Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Foto: Symbolbild: Hund im Tierheim - Foto: S.Everding

Dortmunder Politik ohne Herz
Steuerfreiheit für Tierheimhunde abgelehnt!

„Wir sind sehr enttäuscht davon, dass CDU und SPD unserem Antrag nicht gefolgt sind, die Aufnahme von Tierschicksalen aus dem Tierheim finanziell zu unterstützen und so mit großer Symbolwirkung etwas für den Tierschutz in unserer Stadt zu tun!“, so Sebastian Everding, sachkundiger Bürger für die Tierschutzpartei als Teil der Fraktion Die Linke+ im Rat der Stadt Dortmund, der den Antrag zunächst im Dezember in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden...

  • Dortmund
  • 10.02.24
  • 1
Politik
2 Bilder

SPD in den Flächenverbänden LWL // LVR // RVR
NRW braucht schnell eine Altschuldenlösung!

Die SPD-Fraktionen im LVR, LWL und RVR fordern die Landesregierung auf, den Dialog mit der Bundesregierung neu aufzunehmen, um zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Wenn es auf Bundesebene zeitnah keine Initiative gibt, muss die Landesregierung eine eigene Lösung wie einen NRW-Altschuldenfonds für die verschuldeten Kommunen finden. Karsten Koch, Vorsitzender der LWLSPD im Landschaftsverband Westfalen-Lippe: So ist es im Koalitionsvertrag formuliert, die NRW-Regierungsparteien von CDU und...

  • Bochum
  • 01.04.23
Politik
An der Hamborner Abteischule soll neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden.
Archivfoto: Abteischule
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Schulsanierungen im Stadtbezirk nehmen Fahrt auf
Abtei-Grundschule atmet auf

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

  • Duisburg
  • 10.09.22
Politik

Dortmunder SPD und die Landtagswahl 2022
Unruhe bei den Dortmunder Genossen

Die Dortmunder SPD ist auf einem Tiefpunkt nach der Landtagswahl angekommen. Es wird keine offene Diskussion zum Thema geführt, da die Funktionäre das Thema blockieren. Die SPD-Ratsfraktion ist im Dornröschenschlaf. Es herrscht Gesinnungsethik vor Verantwortungsethik! Dortmunder Sozialdemokratie ist in der Kommunalpolitik nicht mehr greifbar/erreichbar! In welchem Stadtbezirk gestalten die Genossen noch die Kommunalpolitik?   Die Ratsfraktion, mit ihrem Führungstrio, ist eine Nebelwand! Was...

  • Dortmund-West
  • 10.07.22
  • 5
Politik
Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer OGS-Betreuung wird neu ausgeschrieben
Kürzung durch die Hintertür?

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.12.21
Politik
Die Mülheimer AfD engagiert sich für den Erhalt der VHS an der MüGa.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Im Stadtrat ging es auch um VHS und Moornixe
Bürgerwille ignoriert?

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.21
Politik

Dortmunder SPD keilt zurück!
Nach der Kritik an OB Westphal greift SPD die CDU und Grünen harsch an

Sturm im Wasserglas! Klarstellung: Bei der letzten Komm. Wahl hat die SPD für den Rat 63.000 Stimmen bekommen! Nur jeder 7. Wahlbürger hat SPD gewählt! Herr Westphal bekam im 2. Wahlgang 75.755 Stimmen, von 451.000 Wahlberechtigten! Knapp 17% der Wahlberechtigten haben Herrn Westphal gewählt, aber 83% der Wähler nicht! Das Problem der Genossen mit den Grundrechenarten! Unterstellt die SPD den Bürgern ein Kurzzeit-Gedächtnis? Nochmal – sowohl für den Rat als auch für die OB-Wahl haben 80% der...

  • Dortmund-West
  • 11.12.21
  • 1
Politik

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Moers
Atilla Cikoglu im Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt.

In der letzten Sitzung des Jahres hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand geschlossen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Atilla Cikoglu wurden auch die beiden Stellvertreter*innen Anja Reutlinger und Harald Hüskes sowie die 3 Beisitzer*innen Martina Barwitzki-Graeber, Ursula Elsenbruch und Thomas Wenzel wiedergewählt. Ebenfalls wurde Andreas Albrecht als Kassierer der Fraktion für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt. Nach seiner einstimmigen Wiederwahl bedankte sich...

  • Moers
  • 10.12.21
  • 1
Politik
Bei vielen der Kriegsgräber im Bezirk, wie hier am Bergfriedhof, sind die Namen unleserlich geworden. 
Foto: Bangert
2 Bilder

Ortspolitiker kümmern sich um den Erhalt der Kriegsgräber
Nie wieder!

Auf 39 Kriegsgräberstätten in den Essener Stadtteilen ruhen 9.400 Kriegstote verschiedener Nationen: Soldaten beider Weltkriege, Bombenopfer, Ausländer und Opfer der Gewaltherrschaft. Die Kriegsgräber sind aber nicht überall gleich gut gepflegt. Bezirkspolitiker fordern nun, dass teils kaum noch zu entziffernde Namen wieder lesbar sein müssen. Die BV-Mitglieder stehen ergriffen vor den Kriegsgräbern. Man müsse alles dafür tun, damit weiterhin gelten könne: „Nie wieder!“ Wegen Fahnenflucht...

  • Essen-Werden
  • 30.04.21
  • 2
Politik
Hanslothar Kranz, Herbert Schermuly, Benjamin Brenk und Gisela Berndt kämpfen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV.
Foto: Bangert

Werdener Ortspolitiker kämpfen für eine Bushaltestelle am Bergfriedhof
Auch an ältere Mitbürger denken

Die neuen Quartierbusse 182 und 192 der Ruhrbahn finden viele Fans in Werden und Werden-Land. Vier Ortspolitiker sind jetzt aber von vor allem älteren Mitbürgern angesprochen worden und wollen für eine Anbindung des Bergfriedhofes an den ÖPNV kämpfen. Sie treffen sich am Haupteingang der 1934 eröffneten, 13,77 Hektar großen und landschaftlich schön gelegenen Fischlaker Anlage: Gisela Berndt, Benjamin Brenk, Hanslothar Kranz und Herbert Schermuly sitzen alle in der Bezirksvertretung. Schermuly...

  • Essen-Werden
  • 19.04.21
  • 1
  • 1
Politik
Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk sieht sich den Schaden an. 
Foto: Henschke
3 Bilder

Das ehemalige Vereinsheim am Volkswald ist bis auf die Grundmauern abgebrannt
Mahnmal verfehlter Politik

„Einfach nur traurig.“ Der Stellvertretende Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk schaut auf die verkohlten Überreste des Vereinsheimes, welches der SC Werden-Heidhausen vor Jahrzehnten in mühevoller Eigenarbeit aufgebaut hatte. Mit viel Tatkraft wurde eine Stätte der Begegnung geschaffen, mit einem großen Jugendraum und einer Cafeteria. Die Heidhauser trafen sich hier. Doch dann begann ein jäher Abstieg. Die Stadt Essen wollte Kosten sparen und legte 2006 das Einsparungskonzept „Masterplan...

  • Essen-Werden
  • 02.04.21
Politik
Bisherige Ansicht von der Ecke Hauptstraße und Am Bögelsknappen. 
Foto: Archiv Lokalkompass
2 Bilder

Aber nach kontroversen Debatten um das Bauprojekt droht ein Rechtstreit
Umstrittenes Grundstück darf verkauft werden

Innerhalb weniger Stunden beschäftigten sich sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen als auch die Bezirksvertretung IX mit der Villa am Kettwiger Bögelsknappen und dem Verkauf des dahinterliegenden, umstrittenen Grundstücks. Im Ausschuss stellte die Verwaltung erstmals Pläne für eine Bebauung des rund 2.500 m² großen Hintergrundstückes vor, zudem beschäftigen sich gleich zwei Anträge mit dem Thema. Letztlich entschied die schwarz-grüne Mehrheit gegen den Antrag von...

  • Essen-Kettwig
  • 20.02.21
Politik
In Mülheim gibt es Proteste gegen Kürzungen im OGS-Bereich.
Foto: Archiv Lokalkompass
2 Bilder

Es gibt großen Ärger um OGS-Kürzungen
Eltern laufen Sturm

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.21
  • 1
Politik
Gabriele Kipphardt ist neue Bürgermeisterin im Stadtbezirk IX. 
Foto: privat
4 Bilder

Gabriele Kipphardt wurde Bürgermeisterin im Stadtbezirk IX
Die Neue möchte Brücken bauen

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

  • Essen-Werden
  • 26.11.20
Politik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sülzer zeigte sich irritiert über die Absage der Grünen. 
Foto: Archiv
2 Bilder

In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht
Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

  • Essen-Werden
  • 18.11.20
Politik
Marcus Jungbauer hat die Sache vor die Person gestellt.
Foto: CDU
4 Bilder

Die Bezirksvertretungen im Duisburger Norden haben ihre Arbeit aufgenommen
Turbulenzen und Überraschungen

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

  • Duisburg
  • 14.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
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Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik
Sieben der zehn Mülheimer OB-Kandidaten stellten sich am Wahlabend der Kamera: Andy Brings, Wilhelm Steitz, Amrei Debatin, Jochen Hartmann, Marc Buchholz, Horst Bilo und Monika Griefahn. Nicht auf dem Bild: Jürgen Abeln, Martin Fritz und Alexander von Wrese. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz
Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.09.20
  • 1
Politik
Wahlbenachrichtigungen als "Postwurfsendung" im Flur des Hauses Berliner Platz 4. | Foto: SPD Ratingen

Wirbel in Ratingen
Wahlbenachrichtigungen nicht korrekt zugestellt?

Ratingen. Schwere Geschütze fuhr die Ratinger SPD am Mittwoch (19. August) auf: Nach Beobachtung der Sozialdemokraten sind Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl in einigen Fällen nicht ordnungsgemäß zugestellt worden. Die SPD fordert deshalb Konsequenzen. Die Stadt Ratingen hat auf die Vorwürfe reagiert und eine Prüfung zugesagt. Und mehr noch: Kurzfristig wurde für Montag, 24. August, eine Sitzung des Wahlausschusses anberaumt. Einziger Tagesordnungspunkt: "Zustellung der...

  • Ratingen
  • 21.08.20
Politik
Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka lädt ein zur lokalpolitischen Radtour durch den Stadtbezirk Brackel. | Foto: Archivfoto: SPD

Politische Radfahrt durch den Bezirk
Krumme Tour in Brackel

Trotz Corona gibt es auch in diesem Jahr eine kommunalpolitische Radtour quer durch den Stadtbezirk. Los geht es diesmal am Sonntag (30.8.).  Das Motto gibt die Strecke vor: Teilnehmer bewegen uns bei der Tour auf krummen Strecken, fahren in Schlangenlinien an vielen Stellen vorbei, an denen sich politisch etwas bewegt hat, etwas bewegen soll oder sich immer noch nicht bewegt - politischer Alltag zum Anfassen eben. Start ist wie immer um 10.30 Uhr auf dem Parkplatz an der S-Bahn-Haltestelle...

  • Dortmund-Ost
  • 18.08.20
  • 2
Politik

SPD Rheinberg setzt auf die Jugend

SPD Spitzenkandidat - Philipp Richter stellt sich vor Philipp Richter (26) ist der Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2020. Philipp ist seit 2015 Mitglied der SPD und gestaltet seither sowohl in der Fraktion als Sachkundiger Bürger als auch im Ortsverein die Politik in Rheinberg aktiv mit. Philipp lebt gemeinsam mit seiner langjährigen Freundin in Rheinberg Mitte, aufgewachsen ist er in Alpsray. Nach seinem Realschulabschluss an der heutigen Europaschule, absolvierte er später sein Abitur an...

  • Rheinberg
  • 14.08.20
  • 2
Politik
Rodion Bakum, Laura Libera, Martin Menkhaus (h2m), OB-Kandidatin Monika Griefahn und Ulrich Schallwig präsentieren die Kampagne der SPD Mülheim. 
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer SPD stellt ihre Wahlkampfkampagne vor
Das Ruder herumreißen

Auf dem nach dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister Heinrich Thöne benannten Schiff der Weißen Flotte starten die Mülheimer Sozialdemokraten ihren Kommunalwahlkampf. Als Geschäftsführer der beauftragten Werbeagentur h2m stellt Martin Menkhaus die Wahlkampfkampagne vor. Die Bundespartei finde sich in schwerer See, auch die Mülheimer SPD habe stürmische Zeiten hinter sich. Aber das Schiff sei nicht gekentert, da nun eine starke Persönlichkeit das Ruder herum reiße: Monika Griefahn. Politik- und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.08.20
  • 2
Politik

Die PARTEI Politiker bringt Bier für Baufachkräfte!
Und plötzlich war da eine Baustelle auf der Wattenscheider Straße

Es ist Wahlkampfzeit! Und die Essener Politiker sind zwischenzeitlich aus ihrem Tiefschlaf aufgewacht, geben sich bürgernah und engagieren sich vermeintlich, um sich bei den Essener Wählern und Wählerinnen anzubiedern. Ein Dauerärgernis für die Bürgerinnen und Bürger und ein beliebter Wahlkampfschlager für Politiker sind BAUSTELLEN! Aber während andere Nachwuchskommunalpolitiker nur mit der Stadtverwaltung telefonieren und dann werbewirksam Fotos am Ort einer Baustelle machen, sind die...

  • Essen-Steele
  • 08.07.20
  • 1
Politik

Jusos Wattenscheid unterstützen SPD Wahlprogramm
Wattenscheid wird jünger und bunter

An diesem Donnerstag trifft sich die Wattenscheider SPD zum Stadtbezirksausschuss um über das Programm zur Kommunalwahl zu beschließen - Natürlich unter Einhaltung der Corona-bedingten Hygiene- und Abstandsregeln. Mit dabei werden auch die Wattenscheider Jusos sein. Diese blicken den Termin bereits jetzt gespannt entgegen: „Wir freuen uns auf einen besonderen Wahlkampf in schwierigen Zeiten. Aber vor allem freuen wir uns, dass die SPD am Donnerstag ein Wahlprogramm beschließen wird, das unsere...

  • Wattenscheid
  • 29.06.20
  • 1
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