Kraft

Wir haben heute mehr arme Kinder, als vor sieben Jahren, als Frau Kraft Ministerpräsidentin wurde. Ihr Slogan "Ich werde kein Kind zurücklassen" klingt angesichts der Realität lächerlich und zugleich bedrohlich. Ändern wird derjenige nie etwas, der sich der Realität verschließt. Frau Kraft gehört abgewählt! Sie kann es einfach nicht. Liebe Wählerinnen, lassen Sie sich nicht von "bestellten" Forschungsergebnissen blenden, die kurz vor der Wahl veröffentlicht werden. Tatsache ist doch, dass NRW...

Im AWO Familienzentrum Rasselbande Königsborn informierte sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) über das Quartier „Berliner Allee“ in Königsborn und über Erfolge der NRW-Initiative „Kein Kind zurücklassen!“. Als Teil des Gesamtquartier Königsborn Süd-Ost 2016 war es in das Bund-Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt" aufgenomen worden. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke besuchte die Landesvorsitzende das Familienzentrum im 40. Jahr seines Bestehens. Die Arbeit mit den...

Eigentlich ganz einfach: Das Land verpflichtet die Stadt eine Aufgabe zu übernehmen, so hat es im Gegenzug die Pflicht der Gemeinde auch das Geld zu geben, mit dem diese die Aufgabe finanzieren kann. Oder noch einfacher anhand eines Beispiels: Sagt das Land der Stadt, bitte sorge für mehr Kita-Plätze, dann muss das Land für die Kosten aufkommen, die der Stadt entstehen, um die Kita-Plätze zu schaffen. Das Ganze hat allerdings einen sperrigen Namen: Konnexitäts-Prinzip. Es wurde 2004 in der...

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde“, stellt der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Iserlohn und SPD-Landtagskandidat Michael Scheffler fest. 91...

Am Ostersamstag loderten wieder die Flammen auf Zollverein. Der SPD Ortsverein Stoppenberg veranstaltete wieder sein traditionelles Osterfeuer. Groß war der Andrang, denn die SPD Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte ihre Teilnahme angekündigt. Um 18.45 Uhr war es dann soweit. Hannelore Kraft entzündetete in Begleitung der Jugendfeuerwehr Katernberg/Stoppenberg gemeinsam mit Justizminister Thomas Kutschaty und den weiteren Kandidaten der SPD Dieter Hilser und Peter...

Eingeladen zum Hellweggespräch am Trianel-Kraftwerk war der Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Doch weil am Mittwoch die Regierung in Düsseldorf scheiterte, kam Röttgen auch als Ministerpräsident-Spitzenkandidat der CDU nach Lünen. Die Trianel-Pressestelle hatte deshalb sogar den Anmeldeschluss für Journalisten verlängert. So groß war plötzlich der Ansturm. Der Besuch in Lünen war einer der ersten Termine des Bundesumweltministers, seit bekannt geworden war, dass es Neuwahlen in...

Kommt heute der zukünftige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen nach Lünen? Dr. Norbert Röttgen besucht das Trianel-Kraftwerk. Seit gestern ist er nicht mehr nur Bundesumweltminister, sondern auch Spitzenkandidat der CDU für diese Position. Die Nachricht platzte am Mittwoch wie eine Bombe: Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf ist gescheitert, bald stehen Neuwahlen an. Und Dr. Norbert Röttgen, der Bundesumweltminister, wurde von einer Minute auf die andere auch Kandidat für den...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Palament in Düsseldorf den von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgeleht. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert Röttgen hat bereits seine Bereitschaft zur Spitzenkandidatur angekündigt. In letzten Umfragen lag Rot-Grün in der...

„Nun haben die Bürgerinnen und Bürger das Wort“, kommentiert Kerstin Griese (SPD) die anstehenden Neuwahlen zum Landtag. „Wir investieren in Kinder, Bildung und die Handlungsfähigkeit der Kommunen“, betont die SPD-Kreisvorsitzende. „FDP, Linkspartei und die CDU haben diesen Haushalt zu Fall gebracht“, stellt Griese fest. „FDP und Linke haben gehofft, dass der jeweils andere für einen Haushaltsmehrheit sorgt.“ Griese geht davon aus, dass beide Parteien jetzt aus dem Landtag hinaus gewählt...

In Nordrhein-Westfalen wird binnen der nächsten 60 Tage ein neuer Landtag gewählt. An diesem Mittwoch hatte das Parlament in Düsseldorf den Haushalt von der rot-grünen Minderheitsregierung im Landtag mehrheitlich abgelehnt. Bereits im Vorfeld hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) für diesen Fall vorgezogene Wahlen angekündigt. Bundesumweltminister und CDU-Landeschef Norbert wirft seinen Hut als Spitzenkandidat in den Ring. Die FDP überraschte am Donnerstag mit dem Blitz-Comeback des...