Lünen - Kritische Geister

Beiträge zum Thema Lünen - Kritische Geister

Politik
Urteil des VG Gelsenkirchen durch OVG Münster beanstandet

Forensik — Entscheidung Oberverwaltungsgericht Münster ist gefallen

. Montag Mittag, am 08.10.2018, sind dem Landesministerium und der Stadt Lünen elektronisch die Entscheidung des OVG Münster übermittelt worden. Die RN berichtet heute darüber in ihrer Online-Rubrik. Eine Pressemeldung der Stadt steht bislang aus! Am 28.03.2018 hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Klage der Stadt gegen den Bauvorbescheid des Landesministeriums zur Errichtung einer FORENSIK auf dem Viktoria-Gelände in Lünen abgewiesen. Gleichzeitig hat es der Stadt eine Berufung...

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  • 10.10.18
Politik
Wo bleibt die Transparenz und Bürgernähe?

Transparenz und Bürgerbeteiligung in Lünen — aber bitte nicht zuviel

. Der Bürgermeister JKF ist für eine Verbesserung der Transparenz der Lüner Stadtverwaltung und ihres Handelns und für eine Stärkung der Bürgerbeteiligung bei seiner damaligen Wahl angetreten. Die Realität nach gut 3 Jahren Amtszeit lässt allerdings Zweifel an der Umsetzung und der Zukunftsgestaltung aufkommen. Dazu bedarf es bezüglich der Transparenzbeurteilung nicht erst der von den RuhrNachrichten angestrengten Klage, weil deren Informationsnachfrage zu dem bekannten...

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  • 02.10.18
Vereine + Ehrenamt
Nahversorgung Wethmar

Vorstand der Siedler Wethmar Mark kämpft für Nahversorgung in Wethmar

. Die Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. setzt sich für die Anwohner in Wethmar ein. Um was geht es: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Konzipiert sind ca. 150 Wohneinheiten mit ca. 375 Einwohnern. In der vorlaufenden Planung wurde die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet geprüft. Die Kriterien des bestehenden Nahversorgungskonzeptes der Stadt Lünen sind für solch eine Konzeption voll erfüllt. Seit dem Jahr 2000 warten die...

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  • 24.09.18
Politik
Nahversorgung Wethmar-Ost

(Wethmar Ost Vol. IV ) SPD bewertet Gutachten je nach Zielsetzung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier). Die Ablehnung der Nahversorgung basiert auf einem Gutachten, dessen Auftraggeber NICHT die Stadt ist, sondern die Wohnungsbaugenossenschaft e.G., die offensichtlich wirtschaftliche Interessen in Sache "Stadtteilentwicklung Wethmar-Ost"  hat. Das Gutachten kommt zum Ergebnis, das eine...

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  • 22.09.18
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. III ) SPD Ratsfrau unterstellt Siedlergemeinschaft Diskriminierung

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt (hier).  Gegen diese Entscheidung der Stadtverwaltung wandte sich der Vorstand  der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. mit einem Bürgerantrag. Bei der Beratung des Bürgerantrags waren dann allerdings die anwesenden Bürger von einer Anmerkung der SPD-Ratsfrau Mendrina (ehemalige...

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  • 13.09.18
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. II ) SPD Ortsverbände in Lünen zerstritten in Bürgerthema

. Um was geht’s: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Siedlung in Planung. Die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet wird seitens der Stadtverwaltung abgelehnt. Gegen diese Entscheidung der Stadtverwaltung wandte sich der Vorstand der  Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. mit einem Bürgerantrag (hier lesbar).  Dieser stand zur politischen Beratung und Entscheidung im Ausschuss Stadtentwicklung am 11.09.2018 an. Ergebnis: Keine Nahversorgung in...

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  • 13.09.18
Politik
Nahversorgung Wethmar Ost

(Wethmar Ost Vol. I ) Bürgervertreter lehnen Nahversorgungsstandort in Wethmar ab

. In der Ausschusssitzung Stadtentwicklung am 11.09.2018 wurde als TOP 1 der Bürgerantrag der Siedlergemeinschaft Wethmar Mark e.V. (SGM) beraten. Um was ging es: In Wethmar Ost zwischen Dorfstr. und Oststr. ist eine neue Wohnsiedlung in Planung. Konzipiert sind ca. 150 Wohneinheiten für ca. 375 Einwohner. In der vorlaufenden Planung wurde die Ansiedlung von Nahversorgung in diesem Plangebiet geprüft. Ein solches Vorhaben entspricht allen Kriterien des bestehenden...

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  • 13.09.18
Politik
Freie Bewirtung der Ratsmitglieder steht zur Prüfung an

Frage nach Bewirtungskosten sorgt für Unmut

. Zur Sache: Dem Rat der Stadt Lünen liegt ein Bürgerantrag vor, der Fragen bezüglich der rechtlichen und der moralisch/politischen Seite zur freien Bewirtung der politischen Vertreter der Bürgerschaft stellt, dazu hier der erste Beitrag. Dieser Antrag ist mit Beschluss des Gremiums des Haupt- und Finanzausschusses am 05.07.2018 zur Beratung in den Ältestenrat überwiesen worden. Zur Erinnerung: Der Ältestenrat beschäftigt sich in NICHT öffentlicher Sitzung im Wesentlichen mit...

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  • 25.07.18
  •  3
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Politik
Freie Bewirtung des Stadtrates auf Kosten der Lüner Bürger
6 Bilder

Verzicht Lüner Ratsmitglieder auf kostenfreie Bewirtung?

. Dem Haupt- und Finanzausschuss liegt aktuell zur heutigen Beratung (05.07.2018) ein sogenannter Bürgerantrag vor. In diesem Antrag wird darauf hingewiesen, dass Rats- und Ausschussmitglieder von der Stadt Lünen bewirtet werden. Regelmäßig stehen Getränke zur freien Wahl zur Verfügung, bei längeren Sitzungen werden auch Brötchenbuffets (siehe Bilder) aufgefahren. Die Stadt Lünen hat die Bewirtungskosten wie folgt beziffert: Einerseits sind die Beträge auf Jahresfrist...

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  • 05.07.18
  •  1
Politik
Beigeordneter Müller-Baß verliert seine Berufung zum "Stellvertreter" des Bürgermeisters

Personalkarussel im Rathaus dreht sich wieder

. Viele Fußballanhänger konnten die Strategie oder Nichtstrategie von Jogi Löw für die Spiele der deutschen Nationalmannschaft bei der Fußball-WM in Russland nicht nachvollziehen. Ähnlich ergeht es den Lüner Bürgern bei der neuesten Personalentscheidung des Bürgermeisters JKF. Das Wahlmotto des BM hieß "Lünen bewegen". In diesem Sinne sind bereits einige, wenig verständliche, Personalentscheidungen von Ihm getroffen worden. Zum Beispiel wurde der kurz vor seinem Ruhestand stehende...

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  • 04.07.18
Politik
Bürgermeister plant FORENSIK-Standort in Lünen

FORENSIK || Mehr als 13.000 Bürgerstimmen zählen dem Stadtverwaltungsvorstand nichts!

. Die Ende 2012 erfolgte Bekanntgabe des Vorhabens  in Lünen auf dem ehemaligen Zechengelände der RAG an der Viktoria- / Barbarasiedlung eine Forensik zu bauen, veranlasste über 13.000 Bürger sich mit ihren Unterschriften gegen den beabsichtigten Bau in Lünen auszusprechen. Um auch den politischen Vertretern der Stadt die Größenordnung dieser Aktion klar zumachen, ist ein Vergleich mit den letzten Wahlergebnissen angezeigt: ...

  • Lünen
  • 03.05.18
  •  5
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Politik
Stadt Lünen verzockt Geld in Derivategeschäfte

Bombe geplatzt || 34 Mio. EUR Steuergelder verzockt

. Als letzte Kommune hat die Stadt Lünen mit der Nachfolgeorganisation der WestLB, mit der EEA, einen Vergleich über die beklagten sogenannten Derivategeschäfte geschlossen. Die Stadt hatte bislang mit Hinweis auf die unterzeichnete Verschwiegenheitserklärung jegliche Auskunft zu einem möglichen Schaden verweigert. Nun musste der Kämmerer für den noch nicht durch die Aufsichtsbehörde genehmigten Haushalt 2018 Nachträge einbringen. Damit werden die vorher so intensiv verschwiegenen...

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  • 27.04.18
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Politik
Ergebnis SPD Parteitag

SPD hat neue Parteivorsitzende

. Der SPD-Sonderparteitag hat gewählt. Zum ersten Mal wird die SPD von einer Frau geführt. In einer Kampfabstimmung hat Andrea Nahles mit 66 % zur Wahl der Vorsitzenden der SPD die Nase vorn. Ihre Herausforderin Simone Lange hat entgegen den Prognosen beachtliche 1/3 der Delegierten von sich überzeugen können. Und das obwohl sogar der JUSO-Vorsitzende Kevin Künast eine Wahlempfehlung für Andrea Nahles ausgesprochen hatte. Ist nun damit bei der SPD Ruhe eingekehrt? Wohl eher...

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  • 22.04.18
Politik
Aktuelle Besetzung SPD-Ministerien in der GroKO

AKTUELL — Neubesetzung SPD-Ministerien in der GroKo

. . Die BILD-Zeitung zitiert nach aktueller Informationslage die neuen Ministerbesetzungen der SPD wie folgt: Finanzminister --- Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Außenminister --- der bisherige Justizminister Heiko Maas Arbeit und Soziales --- Hubertus Heil Justizministerium --- Katarina Barley Umweltministerium --- SPD-Generalsekärin NRW Svenja Schulze Familienministerium --- Berlin-Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey Eine Liste der Tagesschau.de und „Focus.de...

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  • 08.03.18
Politik
STEAG Schliessung Kraftwerksblöcke LÜNEN

STEAG Lünen— Stilllegung Kraftwerksblöcke 6/7 bis 03/2019

. . Das Essener Unternehmen teilte aktuell mit, das die Blöcke 6 und 7 des Kraftwerks STEAG in Lünen zur endgültigen Stilllegung bei der Bundesnetzagentur angemeldet, wurden. Die STEAG-Bereinigung geht damit weiter, nachdem im vergangenen Jahr bereits die Kraftwerke in Voerde sowie Herne vom Netz genommen wurden. Vor der Abschaltung, die bis März 2019 erfolgen soll, steht noch die Zustimmung des Übertragungsnetzbetreibers AMPRION, der die Systemrelevanz prüfen muss. Betroffen sind...

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  • 02.03.18
  •  1
Politik
Fahrscheinloser ÖPNV

PIRATEN — "Kostenfreier" Personennahverkehr ist NICHT möglich, aber...

. . Die aktuelle Panik der drohenden Fahrverbote von älteren Diesel-Fahrzeugen in Innenstädten bringt naturgemäß alte Ideen, wie die Stärkung des ÖPNV, wieder nach vorne. Man sollte sich allerdings im Klaren sein, dass es einen "kostenlosen" ÖPNV NICHT geben kann, das wäre so etwas wie das Perpetuum mobile. Betriebskosten, von z. B. von Bussen, fallen an und müssen bezahlt werden. Wenn nicht der Fahrgast durch das Lösen eines Fahrscheins die Leistung finanziert, dann müssen Teile...

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  • 28.02.18
  •  3
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Politik
Klarstellung zur BM-Kolumne vom 24.02.2018

Klarstellung zur Bürgermeisterkolumne — Ausgabe 07/2018

. . Der Bürgermeister betitelt seine Kolumne vom 24.02.2018 mit "Europa im Kopf…" und zitiert dabei die Worte des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker "Europa ist für uns und für die Zukunft von entscheidender Bedeutung." Im nachfolgenden Text der Kolumne haben sich allerdings offensichtliche Ungenauigkeiten eingeschlichen. Der BM spricht von "insgesamt 495 Millionen Menschen in 27 Mitgliedsstaaten, die sich mit 23 verschiedenen Amtssprachen verständigen" Nun, um...

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  • 27.02.18
  •  2
Politik
CDU-Bundesparteitag stimmt für GroKo

30. CDU Sonderparteitag mit überwältigender Mehrheit für GroKo

. . Trotz einiger substanzieller Kritikbeiträge zur Neuauflage der beabsichtigten GroKo stimmten die CDU-Delegierten mit überraschend hoher Mehrheit der Koalition mit der SPD zu. Den Redebeiträgen der GroKo-Befürworter konnte man nicht entnehmen, dass die medienwirksame Behauptung "mindestens 70 % des Koalitionsvertrages sei SPD-bestimmt" der Realität entspricht. Vielmehr wurde immer wieder betont, zuletzt auch noch einmal von Jens Spahn, dieser Koalitionsvertrag sei eine gute Basis...

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  • 26.02.18
Politik
SPD-Mitgliedervotum zur GroKO...  Denken erlaubt!

SPD Mitgliedervotum zur GroKo — Entscheidungshilfe

. . Die Wahlunterlagen sind den SPD-Mitgliedern zugegangen und können seit dem 20.02.2018 mit der Entscheidung für oder gegen die Bildung einer GroKo mit der CDU zurückgesendet werden. Allerdings ist zu beachten: Das Votum muss bis zum 02.03.2018 beim Vorstand eingegangen sein. D. h. der Stimmzettel sollte inklusive Eidesstattlicher Versicherung mindestens 2, besser 3, Tage zuvor versendet werden, das wäre also Posteinwurf spätestens zum 28.02.2018! Die Zeit drängt also.Deshalb an...

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  • 26.02.18
  •  1
Politik
Entscheidung SPD-Bundesparteitag zur GroKo-Verhandlung

SPD Bundes-Parteitag || Lichtgestalt Martin Schulz vorerst gerettet

. Aktuell hat sich die Mehrheit der Delegierten zum Bundesparteitag für die Weiterführung der Verhandlungen zur Neuauflage der GroKo mit der CDU/CSU entschieden. Allerdings war die Entscheidung durchaus nicht unstrittig. Für die Weiterführung der Verhandlung stimmten 362 Delegierte, 279 lehnten dies ab, bei 1 Enthaltung. Als nächste und letzte Instanz ist nach Abschluss der Verhandlungen zur Bewertung der Ergebnisse noch eine Mitgliederbefragung geplant. Diese könnte dann eine...

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  • 21.01.18
Politik
Norbert Janßen — Neuer Vorsitzender SPD Stadtverband Lünen —

Glückwunsch an den neuen Stadtverbandsvorsitzenden der Lüner SPD von der Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik

. . Am 20.01.2018 setzte sich im Zweikampf mit Daniel Wolski (bisher Stellv. Vorsitzender) der Mitwettbewerber Norbert Janßen (bisher Kassierer) mit relativ komfortabler Mehrheit von 52 zu 42 Stimmen durch. Der dritte Bewerber aus Lünen-Süd endete mit 3 Stimmen der 98 Deligierten deutlich abgeschlagen. Die Bürgerinitiative Lünen ohne Forensik gratuliert dem neuen Stadtverbandsvorsitzenden der SPD. Norbert Janssen, der Jura studiert hat, ist beruflich bei den Stadtwerken Lünen...

  • Lünen
  • 20.01.18
  •  1
Politik
"Anleitung" für Hilfssheriffs in Lünen

Arbeitsmaterial für Lüner Hilfssheriffs im Netz

. . Bereits mit Beitrag vom 27.11.2017 wurde darüber berichtet (hier), dass der Lüner Bürgermeister JKF in seiner Kolumne Nr. 66 unter der Überschrift Sicherheit ist Lebensqualität - und eine Aufgabe für uns alle!  zur Mithilfe der Bürger aufgefordert hat. In Hilfssheriffsmanier sollen die Bürger die aus ihrer Sicht begangenen Rechtsverstöße (im Straßenverkehr… und warum nicht auch außerhalb des Straßenverkehrs beobachtete Delikte?) per Privatanzeige bei der Stadtverwaltung / Abt....

  • Lünen
  • 07.01.18
Politik
Geldeinsparen durch Tarifumstellung bei Stadtwerke Lünen

Bürger für Bürger — Geld einsparen bei den Stadtwerke Lünen

. . Bereits in 2016 wurde auf Initiative des Verband Wohneigentum (früher: Siedlerbund) in Begleitung durch die GFL in 2 Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses der Antrag behandelt, dass die Stadtwerke Lünen die Transparenz ihrer Energieversorgungs-Tarife verbessern solle. Angeregt wurde, dass mit der Jahresabrechnung auf günstigere Tarifeinstufungen hinzuweisen sei. Dies wurde dann in der Sitzung am 29.09.2016 gegen die  Befürworter GFL und Piraten/FWL mehrheitlich abgelehnt, zum...

  • Lünen
  • 07.01.18
  •  5
Ratgeber
Geldeinsparen durch Tarifumstellung bei Stadtwerke Lünen

Bürger für Bürger — Geld einsparen bei den Stadtwerke Lünen

. . In 2016 machte der Verband Wohneigentum (früher: Siedlerbund) darauf aufmerksam, dass bei exemplarischer Nachfrage nach günstigeren Tarifen bei den Stadtwerke Lünen für den Bezug von Gas, Strom und Wasser durchaus mehrere 100 EUR Einsparungen möglich wurden. Auch für das beginnende Jahr 2018 lohnt sich wieder eine Nachfrage bei den Stadtwerken, telefonisch (02306-7073000) oder persönlich im Kundenzentrum an der Borker Str. 56-58 (Öffnungszeiten Überblick hier). Gegenüber 2017 haben...

  • Lünen
  • 07.01.18
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