Alles zum Thema Kommunalwahl

Beiträge zum Thema Kommunalwahl

Politik

Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen um 2, 4 6, 8 oder 10 Sitze basierend auf den aktuellen Wahlbezirkszuschnitten haben. In Gesprächen mit Hamminkelns Bürgermeister Romanski hatte ich ihn aufgefordert, besser über die Folgen der jeweiligen Ratsverkleinerungen aufzuklären und kommende...

  • Hamminkeln
  • 06.02.18
  • 134× gelesen
Politik

Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon geschrieben. Die Grundsätze für die Wahlbezirkseinteilung gibt das...

  • Hamminkeln
  • 19.01.18
  • 220× gelesen
Politik

„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln

Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen Schritt weiter, hat eine Verkleinerung abgelehnt und damit das...

  • Hamminkeln
  • 06.01.18
  • 339× gelesen
  • 8
Politik
Dietrich Keil, Vorstandssprecher von "Essen steht AUF" und von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt Essen.

2,5-Prozent-Sperrklausel vom Tisch: Klatsche für die SPD, Grüne und CDU

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

  • Essen-Nord
  • 26.11.17
  • 29× gelesen
Politik
Foto: Tim Reckmann  / pixelio.de

Ein Sieg für die Tierschutzpartei und die Demokratie!

2016 entschied die rot-grüne Landesregierung NRW, eine Sperrklausel für die Kommunalwahlen einzuführen. Bereits bis Ende der 90er Jahre galt in Nordrhein-Westfalen eine 5%-Hürde, die 1999 vom Landesverfassungsgericht gekippt wurde. Im vergangenen Jahr entschied sich die Regierung zu einem neuen Vorstoß, um die lästige Konkurrenz in Form kleiner Parteien mit der erneuten Einführung einer Sperrklausel aus den Räten zu verdrängen. Diesmal senkte sie vorsorglich die Hürde auf 2,5% und verankerte...

  • Velbert
  • 21.11.17
  • 65× gelesen
Politik
Verfassungsgerichtshof NRW

Verfassungsgerichtshof stellt Recht wieder her - Sperrklausel gekippt

Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Punkt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräfte von SPD, CDU und GRÜNEN durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung sorglos verstossen haben, wieder hergestellt. Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des...

  • Wesel
  • 21.11.17
  • 96× gelesen
  • 5
Politik
Ralf Michalowsky, Faktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag, freut sich über über das Scheitern der 2,5 % - Sperrklausel vor dem Verfassungsgericht.

Verfassungsgericht kippt die 2,5 % - Sperrklausel -- auch der Bürgermeister Roland ist gescheitert

Völlig gescheitert ist der Versuch von SPD, CDU und Grünen, für die Kommunalwahlen in NRW eine 2,5 % - Hürde (Sperrklausel) einzuführen. Das Münsteraner Verfassungsgericht gab heute einer Klage der LINKEN statt, die gemeinsam mit acht weiteren Klägern gegen das in 2016 im Landtag beschlossene Gesetz geklagt hatte. Auch der Gladbecker Bürgermeister Roland hatte im Januar 2016 in einem bemerkenswert unsachlichen Beitrag in einer Landtagsanhörung für die Einführung der Sperrklausel plädiert....

  • Gladbeck
  • 21.11.17
  • 180× gelesen
  • 4
Politik

Wann wird die Große Koalition im Bochumer Rat offiziell?

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

  • Bochum
  • 17.06.17
  • 475× gelesen
  • 6
Politik

Wahl-O-Mat für Bochumer Kommunalwahlen anbieten!

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht Chancen für Stärkung der Demokratie. "Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der 'Bundeszentrale für politische Bildung'. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der Parteien abgleichen kann", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...

  • Bochum
  • 02.04.17
  • 192× gelesen
Politik

Sperrklausel entwertet Wählerstimmen

Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU eine kommunale Sperrklausel von 2,5 Prozent beschlossen. Nach Ansicht der Befürworter wird diese 2,5 Prozent Hürde, die Stabilität der Parlamente wieder erhöhen und verhindern, dass Kleinst- und Splitterparteien zu Mehrheitsbeschaffern oder -verhindern werden. Ein gut begründeter Nachweis, dass die Arbeitsfähigkeit der Räte konkret gefährdet sei, blieb allerdings aus. Kleine Parteien legen gerne den Finger in die...

  • Velbert
  • 12.06.16
  • 48× gelesen
  • 1
Politik
Historische Mühle in Kalkar - eines der Wahrzeichen dieser mittelalterlichen Stadt am Niederrhein ....

Errichtung einer steinkohlebefeuerten Kesselanlage in Appeldorn / Brennstoffersatz durch Biomassekohle aus Produktion vor Ort

Ich veröffentliche hier einen Beitrag von Hermann Untervoßbeck aus Kalkar, Mitglied im Rat der Stadt Kalkar für das FORUM Kalkar, außerdem Mitglied im Hauptausschuss und im Bauausschuss der Stadt Kalkar. Ich kenne Herrn Untervoßbeck als aufrichtigen Demokraten und habe seine Ausführungen deshalb mit großem Interesse gelesen. Hier seine Zeilen: Sehr geehrte Herren Hofer und Kuhles, geneigte Mitleser, in der Bauausschusssitzung des Rates der Stadt Kalkar vom 21.04. lag mir/den...

  • Kalkar
  • 23.04.16
  • 79× gelesen
Politik

War es eine Mogelpackung ???

„Offener Brief“ Für die Ratssitzung am 28.04.2016 in Herten. Anfrage nach § 15 der GeschO. des Rates der Stadt Herten Betreff: „Richtlinien im Kommunalwahlgesetz“ Sehr geehrter Herr Vorsitzender, bei der Kommunalwahl 2004, 2009 und 2014 wurde Herr Dr. Ulrich P. … mit einem Kosenamen „Uli“ behördlich zur Kommunalwahl als Bürgermeisterkandidat zugelassen. Bei der verstorbenen Frau Ulrike S. … (02.04.2016) wurde von der Hertener Behörde im Personalausweis eindeutig ein Fehler...

  • Düsseldorf
  • 18.04.16
  • 246× gelesen
  • 2
Politik

Erste Klausurtagung des CDU-Stadtverbandvorstands

Der neugewählte Vorstand des CDU-Stadtverbands Gladbeck traf sich unter der Leitung des Vorsitzenden Dietmar Drosdzol zu einer ersten Klausurtagung. Es wurden zahlreiche Veranstaltungen vorbereitet. Unter anderem plant die CDU einen Tag der „offenen Tür“ in der CDU-Geschäftsstelle am Kirchplatz, welcher baustellenbedingt voraussichtlich erst am 21.Mai stattfinden wird. Auch die traditionellen Infostände wurden umfassend geplant. Nicht zuletzt ging es auch bereits jetzt um die Kandidatenkür für...

  • Gladbeck
  • 14.03.16
  • 26× gelesen
Politik
Christian Gebel, stellv. Fraktionsvorsitzender

Große Besorgnis nach hessischer Kommunalwahl

Mit großer Besorgnis hat der Fraktionsvorstand der Linken & Piraten in Dortmund die vorläufigen Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen zur Kenntnis genommen. „Durchschnittlich über 13 Prozent für die rechtspopulistische AfD ist ein Alarmsignal, das wir auch hier in Nordrhein-Westfalen sehr ernst nehmen müssen. Nächstes Jahr sind Landtags- und Bundestagswahlen und in vier Jahren die nächsten Kommunalwahlen“, sagt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski. Unter anderem die niedrige Wahlbeteiligung...

  • Dortmund-City
  • 08.03.16
  • 60× gelesen
  • 1
Politik
Der Bürgermeister hält im Landtag Presseberichte hoch, die sich mit seiner Stellungnahme auseinander setzen.

"Ich frage mich, ist das demokratisch oder führt das eher zum Gegenteil?" Zitat Uli Roland.

Am 21. Januar 2016 war Bürgermeister Roland in den Landtag von NRW als Gutachter zu einer Anhörung eingeladen, um das Vorhaben der SPD, bei den Kommunalwahlen eine 2,5 % - Sperrklausel einzuführen, argumentativ zu stützen. Seine Ausführungen gingen aber völlig an der Sache vorbei. Er schwafelte 5 Minuten lang über seine persönlichen Befindlichkeiten und machte deutlich, was er von demokratischen Rechten der Opposition hält - nämlich nichts! Bürgermeister Roland und seine Angst vor...

  • Gladbeck
  • 15.02.16
  • 389× gelesen
  • 9
Politik

Dokumentation der Wahlnacht im Mai 2014

„Zivilcourage ist keine Nötigung“ – unter diesem Motto legt jetzt das „Rechtshilfekomitee Wahlnacht 25. Mai“ eine Dokumentation der Ereignisse vor dem Dortmunder Rathaus nach der Kommunalwahl vor. Damals wollten sich Rechtsextreme gewaltsam Zugang zum Rathaus verschaffen. Mitglieder und Mandatsträger ganz unterschiedlicher demokratischer Parteien, des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus sowie eine Gruppe Autonomer stellten sich ihnen entgegen. Mit der Dokumentation „sollen die Ereignisse...

  • Dortmund-City
  • 11.02.16
  • 70× gelesen
Politik

Kommunale Sperrklausel: Demokratie-Abbau durch Altparteien

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

  • Düsseldorf
  • 21.01.16
  • 106× gelesen
Politik

Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von...

  • Bottrop
  • 17.01.16
  • 93× gelesen
Politik
Ralf Michalowsky, Landesvorsitzender DIE LINKE. NRW

Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit vor, den Verfassungsgerichtshof NRW in Münster anzurufen. „Die Sperrklausel nützt...

  • Gladbeck
  • 15.01.16
  • 469× gelesen
  • 18
Politik

NRW-Kommunalparteienkonferenz: 2,5% Sperrklausel verhindern

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Am Samstag, den 09.01.2016, trafen sich Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, DIE VIOLETTEN und Freie Wähler NRW in Bochum zu einer NRW-Kommunalparteienkonferenz. Beraten wurde über...

  • Oberhausen
  • 10.01.16
  • 124× gelesen
  • 1
Politik

Zufrieden mit dem Ergebnis der OB-Wahl

Der Kreisverband Oberhausen ist zufrieden mit dem erreichten Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl in Oberhausen. „Mit nur kleiner Mannschaft und kleinem Budget haben wir in den Medien große Aufmerksamkeit erhalten“, sagen die Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer. Es gab viele Interviews, Podiumsdiskussion und andere Veranstaltungen, auf denen die Kandidatin Claudia Wädlich sich und die Violetten gut präsentiert hat. Auch wenn sich das Ergebnis von 1,14 Prozent = 679 Stimmen...

  • Oberhausen
  • 05.10.15
  • 66× gelesen
Politik

Nicht aus Angst, sondern aus Vernunft: AfD lehnt geplante 2,5% Wahlhürde ab.

DerWesten greift das Thema aktuell wieder auf. Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung möchte mit Unterstützung der CDU eine Wahlhürde von 2,5% ab den Kommunalwahlen 2020 einführen. So argumentiert zum Beispiel der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Christian Uhr: “Die Wiedereinführung einer 2,5-Prozent-Klausel in die Verfassung ist ein wirksames Mittel, um die weitere Zersplitterung der Räte zu verhindern und gleichzeitig die tatsächliche Wahlgleichheit durch die Gleichbehandlung der...

  • Bottrop
  • 26.09.15
  • 306× gelesen
Politik

47% zu 47% - Knappes Rennen zwischen Eiskirch und Franz

Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben. Eiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des Ergebnisses des 1. Wahlgangs damit auf 47% der Stimmen. Franz wird im 2....

  • Bochum
  • 18.09.15
  • 933× gelesen
Politik

Glückwunsch an den neuen Oberbürgermeister

Der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN gratuliert dem neuen Oberbürgermeister Daniel Schranz. Vor ihm liegt nun keine leichte Aufgabe. Er wird sich für jede Entscheidung seine Mehrheit aus den verschiedenen Fraktionen zusammensuchen müssen. Dies erfordert im Rat der Stadt natürlich ein gutes Miteinander statt wie bisher ein Gegeneinander. Wir wünschen Herrn Schranz für die vor ihm liegende Aufgabe alles Gute und viel Erfolg!

  • Oberhausen
  • 15.09.15
  • 76× gelesen