Kreis Wesel

„Die Straßenausbaubeiträge in NRW sind keineswegs abgeschafft“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider und widerspricht damit Meldungen, wonach die Verdoppelung der Mittel für ein entsprechendes Förderprogramm gleichbedeutend mit der generellen Abschaffung der Abgabe sei. Dafür müsste §8 im Kommunalabgabengesetz abgeschafft werden. Dieser schreibt Städten und Gemeinden vor, Straßenausbaubeiträge zu errechnen und anschließend auch zu erheben. Neu seit 2020: Der Anteil, den die Anwohner...

Sauberes Trinkwasser ist ein Menschenrecht, das in Deutschland nicht gefährdet scheint. Doch Klimawandel und andere äußere Einflüsse bedrohen Quantität und Qualität des Wassers. Das erfuhr der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt bei einem Besuch des Kommunalen Wasserwerkes (KWW) in Rheinberg. Im Gespräch mit Geschäftsführer Georg Tigler waren sich beide schnell einig, dass der Schutz des Trinkwassers in Nordrhein-Westfalen oberste Priorität haben müsse. Die von CDU und FDP angestoßene...

Seit dem Jahr 2017 stellt die Energieberatung des Kreises Wesel eine Erfolgsstory dar. In enger Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale NRW werden Interessierte bei energetischen Sanierungsmaßnahmen, der Realisierung energieeffizienter Neubaumaßnahmen und der Inanspruchnahme entsprechender Förderprogramme beraten. Zwölf Kommunen des Kreises, Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten haben sich zusammen mit der...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider fordert die CDU auf, beim Thema Stellenbesetzung der Polizei im Kreis Wesel keine weiteren Wahlkampfmärchen zu erzählen und sich stattdessen an die Fakten zu halten: „Derzeit gehen mehr Beamte in Pension, als Polizisten neu ihren Dienst antreten. Uns fehlen also Beamte. Daran kann keine Landesregierung kurzfristig etwas ändern. Jetzt versucht die CDU jedoch, ihre unmöglichen Wahlversprechen von 2017 als eingelöst darzustellen, indem sie bei der realen...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider sorgt sich nach der jüngst vergangenen Anhörung im Umweltausschuss des Landtags um den Zustand der Wälder in NRW. „Schädlinge, Dürren und Brände haben den Bäumen in den vergangenen Jahren stark zugesetzt. Der Klimawandel schlägt voll zu. Wir dürfen deshalb nicht nachlassen in unserem Bemühen, den Wald zu schützen und letztlich den Klimawandel zu stoppen“, fordert Schneider. Er fürchtet, dass künftig Umweltstandards gelockert werden könnten, um der...

„Nichts ändert sich an der verfahrenen Situation in Sachen Kiesgewinnung am Niederrhein, nur weil die Landesregierung Geld auf das Problem schüttet“, urteilt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider über zusätzliche Landesmittel für das sogenannte Abgrabungsmonitoring. Wenn man künftig genauer messen könne, wie viel Kies und Sand gewonnen werden, sei das schön. Es verändere aber nicht die Voraussetzungen, die die Landesregierung mit ihren Beschlüssen zum Landesentwicklungsplan gesetzt hätten....

Enttäuscht hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt auf die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium und Bundestagsabgeordneten für den Kreis Wesel reagiert. Sabine Weiss betont, dass sie als Parlamentarische Staatssekretärin keine Einflussmöglichkeit besitzt, stattdessen führe die Rechtsaufsicht „vielmehr das jeweilige Landesgesundheitsministerium“. „Von Sabine Weiss ist keine Hilfe zu erwarten. Meine Hoffnung war, dass sich Frau Weiss an ihre...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider warnt vor einer Verschlechterung bei der Notfallversorgung. Künftig sollen Notfallpatienten aus Kamp-Lintfort, Rheinberg und Alpen deutlich längere Wege in Kauf nehmen, weil der ärztliche Notdienst außerhalb der Öffnungszeiten nur noch in Moers angeboten werden soll. René Schneider hat die Verantwortlichen deshalb jetzt dazu aufgefordert, das Wohl der Patienten im Auge zu behalten, die oft keine langen Wege nehmen können. Dazu gehören vor allem ältere...

Das Rechtsgutachten von Prof. Martin Kment beweist, dass die Bedarfsberechnung für Sand und Kies im Landesentwicklungsplan rechtlich nicht zulässig ist. Dieser Auffassung ist der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider. Die Folge: Entscheidungen in der nachfolgenden Regionalplanung könnten jederzeit beklagt werden. Dadurch entsteht für alle Beteiligten große Rechtsunsicherheit. "Das muss jetzt geregelt werden. Wenn CDU und FDP vor der Sommerpause einen gerichtsfesten Landesentwicklungsplan...

dann kann er viel erzählen. Hiervon konnten sich die Mitglieder des Obst- und Gartenbauvereines Vierbaum persönlich überzeugen. Am 22.08.2015 unternahmen diese im Rahmen ihres Mottos "kennst du eigentlich deine Heimat" eine wunderschöne Tagestour durch die schönen Landschaften entlang des Rheines in Richtung Emmerich. Nachdem man über die längste Hängebrücke Deutschlands den Rhein überquert hat, lag einem die Promenade von Emmerich quasi zu Füßen. In Emmerich unternahm dann die Gruppe eine...

Das Big Band Orchester Niederrhein mit Sitz in Rheinberg ist in diesen Tagen ein sehr gefragtes Orchester, um mit ihrer Musik für einige Stunden alle Menschen auf die bevorstehende Weihnachtszeit einzustimmen. Auf dem Weihnachtsmarkt in Kamp-Lintfort am 07.12.2013 in einer tollen vorweihnachtlichen Atmosphäre ist es ihnen wieder einmal mehr als gelungen. Hier nahm das Big Orchester Niederrhein unter der Leitung von Mike Quernheim mit ihren Klängen die Zuhörer nicht nur mit auf eine...

Am Sonntag, den 2. September findet in Rheinberg ein 6-Stunden-Lauf statt. Das heißt, man hat die Möglichkeit von 9 Uhr bis 15 Uhr eine möglichst lange Strecke innerhalb des vorgegebenen Rundkurses rund um das Underberg-Freibad zurückzulegen. Ich werde dort starten. Seit einem halben Jahr bereite ich mich auf diesen Lauf vor. Mit meinem Start möchte ich ein soziales Projekt meines Wohnortes unterstützen. Ich sammel Spenden für den Kinderschutzbund Xanten/Sonsbeck e.V. . Den Spendenbetrag möchte...