Landeswassergesetz

Beiträge zum Thema Landeswassergesetz

Politik

Dichtheitsprüfung „nicht voreilig prüfen lassen“
NRW will Dichtheitsprüfung lockern!

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein...

  • Recklinghausen
  • 26.05.19
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Politik
Wilhelm Windszus, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe

Dichtigkeitsprüfung: CDU Hünxe weist SPD-Vorwurf der Bauernfängerei zurück

Pressemitteilung von Wilhelm Windszus, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe: Dichtigkeitsprüfung: CDU Hünxe weist SPD-Vorwurf der Bauernfängerei zurück Der von der SPD gegen die Hünxer Christdemokraten gerichtete Vorwurf, mit ihrer jüngst im Haupt- und Finanzausschuss durchgebrachten Resolution zur Dichtigkeitsprüfung betrieben sie „Bauernfängerei“, weist der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhelm Windszus als groben Unfug zurück. Ebenfalls gehört es in das Reich der...

  • Hünxe
  • 28.03.14
Politik

Spiegelfechterei auf dem Gullideckel - Kanalprüfungspflicht

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

  • Wesel
  • 07.02.14
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Politik

Eine akzeptable Lösung?

Auch in Gladbeck sorgte in den letzten Monaten das Thema „Dichtheitsprüfung“ für Zoff. Vorübergehend sah es so aus, als würde der Gesetzgeber künftig eine Überprüfung aller privater Abwasserleitungen verlangen. Die Rot-Grüne-Landesregierung in Düsseldorf hat sich nun aber für eine Art „Zwischenlösung“ entschieden, den Paragraph, der die „Dichtheitsprüfung“ eigentlich regeln sollte, aus dem „Landeswassergesetz“ gestrichen und die Verantwortung auf die Kommunen abgeschoben. Die können, wenn...

  • Gladbeck
  • 19.03.13
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Politik

Anhörung im Umweltausschuss wird am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet übertragen

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten...

  • Wesel
  • 08.01.13
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Ratgeber
Kanal-Tüv: Viele Sachkundenachweise, die von Unternehmen vor 2009 vorgelegt wurden, sind ab Januar 2013 nicht mehr gültig.

Keine Klarheit beim Kanal-Tüv?

In dieser Woche berät der Landtag in Düsseldorf einen Antrag der FDP die Kanal-Dichtheitsprüfung bürgerfreundlich umzusetzen, informiert FDP-Ratsherr Heinz-Josef Thiel. Dieser Antrag geht von der grundsätzlichen Dichtheit der vorhandenen Rohrleitungen aus und schreibt Prüfungspflichten nur für die Fälle der Neuerrichtung oder Änderung sowie des konkret begründeten Gefahrenverdachts vor. Bisher gilt aber weiterhin das alte Gesetz mit der Frist zur Prüfung privater Abwasserleitungen bis...

  • Gladbeck
  • 05.11.12
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