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Beiträge zum Thema landtag

Politik
Margarete Roderig ist neue Bürgermeisterin im Bezirk IV. Die 63-Jährige freut sich auf die vor ihr liegende Aufgabe. "Während meiner Zeit im Rat ist mir bewusst geworden, ich gehöre in die BV", erzählt Roderig im Gespräch mit dem Stadtspiegel.

Margarete Roderig ist neue Bezirksbürgermeisterin im Bezirk IV
"Ich brauche einfach mehr Mensch als Papier"

Politik ist für sie nichts Neues. Seit vielen Jahren mischt Margarete Roderig dort mit. Die CDU Politikerin hat diesen "Job" quasi von der Pike auf erlernt. Seit 1976 ist sie Parteimitglied, rückte schon ein Jahr später in den Kreisvorstand Essen der Jungen Union auf. Roderig war Mitglied des 12. Landtags von NRW, Fraktionssprecherin der CDU in der BV IV und Mitglied des Rates der Stadt. Seit letzter Woche ist sie Borbecks neue Bezirksbürgermeisterin. von Christa Herlinger Damit tritt...

  • Essen-Borbeck
  • 18.11.20
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Politik
Helmut Diegel (r.) war in der Regierung von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers als möglicher Finanzminister im Gespräch.

Neue Gesichter
Helmut Diegel (CDU) agiert wieder in Düsseldorf: Vier neue Mitglieder des Düsseldorfer Landtags verpflichtet

Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der Plenarsitzung am vergangenen Mittwoch hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet. Helmut Diegel rückt von der CDU-Landesliste für Arne Moritz nach, der zum Bürgermeister von Lippstadt gewählt wurde. Helmut Diegel ist 64 Jahre alt, Unternehmensberater, kommt aus Hagen und war von 2005 bis 2010 Regierungspräsident der...

  • Hagen
  • 14.11.20
Politik
Risikogebiet Schule

300 000 Schüler Deutschlandweit in Quarantäne
Besorgniserregend ganz NRW ist Corona-Risikogebiet

Mehr als 300 000  Schüler sind Deutschlandweit in Quarantäne.  NRW-Minister Laumann sagte heute: „Die Zahlen bleiben in besorgniserregender Dimension“ in Nordrhein-Westfalen liegt in keinem Kreis und keiner Stadt mehr unter 50. Ganz NRW ist Corona-Risikogebiet. An den Schulen in NRW spürt man die Folgen der Corona-Pandemie immer stärker. Mehr als 50 000 Schüler waren in der vergangenen Woche laut dem Schulministerium in Quarantäne. Bei mehr als 3660 Schülern wurde eine Corona-Infektion...

  • Essen-Süd
  • 11.11.20
Politik

Deponie Eyller Berg
„Es geht in die entscheidende Phase!“

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider wird im kommenden Umweltausschuss am 4. November erneut bei der Landesregierung zur Deponie am Eyller Berg nachhaken: „Jetzt geht es in die entscheidende Phase. 2022 ist Schluss. Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass man genau hinschauen muss, um festgelegte Entwicklungen auch tatsächlich voranzutreiben. Die Landesregierung darf die Abwicklung jetzt nicht verstolpern!“ Der Abgeordnete hat dazu einen schriftlichen Bericht bei der Landesregierung...

  • Kamp-Lintfort
  • 28.10.20
Politik
Heike Gebhard und Sebastian Watermeier MdL Gelsenkirchen

Politik aus dem Landtag/Gelsenkirchen
Azubi-Ticket ist ein Erfolg – Ungleichbehandlung aber bleibt!

In einer Pressemitteilung des NRW-Verkehrsministeriums freut sich Minister Hendrik Wüst über den Erfolg des landesweit eingeführten Azubi-Tickets und sieht sich in seinem Ziel bestätigt. Dazu erklären die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier aus Gelsenkirchen: „Die erfreuliche Verdreifachung auf 15.000 Abonnements belegen, dass die Einführung des Azubi-Tickets eine längst überfällige Entscheidung gewesen ist. Uns stellt sich die Frage, weshalb der...

  • Gelsenkirchen
  • 17.10.20
Politik
Matthias Hauer MdB
2 Bilder

Bürgersprechstunde
23. Oktober: Gemeinsame Bürgersprechstunde von Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (CDU) in Essen-Heisingen

Am 23. Oktober 2020 laden Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Heisingen zu einer Bürgersprechstunde ein. Die beiden Essener CDU-Abgeordneten stehen am Heisinger Wochenmarkt für Fragen und Anregungen bereit. Von 15 bis 17 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger in Heisingen persönlich ihre Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen diskutieren. „Sprechen Sie uns gerne an – ob zu bundespolitischen oder kommunalen Themen“, betont...

  • Essen-Süd
  • 16.10.20
Kultur
Der Gladbecker Künstler Beni Veltum fühlt sich wegen einem Merkel-Bildnis, das er im Auftrag der Landesregierung angefertigt hat, ungerecht behandelt.

Debatte um Merkel-Graffiti auf Zollverein
Gladbecker Künstler enttäuscht über SPD-Attacke

"Hömma, schön, datte hier bist!!!" - mit einem riesigen Graffiti hatte der Künstler Beni Veltum die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Zeche Zollverein willkommen geheißen. Das bunte Kunstwerk hat für den Gladbecker nun ein unangenehmes Nachspiel: Nach einer Kleinen Anfrage der SPD im Landtag wurde der Preis nun stark kritisiert - sogar von Verschwendung von Steuergeldern ist die Rede. von Oliver Borgwardt Grund für den Disput sind offensichtlich politische Nadelstiche: Dass die...

  • Gladbeck
  • 06.10.20
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Natur + Garten
Im Revierpark Mattlerbusch erfolgte mit der Bepflanzung des ersten Hochbeets der Startschuss für eine aufwendige Revitalisierung aller fünf Revierparks des Regionalverbands Ruhr (RVR). V.l.n.r.: Josef Hovenjürgen, Vorsitzender der RVR-Verbandsversammlung, NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und Duisburgs OB Sören Link. 
Fotos: Reiner Terhorst
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Revierpark Mattlerbusch wird zum „ökologischen Schmuckstück“
Grüne Insel zum Durchatmen

„Eigentlich“ hätte es am Sonntag im Revierpark Mattlerbusch ein von langer Hand geplantes großes Bürger- und Familienfest geben sollen, bei dem der Startschuss für ein 28 Millionen Euro schweres Großprojekt erfolgen sollte, mit dem alle fünf Revierparks des Regionalverbands Ruhr (RVR) ökologisch aufgewertet werden. Das NRW-Umweltministerium und die EU fördern das Projekt zu 80 Prozent. Die restlichen 20 Prozent deckt der RVR über Eigenmittel ab. Mehr als 5,5 Millionen Euro von der...

  • Duisburg
  • 08.09.20
Politik

Bund und Land fördern schnelles Internet in Duisburg mit mehr als 32 Millionen Euro

Mit 32.402.484,00 Euro fördern der Bund und das Land NRW den Breitbandausbau in Duisburg. „4.660 Haushalte, 1.502 Unternehmen und 89 Schulen bekommen damit einen schnellen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s Bandbreite", freuen sich die Duisburger Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sowie die Landtagsabgeordneten Rainer Bischoff, Frank Börner, Ralf Jäger und Sarah Philipp. Der entsprechende Förderbescheid wurde gestern erlassen. „Schnelles Internet ist mittlerweile...

  • Duisburg
  • 01.09.20
Politik
Anja Butschkau ist Landtagsabgeordnete für den Dortmunder Südwesten.

Debatte im Landtag
Schulsozialarbeit gesichert dank Druck der SPD-Fraktion

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der nordrhein-westfälische Landtag nun über die Schulsozialarbeit in NRW diskutiert. Ende des Jahres läuft die Kostenübernahme des Landes für die Stellen, die im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets geschaffen worden waren, aus. In der Debatte hat Schulministerin Gebauer erklärt, die Finanzierung fortzuführen. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Es ist gut, dass die Landesregierung...

  • Dortmund-West
  • 31.08.20
Politik

Namentliche Abstimmung im NRW-Landtag
CDU und FDP halten an ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest

Im Landtag NRW wurde heute (27. August 2020) wieder über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge abgestimmt. CDU und FDP haben diesen Antrag erneut abgelehnt. Hierzu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders: „Leider haben CDU und FDP immer noch kein Einsehen gehabt. Sie halten stur an den ungerechten und bürokratischen Straßenausbaubeiträgen fest. Damit haben sie sich für Beitragsbescheide in...

  • Dortmund-West
  • 28.08.20
  • 1
Politik
2 Bilder

Petition
Corona-Tests auch für Pflegekräfte nicht nur für Urlauber

Senioren nicht im Blick der Politik Manche Krankenhäuser bieten ihren Mitarbeitern schon lange anlasslose Corona-Tests im Rahmen des Arbeitsschutzes an. Von den Pflegeheimen machen dies nur wenige, dafür werden strenge Kontrollen der Angehörigen verordnet, ohne den Bewohnerbeirat zu beteiligen. Pflegeheim-Mitarbeiter haben ein sechsmal höheres Infektionsrisko! HilferufKostenlose Screenings für Reisende aus Risikogebieten sind etabliert und in Nordrhein-Westfalen – offiziell für...

  • Essen
  • 06.08.20
  • 2
Vereine + Ehrenamt
Gekrönte Häupter, Majestäten und Präsidenten trafen sich vor Corona-Zeiten alljährlich im Hamborner Bezirksrathaus. Im vergangenen Jahr unterstrich  Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer die Bedeutung der Brauchtumspflege im Stadtbezirk. Nun können Vereine, die von der Pandemie betroffen sind und denen Zahlungsunfähigkeit droht, Hilfe vom Land NRW erwarten.
Foto: Reiner Terhorst

Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer macht auf ein NRW-Sonderprogramm für Vereine aufmerksam
Bis zu 15.000 Euro „Corona-Hilfe“

Gemeinnützige Vereine oder Organisationen können zur Überwindung eines durch die Corona-Pandemie verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen. Da das nicht alle wissen, hat Hamborns Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer jetzt eine entsprechende „Info-Initiative“ gestartet.  In sozialen Netzwerken, in zahlreichen Gesprächen und Telefonaten hat der Bezirksbürgermeister darauf aufmerksam...

  • Duisburg
  • 18.07.20
Politik
Die Film-Animation, wie der Ausbau der A 59 in Hochlage einmal aussehen könnte, stieß auf reges Interesse bei der Bürgerinformation durch Straßen NRW in der Gießhalle des Landschaftsparks. Und dennoch: Die Bürger in Hamborn und Meiderich setzen weiterhin auf die Tunnellösung. 
Foto: Frank Preuß
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„Tunnelgipfel“ geplatzt – Setzen Scheuer und Wüst den A 59-Tunnel vor die Wand?
„Reden, handeln und kämpfen“

„Wir haben keine Chance, aber die wollen wir nutzen“, hatte Anfang des Jahres Duisburgs Planungs- und Stadtentwicklungsdezernent Martin Linne gesagt. Er reagierte damit auf die Ablehnung der Tunnellösung beim Ausbau der A 59. Bei einer Bürgerinformation von Straßen NRW und einer begleitenden Demo des Meidericher Bürgervereins und vieler Unterstützer-Organisationen auch aus Hamborn wurde deutlich: „Wir geben nicht auf.“ Das Bundesverkehrsministeriums hat die Tunnellösung abgelehnt. Schon...

  • Duisburg
  • 15.05.20
  • 2
Politik
Auch Kosmetikerin Nicole Bieling (hier auf einem Archivfoto, Mitte) aus Essen-Freisenbruch darf seit Montag wieder arbeiten. Archivfoto: Janz
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Corona in NRW
Kosmetik und Maniküre wieder erlaubt

Seit gut einer Woche dürfen die Frisöre wieder arbeiten, das gilt auch für den Bereich der Fußpflege (wir berichteten). Wie sieht es aber für den Bereich Kosmetik / Maniküre aus? Darf hier auch wieder seit Montag 11. Mai laut einer Landesverordnung geöffnet werden? Ja - aber etwas verworren war es schon... Verwirrung um NRW- Landesentscheidung So erreichte die LK-Redaktion u.a. der Hilferuf von Nicole Bieling (Cosmetic Expert) aus Essen-Freisenbruch: "Kosmetik- und Nagelstudios dürfen in...

  • Essen-Steele
  • 12.05.20
  • 1
Politik
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen (hier auf einem Archivfoto, deshalb ohne Schutzmaßnahmen) ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden (-Fuß). Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Foto: Archiv
3 Bilder

Fußpflege wieder erlauben
Mülheim macht es ab heute, Essen wartet ab

UPDATE: Die SPD bringt das Thema heute in die Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein.  Schauen sich gleich ab 15.30 Uhr live rein. Hier Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Haare kann man auch selbst waschen, aber viele sind mit ihrem Schnitt nicht mehr zufrieden. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! Die Haare schön - die Füße blutig! Doch erlaubt ist nur der Besuch beim...

  • Essen-Steele
  • 22.04.20
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Sport
SPD-Landtagsabgeordneter Frank Müller. Foto: Archiv

Ab 15.4. beantragen!
Corona-"Kohle" für Sportvereine

Ab Mittwoch kann Unterstützung beim Land beantragt werden. Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Sportvereine aus. Trotz der guten und wichtigen Arbeit geraten Vereine aufgrund der aktuellen Situation in finanzielle Nöte. Das Land NRW stellt daher im Rahmen des vom Landtag beschlossenen Rettungsschirms Hilfsgelder für notleidende Vereine zur Verfügung. Antragsberechtigt sind nach Informationen des Landes Vereine, die über die Sportbünde oder Sportfachverbände dem Landessportbund...

  • Essen-Steele
  • 13.04.20
  • 1
Politik
"Notwendig ist die Abschaffung der Fallpauschalen und die Re-Kommunalisierung von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten. Gesundheit ist keine Ware.", erklärt Inge Höger (LINKE).

Coronavirus
Nein zum Pandemie-Gesetz - Mahnwache vor dem Landtag NRW

Während der Anhörung zum geplanten Infektionsschutz- und -befugnisgesetzes NRW (IfsBG NRW) hat vor dem Landtag in Düsseldorf eine Mahnwache stattgefunden. DIE LINKE NRW protestierte zusammen mit Beschäftigten aus dem Gesundheitswesen gegen dieses aus Sicht der Linken grundgesetzwidrige Gesetzesvorhaben. "Insbesondere die Möglichkeit für den Gesundheitsminister durch Anordnung eine Dienstpflicht für Angehörige von Heil- und Pflegeberufen bei einer "pandemischen Lage" vornehmen zu können, ist...

  • Düsseldorf
  • 07.04.20
Politik

Bundesdeutsches Fotoinstitut nicht nach Düsseldorf?

Düsseldorf, 12. März 2020 Eine Expertenkommission hat gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin verkündet, dass das Bundesdeutsche Fotoinstut in Essen errichtet werden soll. Der kulturpolitische Arbeitskreis der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt dazu Stellung: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben sich im November 2019 für den Standort Düsseldorf entschieden; nun empfiehlt die Kommission Essen. Was ist da...

  • Düsseldorf
  • 12.03.20
Politik
Für den Besuch des Düsseldorfer Landtags gibt es einige Hinweise zu beachten.

Coronavirus
Düsseldorfer Landtag lässt keine unangemeldeten Besucher mehr zu

Der Coronavirus ist auch in Düsseldorf angekommen. Daher ändert sich einiges im Landtag. Der Besuch ist, Stand jetzt, allerdings weiterhin möglich. Auch die Plenarsitzungen in der kommenden Woche und Ausschusssitzungen in den folgenden Wochen sind voraussichtlich wie gewohnt öffentlich. Allerdings ist das Parlament an den weiteren Wochenenden im März nicht wie üblich für unangemeldete Besucher geöffnet. Aktuell ist geplant, die beliebten Wochenendöffnungen im April wieder...

  • Ratingen
  • 06.03.20
  • 1
Vereine + Ehrenamt

Landtagsbesuch
Kleingärtner folgten Einladung von Stefan Zimkeit zum Landtagsbesuch

Eine große Gruppe Oberhausener Kleingärtnerinnen und Kleingärtner hat Stefan Zimkeit im Landtag besucht. Der Kreisverbandsvorsitzende Heinz Binder, schilderte dem Abgeordneten, dass in Oberhausen 20 Prozent des öffentlichen Grüns von den Kleingärtnern bestellt werden. Zimkeit betonte, dass die Schrebergärten eine wichtige soziale Komponente haben, insbesondere für Menschen, die keinen Garten am eigenen Haus haben. „Auch vor dem Hintergrund der umweltpolitischen Herausforderungen sind die...

  • Oberhausen
  • 28.02.20
LK-Gemeinschaft

Karneval in Hagen
Närrischer Landtag: Hagener Prinzenpaar erobert den Düsseldorfer Regierungssitz

Prinzessin Doreen I. (3.v.r.) und Prinz Dennis I. (4.v.l.) „regierten“ in Düsseldorf. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg hatten die Tollitäten aus Hagen gemeinsam mit mehr als 111 Prinzenpaaren und Dreigestirnen aus allen Teilen des jecken Nordrhein-Westfalens den Landtag fest in närrischer Hand. Doreen I und Dennis I. waren mit Paginnen, Standartenführer und Adjutant in die Landeshauptstadt gereist. Karneval können die Hagener und ließen daran auch in Düsseldorf...

  • Hagen
  • 20.02.20
  • 1
Politik

Die BI´s werden die künftige Entwicklung weiterhin kritisch beobachten.
Daher raten wir, nicht im vorauseilenden Gehorsam eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung durchführen zu lassen.

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

  • Recklinghausen
  • 11.02.20
  • 1
Politik
5 Bilder

Die BI´s werden die künftige Entwicklung weiterhin kritisch beobachten.
Daher raten wir, nicht im vorauseilenden Gehorsam eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung durchführen zu lassen.

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

  • Recklinghausen
  • 11.02.20
  • 1
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