Kommunalwahl

Beiträge zum Thema Kommunalwahl

Politik

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert OB Keller auf, Ratsvorlagen nur im Stadtrat zu behandeln

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 12. Mai 2021 die in Leverkusen von den Ratsleuten im schriftlichen Verfahren mehrheitlich beschlossene Verweisung von Vorlagen vom Stadtrat an den Haupt-, Personal- und Beteiligungsausschuss (gleichzusetzen mit dem Haupt- und Finanzausschuss in Düsseldorf) als rechtswidrig beanstandet. Das bedeutet, dass Stadtratsvorlagen, die im Stadtrat zu diskutieren und abzustimmen sind, nicht im schriftlichen Verfahren mit Mehrheit an einen Hauptausschuss verwiesen werden...

  • Düsseldorf
  • 14.05.21
Politik

Es wird höchste Zeit, dass Kommunalpolitiker endlich arbeiten dürfen

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

  • Duisburg
  • 07.05.21
Politik

Kleine Parteien als demokratische Alternative
Der Mythos von der verlorenen Stimme

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

  • Dortmund-Süd
  • 27.04.21
  • 1
Politik

COVID 19 und größtmöglicher Infektionsschutz schränken Möglichkeiten der Ratsleute massiv ein

Kurz vor der Ratsversammlung am 18. März berichtete die Presse, dass es nunmehr auch nicht mehr möglich sein soll, bis zu zwei Nachfragen zu Antworten der Verwaltung stellen zu können. Deshalb fragte Ratsherr Torsten Lemmer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, warum nun auch die Nachfragen zu schriftlich gestellten und schriftlich beantworteten Anfragen schriftlich gestellt werden müssen, wie nun auch die Nicht-Möglichkeit von Nachfragen zu schriftlichen Antworten der...

  • Düsseldorf
  • 24.03.21
Politik
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Neue Gremien des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr nehmen Arbeit auf
VRR: Frank Heidenreich wieder Vorsitzender der CDU-Fraktion

Am Freitagmorgen hat sich die neue CDU-Fraktion in den Gremien des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) konstituiert. Einstimmig als Fraktionsvorsitzender wurde erneut Frank Heidenreich aus Duisburg gewählt. „Ich freue mich auch die neue Wahlperiode. Auch gerade weil wir einiges zu bewältigen haben in nächster Zeit, was gewaltige Brocken sind“, erklärt der alte und neue Vorsitzende der größten Fraktion in der Verbands­versammlung des VRR. Frank Heidenreich verweist dabei auf die Folgen der...

  • Essen
  • 30.01.21
Politik
Am Datteln-Hamm-Kanal soll ein großer Teil des IGA-Radwegs quer durch Beckinghausen verlaufen. Der SPD-Ortsverein fordert einige Sitzbänke, damit sich Radfahrer und Fußgänger dort ausruhen können.
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SPD-Beckinghausen 2020: KiTa erweitert, Radweg kommt, Römerampel ist da, Brandt-Gelände wird bebaut, Basis diskutiert, Seiler gewählt, Thews empfohlen

Eine positive Bilanz zieht der SPD-Ortsverein Lünen-Beckinghausen für das zurückliegende Jahr 2020. So stellt die Mitglieder zufrieden, dass mit der neuen KiTa Wunderfitz an der Kreuzstraße eine gelungene Nachnutzung der ehemaligen Regenbogenschule gefunden wurde. Mittlerweile werden dort bis zu 120 Kinder gut betreut. Durch die Aufwertung zum Familienzentrum kommen die besseren Angebote direkt den Kindern und den Familien zugute. Fahrt nimmt die Internationale Gartenausstellung „IGA 2027“ auf....

  • Lünen
  • 01.01.21
  • 2
LK-Gemeinschaft
Die Aktion "Ein Tannebaum für ein Gedicht" war auch im Jahr 2020 ein Erfolg. Hier gibt es nun die Gedichte zum Nachlesen.
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Die Sieger-Gedichte zum Nachlesen
Weihnachts-Poeten begeistern mit Gedichten: "Ein Tannenbaum für ein Gedicht"- Aktion erfolgreich beendet

Fünf Begriffe, zahlreiche eingereichte Gedichte und zehn glückliche Gewinner, das sind die gigantischen Zahlen, mit denen die Aktion "Ein Tannenbaum für ein Gedicht" im Jahr 2020 zu Ende gegangen ist. Der Stadtanzeiger Hagen/Herdecke hatte auch in diesem Jahr wieder zu seiner Gedicht-Aktion aufgerufen, in der die Leser fünf Begriffe, die das Hagener Stadtgeschehen über das Jahr bestimmt hatten, in einem weihnachtlichen Gedicht verwenden mussten.  Wie die Weihnachts-Poeten die schwierigen Wörter...

  • Hagen
  • 23.12.20
Blaulicht
Auf Gut-Kuhweide warten schon Tannenbäume auf die besten Hobbypoeten.

Einsendeschluss ist der 2. Dezember
Fünf Begriffe - Ein Gedicht: Schnell noch mitmachen und Tannenbaum gewinnen

Seit nunmehr zwei Jahrzehnten ruft die Redaktion des Stadtanzeigers Hobbypoeten in der Vorweihnachtszeit auf, ihr Weihnachtsgedichte zuzuschicken. Aber nicht irgendwelche Feld-Wald- und Wiesengedichte, sondern Poems, in denen fünf knifflige Begriffe wiederzufinden sind. Diese Begriffe haben überhaupt nichts mit dem Weihnachtsfest zu tun, müssen jedoch vorkommen. Die fünf Begriffe, die in diesem Jahr in Ihrem Gedicht "verarbeitet" werden müssen, lauten: Pop-up-Radweg, Hagorado, Lockdown, Haus...

  • Hagen
  • 27.11.20
LK-Gemeinschaft
Wer posiert denn da mit einem Tannenbaum in der linken und ein paar Zweigen in der rechten Hand für den Stadtanzeiger-Fotografen? Es ist Dirk Heimhard, Chef von Gut Kuhweide, der Sponsor für unsere diesjährige Aktion "Ein Tannenbaum für ein Gedicht". Auch wenn man es nicht sieht, Dirk Heimhard lächelt unter der Mund-Nase-Maske, denn er freut sich wie die Stadtanzeiger-Redaktion auf die vielen Gedichte, die demnächst wieder ins Pressehaus flattern werden.
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Wer knackt die fünf Begriffe?
Hobbypoeten ran an die Federn: Weihnachtsbäume gewinnen - Einsendeschluss ist der 2. Dezember

Es ist schon wieder soweit: Wir starten in die Adventszeit. Und was darf da nicht fehlen? Genau, die beliebte Stadtanzeiger-Aktion "Ein Tannenbaum für ein Gedicht". Von Stephan Faber Seit nunmehr zwei Jahrzehnten ruft die Redaktion des Stadtanzeigers Hobbypoeten in der Vorweihnachtszeit auf, ihr Weihnachtsgedichte zuzuschicken. Aber nicht irgendwelche Feld-Wald- und Wiesengedichte, sondern Poems, in denen fünf knifflige Begriffe wiederzufinden sind. Diese Begriffe haben überhaupt nichts mit dem...

  • Hagen
  • 21.11.20
  • 2
Politik
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Sülzer zeigte sich irritiert über die Absage der Grünen. 
Foto: Archiv
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In der BV IX werden noch tragfähige Mehrheiten gesucht
Gemeinsam etwas bewegen

Anders als in den Vorjahren, droht der Bezirksvertretung im Essener Süden ein dauerhaftes Ringen um Mehrheiten. Die Sondierungsgespräche von CDU und Grünen fanden jedenfalls ein abruptes Ende. Anders als im Stadtrat verweigerten sich die Bezirks-Grünen nämlich einer festen Kooperation mit der CDU und brachen die Gespräche ab. Gegenseitig warf man sich vor, zu viele „rote Linien“ gezogen zu haben. Der neue Fraktionssprecher der Grünen Ludger Hicking-Göbels teilte mit, dass es an inhaltlichen...

  • Essen-Werden
  • 18.11.20
Politik
Hans-Joachim Paschmann (SPD) wurde eindrucksvoll in seinem Amt als Bezirksbürgermeister in Homberg/Ruhrort/Baerl bestätigt.
Foto: SPD
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Unterschiedliche „Stimmungen“ in den Bezirksvertretungen im Duisburger Westen
Das Unmögliche möglich machen

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

  • Duisburg
  • 14.11.20
Politik
Beate Lieske (SPD) steht als wiedergewählte Bezirksbürgermeisterin im Süden vor Herausforderungen.
Foto: SPD
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Die Bezirksvertretungen in Mitte und Süd haben ihre Arbeit aufgenommen
Zwei Frauen haben das Sagen

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

  • Duisburg
  • 14.11.20
Ratgeber
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Facebook, Twitter und Co: Wer postet was und warum?
Informationskanal mit Höchstgeschwindigkeiten

Sind Sie eigentlich auch bei Facebook? Laut wikipedia besuchen weltweit rund 2,5 Milliarden Menschen die Seiten dieses Netzwerks mehrmals monatlich – täglich sind es rund 1,6 Milliarden. Allein in Deutschland verzeichnet das „Social Network“ nach eigenen Angaben monatlich rund 32 Millionen aktive Nutzer, die sich altersmäßig allerdings überwiegend jenseits der Vierzig bewegen.  Auch der Niederrhein Anzeiger sowie unsere Nachbarausgaben in Wesel und Xanten betreiben Fanpages auf den beliebten...

  • Dinslaken
  • 29.10.20
Politik

FREIE WÄHLER bleiben unabhängig

In den letzten Tagen, rund um die letzte Ratsversammlung dieser Wahlperiode und kurz vor Beginn der Herbstferien diskutierten in Düsseldorf viele politisch Interessierte, wer mit wem eine Kooperation oder Fraktion bilden könnte. Der wieder in den Stadtrat gewählte Ratsherr Torsten Lemmer erklärt für die FREIEN WÄHLER: "Wir haben schon auf unserer Mitgliederversammlung im Februar 2020 einstimmig beschlossen, grundsätzlich mit keiner anderen Partei oder Wählergemeinschaft eine Gruppen- oder...

  • Düsseldorf
  • 11.10.20
Politik
oben v.l. Marc Seelbach, Hans Haberschuss, Marlies Mette;
Mitte: Angelika Schröder;
unten v.l. Claudia Belemann-Hülsmeyer, Carsten-André Gey

SPD Ratsfraktion Schwerte
SPD-Fraktion hat neues Vorstandsteam

Die Fraktion der SPD Schwerte hat ihr Statut geändert und einen neuen Vorstand gewählt. Um den vielfältigen Aufgaben als größter Fraktion im Rat gerecht zu werden, besteht der Vorstand nicht mehr nur aus zwei, sondern aus fünf Personen. Angelika Schröder als Vorsitzende bestätigt Einstimmig bestätigte die SPD-Fraktion Angelika Schröder als Vorsitzende. Erster Stellvertreter ist Marc Seelbach, Marlies Mette wurde zur zweiten Stellvertreterin gewählt. Zusätzlich gibt es zwei Beisitzer mit...

  • Schwerte
  • 06.10.20
  • 1
Politik
Alle drei zukünftigen Ratsmitglieder sind hochmotiviert.

Kommunalwahl
FDP-Ortsverband freut sich über gutes Wahlergebnis

Kürzlich gründete sich die Fraktion der Freien Demokraten – FDP Voerde. Die zukünftigen Ratsmitglieder sind Bernd Benninghoff als Fraktionsvorsitzender, Doris Pöggel als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Jürgen Berger als Geschäftsführer der Fraktion. Der gesamte FDP-Ortsverband freut sich über das gute Wahlergebnis bei der Kommunalwahl, das mehr als verdoppelt werden konnte. Nun sind die Voerder Liberalen als viertstärkste Fraktion wieder mit drei Sitzen im Stadtrat vertreten. Alle...

  • Dinslaken
  • 05.10.20
Politik
Wahlleiter Martin Stolte verkündete das amtliche Endergebnis der Stichwahl in Iserlohn.

Amtliches Endergebnis
Wahlamt in Iserlohn prüft Beschwerden zur Briefwahl

Der Wahlausschuss der Stadt Iserlohn hat gestern, 30. September, zur Feststellung des Ergebnisses der Bürgermeister-Stichwahl vom 27. September zwischen den Bewerbern Eva Kirchhoff (CDU) und Michael Joithe (Die Iserlohner) getagt. Nun steht das amtliche Endergebnis fest: Die höchste Stimmenzahl erreichte Michael Joithe mit 12.007 Stimmen, mit 95 Stimmen Vorsprung vor Eva Kirchhoff, die 11.912 Stimmen erhielt. Noch am Wahlabend hatte das vorläufige Endergebnis einen Stimmenunterschied zwischen...

  • Iserlohn
  • 01.10.20
Politik
Michael Joithe (Die Iserlohner) wird Bürgermeister in Iserlohn.

Versprechen einlösen
Iserlohns künftiger Bürgermeister Michael Joithe nennt erste Ziele

Das war eine kleine Sensation bei der Stichwahl am vergangenen Sonntag, 27. September: Michael Joithe von der Wählergemeinschaft Die Iserlohner siegte hauchdünn vor Eva Kirchhoff (CDU). Der 46-jährige Diplom-Betriebswirt, der in Letmathe wohnt, wird künftig an Iserlohns Stadtspitze stehen. Der Stadtspiegel Iserlohn fragte nach, wie Michael Joithe sein Wahlergebnis bewertet und was seine ersten Ziele für Iserlohn sind. Von Vera Demuth Hauchdünn war Ihr Sieg bei der Stichwahl. Wie haben Sie den...

  • Iserlohn
  • 29.09.20
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Politik
Marc Buchholz (CDU) siegte in der Stichwahl deutlich und wird neuer Mülheimer Oberbürgermeister.
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Mülheim bekommt ein CDU-Stadtoberhaupt
Buchholz möchte weiter zuhören

Marc Buchholz (CDU) wird neuer Mülheimer Oberbürgermeister. Der umstrittene Amtsinhaber Ulrich Scholten (SPD) war nicht mehr angetreten. In einer notwendig gewordenen Stichwahl siegte der 52-jährige Buchholz deutlich vor Monika Griefahn (SPD). Diese beiden hatten sich unter zehn Bewerbern durchgesetzt und die Stichwahl erreicht. Mit 94 Stimmen Vorsprung hatte Marc Buchholz in der ersten Runde nur knapp die Nase vorn. Am Abend der Stichwahl wurde aber schnell klar, wer das Rennen machen würde....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.09.20
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Politik
Klaus Pesch hat für fünf weitere Jahre das Sagen im Ratinger Rathaus.

Ergebnis der Stichwahl:
Klaus Pesch bleibt Ratinger Bürgermeister

Die Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters ist entschieden. Klaus Pesch bleibt weitere fünf Jahre lang Stadtoberhaupt in Ratingen. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis setzte er sich mit 12.874 Stimmen (52,1 Prozent) gegen seinen Herausforderer Rainer Vogt von der Bürger-Union durch, der 11.833 Stimmen (47,9 Prozent) auf sich vereinigen konnte. Nach der Wahl sagte Klaus Pesch: „Ich danke den Ratinger Wählern herzlich für ihr Vertrauen. Ich freue mich sehr auf die Herausforderungen der...

  • Ratingen
  • 27.09.20
Politik
Geschafft: Mit knapper Mehrheit gewann Thomas Westphal (SPD) die Stichwahl als zukünftiger Oberbürgermeister von Dortmund.
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Thomas Westpfahl gewinnt bei knapper Stichwahl Herzkammer der SPD als neuer Dortmunder Oberbürgermeister
Spannender Wahlabend im Rathaus

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

  • Dortmund-City
  • 27.09.20
Politik
Marco Voge (CDU) wird neuer Landrat des Märkischen Kreises.

Stichwahl im Märkischen Kreis
Marco Voge (CDU) zum neuen Landrat gewählt

Marco Voge (CDU) wird neuer Landrat des Märkischen Kreises. Zwar konnte die CDU bei der Kommunalwahl am 13. September 30 der 32 Kreistagswahlbezirke in den 15 Städten und Gemeinden des Märkischen Kreises direkt gewinnen, aber Landratskandidat Voge erzielte ebenso wie seine fünf Mitbewerber nicht die absolute Mehrheit. Bei der Stichwahl am heutigen Sonntag, 27. September, konnte sich Voge aber gegen seinen Mitbewerber Volker Schmidt (SPD) durchsetzen. Von Vera Demuth Marco Voge vereinigte 56,36...

  • Iserlohn
  • 27.09.20
Politik
Dr. Roland Schröder ist Mendens neuer Bürgermeister.
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Dank an Sebastian Arlt für "faire und offene Wahlkampagne"
"Wendepunkt" ist erreicht: Dr. Roland Schröder ist Mendens neuer Bürgermeister

Da es letztens bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen zu keinem eindeutigen Ergebnis gekommen war, mussten heute zwei Kandidaten in Menden sowie in Fröndenberg in die Stichwahl. In Fröndenberg versuchten dabei Heinz Günter Freck (CDU/FDP) und Sabina Müller in den zurückliegenden Tagen die Wähler von sich zu überzeugen. Am besten geschafft hat das Sabina Müller, welche mit 60,09 % der Stimmen deutlich vor Heinz Günter Freck (39.91 %) siegte. Somit tritt sie die Nachfolge von Friedrich-Wilhelm...

  • Menden (Sauerland)
  • 27.09.20
  • 1
  • 1
Politik
Michael Joithe (Die Iserlohner) wird neuer Bürgermeister von Iserlohn.
2 Bilder

Stichwahl in Iserlohn
Hauchdünner Sieg für Michael Joithe (Die Iserlohner)

Die Sensation ist da! Michael Joithe (Die Iserlohner) wird neuer Bürgermeister von Iserlohn und ab November die Geschicke der Stadt vom Rathaus aus lenken. Nachdem Eva Kirchhoff (CDU) bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen zwar nicht die absolute Mehrheit holen konnte, aber deutlich vor Michael Joithe lag, setzte sich heute, 27. September, bei der Stichwahl jedoch Michael Joithe durch. Von Vera Demuth Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Kirchhoff und Joithe. Der knappe Vorsprung Joithes...

  • Iserlohn
  • 27.09.20
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