Landtag NRW

Beiträge zum Thema Landtag NRW

Politik

Thomas Kutschaty: „Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen und den sozialen Neustart gestalten“

Zu Beginn des Jahres hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW vier Schwerpunktthemen für ihre parlamentarische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode bestimmt. Mit ihrem Antrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ hat sie nun dazu den ersten Leitantrag aus dem Bereich Arbeit und Wirtschaft vorgelegt, der diese Woche im Plenum beraten wird. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mehr als eine Millionen Menschen haben in den vergangenen 13...

  • Essen-Borbeck
  • 27.04.21
  • 1
Politik

Altenkamp/Kutschaty/Müller: SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. „Für die Stadt Essen würde dieses Hilfsprogramm rund 25,9 Mio. Euro bedeuten“, so die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und...

  • Essen-Borbeck
  • 23.04.21
  • 1
Politik

Landesregierung, Landtag NRW, Coronavirus
Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht müssen. Währenddessen laufen in unserem Land die Intensivstationen voll. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Handeln dieser Landesregierung ist nicht mehr...

  • Essen-Borbeck
  • 18.04.21
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Politik

Thomas Kutschaty: „Mit Sputnik V neue Chance nutzen“

Am Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein entsprechender Vorvertrag mit dem Hersteller solle noch heute unterschrieben werden. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten, nun auch mit dem russischen Impfstoff...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.21
  • 1
Politik

Weniger Rhetorik, mehr konsequenteres Handeln wäre gut

Zum Vorschlag eines sogenannten „Brücken-Lockdowns“ von NRW-Ministerpräsident Laschet erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Armin Laschet wollte das Oster-Wochenende nutzen, um nachzudenken. Herausgekommen ist dabei der Vorschlag eines ,Brücken-Lockdowns‘, der im Ergebnis wohl kaum etwas anderes sein dürfte als die bereits beschlossene Notbremse. Und die versucht er den Bürgerinnen und Bürgern jetzt als neue Maßnahme zu verkaufen. Eine Notbremse, die er selbst...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.21
  • 2
  • 1
Politik

Thomas Kutschaty: "Statt Modellversuchen: Wir brauchen einen landesweiten Test-Roll-out für Öffnungen"

Zu den Plänen der Landesregierung, nach Ostern in Modellkommunen das öffentliche Leben teilweise wieder zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Solange wir nicht genügend Impfstoff haben, ist eine flächendeckende Test-Infrastruktur der beste Weg aus dem Lockdown. Dass die Landesregierung diesen Weg aber nur für ausgewählte Modellkommunen gehen will, ist für uns nicht nachvollziehbar. Was spricht für Aachen, den Kreis Warendorf, Winterberg und Köln,...

  • Essen-Borbeck
  • 30.03.21
Politik
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
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Politik
Die BI A42-Essen hatte kurz Einblick in die lärmtechnische Prognose nach Abschluss der Lärmsanierung.
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A42: Bürgerinitiative erneut im Landtag

Die Bürgerinitiative A42-Essen war am 30.04.2015 in Düsseldorf im Landtag. Besprochen wurde die Lärmsanierung der A42 in Essener Bereich. Teilgenommen haben Herr Kutschaty, Herr Hilser, Herr Müller, Herr Heinze, Herr Scheidat und Familie Rentenatus. Genehmigungsverfahren zur Durchführung der Lärmsanierung läuft Der Antrag der Lärmsanierung der A42 zwischen AK Essen-Nord und AS Gelsenkirchen Heßler und die Kosten-Nutzen-Analyse ist bereits in Berlin zur Genehmigung eingereicht. Wir warten auf...

  • Essen-Nord
  • 07.05.15
  • 1
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