Landtag NRW

Beiträge zum Thema Landtag NRW

LK-Gemeinschaft
Was kommt am Donnerstag aus dem Rathaus? | Foto: Umbehaue

Kommen jetzt die Daumenschrauben in Essen
Die Inzidenz verdoppelt sich, Schluss mit Lustig?

Essen knackt über Nacht die 60er Marke und die Stufe zwei der Schutzverordnung muss umgesetzt werden. In Mettmann gilt diese ab Montag. Das würde Kontaktbeschränkungen und eine Begrenzung der Kunden in Läden bedeuten. Aber die Corona-Schutzverordnungen, ist zum 19.8 ausgelaufen und neue einheitliche Regeln gibt es nicht. Was wird dann ab dem 19.8 in Essen umgesetzt? Die Stadt Essen will pragmatisch damit umgehen. Die Stadt plant vielen Ausnahmen. Diese können per Mail beim Ordnungsamt beantragt...

  • Essen-Süd
  • 15.08.21
  • 2
Politik
Charlotte Quik als Tourismusbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion bei ihrer Rede.  | Foto: Wahlkreisbüro Charlotte Quik MdL

„Auf nach Nordrhein-Westfalen!“
Charlotte Quik setzt auf Stärkung der Tourismusbranche

Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat in ihrer  Plenarrede am 1. Juli den Ausbau der Unterstützung der Tourismusbranche in Nordrhein-Westfalen und somit auch am Niederrhein gefordert und einen von CDU und FDP eingebrachten Antrag unterstützt, den der Landtag nach Debatte beschlossen hat. Kreis Wesel. Charlotte Quik, die als Tourismusbeauftragte der CDU-Landtagsfraktion den Antrag der regierungstragenden Fraktionen federführend mit ausgearbeitet hat, schilderte an einigen...

  • Dinslaken
  • 05.07.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Die pandemische Lage läuft aus – wir wollen sie auch nicht verlängern“

In dieser Woche endet die Feststellung der pandemische Lage in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der landesweiten 7-Tage-Inzidenz von aktuell 16,9 spricht sich die SPD-Fraktion im Landtag NRW gegen eine Verlängerung der gesetzlichen Sonderregelungen aus. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Landtag hat mit den Pandemiegesetzen die notwendigen Voraussetzungen für teilweise erhebliche Grundrechtseingriffe geschaffen. Durch die Feststellung der...

  • Essen-Borbeck
  • 15.06.21
LK-Gemeinschaft
wieder normaler Schulunterricht ab 31.5 | Foto: Umbehaue

Schulen in NRW öffnen wieder
Ab 31. Mai wieder Präsenzunterricht

Die Schüler in Nordrhein-Westfalen können ab dem 31. Mai bei stabilen Inzidenz unter 100 wieder täglich in den Schulunterricht zurückkehren. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet und die Schulministerin Yvonne Gebauer heute im Düsseldorfer Landtag. Voraussetzung bleibt aber für die jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Das ist schon aktuell in mehr als der Hälfte der 53 Kreise und kreisfreien Städten so. Man kann davon auszugehen, dass...

  • Essen-Süd
  • 19.05.21
Politik

Landesregierung, Landtag NRW, Coronavirus
Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht müssen. Währenddessen laufen in unserem Land die Intensivstationen voll. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Handeln dieser Landesregierung ist nicht mehr...

  • Essen-Borbeck
  • 18.04.21
  • 2
Politik
Erklärung im Landtag | Foto: Umbehaue

Regierungserklärung von Armin Laschet
Die Lage ist dramatisch

Heute äußerte sich Armin Laschet im Düsseldorfer Landtag. Armin Laschet hat in der Corona-Pandemie zu entschlossenem Handeln aufgerufen. „Die Lage ist dramatisch“, sagte er heute im Landtag in Düsseldorf. Besonders die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich von Tag zu Tag weiter zu. Deshalb gelte: „Wir müssen jetzt handeln“. Armin Laschet verteidigte auch noch einmal seine Idee eines Brücken-Lockdowns. „Man hat die Idee lächerlich gemacht“, hätte man stattdessen den von ihm vorgeschlagenen...

  • Essen-Süd
  • 15.04.21
  • 4
Politik

Thomas Kutschaty: „Mit Sputnik V neue Chance nutzen“

Am Mittwoch (07.04.2021) hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder angekündigt, auch den russischen Impfstoff Sputnik V verimpfen zu wollen, sollte dieser eine Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) erhalten. Ein entsprechender Vorvertrag mit dem Hersteller solle noch heute unterschrieben werden. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten, nun auch mit dem russischen Impfstoff...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.21
  • 1
Politik

Weniger Rhetorik, mehr konsequenteres Handeln wäre gut

Zum Vorschlag eines sogenannten „Brücken-Lockdowns“ von NRW-Ministerpräsident Laschet erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Armin Laschet wollte das Oster-Wochenende nutzen, um nachzudenken. Herausgekommen ist dabei der Vorschlag eines ,Brücken-Lockdowns‘, der im Ergebnis wohl kaum etwas anderes sein dürfte als die bereits beschlossene Notbremse. Und die versucht er den Bürgerinnen und Bürgern jetzt als neue Maßnahme zu verkaufen. Eine Notbremse, die er selbst...

  • Essen-Borbeck
  • 12.04.21
  • 2
  • 1
Politik

Thomas Kutschaty: "Statt Modellversuchen: Wir brauchen einen landesweiten Test-Roll-out für Öffnungen"

Zu den Plänen der Landesregierung, nach Ostern in Modellkommunen das öffentliche Leben teilweise wieder zu öffnen, erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Solange wir nicht genügend Impfstoff haben, ist eine flächendeckende Test-Infrastruktur der beste Weg aus dem Lockdown. Dass die Landesregierung diesen Weg aber nur für ausgewählte Modellkommunen gehen will, ist für uns nicht nachvollziehbar. Was spricht für Aachen, den Kreis Warendorf, Winterberg und Köln,...

  • Essen-Borbeck
  • 30.03.21
LK-Gemeinschaft
Wieder Beschränkungen für den Einzelhandel | Foto: Umbehaue

Eilmeldung, schnelle Reaktion der Landesregierung
Beschränkungen für den Einzelhandel in NRW greifen wieder

Für knapp 2 Stunden durfte man in NRW wieder ohne Auflagen einkaufen. Das Gericht in Münster hatte die Verordnung der Landesregierung gekippt, da diese gegen die Gleichbehandlung verstieß. In einer Sondersitzung des Landtages NRW wurde die Verordnung nun wieder in Kraft gesetzt. Nun müssen Termine für alle Einzelhändler wieder gemacht werden, bevor man zum Einkaufen geht. Somit gilt die Verordnung für alle und ist konform mit dem Urteil des Gerichts in Münster.

  • Essen-Süd
  • 22.03.21
Politik
Düsseldorf am Rhein | Foto: Umbehaue

Die Landesregierungen bereiten sich vor
Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW

Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW Unterschiedliche Wörter, gleiche Maßnahmen. In einer heutigen Sondersitzung zur Corona-Krise hat der Landtag in NRW eine epidemische Lage von landesweiter Bedeutung festgestellt. Damit hat die Landesregierung eine zunächst auf vier Wochen befristete rechtliche Grundlage für außerordentliche staatliche Eingriffe zur Pandemiebekämpfung. Im Katastrophenfall könnte man etwa medizinisches Gerät beschlagnahmen und auch Krankenhausplätze zuweisen....

  • Essen-Süd
  • 30.10.20
Politik

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt...*
IST DAS WAHR? ... Politiker im Landtag schützen sich mit teuren Trennwänden aus Acryl

Es gibt Geschichten, die kann man sich so nicht einmal ausdenken. Da beschließt die NRW-Schulministerin Gebauer (FDP) die weitgehende Öffnung der Grundschulen noch vor den Sommerferien. Für etwa zehn Tage soll in Sachen Corona für die Lehrerinnen, Lehrer und Kinder alles egal sein. Da zieht sogar das Argument, dass zur Monatsmitte die Corona-Einschränkungen weiter gelockert werden. Es ist der Schulministerin klar, dass die Abstandsregeln zwischen den Kindern ebenfalls nicht eingehalten werden...

  • Schermbeck
  • 08.06.20
  • 1
Politik
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
2 Bilder

Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
  • 1
Politik
Für den Besuch des Düsseldorfer Landtags gibt es einige Hinweise zu beachten. | Foto: pixabay

Coronavirus
Düsseldorfer Landtag lässt keine unangemeldeten Besucher mehr zu

Der Coronavirus ist auch in Düsseldorf angekommen. Daher ändert sich einiges im Landtag. Der Besuch ist, Stand jetzt, allerdings weiterhin möglich. Auch die Plenarsitzungen in der kommenden Woche und Ausschusssitzungen in den folgenden Wochen sind voraussichtlich wie gewohnt öffentlich. Allerdings ist das Parlament an den weiteren Wochenenden im März nicht wie üblich für unangemeldete Besucher geöffnet. Aktuell ist geplant, die beliebten Wochenendöffnungen im April wieder anzubieten.  Besucher...

  • Ratingen
  • 06.03.20
  • 1
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