Landesregierung NRW

Nach Hamburg kommt jetzt auch diese Forderung aus Essen vom OB Thomas Kufen. Zunächst hatte dieser sich noch für 3 G ausgesprochen, jetzt aber seine Aussage geändert. Es sollen mehr Bürger zum Impfen bewegt werden. Wer ins Kino, Stadion, Fitnessstudio oder in ein Restaurant will, soll sich impfen lassen! Besorgniserregend sei die Corona Statistik aus den Städten in NRW und auch aus Essen. 15 Personen liegen zur Zeit auf den Intensivstationen, in kritischen Zustand. Bis auf eine Person, sind...

Ein erstes Bundesland führt 2G ein. Hamburg startet an diesem Wochenende mit 2G. Private Anbieter können grundsätzlich frei entscheiden, wen sie als Kunden haben möchten und wen nicht. Das gilt für Gastronomie, Hotels, Fußballvereine, Friseursalons oder Diskos. Für Unternehmer und Veranstalter, die sich dafür entscheiden, nur noch Geimpften und Genesenen Eintritt zu gewähren, entfallen Beschränkungen bei der Gästeanzahl und Abstandsgebote. Nur die Maskenpflicht in Innenräumen bleibt vorerst...

Karl Josef Laumann, hat es gestern Verkündet. Impftermine für Altersgruppe 60+ und Kassiererinnen werden freigegeben.  Ab heute dürfen sich Personen der Altersgruppe 60+, besonderen Berufsgruppen, Asthmatiker, Diabetiker, HIV-Infizierte, Krebserkrankte, Menschen mit chronischer Darmerkrankung und Fettleibige (mit einem Body-Mass-Index über 30) für einen Impftermin registrieren. Welche Berufsgruppen gehören auch dazu? In der Gruppe 3 sind Staatliche Mitarbeiter von Justiz, Bundeswehr, Polizei,...

Eine Überraschung erlebten die Verantwortlichen im Schwelmer Kreishaus am Maifeiertag. Ohne jede Vorwarnung erreichte sie zunächst über die Medien und später in Form einer Verordnung der Landesregierung folgende Nachricht: Ab dem heutigen Montag haben in Nordrhein-Westfalen vollständig Geimpfte und Genesene mehr Rechte. Sie werden mit negativ Getesteten gleichgestellt. Was das bedeutet, schreibt das Land in einer Presseinformation: "Eine nachgewiesene Immunisierung durch Impfung oder Genesung...

Bürger als Versuchskaninchen Armin Laschet in NRW und auch andere Ministerpräsidenten verstoßen gegen ihre mit verabschiedete Corona Maßnahmen, das sagte gestern auf Nachfrage Angela Merkel bei Anne Will. Die Bundeskanzlerin, beklagte dabei die Umsetzung der verabschiedeten Maßnahmen für die Notbremse, die ab heute Bundesweit wieder greifen soll. Die Bundesländer legen die Notbremse locker aus und setzen allein auf Testungen. Es sei aber klar geregelt, dass erst ab einer dauerhaft sinkenden...

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

Tests werden ausgeweitet bzw. es wird jetzt in Stichproben auf Corona Mutationen untersucht. Corona Mutation nun auch in NRW angekommen.  Jetzt wurde auch in NRW ein Fall der neuen Corona Mutation bekannt. In Bottrop hatte eine Person das Virus von einer Dienstreise aus Südafrika mitgebracht. Bei der Einreise nach Deutschland wurde er negativ getestet. Später zeige er Erkältungssymptome und ließ sich noch einmal testen. Dieses Mal positiv. Auch seine Familie wurde durch ihn infiziert. Diese ist...

Klärende Worte heute Nachmittag von Armin Laschet. In wenigen Wochen hat sich die Zahl der Covid-19 Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, so Armin Laschet. Über 1000 Menschen ringen in diesen Minuten in den Krankenhäusern um ihr Leben. Es sind nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar. Tendenz stark fallend. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. In NRW ist die Präsenzpflicht bereits ab Montag den 14.12...

Harter Lockdown in NRW Jetzt also doch! Nun Fordert Armin Laschet für NRW einen harten Jahresend - Lockdown. Im Gegensatz zu den Aussagen des Koalitionspartner FDP. Ein genaues Konzept fehlt noch, zu erwarten ist aber eine Änderungen zu den Maßnahmen im Frühjahr. Trotz dem Lockdown light infizieren sich täglich wieder mehr Bürger mit dem Corona Virus. Die täglichen Todeszahlen liegen für Deutschland, zwischen 400 – 500. Intensivstationen sind am Limit. Die Pflegekräfte sind erschöpft. Darauf...

Die Corona-Krise reißt Löcher in die Haushalte der Kommunen, große Teile der Gewerbesteuer sind weggebrochen. Gemeinsam mit dem Bund hat sich die NRW-Koalition verpflichtet, diese Ausfälle mit insgesamt 2,72 Milliarden Euro auszugleichen. Jetzt hat die Landesregierung konkrete Zahlen vorgelegt, wie sich die Finanzhilfen auf die Kommunen verteilen. Der Düsseldorfer FDP-Landtagsabgeordnete Rainer Matheisen begrüßt den Entwurf. „Die Koalition aus FDP und CDU gibt den Kommunen jetzt die Gelegenheit...

Bis Ende November gelten offiziell noch die derzeitigen Corona-Schutzverordnungen. Vermutlich werden sie heute ebenso offiziell verlängert oder sogar noch verschärft. Bereits jetzt sind bei den NRW-Verwaltungsgerichten viele Klagen eingegangen, allein 400 beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster. Die sind noch längst nicht abgearbeitet oder entschieden. Die Richter arbeiten mit Hochdruck. Mehrere Streitpunkte müssen noch in dieser Woche entschieden werden, wie am Dienstag die ver.di-Klage zur...

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat sich mit seiner Stimme im Parlament dafür eingesetzt, dass Schulen und Sporthallen eine Unterstützung vom Land beim Erwerb von mobilen Luftfilteranlagen erhalten. Zur Verbesserung der Luftqualität in Unterrichtsräumen mit schlechter Lüftungssituation hat der Landtag ein neues Sonderprogramm über 50 Millionen Euro beschlossen. Die FDP ermuntert die Essener Schulen, diese Fördermittel abzurufen. „Beim intensiven Austausch zwischen Land und...

Diese Punkte wurden von den Bundesländern ausgearbeitet. Lockdown: Die Bundesländer sind sich einig, dass der gegenwärtige Lockdown light bis zum 20. Dezember verlängert werden soll. Zunächst war eine schrittweise Öffnung ab dem 13. Dezember angedacht, aber die Infektionszahlen geben das zurzeit aber nicht her. Kontaktbeschränkungen: Eine Ausweitung zum Tragen der Alltagsmasken und eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ist geplant. Die Bundesländer mit SPD Regierung lehnen die ein...

Der Lockdown light wird verlängert werden. Jetzt also doch, alle Anzeichen stehen auf eine Verlängerung des Lockdowns Bei dem Gespräch der Bundesländer am 25.11 soll auch über eine Verlängerung des Lockdowns light diskutiert werden. Zunächst sollte dieser nur bis Ende des Monats gelten. Nun wohlmöglich noch bis kurz vor Weihnachten. Diesen Vorschlag wollen die Länderchefs zusammen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 25.11 beraten. Am Montag werden die Ländervertreter über einen gemeinsamen...

Der Vorschlag von NRW ist zu Papier gebracht. Scharfe Kontaktbeschränkungen Armin Laschet hat heute schone seine Möglichen Maßnahmen für NRW Vorgestellt. In der nächsten Woche will er bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise für scharfe Kontaktbeschränkungen werben. Zum Teil wurden diese aber, da sie von der Bundesregierung kamen zunächst abgelehnt. Danach darf sich nur noch eine Familie mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen.Aber was ist bei einem Treffen von...

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...

Weihnachtsferien in NRW Probleme für die Eltern Bundesweit befinden sich nach Ausbrüchen an Schulen bereits Hunderttausende Kinder und Lehrer in Quarantäne. Um den Familien ein möglichst unbeschwertes Weihnachtsfest zu ermöglichen, habe man sich dazu entschieden, den 21. und 22. Dezember freizugeben, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. In den nächsten Tagen soll mit Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden klären, wie der Ausfall im laufenden Schuljahr kompensiert werden kann. Armin Laschet...

Mehr als 300 000  Schüler sind Deutschlandweit in Quarantäne.  NRW-Minister Laumann sagte heute: „Die Zahlen bleiben in besorgniserregender Dimension“ in Nordrhein-Westfalen liegt in keinem Kreis und keiner Stadt mehr unter 50. Ganz NRW ist Corona-Risikogebiet. An den Schulen in NRW spürt man die Folgen der Corona-Pandemie immer stärker. Mehr als 50 000 Schüler waren in der vergangenen Woche laut dem Schulministerium in Quarantäne. Bei mehr als 3660 Schülern wurde eine Corona-Infektion...

Extreme Trockenheit morgen in Köln erwartet Der Tag der Tage im Rheinland kommt. Der 11.11 dieses mal ganz anders und trocken. Keine Kölsch Stände am alter Markt. Der Innenminister Reul hat in NRW die Bereitschaftspolizei aktiviert. Sie sollen ein Auge auf Köln, Düsseldorf aber auch Essen haben. Alle Bürger sind aufgerufen zu Hause zu bleiben und Abstand zu halten. Der Bundesdeutsche Karnevalsverband, hat daher für morgen eine digitale Saisoneröffnung geplant. Jecke können dort dann mal rein...

Am Wochenende gab es bei schönsten Shopping Wetter einen verkaufsoffenen Sonntag in Köln. Dichter Publikumsverkehr zum Teil mit Masken in der Innenstadt. Die Landesregierung hatte diesen Sontag genehmigt und will auch noch weitere verkaufsoffene Sonntage genehmigen. Die Begründung dafür lautet, man will das „treiben“ in der City während der Woche entzerren und dafür zusätzlich auch einen Sonntag anbieten. War da nicht etwas mit Kontaktreduzierung, wir bleiben zu Hause in diesem Lockdown light?...

Die erste Stadtweite Maskenpflicht ist da. In Düsseldorf steigen die Fallzahlen  schnell an. Ab heute kontrolliert das Ordnungsamt Passanten und verhängt auch Bußgelder Die neue Stadtweite Maskenpflicht in Düsseldorf soll ab sofort mit Kontrollen des Ordnungsamts kontrolliert und durchgesetzt werden. Es sollen auch Bußgelder verhängt werden. Ohne Maske sind beim ersten Verstoß 50 Euro fällig. Die Allgemeinverfügung in Düsseldorf erlaubt im Wiederholungsfall Bußgelder bis 25.000 Euro. Eine...

„Die Landesregierung NRW muss das Verbot der Klassenteilungen zurück nehmen! Es ist ein Affront gegen das sehr konstruktive Solinger Modell für die Klassenhalbierung an den Schulen“ so Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen. „Monatelang lässt man die Städte und Schulen völlig allein, und wenn sie selbst aktiv werden, bremst man sie noch aus. Was für ein Fiasko! Das Bildungsministerium (nicht nur in NRW) versagt hier völlig! Es ist offensichtlich weder in der Lage noch willens, die...

Ab Morgen wird alles anders? Jetzt im November und was dann? Die Hoffnung ist da, der Glaube fehlt. Der Teillockdown beginnt, aber was wird sich ändern? Alle hoffen das die Infektionszahlen sinken. Schön wenn das so kommen sollte, aber werden wir nicht mit dem Virus weiter leben müssen? Oder ist das dann schon eine Kapitulation mit der Hoffnung auf die Medizin? Viele Fragen und Spekulationen. Ich werde meine Kontakte nicht noch weiter reduzieren können, aber der Verzicht auf Kneipe, Restaurant...

Im Ruhrgebiet weitet sich Corona am schnellsten aus. Stehen Abriegelungen bevor? Das Land NRW greift im Kampf gegen Corona durch. Treffen von mehr als fünf Personen sind verboten, auch Feiern mit mehr als 25 Personen. Sperrstunde und Verbot des Verkaufs von Alkohol ab 23 Uhr. In Nordrhein-Westfalen gibt es noch freie Betten für Intensivpatienten. 80 Betten in 48 Krankenhäusern können nun für die Intensivmedizinischen Versorgung von niederländischer Covid-19-Patienten bereitgestellt werden. So...