Lünen - Kritische Geister

Beiträge zum Thema Lünen - Kritische Geister

Politik
Brückenname gesucht

Aufruf zur Brückentaufe… mit Datums-Verwirrung

. Die aktuelle Bürgermeister-Kolumne vom 02.09.2016 steht unter der Überschrift: Sie haben die Wahl: Welche Brücke sollen wir Salford "schenken"? Im weiteren Text heißt es: Aus meiner Sicht ist es nunmehr eine gute Idee, einen Überweg über die Lippe in der City auf den Namen "Salford-Brücke" zu taufen. Nur – welche? Ich möchte Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in den Entscheidungsprozess mit einbeziehen. Und ich freue mich, wenn Sie sich an unserer kleinen Abstimmung beteiligen....

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  • 03.09.16
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Politik
Neue Internetseite der Ratsfraktion PIRATEN / FWL

Ratsfraktion PIRATEN / FWL bauen Öffentlichkeitspräsenz in Lünen weiter aus

. Nach der Kommunalwahl in 05/2014 haben sich bekanntermaßen das Ratsmitglied der PIRATENpartei NRW und die Ratsfrau der Freien Wähler Lünen zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Vor kurzem hat diese Ratsfraktion der Öffentlichkeit bereits durch die Einführung einer Bürgersprechstunde und des Bürgertelefons eine Kommunikationsplattform ermöglicht. Nun hat man aktuell auch eine Homepage (http://piraten-freie-waehler-luenen.de/ ) ins Netz gestellt. Offensichtlich will die Fraktion...

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  • 22.07.16
Politik
Paternoster für ALLE

Paternoster Lünen — Faktenbewertung

. Die Bürger freuen sich über die Bereitschaft der Lüner JUSOS den Antrag auf Öffnung des Paternosters für ALLE zu unterstützen. Allerdings erscheint der eingeschlagene Weg befremdlich. Immerhin steht an der Spitze der Organisation, die in dieser Sache die Stadt polemisch zur Handlung aufruft, mit Daniel Wolski ein Ratsmitglied, der direkten Zugang zur Stadtverwaltung und den politischen Gremien hat. Der vorgetragene Gedanke der Bedrängung der Bez.-Regierung zum Fallenlassen der...

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  • 14.07.16
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Politik
Klage gegen den FORENSIK-Bau

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 7 | SPD und Bündnis90/Grüne forcieren FORENSIK in Lünen

. Die Gemeinschaft PRO Victoria hat einen Antrag auf Rücknahme der Klage gegen den Bau der Forensik auf der Victoriabrache eingereicht. Der Antrag wird am 30.06.2016 im HuFa vorberaten und ggfs. in die 1 Woche später tagende Ratssitzung (07.07.2016) zur Abstimmung gestellt. Wider besseren Wissens legt PRO V. zugrunde, dass bei genügend Vorleistung der Stadt das Landesministerium eine Verlagerung der Forensik um wenige 100 Meter auf das Gelände der RWE in Betracht zieht. Bereits mehrfach,...

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  • 30.06.16
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Politik
Lünen — Geld im Überfluss ?

Stadt Lünen || 400.000 EUR Containermiete für Sportverein — Lüner Klüngel? — Unvermögen? — Gleichgültigkeit?

. Zur Erinnerung: Anfang 2015 konnte die Stadt Lünen wegen eines nicht genehmigten Haushalts die Hausaufgabenbetreuung an 3 Schulen nicht finanzieren, privat sprang PRO Lünen unter Koordination von Rolf Möller (SPD) ein. (Anm.: Bis heute ist nicht klar, wie diese Finanzhilfe vertraglich gestaltet wurde und wie die Beträge in der städtischen Buchhaltung vermerkt wurden …der Jahresabschluss 2015 dürfte interessant werden). Aktuell haben die Lüner Bürger offensive Einsparungen bei der...

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  • 23.06.16
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Politik
Machbarkeitsstudie Zeche Victoria I / II

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 6 | Machbarkeitsstudie Brachfläche Zeche Victoria

. Bekanntlich wurde eine Studie von 2 beauftragten Planungsbüros zur möglichen Entwicklung der Victoria-Brache im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.04.2016 vorgestellt. Die 92-seitige Studie ist von der Stadt Lünen hier ins Netz gestellt worden. Die Studie mündet letztlich in 5 Szenarien, jeweils mit einem unterstellten Bau der Forensik, bzw. ohne Bau: Szenario 1a | Isolation Forensik ( Klage nicht erfolgreich / Forensik auf RAG-Grundstück isoliert mit 3,5 ha;...

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  • 12.06.16
Politik
CETA + TTIP + TISA + ACTA und was will man dem Bürger noch "Gutes" tun ?

Protestaufruf gegen die Unterzeichnung von CETA — Frist 15.06.2016 —

. Marianne Grimmenstein aus 58511 Lüdenscheid (Weiteres zur Person hier) bittet um Unterstützung gegen die beabsichtigte Zustimmung der EU-Abgeordneten zu dem CETA-Vertrag. Nachfolgend Ihr Aufruf: Die CETA-Klagegruppe hat kürzlich eine große Emailaktion durchgeführt, um die deutschen und österreichischen Abgeordneten dazu zu bewegen, am (Anm. d. Verf. voraussichtlicher Tagesordnungs-Termin) 15.Juni 2016 gegen CETA zu stimmen. Etliche Mail-Postfächer sind dabei „übergelaufen“. Diese...

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  • 05.06.16
Politik
Stadt Lünen beseitigt von Bürgern angemahnte Mängel
8 Bilder

Stadt Lünen || Bürger bedanken sich — Gefahrenquelle beseitigt —

. . Im Beitrag vom 23.03.2016 wurde anlässlich der nicht nachvollziehbaren Geldausgaben für "Aufhübschungsmaßnahmen" in der Innenstadt auf die Gefahrenquelle "Stolperkanten des Pflasters" am Geländer des Lippeweges und die großflächige Regenwasserlache zwischen Münsterstr. und der Lippe Buchhandlung hingewiesen. Diese Mängelanzeige aus der Bürgerschaft zeigte inzwischen Wirkung. In der 16. KW, also vom 18.04. bis 22.04.2016, wurde die Stadt aktiv. Das beanstandete...

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  • 23.05.16
Politik
TTIP Presseerklärung der Piratenfraktion im Landtag NRW

TTIP-Verhandlungen müssen beendet werden

Dr. Joachim Paul, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für die Piratenfraktion NRW erklärt: „Dieses so genannte Freihandelsabkommen ist mit demokratischen Prinzipien nicht vereinbar. Dass es wieder einmal zivilgesellschaftlicher Courage bedurfte, um die Verhandlungsinhalte der Öffentlichkeit und vielen gewählten Politikern bekannt zu machen, spricht bereits Bände. Nachdem wir nun viele der Inhalte kennen, meinen wir dass positive Effekte...

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  • 12.05.16
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Politik
Stadt hat Klagebegründung eingereicht

FORENSIK — Neuigkeiten Vol. 5 | Stadt hat Klagebegründung eingereicht

. In dem AU für Stadtentwicklung und Umwelt vom 19.04.2016 teilte der Abteilungsleiter Stadtentwicklung, Thomas Berger, mit, dass die Stadt per 12.04.2016 die (vorläufige) Klagebegründung zur Klage gegen den Bau der Forensik beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eingereicht hat. Aus "prozessstrategischen" Gründen wird die Klagebegründung bedauerlicherweise nicht veröffentlicht. In Richtung Bürgerschaft wurde von Berger vorausschauend bereits darauf hingewiesen, dass ebenso eine...

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  • 20.04.16
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Politik
Entscheidung zur "Knöllchen-Affäre" des Bürgermeisters Stadt Lünen

Stadt Lünen || "Knöllchen-Affäre" …und nun das Ende

. Wie die RuhrNachrichten heute bereits Online (und morgen wohl in Print-Ausgabe) berichtet, ist die von der CDU Lünen angestrengte Überprüfung des Vorgehens in der sogenannten "Knöllchen-Affäre" von Bürgermeister JKF (handschriftlicher Vermerk "Zahle ich nicht") durch Landrat Makiolla entschieden. Ergebnis gemäß Zitat aus RN-Online v 6.4.2016: "…bin ich (Makiolla, Anm. d. Verfassers) zu dem Ergebnis gelangt, dass aufgrund des hier bekannt gewordenen Sachverhaltes keine zureichenden...

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  • 06.04.16
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Politik
Transparenz in Lünen im Brennglas

Stadt Lünen || Fragen zum Transparenzverständnis bei der SPD Lünen und dem Bürgermeister

. In dem schon älteren Hamburger Grundsatzprogramm der SPD aus 2007 ist nur ein einziges Mal das Wort Transparenz beinhaltet, allerdings "auch nur" im Zusammenhang mit den Anforderungen an den Markt der Finanzdienstleistungen. Die sich selbst als Arbeiterpartei titulierende SPD könnte ein Zeichen setzen und die aus ihrem Verständnis her angestrebte Bürgernähe durch eine transparente Ausformung der Parteiebenen fördern. Dazu würde regional sicherlich die Öffnung ihrer Fraktions- und...

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  • 02.04.16
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Politik
PIRATENfraktion NRW in UNNA am 01.04.2016
5 Bilder

PIRATEN-Landtagsfraktion bringt Politik aus dem Landtag zu den Menschen

Termin: 01.04.2016 Uhrzeit: 12:00 bis 16:00 Ort: UNNA / Bahnhofstr. 11 (Fußgängerzone) Die Piratenfraktion NRW ist seit Ende Januar mit einem mobilen Büro in ganz NRW unterwegs. "Wir werden das ganze Jahr mit einem mobilen Büro zu den Menschen im Land unterwegs sein und vor Ort das Gespräch suchen. Wir wollen erfahren, was die Menschen von uns Politikern erwarten. Wir wollen Diskussionsrunden initiieren und im direkten Dialog mit den Menschen ihre Probleme erörtern“ sagt Michele...

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  • 29.03.16
Politik
Landtagswahl NRW 2017 — mit AfD ? —

Frage des Tages: ...Wo steht NRW nach der kommenden Landtagswahl am 14.05.2017 ?...

Der Super-Wahl-Sonntag am 13.03.2016 mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist gelaufen. Bemerkenswert sind die aus dem Stand eklatant hohen Ergebnisse der AfD. Die guten Wahlergebnisse der in der Bevölkerung der einzelnen Bundesländer beliebten Einzelpersonen (Kretschmann/Grüne und Dreyer/SPD) mildern das an sich desaströse Ergebnis der etablierten Parteien in der Einzelbetrachtung etwas ab. Ein Überblick über die Ergebnisse in allen 3...

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  • 18.03.16
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Politik
Haushalt 2016 Stadt Lünen —Highlights—   .

Stadt Lünen — Haushalt 2016 | Vol. 1 | Hat Stadtverwaltung "Flasche leer"?

. Bekanntlich wurde die Haushaltsplanung 2016 der Stadt Lünen am 03.03.2016 mit Ratsmehrheit beschlossen. Ziel ist es, ein Jahresdefizit von — 9 Mio. EUR nicht zu überschreiten! Ende 2015 befürchtete man noch ein Minusergebnis von — 14 Mio. EUR. Seitdem konnten maßgeblich aufgrund von Änderungen der Rechtslage im Feld der Flüchtlingsunterstützung durch das Land 8 Mio. EUR mehr vereinnahmt werden, denen "lediglich" 5 Mio. EUR Mehrausgaben entgegenstehen. Mehr zu den Zahlenwerken...

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  • 12.03.16
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Politik
Beleuchtung Kamener Straße in Lünen

Stadt Lünen — Neues Büroversehen?

. Heute wurde bekannt, dass sich die Beleuchtung der Kamener Str. weiter verzögert. Grund ist ein fehlendes lichttechnisches Gutachten für den genehmigenden Träger der Bundesstraße, die Behörde "Straßen NRW". Begonnen hat alles bereits im April 2015 im Rat der Stadt Lünen, der die einseitige Nachrüstung der sanierten Kamener Str. mit Straßenbeleuchtung zwischen Seseke-Brücke und Zwolle-Allee beschlossen hat. Seitdem sind immerhin 11 Monate ins Land gegangen. Aber jetzt eilt es auch...

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  • 11.03.16
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Politik
INFO zu TTIP in Lünen

Diskussion zur TTIP –Resolution der Stadt Lünen terminiert

. Entsprechend neuester Info soll das Thema "Resolution der Stadt Lünen zur Ablehnung von TTIP" in der nächsten Sitzung des HuFa (Haupt- und Finanzausschuss) am 21.04.2016 zur Diskussion gestellt werden. Andere Städte haben sich zum Thema bereits positioniert. Weiteres dazu auch hier in kompakter Form zum informieren. Internet: www.iPir.at/blogluenen ................................................... .................................................. .

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  • 01.03.16
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Politik
TTIP / CETA / TISA --- Bürger wacht auf!

TTIP / CETA / TISA — Beratung vertagt?

. Am 12.02.2016 fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung zum Thema "Internationale Freihandelsabkommen" auf Einladung von Bürgermeister JKF statt (Bericht zur Veranstaltung hier). Im Rahmen dieser Veranstaltung fiel der Hinweis, dass nun das Thema offiziell dem Rat der Stadt zur Beratung zugeführt werde. Erstmals sollte dies im Haupt- und Finanzausschuss am 25.02.2016 erfolgen. Gemäß nun veröffentlichter Tagesordnung ist allerdings kein entsprechender Tagesordnungspunkt...

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  • 24.02.16
Politik
(In-) Transparenz in Lünen

Knöllchendebakel in Lünen — Frage der Transparenz

. Wieder einmal werden durch einen speziellen Einzelfall die nebulösen, dunstverhangenen Abläufe in der Stadtverwaltung Lünen offensichtlich — kurz und knapp zu bezeichnen als INTRANSPARENZ. Der zu Grunde liegende Sachverhalt ist seit dem 18.02.2016 in Aller Munde und resultiert letztlich aus in den Amtszeiten vom pensionierten Bürgermeister Stodollik eingeführten "Regelungen". Zur Erinnerung: Lünens Bürgermeister JKF lehnte die Bezahlung eines Falschpark-Knöllchens über 10 EUR ab,...

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  • 23.02.16
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Politik
PIRATEN Landtag NRW — Presseinfo

PIRATEN Landtag NRW || Versagen auf ganzer Linie — Landesregierung hat Situation in Flüchtlingsunterkünften nicht im Griff

. Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW: Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, zu den Vorwürfen der Bewohnerinnen der Flüchtlingsunterkunft in der Westerwaldstraße in Köln gegen Sicherheitsfirma und Stadt Köln: „Der Hilferuf der Bewohnerinnen in der Kölner Flüchtlingsunterkunft zeigt, dass die Landesregierung die katastrophale Situation in den Unterkünften für geflüchtete Menschen in NRW immer noch nicht im Griff hat. Innenminister Jäger...

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  • 18.02.16
Politik
News aus der Politik-Szene Lünen

TTIP / CETA / TISA — ALLE Kommunen sind betroffen

. Am Freitag, den 12.02.2016, hatte der Bürgermeister JKF in den Sitzungssaal des Lüner Rathauses zur Informationsveranstaltung zum Thema "Internationale Freihandelsabkommen" • TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) , • CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) , • TISA (Trade in Services Agreement) eingeladen. Als Referent und Diskussionspartner stand der aus Wetter (Ruhr) stammende Abgeordnete des Europäischen Parlaments Prof. Dr. Dietmar...

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  • 17.02.16
  •  3
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Politik
Sparkassen in der Krise

Hui Buh Sparkasse — nur in Lünen eine Gespenstergeschichte?

. Gibt uns nur die Sparkasse an der Lippe Rätsel ob ihrer Begründung für die erfolgte Fusion auf? NEIN, das Schreck-Gespenst geht in ganz Deutschland um. Diese Thematik wurde am 10.02.2016 ziemlich umfassend und für die Sparkassenzunft entlarvend durch die Sendung "ZDF ZOOM" aufgegriffen. Die Sendung ist absolut sehenswert noch in der Mediathek unter dem Titel "Sparkassen in der Krise" hier zu sehen. Wohlgemerkt, jeder Fall ist in gewissen Rahmen einzigartig, aber es scheint...

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  • 11.02.16
  •  2
Politik
Bürger dankt SPD

Dank an die SPD — Laubentsorgung soll erleichtert werden

. Im Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 17.02.2016 greift die SPD - Fraktion dankenswerterweise eine Anregung vom 12.10.2015 von mir auf und stellt einen Prüfauftrag zur Aufstellung von Laubkörben in Lünen (hier der SPD-Antrag). Wie bereits damals recherchiert, gehen andere (auch nicht kleine) Kommunen bereits diesen Weg (z. B. Marl, Dorsten, Recklinghausen, Herten, Castrop-Rauxel oder in der Nähe Lünens auch Capperberg-Selm). Diese Kommunen bieten sich auch für eine adäquate...

  • Lünen
  • 08.02.16
Politik
Erhöhung Trinkwasserpreis

Kreisverband Wohneigentum strikt gegen neues Wassergeldmodell der Stadtwerke Lünen (mit Download - Angebot)

. DOWNLOAD Muster-Beschwerde Nachdem nun seit 2015 die Haushalte Lünens bereits durch die Grundsteuererhöhung zusätzlich belastet wurden, greift aktuell die Stadtwerke Lünen bei ihrer Trinkwasserlieferung dem Bürger in die Tasche. Deshalb führt sie ein neues Preismodell, das sogenannte Systementgelt, ein. Nach Auffassung des Kreisverband Lünen-Selm e.V. (Verband Wohneigentum) entbehrt dieses Modell jeder Grundlage. Deshalb lotet der Vorstand alle juristischen Möglichkeiten aus, um...

  • Lünen
  • 30.01.16
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