09.05.20
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Politik
Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk auf der neuen Brücke zur Werdener Brehminsel.
Foto: Henschke

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk über den Erhalt der kommunalen Selbstverwaltung
„Wir müssen handlungsfähig bleiben“

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

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  • 26.04.20
Politik
Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat die gute alte Postkarte wiederentdeckt. 
Foto: Archiv / Behmenburg
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Wie kann die Kommunalpolitik trotz Corona-Krise den Kontakt zum Bürger halten?
Ostergrüße im Briefkasten

Das Corona-Virus hat das Land auch zu Ostern im Griff. Wie kann Politik Kontakt halten zum Bürger? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat einen Weg gefunden: Die gute alte Postkarte. Wie hält das sein Vor-Vorgänger? Hanslothar Kranz hat mit seinen fast 85 Jährchen eigentlich schon alles erlebt in der Politik. Und doch ist in diesem Jahr etwas anders: Karsamstag stehen die Christdemokraten sonst immer vorm Werdener Rathaus und verteilen Ostereier. Dazu stehen sie den Passanten Rede und...

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  • 12.04.20
Vereine + Ehrenamt
Guerilla Gardening? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk bepflanzte einen leeren Blumenkübel.
Foto: Henschke

Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk bepflanzte einen leeren Blumenkübel
Guerilla Gardening in Werden?

Der Passant bleibt verblüfft stehen und scheint zu verstehen: „Ah, da macht einer Guerilla Gardening.“ Mitten in Werden? Heimliche und subversive Ausbringung von Pflanzen als Mittel politischen Protests und zivilen Ungehorsams? Nö, nicht wirklich: Hier gärtnert der Chef höchstpersönlich. Der Blumenkübel neben dem Geschäft „Engel Werden“ machte Platz für den neuaufgestellten offenen Bücherschrank der Stadtbibliothek. Vor dem Pelikanbrunnen soll er nun wildes Parken verhindern, so dass die...

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  • 30.03.20
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Politik
Das Graffiti an der Jacobsallee ist schön, aber der Pavillon stammt aus den 1970er Jahren und weist massive Mängel auf. 
Foto: Henschke

Die Bezirksvertretung diskutierte über die Schulentwicklung im Essener Süden
Kurze Beine, kurze Wege

Die Bezirksvertretung diskutierte über die Grundschulen im Essener Süden. Miriam Matenia von der Stadt Essen hatte Zahlen des Amtes für Statistiker mitgebracht: „Das ist noch nicht der Schulentwicklungsplan. Hier sind zum Beispiel Integration und Inklusion gar nicht berücksichtigt.“ Spannend zu lesen war die Vorlage dennoch, denn sie vergleicht aktuelle Schülerzahlen mit Prognosen fürs Schuljahr 2024/2025 im Bezirk IX. Hier stolperte man aber schnell über ein zumindest fehleranfälliges...

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  • 28.02.20
Politik
Solch ein Bücherschrank steht schon am Rüttenscheider Stern. 
Foto: Henschke

Der Bücherschrank soll nun endgültig vorm Werdener Rathaus Platz finden
Unendliche Geschichte

Der immerhin rund 8.000 Euro kostende Bücherschrank für Werden lässt weiter auf sich warten und Bezirksbürgermeister zeigte sich genervt. Benjamin Brenk betonte: „Der Bücherschrank ist eine gute Sache, daher haben wir ja auch das Geld dafür gegeben. Doch nun stellt sich die beauftragte Firma quer. Der Ingenieur lehnt den geplanten Standort in der Gasse Haus Fuhr seitlich vom Geschäft „Engel Werden“ aus brandschutztechnischen Gründen ab. Bei einer Aufstellung direkt an der Hausfassade sei...

  • Essen-Werden
  • 27.02.20
Politik
Die Fußverbindung „Tannenberg“ wird auch von etlichen Schülern des nahe gelegen Mariengymnasiums genutzt. 
Foto: Henschke
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Der Werdener Tannenberg ist nur noch unzureichend gesichert
Gefährlicher Fußweg

Bezirksvertreter Herbert Schermuly schlägt Alarm: „Das ist eine gefährliche Situation, die bereinigt werden muss.“ Die Fußverbindung „Tannenberg“ von der B224 hoch zu Dingerkusweg und Graf-Luckner-Höhe wird von vielen älteren Menschen und auch von etlichen Schülern des nahe gelegenen Mariengymnasiums genutzt. Die am Tannenberg schon unzählige Jahre vor sich hin verrottende Hausruine ist nun endlich niedergelegt, doch sieht die Baustelle wüst aus und ist nur unzureichend abgesichert. Was umso...

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  • 27.02.20
Politik
Zunächst muss die aufgegebene Flüchtlingsunterkunft entkernt und dann abgerissen werden. Die Kosten werden 250.000 Euro betragen. 
Foto: Henschke
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In der Bezirksvertretung IX wurde eifrig über den Ausbau der Kinderbetreuung diskutiert
Für die jüngsten Mitbürger

Die Unterbringung und Betreuung der jüngsten Mitbürger nahm bei der Sitzung der Bezirksvertretung einen breiten Raum ein. Neueste Zahlen und Pläne wurden vorgestellt. Im Oktober letzten Jahres hatte der Rat der Stadt Essen zum Unwillen weiter Teile der Bezirksvertretung IX den Bau einer viergruppigen Kindertagesstätte im Werdener Löwental beschlossen. Fast vier Monate später wurde das Projekt der zuständigen BV vorgestellt und Daniel Behmenburg fasste zusammen: „Irgendwann muss man...

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  • 27.02.20
Politik
Benjamin Brenk ist der erste sozialdemokratische Bezirksbürgermeister im Essener Süden. 
Foto: Archiv
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Die Bezirksvertretung IX wählte den Sozialdemokraten zum neuen Vorsteher des Essener Südens
Benjamin Brenk ist Bezirksbürgermeister

Der Nachfolger für Bezirksbürgermeister Michael Bonmann ist gefunden. Ziemlich überraschend wurde der 33-jährige Benjamin Brenk bereits im ersten Wahlgang gekrönt. Der konservativ geprägte Essener Südbezirk wird also nach 45 Jahren erstmals von einem Sozialdemokraten geführt. Nach Bonmanns Rücktritt Ende November hatte Brenk kommissarisch übernommen. Der bisherige Stellvertreter warf sich mit großem Engagement in die neue Aufgabe. Bei Ausscheiden des Bezirksbürgermeisters ist aber ein...

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  • 26.02.20
Politik
Die CDU Heidhausen - Fischlaken hatte Oberbürgermeister Thomas Kufen zum offenen Bürgerdialog eingeladen. 
Foto: Bangert
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Oberbürgermeister Thomas Kufen besuchte die CDU Heidhausen-Fischlaken zum offenen Bürgerdialog
Woodstock-Feeling in Heidhausen

Die CDU Heidhausen - Fischlaken hat Oberbürgermeister Thomas Kufen zum offenen Bürgerdialog eingeladen. Weit über hundert Gäste drängeln sich in der Gastronomie des Tennisclubs Am Volkswald und der Vereinsvorsitzende Heinz Thiemann ist verblüfft: „Wir haben gar nicht genug Stühle.“ Der örtliche CDU-Vorsitzende Yannick Lubisch möchte im Herbst für den Rat kandidieren. Nun schaut er ins Rund: „Das hier ist für unseren kleinen Ortsverband sowas wie Woodstock. Es übersteigt unsere...

  • Essen-Werden
  • 07.02.20
Politik
Stephan Sülzer ist neuer CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung IX.
Foto: privat

Stephan Sülzer ist nun CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung IX
Der Neue ist ein Teamplayer

Neues Amt, neue Verantwortung. Der 45-jährige Stephan Sülzer ist nun Vorsitzender der CDU-Bezirksfraktion. Was liegt an im Essener Süden? Unsere Zeitung ließ sich mitnehmen auf eine kommunalpolitische Rundreise durch den Bezirk IX. Herr Sülzer, zunächst einmal herzlichen Glückwunsch. Wie sind Sie eigentlich in die Politik gerutscht? Warum sind Sie bei der CDU eingetreten? „Danke. Ich spürte den Wunsch, etwas zu verändern, ich wollte gerne mitgestalten. Wohlgemerkt hier vor Ort und nicht...

  • Essen-Werden
  • 08.02.19
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. 
Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen.

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
Politik
Demnächst könnte Bezirksbeamter Winfried Bitzer im Rathaus sitzen.
Foto: Henschke
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Wo Bezirkspolitik gemacht wurde

Die CDU-Bezirksfraktion macht im Werdener Rathaus Platz für die Polizei Über Jahrzehnte ein gewohntes Bild: Hanslothar Kranz und seine Mitstreiter sitzen in den Räumlichkeiten der CDU-Bezirksfraktion. Bald wird hier wohl die Polizei zu finden sein. „Wenn Du ins Werdener Rathaus reinkommst, sofort links halten.“ Die Räume waren leicht zu finden. Hier wurden die politischen Themen diskutiert, die Werden interessieren: Tunnel, Grüne Harfe, Verkehrskonzept, vieles mehr. Natürlich kamen auch...

  • Essen-Werden
  • 15.08.18
Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten nimmt in der Aufarbeitung seiner Spesen eine Beschädigung seiner Person wahr. ^Foto: PR-Foto Köhring
  2 Bilder

„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten während der Sitzung des Hauptausschusses. ^Fotos: PR-Foto Köhring/AR
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„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.18
Politik

Der Rat der Stadt Mülheim wendet sich gegen Antisemitismus

Der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr registriert mit Besorgnis Anwachsen und Etablierung von Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft: „Antisemitismus, gleich aus welcher politischen, religiösen oder ethnischen Richtung stammend, muss in Mülheim und anderswo mit Nulltoleranz begegnet werden.“ Der Rat stelle sich an die Seite der jüdischen Mitbürger und werde alles tun, antisemitische Auswüchse zu verhindern und zu bekämpfen. Für den abwesenden Ulrich Scholten zählte Bürgermeisterin...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.05.18
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