Landesregierung NRW

Beiträge zum Thema Landesregierung NRW

Politik

Wahlenthaltung ohne politische Konsequenzen
Haben die „siegreichen“ Parteien in NRW den Weckruf immer noch nicht gehört?

DÜSSELDORF. Zwei Wochen nach der Landtagswahl in NRW mit der historisch niedrigsten Wahlbeteiligung von 55,5% (in einigen Revierstädten nur zwischen 44% und 49% und in manchen Stadtteilen zwischen 22 und 38%) gehen die abgestraften Parteien mit ihren Sondierungsverhandlungen einfach zur Tagesordnung über und erteilen sich einen „Regierungsauftrag“. Sie unterliegen als „siegreiche“ Parteien der folgenschweren Selbsttäuschung über ihre erzielten Wahlergebnisse und überhören die Alarmglocken in...

  • Haltern
  • 26.05.22
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Politik
Im Tunnel an der Karl-Lehr-Straße verloren bei der Loveparade-Katastrophe 21 junge Menschen ihr Leben, 500 wurden verletzt.

Expertenkommission
Was man aus dem Loveparade-Unglück gelernt hat

Die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung eingesetzte Expertenkommission zur Verbesserung der Aufklärung komplexer Unglücksereignisse hat heute ihren Abschlussbericht vorgelegt. Unter Mitwirkung von Prof. Dr. Julius Reiter wurden insgesamt 20 Vorschläge erarbeitet, um komplexe Unglücksereignisse für die Betroffenen besser aufzuklären und aufzuarbeiten. Veranlassung durch Loveparade-KatastropheAnlass für den Auftrag zur Einsetzung der Expertenkommission durch den...

  • Duisburg
  • 28.03.22
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LK-Gemeinschaft
Ab dem frühen Sonntagmorgen wurden mehrere Sammelunterkünfte in Emmerich am Rhein kontrolliert.
4 Bilder

Gemeinsamer Schlag der Landesregierung NRW
Vier Sammelunterkünfte in Emmerich kontrolliert

Am frühen Morgen des 13. Februars startete in Emmerich am Rhein eine gemeinsame grenzüberschreitende Kontrollaktion von Sammelunterkünften für Arbeitsmigranten. Rund 50 Mitarbeitern unterschiedlicher deutscher und niederländischer Behörden waren im Einsatz, um insgesamt vier Unterkünfte am Großen Wall, an der Eltener Straße, im Laubenweg und in der Hegiusstraße zu überprüfen und die Bewohner zu befragen. In den Objekten sind vornehmlich Arbeiternehmer aus Osteuropa untergebracht, die bei...

  • Emmerich am Rhein
  • 16.02.22
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Bei der gemeinsamen Ehrung im Theater, von links: Projektleiterin Annegret Keller-Steegmann sowie Sonja und Noura von der Kinder- und Jugendbühne „Bahtalo“ nahmen den „Heimat-Preis“ entgegen.

Heimat-Preis für die Jugendbühne Bahtalo
Vielfältiges Engagement

In diesem Jahr wurde der Heimat-Preis unter dem Motto „Duisburg - Heimat hat viele Wurzeln“ in Duisburg zum dritten Mal verliehen. Oberbürgermeister Sören Link überreichte den Preis im Rahmen einer kleinen Feierstunde im Opernfoyer des Theaters an die Kinder- und Jugendbühne Bahtalo. Die Kinder und Jugendlichen präsentierten gemeinsam mit Projektleiterin Annegret Keller-Steegmann einen kleinen Einblick in ihr Programm. Oberbürgermeister Sören Link: „Mit dem Heimat-Preis wird das Engagement von...

  • Duisburg
  • 14.12.21
Ratgeber

NRW - Landtag
Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Coronavirus: Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen

Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Coronavirus: Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 24.11.2021 12:00. über Nina  Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Coronaschutzverordnung an die aktuellen Entwicklungen des Infektions- und Pandemiegeschehens in Nordrhein-Westfalen angepasst. Sie tritt am Mittwoch, 24. November 2021, in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 21. Dezember 2021. Alle Regeln, den genauen Wortlaut...

  • Bochum
  • 24.11.21
Politik
Stellv. Bürgermeister Jan Scholte-Reh

Antragsfrist bis Mitte 2022 verlängert: Vereine können bis zu 5.000 Euro vom Land erhalten

Vereine aus der Gemeinde Hünxe können auch für die erste Jahreshälfte 2022 noch Zuschüsse für Veranstaltungen wie Schützenfeste, Sportturniere oder Biwaks beim Land NRW beantragen. Die Initiative „Neustart miteinander“, die das Heimatministerium (MHKBG) auf den Weg gebracht hat, wird bis Mitte 2022 verlängert, damit Veranstaltungen und Gelegenheiten der Begegnungen realisiert werden können. Von den ursprünglich nur bis Ende 2021 vorgesehenen Mitteln (54 Millionen Euro) ist bisher nur ein...

  • Hünxe
  • 17.11.21
Ratgeber
Bis Donnerstag, 30. September, 17 Uhr sind noch Impfungen im Impfzentrum der Stadt Duisburg. Dann endet der Betrieb nach 232 ununterbrochenen Betriebstagen. Impfungen wird es im Stadtgebiet weiterhin geben, beispielsweise vor dem Hauptbahnhof oder an mobilen Impfstationen.

Duisburger Impfzentrum schließt nach 232 ununterbrochenen Betriebstagen
Mobiler Impfbus ermöglicht niederschwelliges Angebot

Nach 232 Tagen im pausenlosen Einsatz schließt das Duisburger Impfzentrum im ehemaligen Theater am Marientor am Donnerstag, 30. September, um 17 Uhr endgültig. Errichtet worden war es von der Feuerwehr Duisburg im Dezember 2020 innerhalb kürzester Zeit. Die Schließung der Einrichtung zum jetzigen Stichtag war von der Landesregierung für alle Impfzentren in Nordrhein-Westfalen beschlossen worden. Im Corona-Center-Duisburg hat es mehr als 383.000 Impfungen (Stand 27. September, 20 Uhr, inklusive...

  • Duisburg
  • 28.09.21
LK-Gemeinschaft
Leere City

Was darfs den sein, 3G, 2G, 1G+?
Auch Essen würde gerne 2G umsetzen

Nach Hamburg kommt jetzt auch diese Forderung aus Essen vom OB Thomas Kufen. Zunächst hatte dieser sich noch für 3 G ausgesprochen, jetzt aber seine Aussage geändert. Es sollen mehr Bürger zum Impfen bewegt werden. Wer ins Kino, Stadion, Fitnessstudio oder in ein Restaurant will, soll sich impfen lassen! Besorgniserregend sei die Corona Statistik aus den Städten in NRW und auch aus Essen. 15 Personen liegen zur Zeit auf den Intensivstationen, in kritischen Zustand. Bis auf eine Person, sind...

  • Essen-Süd
  • 01.09.21
  • 1
Wirtschaft
Leerstehende Ladenlokale in der Innenstadt geben kein gutes Bild ab und vermitteln den Eindruck von Tristesse. Die Landesregierung NRW hat ein Sofortprogramm Innenstadt aufgelegt, um dem Leerstand entgegen zu wirken.

Leerstehende Ladenlokale ab sofort für neue Ideen zu vergeben
Attraktivität steigern

Die Innenstädte sind für die Stadtentwicklung von besonderer Bedeutung und durch die Coronakrise unter Druck geraten. Leerstände und geringe Besucherzahlen gefährden die traditionsreichen Innenstädte als Orte der Begegnung und des Handels. Aus diesem Grund hat die Landesregierung NRW ein Sofortprogramm Innenstadt aufgelegt, das auch in Duisburg zur Anwendung kommt. Die Stadt Duisburg und die Wirtschaftsentwicklung Duisburg Business & Innovation (DBI) starten einen Anmietungsfonds für...

  • Duisburg
  • 27.08.21
Ratgeber
Testen bringt nichts mehr, draußen bleiben

Getestete und ungeimpfte müssen draußen bleiben
Das sind die Probleme

Ein erstes Bundesland führt 2G ein. Hamburg startet an diesem Wochenende mit 2G. Private Anbieter können grundsätzlich frei entscheiden, wen sie als Kunden haben möchten und wen nicht. Das gilt für Gastronomie, Hotels, Fußballvereine, Friseursalons oder Diskos. Für Unternehmer und Veranstalter, die sich dafür entscheiden, nur noch Geimpften und Genesenen Eintritt zu gewähren, entfallen Beschränkungen bei der Gästeanzahl und Abstandsgebote. Nur die Maskenpflicht in Innenräumen bleibt vorerst...

  • Essen-Süd
  • 25.08.21
  • 10
Ratgeber
Hilfe ist verfügbar
2 Bilder

Finanzielle Soforthilfe ist angelaufen
Hochwasserhilfe, Schnelle Bearbeitung durch die Stadt

Ab sofort können Anträge auf Hochwasserhilfe gestellt werden. Alle Haushalte in NRW, die nennenswert vom Hochwasser betroffen sind, haben Anspruch auf eine Soforthilfe des Landes. Diese ist da um in den nächsten Tagen, die wichtigsten lebensnotwendigen Dinge wie Nahrung und Kleidung für die kommenden Tage zu kaufen. Jeder betroffene Haushalt, kann einen Sockelbetrag von 1500 Euro bekommen. Je nach Größe des Haushalts sind aber maximal 3500 Euro möglich. Den Antrag auf Soforthilfe müssen...

  • Essen-Süd
  • 23.07.21
Ratgeber
Aufgrund der neuen landesweiten Inzidenzstufe 0 wird auch in Duisburg weiter gelockert.

Die Landesregierung passt die Coronaschutzverordnung ab Freitag an
Neue Coronaschutzverordnung

Es wird eine neue „Inzidenzstufe 0“ eingeführt, die die Aufhebung eines Großteils der bestehenden Regeln und Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie beinhaltet. Diese Stufe gilt in Kreisen und kreisfreien Städten, die seit mindestens fünf Tagen eine 7-Tage-Inzidenz von 10 oder weniger aufweisen. Da in diesem Zahlenbereich dann schon sehr kleine Infektionsausbrüche relevante Schwankungen verursachen können, erfolgt eine Rückstufung in die Inzidenzstufe 1 erst, wenn der Wert von 10...

  • Duisburg
  • 08.07.21
Politik

Landesregierung hat sich „nicht mit Ruhm bekleckert“
Bei Elternbeiträgen fährt schwarz/gelbe Landesregierung einen Schlingerkurs

[Wesel, 1. Juli 2021] Die Corona-Pandemie hat auch die Kinder sowie ihre Eltern im Kreis Wesel hart getroffen. Der Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung war ausgesetzt, der Besuch der Einrichtungen nur eingeschränkt oder gar nicht möglich. Seit dem Anfang Juni gilt nun wieder der volle Betreuungsumfang in den Kindertageseinrichtungen. Die gewohnte Betreuung in Kindertageseinrichtungen, für die die Eltern Beiträge entrichten, stand monatelang nicht oder nicht in vollem Umfang zur Verfügung....

  • Wesel
  • 01.07.21
Ratgeber
Geöffnet für Gruppe 3 und AstraZeneca

Ab heute Impfungen der Gruppe 3 möglich
Impftermine für 60+ und jüngere in bestimmten Berufen

Karl Josef Laumann, hat es gestern Verkündet. Impftermine für Altersgruppe 60+ und Kassiererinnen werden freigegeben.  Ab heute dürfen sich Personen der Altersgruppe 60+, besonderen Berufsgruppen, Asthmatiker, Diabetiker, HIV-Infizierte, Krebserkrankte, Menschen mit chronischer Darmerkrankung und Fettleibige (mit einem Body-Mass-Index über 30) für einen Impftermin registrieren. Welche Berufsgruppen gehören auch dazu? In der Gruppe 3 sind Staatliche Mitarbeiter von Justiz, Bundeswehr, Polizei,...

  • Essen-Süd
  • 06.05.21
Ratgeber
Ab dem heutigen Montag haben in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mehr Rechte.

Corona im EN-Kreis
Land überrascht mit mehr Rechten für Geimpfte und Genesene

Eine Überraschung erlebten die Verantwortlichen im Schwelmer Kreishaus am Maifeiertag. Ohne jede Vorwarnung erreichte sie zunächst über die Medien und später in Form einer Verordnung der Landesregierung folgende Nachricht: Ab dem heutigen Montag haben in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mehr Rechte. Sie werden mit negativ Getesteten gleichgestellt. Was das bedeutet, schreibt das Land in einer Presseinformation: "Eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung...

  • Schwelm
  • 03.05.21
Politik
Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken.

Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken.
Immobilienportal Scoperty – Landesregierung nimmt Verbraucherschutz nicht ernst

Die kritischen Presseberichte zum neuen Immobilienportal Scoperty scheinen die Landesregierung nicht zu beeindrucken. Das ist der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier zu Scoperty zu entnehmen. „Scoperty führt nach Meinung von Verbraucherschutz- und Immobilienverbänden nicht wie versprochen zu mehr Transparenz, sondern zu mehr Verwirrung und Gefahren für Nutzerinnen und Nutzer“, so der Abgeordnete. „Alle Fachkundigen wissen, dass die...

  • Gelsenkirchen
  • 17.04.21
LK-Gemeinschaft
60 + Willkommen

Mutige 60er vor
Ab Samstag Impftermine für 60 +

Die Kassenärztliche Vereinigung gab soeben bekannt, dass die Altersgruppe 60 + sich ab Samstag vorzeitig mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen lassen kann. Dafür stehen 400000 Impfdosen bereit. Die EU-Arzneimittelbehörde erklärte heute, dass sie weiterhin keine altersspezifischen Risiken bei dem Vakzin sehe. Auch die WHO in Amsterdam argumentierte so. Ein ursächlicher Zusammenhang mit dem Impfstoff ist nicht bewiesen, aber er ist möglich und die weitere Analyse läuft. Auffällig ist nur die...

  • Essen-Süd
  • 31.03.21
  • 2
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Politik
Uwe Gerwin, Anne Heselhaus, Christoph Heidenreich, Oberbürgermeisterin Karin Welge, Dr. Christopher Schmitt und Hans-Joachim Olbering präsentieren bei einem Pressegespräch neue Pilotprojekte zur Zuwanderung. Foto: Gerd Kaemper/Stadt Gelsenkirchen

Gelsenkirchen bringt als eine von drei Modell-Kommunen in NRW die Bescheinigung gegen das Ergaunern von Kindergeld auf den Weg
Fälschungssichere Schulbescheinigungen

Am 10. Februar hatte Oberbürgermeisterin Karin Welge neben anderen Projekten des Maßnahmenpaketes EU-Ost, die fälschungssichere Schulbescheinigung angekündigt. Nun gab das Land NRW Gelsenkirchen und zwei weiteren Modellkommunen grünes Licht für das Projekt. Das Land Nordrhein-Westfalen erprobt in den drei Kommunen Gelsenkirchen, Düren und Horn-Bad Meinberg die Einführung von fälschungssicheren Schulbescheinigungen. Ziel ist es, Verwaltungsleistungen im Zuge der Digitalisierung zu erleichtern...

  • Gelsenkirchen
  • 31.03.21
Politik
Angel Merkel bei Anne will

Armin Laschet verstößt gegen Beschlüsse
Modelversuche in Deutschland, Bürger als Versuchskaninchen

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

  • Essen-Süd
  • 29.03.21
Ratgeber

BOCHUM: Coronavirus-Covid 19
Neue Regelungen: Das Impfangebot für die Corona-Schutzimpfungen wird ausgeweitet.

Impfangebot für Betroffene der Pflegestufe 4 In Bochum wird das Corona-Impfangebot bei bettlägerige Menschen ausgeweitet. Auch bettlägerige Personen über 80 und Bochumerinnen und Bochumer mit Pflegegrad 4 werden in Zukunft geimpft, so das Land NRW. Die Betroffenen können außerdem zwei Kontaktpersonen aussuchen, die dann gleichzeitig mitgeimpft werden. Um die Impfung zu bekommen, sollen sich die Betroffenen an ihren Hausarzt oder die Hausärztin wenden. Die kümmern sich dann um den nötigen...

  • Wattenscheid
  • 22.03.21
Politik

Jan Specht, Stadtverordneter von AUF Gelsenkirchen:
AUF freut sich über Teilerfolg in Sachen Übernahme der Flüchtlingskosten

„Ein positives Signal und längst überfällig“, beurteilt Jan Specht, Stadtverordneter von AUF, die jetzt bekannt gewordene Einigung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden. Sie betrifft einen zumindest teilweise verbesserten Ausgleich der kommunalen Kosten für geduldete Geflüchtete ab dem Jahr 2021. Konkret ist eine einmalige Pauschale von 12.000 € für alle Personen vorgesehen, die ab dem 1. Januar 2021 in den Status geduldeter Geflüchtete wechseln. Zu begrüßen ist auch, dass im...

  • Gelsenkirchen
  • 19.03.21
Politik
Chaos in der Politik

Das kann doch nicht wahr sein, ich explodiere!
Chaos in allen Bundesländern, Tricksende Politiker

Bund und Länder hatten beschlossen, dass der Lockdown wieder in Kraft tritt, wenn die Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. „Dieser Beschluss ist umzusetzen“, sagt Regierungssprecher Seibert. NRW-Landeschef Armin Laschet weicht diesen Beschluss aber nun schon wieder auf. „Das ist kein Automatismus“, sagt Armin Laschet. Köln, Duisburg und Hagen haben den Wert 100 längst überschritten. Entscheidend für die Rückkehr zum Lockdown sei...

  • Essen-Süd
  • 16.03.21
LK-Gemeinschaft
Giebel zwischendurch könnte man sagen, aber das dauert ;-)
6 Bilder

Stiftskirche Cappenberg
Generalsanierung in vollem Gange

Stiftskirche Cappenberg - Generalsanierung    Wer derzeit eine Runde durch die Anlagen von Schloss Cappenberg dreht, der kann sie live sehen und hören, die laufende Generalsanierung der Stiftskirche. Mit etwas Verzögerung gestartet, sind nun Steinmetze und Restauratoren dabei diese 900 Jahre alte Gemäuer für die nächsten Jahrhunderte fit zu machen. Die ehemalige Stiftskirche befindet sich im Besitz des Landes Nordrhein Westfalen und ist ein echtes Schmuckstück der Region. Der Zeitplan ist eng...

  • Lünen
  • 02.03.21
  • 4
  • 1
Politik

Bekämfung des Coronavirus
Neuer Impfplan für NRW: 750.000 weitere Impfungen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag (1.3.) die neue Impfstrategie bekannt gegeben. Seine Formel zur Bekämfung des Coronavirus: "Impfen, was das Zeug hält". Rund 750.000 Menschen sollen von der Ausweitung des Impfangebots profitieren. Ab dem 8. März werden hier bei uns in NRW jetzt Kita-BeschäftigteLehrerinnen und Lehrer an Grund-, Förder- und SonderschulenPolizisten mit direktem Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern - angefangen mit den EinsatzhundertschaftenPersonal, Bewohner...

  • Wattenscheid
  • 01.03.21
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