Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik

Herner Liberale begrüßen Handy-Parken in Herne

Die Herner Liberalen begrüßen die Möglichkeit, ab sofort die Parkgebühr mit dem Handy bezahlen zu können: „Als wir am 28.02.2017 den Prüfantrag zum Bargeldlosen Parken in den Rat eingebracht haben, haben wir genau auf dieses Ergebnis gehofft“, so Thomas Bloch, Sprecher der FDP-Ratsgruppe. „Dass sich die Umsetzung doch etwas länger hingezogen hat, ist vor dem Hintergrund des erzielten Ergebnisses und der Integration des Bargeldlosen Parkens in die Strategie „Klimafreundliche Mobilität“...

  • Herne
  • 04.02.20
Politik

Amtspflicht für Passbilder „Voll daneben“

Der Referentenentwurf der Bundesregierung zum „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass- und Ausweiswesen“, wonach Passfotos künftig nur noch unter Aufsicht von Amtspersonen an Fotoautomaten in den Melde- und Passämtern gemacht werden sollen, stößt bei den Freien Demokraten in Herne auf vollkommenes Unverständnis. „Die Pläne des Ministeriums Passbilder nur noch unter staatlicher Aufsicht der Passbehörde zu erstellen, bedeutet das faktische Aus für viele Fotostudios, die heute noch...

  • Herne
  • 15.01.20
  •  5
  •  1
Politik
Manuel Wagner (FDP)

FDP kritisiert Einschränkungen zur Vermietung von Vereinsheimen

Die Freien Demokraten in Herne kritisieren die Regelungen der Stadt Herne zur Vermietung von Vereinsheimen. Einem Schreiben der Stadt, welches kürzlich an die Vereine versendet worden ist, war zu entnehmen, dass die Vereinsheime nur bis 22:00 Uhr vermietet werden dürfen. Auf Anfrage der FDP in der Sportausschusssitzung am vergangenen Mittwoch, sagte die Stadtverwaltung, dass diese Regelung nicht neu sei und die Vereine lediglich daran erinnert worden seien. “Ob diese Regelung schon länger...

  • Herne
  • 20.11.19
Politik

Vorsitzer der Julis Max Wiemers in den Herner FDP Vorstand kooptiert

Auf der letzten Vorstandssitzung wurde Max Wiemers einstimmig in den Kreisvorstand der Herner FDP kooptiert. Max Wiemers wurde Ende August zum Kreisvorsitzenden der Herner Julis gewählt. „Es ist gute Tradition, dass die Julis im Vorstand der Herner Liberalen eine Stimme haben“, so der Kreisvorsitzende Thomas Bloch. Mit Max Wiemers sind die Julis jetzt sogar doppelt stark vertreten: Auch Manuel Wagner, der bisherige Kreisvorsitzenden der Herner Julis, gehört als Schriftführer dem Gremium...

  • Herne
  • 02.10.19
Politik

4 Herner auf der FDP Mandatsträgerkonferenz Ruhr

Die Herner Liberalen waren auf der FDP Mandatsträgerkonferenz Ruhr sehr gut vertreten: Neben Thomas Nückel (MdL), Thomas Bloch (Kreisvorsitzender), Florian Trautsch (Stv. Bezirksvorsitzende Julis Ruhr) reihte sich auch Klaus Füßmann in die Gruppe der Mandatsträger ein. 30 Führungskräfte aus Kommunalparlamenten, Landtag und Bundestag trafen sich am letzten Septemberwochenende in Bochum zum gegenseitigen Gedankenaustausch. Neben aktuellen Themen standen ein Impulsvortrag zur Belebung der...

  • Herne
  • 30.09.19
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

Stiefkind Stadtbezirk Nord?

CDU: PR-Arbeit ersetzt kein Handeln Während sich OB Eiskirch (SPD) und der örtliche Bezirksbürgermeister (SPD) mit sich immer wiederholenden Ankündigungen bemühen dem Eindruck von Untätigkeit im Stadtbezirk Nord entgegen zu treten fragt CDU-Stadtbezirksvorsitzender Roland Mitschke nach projektbezogenen Zeit- und Maßnahme- sowie Kosten und Finanzierungsplänen. Ebenso erwarten Mitschke und CDU-Bezirksfraktion die Bildung von Prioritäten. - Die auf CDU-Antrag vor zwei Jahren nach 40-jährigem...

  • Herne
  • 30.07.18
Politik
Seine Partei müsse sich inhaltlich erneuern, stellt Timon Radicke fest.

Aufbruch in der CDU

Die CDU in Herne möchte sich 2018 inhaltlich neu aufstellen. Auch personell sollen die Weichen mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 neu gestellt werden. Vorsitzender Timon Radicke: „Es geht um den Wettbewerb, wer die besten Ideen für die Zukunft unserer Stadt entwickelt, damit kann man nicht früh genug starten.“ Auf einem Parteitag im Februar werde die Partei ein "inhaltspolitisches Schwerpunktjahr" ausrufen, kündigte Radicke an. „Wir freuen uns, dass der Oberbürgermeister der Stadt Essen,...

  • Herne
  • 22.11.17
  •  2
  •  1
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich?

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
  •  47
  •  12
Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt?

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
  •  26
  •  9
Politik

Bürgersprechstunde der CDU-Bezirksfraktion Herne-Mitte

Was beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger aktuell in Herne-Mitte? Dieser Frage werden die Mitglieder der CDU-Bezirksfraktion in Herne-Mitte am kommenden Dienstag nachgehen. Bei einer offenen Bürgersprechstunde will die Bezirksfraktion mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen. "Wer Fragen an die Politik hat, sich vielleicht über die Verwaltung ärgert oder auch einfach mal Kontakt zu den Politikern in seinem Bezirk aufnehmen möchte, ist herzlichen eingeladen“, kündigt der 1....

  • Herne
  • 17.10.14
Politik
Die Piratenpartei Dortmund schreibt viel über Bewohner, Versprechen, Wissen und Einsatz.
9 Bilder

Kommunalwahl 2014: Wahlprogramme grafisch dargestellt

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

  • Düsseldorf
  • 22.05.14
  •  5
  •  6
Politik
Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
17 Bilder

Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
  •  25
  •  6
Politik
Geht ihr wählen oder macht ihr's per Post?

Frage der Woche: Wie geht Briefwahl?

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann...

  • Essen-Süd
  • 25.04.14
  •  8
  •  3
Politik
Dozent, Blogger und Politikberater: Martin Fuchs.
3 Bilder

Experte zum Kommunalwahlkampf: "Man sollte soziale Medien als Dialogmedien begreifen“

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

  • Düsseldorf
  • 04.04.14
  •  25
  •  6
Politik

Piratenstammtisch Donnerstag 03.01.2013

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem ersten Stammtisch im neuen Jahr. Die Ausarbeitung eines kommunalpolitschen Themenblocks steht auf der Agenda. Ausserdem die Feinabstimmung für anstehende Aktionen im Januar. Alle interessierten Bürger sind herzlich dazu eingeladen. Ort: Ortud's Cafe, Hauptstrasse 235, 44649 Herne Wanne. Beginn 19.00 Uhr

  • Herne
  • 01.01.13
Politik

Piratenstammtisch Dienstag 13.11.2012

Die Herner Piraten treffen sich zu ihrem wöchentlichen Stammtisch. Auf Ihrer Agenda steht diesmal die Einrichtung eines virtuellen Piratenbüros sowie die Detailplanung für einen Infostand im Dezember. Natürlich werden auch kommunalpolitische Themen diskutiert. Ort: Museumscafe Bistro Europaplatz 1, 44623 Herne. Beginn 19.30. Unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich und jeder Interessierte kann daran teilnehmen.

  • Herne
  • 11.11.12
  •  2
Politik

Piraten begrüßen den Antrag für ein Ratsstreaming

Die Herner Piratenpartei begrüßt die derzeit stattfindende Diskussion um die Einführung einer "Ratsstreaming" genannten Aufzeichnung von Sitzungen des Herner Rats. Diese Aufzeichnung, die nach vorliegenden Konzepten Audiovisuell erfolgen und im Internet live übertragen werden soll, ermöglicht interessierten Bürgern einen einfachen, niedrigschwelligen Zugang zur aktuellen Herner Stadtpolitik. Aus Sicht der Piraten vereinfacht dies die Informationsübermittlung aus den leider oft als "geschlossen"...

  • Herne
  • 01.03.12
  •  1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.