Landesentwicklungsplan

Beiträge zum Thema Landesentwicklungsplan

Politik

GRÜNE Kreistagsfraktion zu LEP und Auskiesungen
Klage ist der richtige Schritt

Im Juli ist der von der CDU/FDP-Landesregierung geänderte Landesentwicklungsplan (LEP) mehrheitlich beschlossen worden. Damit ist auch die von den beiden Parteien gewollte Verlängerung des Versorgungszeitraums für Kies von 20 auf 25 Jahre verbunden, was eine zusätzliche Ausweisung von 300 ha Abgrabungsfläche zur Folge hat. Gegen die Planungen der Landesregierung hatte sich ein breites Bündnis von Bürgerinitiatven formiert, das von den GRÜNEN im Kreistag unterstützt wurde und wird. Leider...

  • Wesel
  • 05.09.19
Politik

GRÜNE stimmen Klage des Kreises Wesel gegen den LEP zu
GRÜNE Kreistag Wesel unterstützen Aktionsbündnis Niederrheinappell gegen Kiesraubbau

Der Landtag NRW hat mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Auch Charlotte Quik, CDU-Landtagsabgeordnete aus Hamminkeln, trug die Entscheidung mit. Dies hält Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistag Wesel, für einen Affront gegen Mensch und Natur am Niederrhein: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesindustrie haben ihr Ziel erreicht!“ Damit gibt es...

  • Wesel
  • 02.08.19
Politik

Frau Quik stimmt auch den Auskiesungsplänen im LEP zu
LEP: CDU und FDP stimmen im Landtag dem Ausverkauf des Niederrheins zu

Der Landtag NRW hat am 12.07.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Zu der Abstimmung nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück, wie folgt Stellung: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesbarone feiern den maximalen Erfolg. Sie haben ihr Ziel erreicht! Keinen Einstieg in die jährliche Mengenbegrenzung von Kiesgewinnung, so wie...

  • Wesel
  • 26.07.19
  •  1
Politik

Kiesabbau am Niederrhein
CDU Alpen befürwortet eine Klage gegen die Bedarfsermittlung

Wie bereits mehrfach verdeutlicht, stehen wir als CDU Alpen weiterhin hinter der Aussage „kein weiterer Kiesabbau in Alpen“. Auf dem Gebiet der Gemeinde Alpen gibt es keine konfliktfreien Zonen mehr. Auf unsere Initiative hin hat sich der Rat der Gemeinde Alpen fraktionsübergreifend der Resolution des Kreistages angeschlossen. Der Landesentwicklungsplan (LEP) regelt die Gesamtsituation in Nordrhein-Westfalen, der Regionalverband Ruhr (RVR) regelt die Situation hier vor Ort in Alpen. Daher...

  • Alpen
  • 19.07.19
Politik
(v.l.) Die heimischen Landtagsabgeordneten Stephan Haupt, Charlotte Quik, Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günter Bergmann.

Neuer LEP bietet viele Entwicklungschancen für NRW und den Niederrhein

Mit den Stimmen von CDU und FDP wurde heute im Düsseldorfer Landtag der neue Landesentwicklungsplan beschlossen, der die Rahmenbedingungen insbesondere auch für das Leben und Arbeiten im ländlichen Raum deutlich verbessert. Die heimischen Landtagsabgeordneten Charlotte Quik (Kreis Wesel), Margret Voßeler-Deppe und Dr. Günther Bergmann (beide Kreis Kleve) von der CDU sowie Stephan Haupt (FDP, Kreis Kleve) begrüßen die neuen flexiblen Möglichkeiten auch für den Niederrhein: „Durch die...

  • Wesel
  • 12.07.19
Wirtschaft

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Verlängerung im Landesentwicklungsplan zurückzuziehen
Auskiesung am Niederrhein – Brisanter denn je

Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klagt an, dass CDU und FDP den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. „Der Niederrhein ist denen so egal, wie das Weiße vom Spiegelei“, sagt er. Die Verlängerung der Versorgungszeiträume sollen von 20 auf 25 Jahre und die Vorsorgezeiträume von zehn auf 15 Jahre angehoben werden. Dies führt zu einem massiven Problem. Ganze 300 Hektar sollen zusätzlich zu den 1.250 Hektar an Auskiesungsfläche dazu kommen. Dies ist eine...

  • Wesel
  • 02.07.19
Politik
3 Bilder

Radtour gegen ungebremsten Kiesabbau am Niederrhein
„Tour de Fraß“ führt vorbei an geplanten und bestehenden Kiesflächen

Den unübersehbaren Spuren des Kiesabbaus am linken Niederrhein sind jetzt rund 40 Interessierte, zusammen mit den engagierten Bürgerinitiativen, dem SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider sowie dem Kamp-Lintforter Bürgermeister Christoph Landscheidt, gefolgt. Die „Tour de Fraß“ führte die Gruppe über das Wickrather Feld, die Bönninghardt, Alpen und über das Rossenrayer Feld zurück nach Kamp-Lintfort. Die Entscheidung über den Landesentwicklungsplan naht! Anfang Juli will die...

  • Kamp-Lintfort
  • 26.06.19
  •  1
Politik

Nach Rechtsgutachten zum Kies-Bedarf
René Schneider: Landesregierung muss bis zum Sommer juristisch saubere Definition liefern!

Das Rechtsgutachten von Prof. Martin Kment beweist, dass die Bedarfsberechnung für Sand und Kies im Landesentwicklungsplan rechtlich nicht zulässig ist. Dieser Auffassung ist der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider. Die Folge: Entscheidungen in der nachfolgenden Regionalplanung könnten jederzeit beklagt werden. Dadurch entsteht für alle Beteiligten große Rechtsunsicherheit. "Das muss jetzt geregelt werden. Wenn CDU und FDP vor der Sommerpause einen gerichtsfesten Landesentwicklungsplan...

  • Kamp-Lintfort
  • 10.05.19
  •  1
Politik

Landtagsabgeordnete Charlotte Quik
Neufassung des LEP sieht Konzentrationszonen vor

Das Beteiligungsverfahren am Landesentwicklungsplan (LEP) ist beendet. Der intensiv überarbeitete Änderungsentwurf hat das Kabinett passiert und wird nun dem Landtag zur Beratung zugehen. „Die neue Version des LEP beinhaltet auch weiterhin die Möglichkeit für die zuständigen Regionalräte, Konzentrationszonen für den Abbau von Rohstoffen auszuweisen. Dafür habe ich mich im Sinne des Niederrheins in Düsseldorf vehement eingesetzt“, betont die heimische Landtagsabgeordnete Charlotte Quik. „Der...

  • Wesel
  • 26.02.19
Politik
Bleibt den Menschen im Gladbecker Süden das XXL-Windrad auf de Mottbruchhalde nun doch erspart? Ein Beschluss des Düsseldorfer Landeskabinetts betreffs des Mindestabstands von Anlagen dieser Art zur nächsten Wohnbebauung könnte entscheidend sein.

Landesregierung in Düsseldorf hat 1.500 Meter Mindestabstand beschlossen
Steht Mottbruchhalde-Windrad im Gladbecker Süden zu nah an der Wohnbebauung?

Brauck. Ein Beschluss des Landeskabinetts in Düsseldorf könnte den Gegnern des vom Kreis Recklinghausen erlaubten Baus eines Windrades in XXL-Format auf der Mottbruchhalde in Brauck "in die Karten spielen". In der Landeshauptstadt hatt das Kabinett am Mittwoch, 20. Februar, den neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Hierin wird unter anderem für den Bau neuer Windkraftanlagen ein Mindestabstand von 1.500 Metern zur nächsten Wohnbebauung vorgegeben. Indes hat das für die...

  • Gladbeck
  • 20.02.19
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Politik
Die neunjährige Tessa Böhnke (hier mit Bürgermeister Thomas Ahls) hat zusammen mit ihrer Freundin innerhalb von ein paar Stunden 55 Unterschriften gegen den Landesentwicklungsplan gesammelt. "Ich will weiter mit meinem Pony ausreiten können, ohne nur noch auf Bagger zu schauen".
3 Bilder

Breiter Widerstand gegen erneute Kiesabgrabungen in Alpen
Landesentwicklungsplan des RVR plant Abgrabungen von Drüpt bis Millingen

Bürgermeister Thomas Ahls auf der Seite der Bürgerinnen und Bürger Die Entscheidung, den Bürgerinformationsabend vom Rathaus in das pädagogische Zentrum des Schulzentrums Alpen zu verlegen, erwies sich an diesem Abend als weise, denn für die weit über 300 erschienen Bürgerinnen und Bürger wäre der Sitzungssaal des Rathauses dann doch zu klein gewesen. Dass so viele zu der Informationsveranstaltung erschienen waren, hatte seinen Grund im aktuellen Landesentwicklungsplan (LEP) des RVR, der...

  • Alpen
  • 17.02.19
Politik
Quelle: Pixabay.com

Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke u. RM Manfred Schramm
Nachhaltigkeit beim Kiesabbau

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie RM Manfred Schramm wenden sich mit folgendem gemeinsamen Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel: a) Änderung des Landesentwicklungsplans – LEP – b) Offenlage des Regionalplans Ruhr – RPR – und Handlungskonzept des RVR c) Auftrag an die Stadtverwaltung Wir bitten Sie, nachfolgenden gemeinsamen Antrag der Fraktionen auf die Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Nachhaltigkeit zu setzen: Nachhaltigkeit...

  • Wesel
  • 13.02.19
Politik

GRÜNE Forderungen an die Landesregierung
Einstieg in den Ausstieg beim Kiesabbau

Der Niederrhein und hier insbesondere der Kreis Wesel sind seit Jahrzehnten massiv vom Kiesabbau betroffen. In immer stärkeren Ausmaßen hat das bereits zu grundlegenden Veränderungen in der Landschaft und zu starken und unumkehrbaren Auswirkungen auf Flora und Fauna, auf das Grundwasser, das Landschaftsbild sowie die Landwirtschaft geführt. Die Menschen am Niederrhein und insbesondere die Anwohner müssen oftmals jahrzehntelang die unerträglichen Auswirkungen von Auskiesungen ertragen. Im...

  • Wesel
  • 04.02.19
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Politik

Kies: Viel bringt viel

    Aus der Antwort der Landesregierung NRW(1) vom 17. Oktober 2018 auf die Kleine Anfrage 1470 des Abgeordneten René Schneider geht hervor, dass letztlich keine Bedarfsermittlung für den Abbau von Kies und Sand vorgenommen wird. Der gültige Landesentwicklungsplan NRW beschreibt das so: „Die Bedarfsermittlung erfolgt auf der Grundlage eines landeseinheitlichen Abgrabungsmonitorings, bei dem der Fortschritt des Rohstoffabbaus nach Fläche und Volumen erfasst wird.“ Dieser Rohstoff-Abbau...

  • Wesel
  • 25.10.18
Politik
Den geringen Abstand des Neubaugebiets "Wohnen an der Emscher" zu einer Hochspannungsleitung bemängeln die Grünen.

Hochspannungsleitung zu nahe an den Häusern? – Grüne kritisieren Pläne für Bauprojekt „Wohnen an der Emscher“

Wenige Meter von einer 220 kV-Hochspannungsleitung entfernt ist das Bauprojekt „Wohnen an der Emscher“ an der Heerstraße vorgesehen. Der Landesentwicklungsplan (LEP) NRW empfiehlt jedoch einen Abstand von 400 Metern. Die Grünen bemängeln daher das Verwaltungsvorhaben und zweifeln an, dass die Stadt das Schutzgut Mensch ausreichend würdigt. „Die Verwaltung möchte das Gebiet überplanen“, kritisiert Grünen-Ratsmitglied Notburga Henke die Stadt, die die Vorgaben des LEP nicht berücksichtige. Ihr...

  • Castrop-Rauxel
  • 20.10.18
Politik
Quelle: pixabay

Bislich Vahnum naturnah gestalten, nicht abgraben

Die Weseler Grünen halten nichts vom Vorschlag der SPD Genossen Hovest und Meesters, Bislich Vahnum als Auskiesungsfläche im Gebietsentwicklungsplan auszuweisen. Fraktionssprecher Ulrich Gorris sagt dazu: „Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob im Rahmen der Deichverlegung ein Naturraum mit einigen Flachwasserzonen und Retentionsraum für das Rheinhochwasser entwickelt wird oder von der Kiesindustrie 100 ha Fläche 20 Meter tief weggebaggert werden.“ Die entscheidende Frage bei der Ausweisung des...

  • Wesel
  • 16.10.18
Politik
Auf der Bönninghardt formiert sich der Widerstand gegen eine sogenannte Trockenabgrabung von Kies. Heute Abend wird Klartext gesprochen.
2 Bilder

Informieren und diskutieren: Kiesabbau in der Bönninghardt?

"Die drohende Gefahr einer möglichen Auskiesung und Trockenabgrabung auf einer Fläche von 18,5 Hekatar in Bönninghardt ist wieder latent vorhanden.", so Herbert Oymann von den "Heier Kiesgegnern". Der Landesentwicklungsplan (LEP) sieht so etwas vor und im Regionalplan des Regionalverbandes Ruhr (RVR) soll nun die Wirklichkeit aufgenommen werden. Alpen. Bönninghardterinnen und Bönninghardter und viele interessierte Bürger aus den Ortsteilen von Alpen haben sich bereits formiert und Mitte...

  • Alpen
  • 24.09.18
  •  1
Politik
4 Bilder

Bürgerinitiative Marl-Hüls legt Einspruch gegen die Änderung des Landesentwicklungsplan (LEP) ein

Christian Thieme,Sprecher der Bürgerinitiative Marl Hüls hat im Auftrag der  Bürgerinitiative Einspruch gegen die Änderung des Landesentwicklungsplan NRW erhöben..Die Initiative spricht sich entschieden gegen die dort im Rahmen des sogenannten Entfesselungspaketes geplanten Änderungen zu Lasten von Natur und Umwelt aus. Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgelegte Fassung ist ein umweltpolitisches Armutszeugnis und fördert einseitig wirtschaftliche und kommunale Interessen. Die...

  • Marl
  • 20.07.18
Überregionales
Die Mehrheit der Stimmen im Kreistag ist gegen die Ausbreitung des Kiesabbaus.

Mehrheit des Kreistags gegen Ausweitung des Kiesabbaus

Die Mitglieder des Kreistages diskutierten in der Sitzung am Donnerstag, 05. Juli über die Stellungnahme des Kreises Wesel zu den geplanten Änderungen des aktuellen Landesentwicklungsplans 2017 Nordrhein-Westfalen (LEP NRW). Etwa 70 Vertreter der Interessengemeinschaft Dachsbruch waren zu der Sitzung gekommen, um sich gegen eine Kiesabgrabung zwischen Oermter Berg und Kloster Kamp einzusetzen. Laut Landrat Dr. Müller gibt es drei „Knackpunkte“ zum Thema Kiesabbau im vorliegenden...

  • Wesel
  • 06.07.18
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Politik

Runder Tisch zum Landesentwicklungsplan

Hülskens GmbH & CO. KG Geschäftsführer Christian Strunk Sehr geehrter Herr Strunk, den Vorschlag des Baustoffverbandes Vero, zur Änderung des Landesentwicklungsplanes (LEP) einen Rundes Tisch einzurichten findet unsere ungeteilte Zustimmung. Gerade in der heutigen Zeit ist es wichtig, bei Eingriffen in Natur und Landschaft, die Bürger*innen, die Verbände und die Kommunen zu informieren, mitzunehmen und in die Entscheidungsprozesse einzubinden. Leider gab es in der...

  • Wesel
  • 05.07.18
Natur + Garten

LEP entfesselt Flächenverbrauch!

Die CDU/FDP-Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen ist bestrebt, den Landesentwicklungsplan vom 08. Februar 2017 in entscheidenden Punkten zu ändern. Zu diesem Zweck hat sie am 17. April 2018 den Entwurf zu den geplanten Änderungen vorgelegt und folgt den veränderten umweltpolitischen Zielsetzungen der Landesregierung. Er ist Teil des mit dem populistischen Begriff „Entfesselungspaket“ überschriebenen Projektes. Das besagt, die Wirtschaft sei in ein Korsett eingeschnürt, dass Entwicklung...

  • Dinslaken
  • 25.06.18
Politik

SPD: Kohlenhuckfläche muss gewerblich genutzt werden - FDP-Minister zum Handeln aufgefordert

"Die planungsrechtliche Situation einer 20 Hektar großen Freifläche im Moerser Ortsteil Kohlenhuck ist unbefriedigend. Hier muss der Landesentwicklungsplan (LEP), dessen Fortschreibung jetzt diskutiert wird und Ende 2018 ansteht, es ermöglichen, dieses Gebiet als gewerbliche Fläche entwickeln zu können“, fordert Gerd Drüten, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Wesel. Für ihn ist es kaum nachvollziehbar, dass in Düsseldorf ein FDP-Wirtschaftsminister offensichtlich an einer abstrakten...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 15.06.18
Politik
Symbolbild (Foto: CDU-Ruhr)

CDU im RVR nimmt Kombibad zum Anlass einer Anfrage

„Das für Wesel geplante Kombibad ist nicht das einzige Projekt, das derzeit am LEP scheitert. Seit dem 8. Februar ist der von der rot-grünen Landesregierung entwickelte Plan mit seinen Vorschriften in Kraft“, erläutert Heinz-Peter Kamps im Nachgang einer Sitzung des Verbandsausschusses des RVR am Montag dieser Woche. „Die CDU hat das jetzt zum Anlass genommen, nachzufragen weshalb welche Projekte derzeit aufgrund des neuen LEP scheitern“, so der Sonsbecker CDU-Politiker. Dabei hat die...

  • Sonsbeck
  • 20.06.17
Politik

Airport Weeze bereitet Beschwerde vor

WEEZE. Der Airport Weeze bedauert, dass der Landtag NRW den Landesentwicklungsplan (LEP) der Landesregierung in unveränderter Form verabschiedet hat. Flughafen-Geschäftsführer Ludger van Bebber kündigt an, in Kürze Beschwerde bei der Europäischen Kommission einzureichen: "Alle sachlichen Stellungnahmen und Einwände, die wir in diesem Verfahren erhoben haben, hat die Landesregierung ohne Begründung weggewischt. Wie angekündigt, werden wir uns nun in Brüssel gegen diesen willkürlichen, unfairen...

  • Goch
  • 19.12.16
  •  1
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