Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Politik

Pflegekräfte fehlen
Qualität in der Pflege(-einrichtung)

Wird es eine Entgelts- oder Qualitätsminderung geben? Seit 2019 haben die Einrichtungsträger mit den Pflegekassen vereinbart, dass die einrichtungsspezifischen Daten der Einrichtungen im Internet veröffentlicht werden. Dieser freiwilligen Vereinbarung kommen ca. 10 % der Einrichtungen nach. Nicht nur die Privateinrichtungen mauern, auch die Wohlfahrtsverbände (ein Beispiel) und die Kommunen (Beispiel Louise-Schröder-). Bis Juli 2023 haben die Träger die gesetzliche Möglichkeit (§ 113c SGB XI)...

  • Oberhausen
  • 19.10.22
LK-Gemeinschaft
Den Offenen Brief  halten Karin Welge, Bürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen, und Felix Heinrichs, Bürgermeister der Stadt Mönchengladbach. Dahinter Vertreterinnen und Vertreter der anderen Kommunen.Foto: Martin Magunia/Wübben Stiftung.

Erziehung begleiten
Oberhausen fordert die Verstetigung von Familiengrundschulzentren

Die Stadt Oberhausen hat sich einem Offenen Brief von mehr als 20 weiteren Kommunen aus NRW angeschlossen, die in der „Initiative Familiengrundschulzentren NRW“ organisiert sind. Sie fordert darin von der zukünftigen Landesregierung die Verstetigung von Familiengrundschulzentren in NRW. In dem Brief heißt es: „Bei den Familiengrundschulzentren handelt es sich nicht um ein befristetes Projekt, sondern um eine dauerhafte Aufgabe, die in ihrer Struktur und in der Fläche des Landes gesichert werden...

  • Oberhausen
  • 11.05.22
Politik

Kommunales Eigentum erhalten!
Stadt verscherbelt Technologiezentrum

Die hundertprozentige Stadttochter TZU Management GmbH hat die beiden großen Gebäude des Technologiezentrums für einen zweistelligen Millionenbetrag an die Volksbank Rhein-Ruhr verkauft. Das Werksgasthaus bleibt in städtischem Besitz. Auf dem Gelände mit einer Gesamtfläche von etwa 14.500 Quadratmetern sind zahlreiche Büroflächen, Veranstaltungs- und Seminarräume und angesiedelt, die Auslastung liegt laut Geschäftsführer bei über 90 Prozent. „Es ist unfassbar, wie kurzfristig die Stadtspitze...

  • Oberhausen
  • 16.07.20
Ratgeber
Der Bund der Steuerzahler hat die Gebühren für Bestattungen in NRW-Kommunen verglichen. Foto: Bruni Rentzing

Wo ist Sterben am teuersten in NRW?

Der Bund der Steuerzahler NRW hat wieder einen Gebührenvergleich vorgenommen. Für 57 NRW-Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern hat er die Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren für eine Sargbestattung im Wahlgrab und für eine Urnenbestattung in einem Reihengrab fürs Jahr 2017 ermittelt. Wie bei den Gebührenvergleichen in den vergangenen Jahren zeigen sich enorme Unterschiede. In unserem Verbreitungsgebiet ist Sterben in Bochum am teuersten, wenn man in einem Wahlgrab mit Sarg bestattet werden...

  • Essen-Süd
  • 17.11.17
  • 21
  • 12
Politik
Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich? | Foto: Marvin Schnippering

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
  • 47
  • 12
Politik
Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt? | Foto: Lokalkompass Kamen

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
  • 26
  • 9
Politik
Es liegt ein großer Investitionsstau vor.  Archivfoto

Hilfspaket für arme Städte

Die Stadt Oberhausen begrüßt das angekündigte Hilfspaket des Bundes für Kommunen als wichtiges Zeichen und als Bekenntnis zur Mitveranwortung Berlins für lebensfähige und lebenswerte Städte. Der Erste Beigeordnete und Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras bezeichnete die Unterstützung des Bundes als wichtig, aber auch als überfällig: „Die Kommunen werden nicht länger alleingelassen, wenn es beispielsweise um Sozialleistungen für unterstützungsbedürftige Rentner oder um die berufliche Eingliederung...

  • Oberhausen
  • 04.03.15
  • 2
Politik

Bei Superreichen sinkt die Steuerbelastung

Die Steuerbelastung der "ökonomischen Elite" ging um 27 Prozent zurück, die "Superreichen" zahlen 34 Prozent weniger. Die durchschnittliche Belastung des oberen Zehntels veränderte sich dagegen kaum. Kaum jemand zahlt mehr als ein Drittel seines Einkommens ans Finanzamt - auch absolute Spitzenverdiener nicht. Im Gegenteil: Dank Abzügen und Steuervergünstigungen sinken die effektiven Durchschnittssteuersätze an der Spitze der Einkommenspyramide wieder. Soll den Investitionsstau im öffentlichen...

  • Oberhausen
  • 06.09.13
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.