Landesregierung NRW

Beiträge zum Thema Landesregierung NRW

Ratgeber
Geöffnet für Gruppe 3 und AstraZeneca

Ab heute Impfungen der Gruppe 3 möglich
Impftermine für 60+ und jüngere in bestimmten Berufen

Karl Josef Laumann, hat es gestern Verkündet. Impftermine für Altersgruppe 60+ und Kassiererinnen werden freigegeben.  Ab heute dürfen sich Personen der Altersgruppe 60+, besonderen Berufsgruppen, Asthmatiker, Diabetiker, HIV-Infizierte, Krebserkrankte, Menschen mit chronischer Darmerkrankung und Fettleibige (mit einem Body-Mass-Index über 30) für einen Impftermin registrieren. Welche Berufsgruppen gehören auch dazu? In der Gruppe 3 sind Staatliche Mitarbeiter von Justiz, Bundeswehr, Polizei,...

  • Essen-Süd
  • 06.05.21
Ratgeber
Ab dem heutigen Montag haben in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mehr Rechte.

Corona im EN-Kreis
Land überrascht mit mehr Rechten für Geimpfte und Genesene

Eine Überraschung erlebten die Verantwortlichen im Schwelmer Kreishaus am Maifeiertag. Ohne jede Vorwarnung erreichte sie zunächst über die Medien und später in Form einer Verordnung der Landesregierung folgende Nachricht: Ab dem heutigen Montag haben in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mehr Rechte. Sie werden mit negativ Getesteten gleichgestellt. Was das bedeutet, schreibt das Land in einer Presseinformation: "Eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung...

  • wap
  • 03.05.21
Politik
Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken.

Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken.
Immobilienportal Scoperty – Landesregierung nimmt Verbraucherschutz nicht ernst

Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken. Das ist der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier zu Scoperty zu entnehmen. „Scoperty führt nach Meinung von Verbraucherschutz- und Immobilienverbänden nicht wie versprochen zu mehr Transparenz, sondern zu mehr Verwirrung und Gefahren für Nutzerinnen und Nutzer“, so der Abgeordnete. „Alle Fachkundigen wissen, dass die...

  • Gelsenkirchen
  • 17.04.21
LK-Gemeinschaft
60 + Willkommen

Mutige 60er vor
Ab Samstag Impftermine für 60 +

Die Kassenärztliche Vereinigung gab soeben bekannt, dass die Altersgruppe 60 + sich ab Samstag vorzeitig mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen lassen kann. Dafür stehen 400000 Impfdosen bereit. Die EU-Arzneimittelbehörde erklärte heute, dass sie weiterhin keine altersspezifischen Risiken bei dem Vakzin sehe. Auch die WHO in Amsterdam argumentierte so. Ein ursächlicher Zusammenhang mit dem Impfstoff ist nicht bewiesen, aber er ist möglich und die weitere Analyse läuft. Auffällig ist nur die...

  • Essen-Süd
  • 31.03.21
  • 2
  • 1
Politik
Uwe Gerwin, Anne Heselhaus, Christoph Heidenreich, Oberbürgermeisterin Karin Welge, Dr. Christopher Schmitt und Hans-Joachim Olbering präsentieren bei einem Pressegespräch neue Pilotprojekte zur Zuwanderung. Foto: Gerd Kaemper/Stadt Gelsenkirchen

Gelsenkirchen bringt als eine von drei Modell-Kommunen in NRW die Bescheinigung gegen das Ergaunern von Kindergeld auf den Weg
Fälschungssichere Schulbescheinigungen

Am 10. Februar hatte Oberbürgermeisterin Karin Welge neben anderen Projekten des Maßnahmenpaketes EU-Ost, die fälschungssichere Schulbescheinigung angekündigt. Nun gab das Land NRW Gelsenkirchen und zwei weiteren Modellkommunen grünes Licht für das Projekt. Das Land Nordrhein-Westfalen erprobt in den drei Kommunen Gelsenkirchen, Düren und Horn-Bad Meinberg die Einführung von fälschungssicheren Schulbescheinigungen. Ziel ist es, Verwaltungsleistungen im Zuge der Digitalisierung zu erleichtern...

  • Gelsenkirchen
  • 31.03.21
Politik
Angel Merkel bei Anne will

Armin Laschet verstößt gegen Beschlüsse
Modelversuche in Deutschland, Bürger als Versuchskaninchen

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

  • Essen-Süd
  • 29.03.21
Ratgeber

BOCHUM: Coronavirus-Covid 19
Neue Regelungen: Das Impfangebot für die Corona-Schutzimpfungen wird ausgeweitet.

Impfangebot für Betroffene der Pflegestufe 4 In Bochum wird das Corona-Impfangebot bei bettlägerige Menschen ausgeweitet. Auch bettlägerige Personen über 80 und Bochumerinnen und Bochumer mit Pflegegrad 4 werden in Zukunft geimpft, so das Land NRW. Die Betroffenen können außerdem zwei Kontaktpersonen aussuchen, die dann gleichzeitig mitgeimpft werden. Um die Impfung zu bekommen, sollen sich die Betroffenen an ihren Hausarzt oder die Hausärztin wenden. Die kümmern sich dann um den nötigen...

  • Wattenscheid
  • 22.03.21
Politik

Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen:
AUF freut sich über Teilerfolg in Sachen Übernahme der Flüchtlingskosten

„Ein positives Signal und längst überfällig“, beurteilt Jan Specht, Stadtverordneter von AUF, die jetzt bekannt gewordene Einigung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden. Sie betrifft einen zumindest teilweise verbesserten Ausgleich der kommunalen Kosten für geduldete Geflüchtete ab dem Jahr 2021. Konkret ist eine einmalige Pauschale von 12.000 € für alle Personen vorgesehen, die ab dem 1. Januar 2021 in den Status geduldeter Geflüchtete wechseln. Zu begrüßen ist auch, dass im...

  • Gelsenkirchen
  • 19.03.21
Politik
Chaos in der Politik

Das kann doch nicht wahr sein, ich explodiere!
Chaos in allen Bundesländern, Tricksende Politiker

Bund und Länder hatten beschlossen, dass der Lockdown wieder in Kraft tritt, wenn die Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, sagt Regierungssprecher Seibert. NRW-Landeschef Armin Laschet weicht diesen Beschluss aber nun schon wieder auf. „Das ist kein Automatismus“, sagt Armin Laschet. Köln, Duisburg und Hagen haben den Wert 100 längst überschritten. Entscheidend für die Rückkehr zum Lockdown sei...

  • Essen-Süd
  • 16.03.21
LK-Gemeinschaft
Giebel zwischendurch könnte man sagen, aber das dauert ;-)
6 Bilder

Stiftskirche Cappenberg
Generalsanierung in vollem Gange

Stiftskirche Cappenberg - Generalsanierung    Wer derzeit eine Runde durch die Anlagen von Schloss Cappenberg dreht, der kann sie live sehen und hören, die laufende Generalsanierung der Stiftskirche. Mit etwas Verzögerung gestartet, sind nun Steinmetze und Restauratoren dabei diese 900 Jahre alte Gemäuer für die nächsten Jahrhunderte fit zu machen. Die ehemalige Stiftskirche befindet sich im Besitz des Landes Nordrhein Westfalen und ist ein echtes Schmuckstück der Region. Der Zeitplan ist eng...

  • Lünen
  • 02.03.21
  • 4
  • 1
Politik

Bekämfung des Coronavirus
Neuer Impfplan für NRW: 750.000 weitere Impfungen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag (1.3.) die neue Impfstrategie bekannt gegeben. Seine Formel zur Bekämfung des Coronavirus: "Impfen, was das Zeug hält". Rund 750.000 Menschen sollen von der Ausweitung des Impfangebots profitieren. Ab dem 8. März werden hier bei uns in NRW jetzt Kita-BeschäftigteLehrerinnen und Lehrer an Grund-, Förder- und SonderschulenPolizisten mit direktem Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern - angefangen mit den EinsatzhundertschaftenPersonal, Bewohner...

  • Wattenscheid
  • 01.03.21
Politik

Bekämfung des Coronavirus
Neuer Impfplan für NRW: 750.000 weitere Impfungen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag (1.3.) die neue Impfstrategie bekannt gegeben. Seine Formel zur Bekämfung des Coronavirus: "Impfen, was das Zeug hält". Rund 750.000 Menschen sollen von der Ausweitung des Impfangebots profitieren. Ab dem 8. März werden hier bei uns in NRW jetzt Kita-Beschäftigte Lehrerinnen und Lehrer an Grund-, Förder- und Sonderschulen Polizisten mit direktem Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern - angefangen mit den      Einsatzhundertschaften Personal,...

  • Bochum
  • 01.03.21
Politik
Beratungen laufen

Lockerungen alle 14 Tage, aber..
Beschränkungen für Restaurants, Geschäfte und Hotels

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

  • Essen-Süd
  • 24.02.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
2 Bilder

Landesregierung NRW setzt auf Schrittweise Öffnung
Anpassung der Corona Verordnungen – Nordrhein-Westfalen setzt auf vorsichtige und schrittweise Öffnungen

Die Landesregierung hat die bestehenden Corona Verordnungen an die auf der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin gefassten Beschlüsse angepasst. In Nordrhein-Westfalen bleiben die Regelungen der Corona Verordnungen im Wesentlichen bestehen. Anpassungen wird es ab dem 22. Februar für Grundschulen, Förderschulen der Primarstufe, Abschlussklassen und im Bereich Freizeitsport im Freien geben. Ab dem 01. März. 2021 können Friseur- und Fußpflegedienstleistungen wieder mit...

  • Gelsenkirchen
  • 20.02.21
  • 2
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David Zülow, Landesvorsitzender von DIE FAMLIENUNTERNEHMER in Nordrhein-Westfalen

DIE FAMILIENUNTERNEHMER
Lob für Landesregierung für Weg aus Lockdown

DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Nordrhein-Westfalen loben Abweichung der Landesregierung vom Pauschal-Lockdown Landesvorsitzender David Zülow: „Nachvollziehbarer Stufenplan statt willkürliche Entscheidungen!“ Düsseldorf, 16. Februar 2021. Die Entscheidung der NRW-Landesregierung, die Corona-Schutz-Verordnung nur bis zum 21. Februar zu verlängern und damit von dem Pauschal-Lockdown der Bund-Länder-Konferenz abzuweichen, ist ausdrücklich zu begrüßen. DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Nordrhein-Westfalen...

  • Düsseldorf
  • 16.02.21
LK-Gemeinschaft
Rechts- und Ordnungsdezernent Dr. Christopher Schmitt verweist auf einen „Webfehler“ im System der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU. „Die Binnenmigration nach Gelsenkirchen ist offenbar weniger durch den Faktor Arbeit motiviert als durch eine Kombination von sozialstaatlichen Leistungen weit über dem Niveau der Herkunftsländer einerseits und einem Überangebot an billigem Wohnraum andererseits. Hier müssen EU-weit einheitliche Lösungen erarbeitet werden, um eine missbräuchliche Migration in die Systeme der sozialen Sicherheit zu verhindern.“
2 Bilder

Stadt Gelsenkirchen startet vier Pilotprojekte
Oberbürgermeisterin Karin Welge führt erfolgreiche Gespräche mit dem Land über Maßnahmenpaket EU-Ost / Mehr Überprüfungen angekündigt

Mit einem Bündel von Maßnahmen will die Stadt Gelsenkirchen in den kommenden Monaten auf die Herausforderungen durch die Zuwanderung aus Südosteuropa reagieren. „Wir wissen um die angespannte Lage in vielen betroffenen Quartieren in unserer Stadt und ich habe großes Verständnis für die Unzufriedenheit der Menschen über die Situation. Schon als Sozialdezernentin und Kämmerin habe ich das Thema intensiv bearbeitet und nun natürlich erst recht als Oberbürgermeisterin. Wir haben in der...

  • Gelsenkirchen
  • 12.02.21
Politik
In NRW bleiben die Klassenzimmer noch mindestens bis zum 15. Februar leer.

Pressemitteilung der FDP-Schülerorganisation Liberale Schüler Dortmund
Liberale Schüler gegen verkürzte Sommerferien

Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen, trat ab dem 11. Januar 2021 ein Lockdown in Kraft, welcher mit flächendeckenden Schulschließungen einherging. Seitdem befinden sich allein in NRW knapp 1,9 Millionen Schüler im Homeschooling. Aufgrund fehlender digitaler Infrastruktur an den Schulen geht dies in einigen Fällen mit einem Absenken der Lerneffizienz einher. Um eine Minderung der Chancengerechtigkeit an den Schulen durch den Ausfall des Präsenzunterrichts zu verhindern,...

  • Dortmund
  • 21.01.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
Testzentrum

Corona Tests werden ausgeweitet
Corona Mutation auch in NRW angekommen

Tests werden ausgeweitet bzw. es wird jetzt in Stichproben auf Corona Mutationen untersucht. Corona Mutation nun auch in NRW angekommen.  Jetzt wurde auch in NRW ein Fall der neuen Corona Mutation bekannt. In Bottrop hatte eine Person das Virus von einer Dienstreise aus Südafrika mitgebracht. Bei der Einreise nach Deutschland wurde er negativ getestet. Später zeige er Erkältungssymptome und ließ sich noch einmal testen. Dieses Mal positiv. Auch seine Familie wurde durch ihn infiziert. Diese ist...

  • Essen-Süd
  • 13.01.21
Politik
Lege dich auf die Bärenhaut und mache Winterschlaf

In NRW gilt jetzt doch der 15 Km Bewegungsradius
NRW Bewegungsradius ist in dieses Städten eingeschränkt

In NRW gilt jetzt doch der 15 Km Bewegungsradius Wieder mit Einschränkungen, aber auch 25000 Bußgeld Androhung bei Verstößen. Seit gestern wurde doch der 15 Km Radius eingeführt. Dieser gilt für Hotspots über 200 Inzidenz, aber nur in Recklinghausen, Höxter, Minden-Lübbecke und im Oberbergischen Kreis. In den anderen Hotspots, Gelsenkirchen, Bottrop und Bielefeld, gilt diese Bewegungsbeschränkung nicht. Wer soll das noch verstehen?

  • Essen-Süd
  • 13.01.21
Politik
2 Bilder

Diese Lockdown-Regelungen gelten ab Montag, 11. Januar

Die Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung (CoronaSchutzVO) und die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) mit Wirkung zum 11. Januar 2021 angepasst. Die Verordnungen gelten bis zum 31. Januar 2021. Neben den bislang gültigen Lockdown-Regelungen gelten ab Montag, 11. Januar 2021, folgende Bestimmungen: Kontakte Treffen im öffentlichen Raum sind nur zwischen Angehörigen eines Hausstands sowie einer weiteren Person zulässig. Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem...

  • Marl
  • 10.01.21
Politik
Unterricht aus der Distanz

Schulbeginn in NRW
Distanzunterricht spätestens ab dem 13.1

Schulbeginn in NRW am 11.1.2021 Distanzunterricht spätestens ab dem 13.1 Nun ist es raus. In NRW beginnt die Schule im Distanzunterricht am 11.1 bzw. am 13.1 für alle Klassen. Das verkündigte Yvonne Gebauer heute bei ihrer Pressekonferenz in Düsseldorf. Der späteste Start am 13.1 ist für Schulen, die noch Vorbereitungen für einen digitalen Unterricht leisten müssen. Bemerkenswert, in zwei Tagen sollen Schulen einen Unterricht vorbereiten, was von der Politik in Jahren nicht geschafft wurde....

  • Essen-Süd
  • 06.01.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
Corona Maßnahmen

Hört sich schlimm an, aber wieder weichgespült
Details zur Lockdown Verlängerung und Kontaktbeschränkung

Details zum Lockdown bis 31.1.2021 Hört sich schlimm an, aber wieder weichgespült.  Klar, dass der Lockdown verlängert wurde, aber Schlimm ist es nur für den Handel, Gastronomie und Kultur. Lockdown wieder Weichgespült. Erst ab einen Inzidenzwert von 200 sollen die Kontaktreduzierungen greifen. Dann darf man sich nur noch 15 Km im Radius um den Wohnort bewegen. Allerdings gilt als Wohnort dann nicht die Postalische Anschrift wie man meinen könnte, sondern die Stadt. Also ab der Stadtgrenze 15...

  • Essen-Süd
  • 06.01.21
Politik
Erklärende Wort für NRW

Notfallmaßnahmen in NRW
Die Reißleine muss gezogen werden

Klärende Worte heute Nachmittag von Armin Laschet. In wenigen Wochen hat sich die Zahl der Covid-19 Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, so Armin Laschet. Über 1000 Menschen ringen in diesen Minuten in den Krankenhäusern um ihr Leben. Es sind nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar. Tendenz stark fallend. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. In NRW ist die Präsenzpflicht bereits ab Montag den 14.12...

  • Essen-Süd
  • 13.12.20
Politik
Leere Limbecker Straße
2 Bilder

City Essen wieder dicht?
Wieder Harter Lockdown in NRW

Harter Lockdown in NRW Jetzt also doch! Nun Fordert Armin Laschet für NRW einen harten Jahresend - Lockdown. Im Gegensatz zu den Aussagen des Koalitionspartner FDP. Ein genaues Konzept fehlt noch, zu erwarten ist aber eine Änderungen zu den Maßnahmen im Frühjahr. Trotz dem Lockdown light infizieren sich täglich wieder mehr Bürger mit dem Corona Virus. Die täglichen Todeszahlen liegen für Deutschland, zwischen 400 – 500. Intensivstationen sind am Limit. Die Pflegekräfte sind erschöpft. Darauf...

  • Essen-Süd
  • 10.12.20
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