Landesregierung NRW

Details zum Lockdown bis 31.1.2021 Hört sich schlimm an, aber wieder weichgespült.  Klar, dass der Lockdown verlängert wurde, aber Schlimm ist es nur für den Handel, Gastronomie und Kultur. Lockdown wieder Weichgespült. Erst ab einen Inzidenzwert von 200 sollen die Kontaktreduzierungen greifen. Dann darf man sich nur noch 15 Km im Radius um den Wohnort bewegen. Allerdings gilt als Wohnort dann nicht die Postalische Anschrift wie man meinen könnte, sondern die Stadt. Also ab der Stadtgrenze 15...

Klärende Worte heute Nachmittag von Armin Laschet. In wenigen Wochen hat sich die Zahl der Covid-19 Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, so Armin Laschet. Über 1000 Menschen ringen in diesen Minuten in den Krankenhäusern um ihr Leben. Es sind nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar. Tendenz stark fallend. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. In NRW ist die Präsenzpflicht bereits ab Montag den 14.12...

Harter Lockdown in NRW Jetzt also doch! Nun Fordert Armin Laschet für NRW einen harten Jahresend - Lockdown. Im Gegensatz zu den Aussagen des Koalitionspartner FDP. Ein genaues Konzept fehlt noch, zu erwarten ist aber eine Änderungen zu den Maßnahmen im Frühjahr. Trotz dem Lockdown light infizieren sich täglich wieder mehr Bürger mit dem Corona Virus. Die täglichen Todeszahlen liegen für Deutschland, zwischen 400 – 500. Intensivstationen sind am Limit. Die Pflegekräfte sind erschöpft. Darauf...

Die Corona-Krise reißt Löcher in die Haushalte der Kommunen, große Teile der Gewerbesteuer sind weggebrochen. Gemeinsam mit dem Bund hat sich die NRW-Koalition verpflichtet, diese Ausfälle mit insgesamt 2,72 Milliarden Euro auszugleichen. Jetzt hat die Landesregierung konkrete Zahlen vorgelegt, wie sich die Finanzhilfen auf die Kommunen verteilen. Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen begrüßt den Entwurf. „Die Koalition aus FDP und CDU gibt den Kommunen jetzt die Gelegenheit...

Bis Ende November gelten offiziell noch die derzeitigen Corona-Schutzverordnungen. Vermutlich werden sie heute ebenso offiziell verlängert oder sogar noch verschärft. Bereits jetzt sind bei den NRW-Verwaltungsgerichten viele Klagen eingegangen, allein 400 beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Die sind noch längst nicht abgearbeitet oder entschieden. Die Richter arbeiten mit Hochdruck. Mehrere Streitpunkte müssen noch in dieser Woche entschieden werden, wie am Dienstag die ver.di-Klage zur...

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat sich mit seiner Stimme im Parlament dafür eingesetzt, dass Schulen und Sporthallen eine Unterstützung vom Land beim Erwerb von mobilen Luftfilteranlagen erhalten. Zur Verbesserung der Luftqualität in Unterrichtsräumen mit schlechter Lüftungssituation hat der Landtag ein neues Sonderprogramm über 50 Millionen Euro beschlossen. Die FDP ermuntert die Essener Schulen, diese Fördermittel abzurufen. „Beim intensiven Austausch zwischen Land und...

Diese Punkte wurden von den Bundesländern ausgearbeitet. Lockdown: Die Bundesländer sind sich einig, dass der gegenwärtige Lockdown light bis zum 20. Dezember verlängert werden soll. Zunächst war eine schrittweise Öffnung ab dem 13. Dezember angedacht, aber die Infektionszahlen geben das zurzeit aber nicht her. Kontaktbeschränkungen: Eine Ausweitung zum Tragen der Alltagsmasken und eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ist geplant. Die Bundesländer mit SPD Regierung lehnen die ein...

Der Lockdown light wird verlängert werden. Jetzt also doch, alle Anzeichen stehen auf eine Verlängerung des Lockdowns Bei dem Gespräch der Bundesländer am 25.11 soll auch über eine Verlängerung des Lockdowns light diskutiert werden. Zunächst sollte dieser nur bis Ende des Monats gelten. Nun wohlmöglich noch bis kurz vor Weihnachten. Diesen Vorschlag wollen die Länderchefs zusammen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 25.11 beraten. Am Montag werden die Ländervertreter über einen gemeinsamen...

Der Vorschlag von NRW ist zu Papier gebracht. Scharfe Kontaktbeschränkungen Armin Laschet hat heute schone seine Möglichen Maßnahmen für NRW Vorgestellt. In der nächsten Woche will er bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise für scharfe Kontaktbeschränkungen werben. Zum Teil wurden diese aber, da sie von der Bundesregierung kamen zunächst abgelehnt. Danach darf sich nur noch eine Familie mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen.Aber was ist bei einem Treffen von...

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

Weihnachtsferien in NRW Probleme für die Eltern Bundesweit befinden sich nach Ausbrüchen an Schulen bereits Hunderttausende Kinder und Lehrer in Quarantäne. Um den Familien ein möglichst unbeschwertes Weihnachtsfest zu ermöglichen, habe man sich dazu entschieden, den 21. und 22. Dezember freizugeben, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. In den nächsten Tagen soll mit Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden klären, wie der Ausfall im laufenden Schuljahr kompensiert werden kann. Armin Laschet...

Mehr als 300 000  Schüler sind Deutschlandweit in Quarantäne.  NRW-Minister Laumann sagte heute: „Die Zahlen bleiben in besorgniserregender Dimension“ in Nordrhein-Westfalen liegt in keinem Kreis und keiner Stadt mehr unter 50. Ganz NRW ist Corona-Risikogebiet. An den Schulen in NRW spürt man die Folgen der Corona-Pandemie immer stärker. Mehr als 50 000 Schüler waren in der vergangenen Woche laut dem Schulministerium in Quarantäne. Bei mehr als 3660 Schülern wurde eine Corona-Infektion...

Extreme Trockenheit morgen in Köln erwartet Der Tag der Tage im Rheinland kommt. Der 11.11 dieses mal ganz anders und trocken. Keine Kölsch Stände am alter Markt. Der Innenminister Reul hat in NRW die Bereitschaftspolizei aktiviert. Sie sollen ein Auge auf Köln, Düsseldorf aber auch Essen haben. Alle Bürger sind aufgerufen zu Hause zu bleiben und Abstand zu halten. Der Bundesdeutsche Karnevalsverband, hat daher für morgen eine digitale Saisoneröffnung geplant. Jecke können dort dann mal rein...

Am Wochenende gab es bei schönsten Shopping Wetter einen verkaufsoffenen Sonntag in Köln. Dichter Publikumsverkehr zum Teil mit Masken in der Innenstadt. Die Landesregierung hatte diesen Sontag genehmigt und will auch noch weitere verkaufsoffene Sonntage genehmigen. Die Begründung dafür lautet, man will das „treiben“ in der City während der Woche entzerren und dafür zusätzlich auch einen Sonntag anbieten. War da nicht etwas mit Kontaktreduzierung, wir bleiben zu Hause in diesem Lockdown light?...

Die erste Stadtweite Maskenpflicht ist da. In Düsseldorf steigen die Fallzahlen  schnell an. Ab heute kontrolliert das Ordnungsamt Passanten und verhängt auch Bußgelder Die neue Stadtweite Maskenpflicht in Düsseldorf soll ab sofort mit Kontrollen des Ordnungsamts kontrolliert und durchgesetzt werden. Es sollen auch Bußgelder verhängt werden. Ohne Maske sind beim ersten Verstoß 50 Euro fällig. Die Allgemeinverfügung in Düsseldorf erlaubt im Wiederholungsfall Bußgelder bis 25.000 Euro. Eine...

„Die Landesregierung NRW muss das Verbot der Klassenteilungen zurück nehmen! Es ist ein Affront gegen das sehr konstruktive Solinger Modell für die Klassenhalbierung an den Schulen“ so Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen. „Monatelang lässt man die Städte und Schulen völlig allein, und wenn sie selbst aktiv werden, bremst man sie noch aus. Was für ein Fiasko! Das Bildungsministerium (nicht nur in NRW) versagt hier völlig! Es ist offensichtlich weder in der Lage noch willens, die...

Ab Morgen wird alles anders? Jetzt im November und was dann? Die Hoffnung ist da, der Glaube fehlt. Der Teillockdown beginnt, aber was wird sich ändern? Alle hoffen das die Infektionszahlen sinken. Schön wenn das so kommen sollte, aber werden wir nicht mit dem Virus weiter leben müssen? Oder ist das dann schon eine Kapitulation mit der Hoffnung auf die Medizin? Viele Fragen und Spekulationen. Ich werde meine Kontakte nicht noch weiter reduzieren können, aber der Verzicht auf Kneipe, Restaurant...

Im Ruhrgebiet weitet sich Corona am schnellsten aus. Stehen Abriegelungen bevor? Das Land NRW greift im Kampf gegen Corona durch. Treffen von mehr als fünf Personen sind verboten, auch Feiern mit mehr als 25 Personen. Sperrstunde und Verbot des Verkaufs von Alkohol ab 23 Uhr. In Nordrhein-Westfalen gibt es noch freie Betten für Intensivpatienten. 80 Betten in 48 Krankenhäusern können nun für die Intensivmedizinischen Versorgung von niederländischer Covid-19-Patienten bereitgestellt werden. So...

Hamsterkäufe beginnen wirklich Die Nachrichtensendungen berichteten schon über mögliche Hamsterkäufe. Es gibt keinen Lockdown, die Firmen produzieren, Lieferketten stehen und doch die Hamsterkäufe beginnen wieder. Heute Mittag in Essen. Hygiene Artikel sind schon Rationiert pro Haushalt, Nudel und Mehl sind noch vorhanden, aber die Regale haben Löcher. Komisch, Alkohol darf ab 23 Uhr nicht mehr Verkauft werden aber hier Hamstert niemand, ist Deutschland doch kein Partyvolk? Alle sind...

Die Alevitische Gemeinde wurde vor 25 Jahren in Velbert gegründet. Seither kommen hier, im Alevi Bektaşi Kulturzentrum Velbert, Gläubige und Interessierte aus Heiligenhaus, Mettmann, Velbert und Wülfrath zusammen. Der örtliche Landtagsabgeordnete Martin Sträßer bat um ein Treffen, um den neu gewählten Vorstand und die Mitglieder kennenzulernen. Sträßer: „Die örtliche Alevitische Gemeinde nimmt in Velbert vielfältig am gesellschaftlichen Leben teil. So hat sie zuletzt auch die Tafel bei den...

Mit Blick auf die völlig unterschiedlich hohe Corona-Infektionsrate in Städten des Kreises hat die Kreisverwaltung Kontakt mit der Düsseldorfer Landesregierung aufgenommen. Die Antwort ist ernüchternd und aus Sicht des Kreises Recklinghausen wenig zufriedenstellend: Die aktuelle Regelung bleibt bestehen, es wird keine Anpassung und somit auch keine Möglichkeit zum Handeln für den Kreis geben. Aktuell beläuft sich die Inzidenz – die Infektionen der letzten 7 Tage pro 100.000 Einwohner – in...

Der CDU-OB-Kandidat erweist sich erneut als wenig sachkundig und sollte erstmal bei seiner Landesregierung, zu der er vorgeblich gute Kontakte pflegt, für faire Perspektiven bei der Bewilligung von EU-Mitteln eintreten“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier am heutigen Donnerstag. 24. September. 2020. Stuckmann hatte in einem Facebook-Beitrag der Stadt vorgeworfen, Förderprogramme der EU nicht auszuschöpfen und Chancen nicht wahr genommen zu haben. „Erstens ist das sachlich...

„Eigentlich“ hätte es am Sonntag im Revierpark Mattlerbusch ein von langer Hand geplantes großes Bürger- und Familienfest geben sollen, bei dem der Startschuss für ein 28 Millionen Euro schweres Großprojekt erfolgen sollte, mit dem alle fünf Revierparks des Regionalverbands Ruhr (RVR) ökologisch aufgewertet werden. Das NRW-Umweltministerium und die EU fördern das Projekt zu 80 Prozent. Die restlichen 20 Prozent deckt der RVR über Eigenmittel ab. Mehr als 5,5 Millionen Euro von der Gesamtsumme...

Armin Laschet kippt die Maskenpflicht Keine Maskentragepflicht im Unterricht in NRW ab 1.9 An Weiterführenden und berufsbildende Schulen wurde eine Maskenpflicht im Unterricht angeordnet. Dieses entfällt jetzt ab dem 1. September wieder. Jetzt ist der Mund-Nasen-Schutz nur noch im Schulgebäude und auf dem Schulhof vorgeschrieben. An Grundschulen müssen Mund und Nase bedeckt werden, wenn man im Schulgebäude oder auf dem Schulhof unterwegs ist. Teilweise werden aber einige Schulleiter an der...