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Beiträge zum Thema landtag

Politik

Steven Burdeska vertrat für drei Tage den Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen.
Bochumer aktiv beim diesjährigen Jugend-Landtag NRW.

Vom 04. bis 06. Juli 2019 fand der diesjährige Jugend-Landtag NRW statt. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren haben dort die Möglichkeit bekommen, Politik hautnah zu erleben und an drei Tagen die Rolle der Abgeordneten zu übernehmen. Einen Vertreter aus Bochum bekam dabei der FDP-Landtagsabgeordnete Stefan Lenzen: Steven Burdeska, der 17-jährige Schüler am Märkischen Gymnasium Wattenscheid, übernahm den Platz im Plenum. Die Themen, mit denen sich Steven Burdeska und die weiteren...

  • Bochum
  • 08.07.19
Politik
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
  • 59
  • 11
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
  • 8
Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
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"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren,...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Vereine + Ehrenamt
Links Gerd Krause, Christian Haardt

Landtagsabgeordneter Christian Haardt besucht den Bürgerverein

Neben Landesthemen auch Kommunales in der Diskussion Auf reges Interesse stieß der Besuch des Landtagsabgeordneten Christian Haardt beim Bürgerverein Weitmar e.V. Gerd Krause, Vorsitzender des Bürgervereins, konnte auf einen voll besetzten Saal in der alten Post in Weitmar blicken. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden begann Herr Haardt mit seinem Referat. Als erstes berichtete er über die zur Zeit laufenden Untersuchungsausschüsse im Landtag. Im Focus stand hier der Amri...

  • Bochum
  • 09.04.17
Politik

Kreisparteitag am 01. April 2017: "Es geht um unser Land!"

FDP Bochum hat die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast. Die FDP Bochum will mit ihrem Kreisparteitag am 01. April 2017 in den Landtagswahlkampf starten. Hauptrednerin ist die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Unter dem Motto "Es geht um unser Land!" will sie zentrale Herausforderungen für den Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen darstellen: "No-Go-Areas, ein Innenminister, der die innere Sicherheit riskiert, chronische...

  • Bochum
  • 23.03.17
Politik

Besuch im Landtag Düsseldorf

Jedem, der noch nie eine Plenarsitzung im Landtag verfolgt hat, kann ich nach einem Besuch dort nur empfehlen, selbst einmal live dabei zu sein. Alternativ kann man auch einen der Streams im Internet schauen. Politisches Interesse vorausgesetzt. Das Ende des Besuchs im Landtag war eine Diskussionsrunde, bei der eine Frage gestellt wurde, die mich länger beschäftigte. Ist es respektlos, dass Politiker ihren Gegenrednern scheinbar keine Aufmerksamkeit widmen und sich anderweitig...

  • Düsseldorf
  • 21.03.17
  • 4
Politik

Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger nicht zerreden.

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" bezieht Stellung zur aktuellen Debatte. "In dieser Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag mit einem kommunalen Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger beschäftigt. Der von Rot-Grün und den Piraten getragene Antrag hat leider nur das Ansinnen gehabt, um Wahlkampfgetöse veranstalten, denn erfolgreich konnte er gar nicht sein", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Als das kommunale Ausländerwahlrecht für EU-Bürger...

  • Bochum
  • 17.03.17
  • 8
  • 1
Politik

Beck: "Landesregierung muss Polizisten den Rücken stärken."

"Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten rücken tagtäglich aus, um Leben zu schützen und zu retten. Sie halten ihren Kopf für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung hin", so Léon Beck, FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 107: Bochum I. "Sie verdienen dafür nicht nur mehr Wertschätzung, sondern auch bestmöglichen Schutz und Sicherheit. Unsere Beamten erwarten deshalb angesichts zunehmender Respektlosigkeit in der Gesellschaft – wie hemmungslosen Beleidigungen und einer sinkender...

  • Bochum
  • 15.12.16
  • 2
  • 4
Politik
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Olaf in der Beek kandidiert auf Platz 22 der Landesliste für der Bundestag.

Léon Beck erzielt viertbestes Ergebnis bei der Sammelwahl und kandidiert damit auf Platz 40 der FDP-Liste für den Landtag. Am Wochenende ist die FDP NRW in Neuss zu einem Landesparteitag und zu zwei Landeswahlversammlungen zusammengekommen. Dabei stellten die Freien Demokraten auch ihre NRW-Liste für den Bundestag auf. Olaf in der Beek. Kreisvorsitzender der FDP Bochum und Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 140 - Bochum I, wurde mit 66,48 % auf Platz 22 der Landesliste gewählt. "Kleine...

  • Bochum
  • 22.11.16
  • 2
Politik

Ist die Qualität der medizinischen Ausbildung an der RUB in Gefahr?

FDP thematisiert fehlende Anatomie-Ausbildung an Leichen mit einer Anfrage im Landtag. An der Ruhr-Universität Bochum fallen seit Ende 2015 die Anatomiekurse an konservierten Leichen aus. Medizin-Studenten hatten sich daher im Sommer mit einem offenen Brief an die Landesregierung gewandt und um Abhilfe gebeten. "Die Situation ist absurd", erklärt Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Die Studierenden können derzeit nicht an Leichen lernen, weil diese mit einer...

  • Bochum
  • 29.10.16
Politik

Personalabbau bei der Polizei trotz Überstundenberg?

FDP Bochum kritisiert Pläne, 112 Planstellen bis 2020 bei der Polizei abzubauen. Nach einer aktuellen Prognose sollen bis zum Jahr 2020 insgesamt 112 Planstellen im Bereich des Bochumer Polizeipräsidiums wegfallen. "Das wäre für das Polizeipräsidium Bochum schon ein erheblicher Aderlass", kritisiert Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Wenn mehr Beamte in den Ruhestand gehen als neue Kräfte eingestellt werden und der Behörde zudem Planstellen weggenommen werden sollen, dann...

  • Bochum
  • 07.10.16
  • 3
Politik
Von links nach rechts: Bundestagskandidat Olaf in der Beek, Landtagskandidaten Léon Beck (Bochum I), Dr. Volker Behr (Bochum II)
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FDP Bochum hat Kandidaten für die Wahlen 2017 bestimmt.

In der Beek kandidiert für den Bundestag, Léon Beck und Dr. Volker Behr für den Landtag. Am vergangenen Wochenende ist die FDP Bochum zu Kreiswahlversammlungen für die Landtags- und Bundestagswahl zusammen gekommen. Auf den Kreiswahlversammlungen wurden die personellen Weichen für die vollständig auf Bochumer Stadtgebiet liegenden Wahlkreise gestellt. Der Kreisvorsitzende der FDP Bochum, Olaf in der Beek (49), wurde zum Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 140: Bochum I gewählt....

  • Bochum
  • 29.08.16
  • 1
Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
  • 4
Politik

Kaperfahrt - der Ruhrgebietsstammtisch sticht in See

Die Piraten aus dem Ruhrgebiet laden alle interessierten Bürger für den 16.07.2014 herzlich zu einer Bootsfahrt auf der Ruhr mit den neuen Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten ein. Teilnehmen werden unter anderem die frisch gewählten Ratsmitglieder aus Herne, Bochum, Gelsenkirchen, Recklinghausen, Ennepetal, Dortmund, Hamm, Bottrop, Witten und Essen. Zusätzlich nehmen Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei NRW, und Torsten Sommer aus Dortmund, Mitglied im Landtag und...

  • Witten
  • 10.07.14
Politik

Mittwoch: Kundgebung zum Hochschulzukunftsgesetz- EILT!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung des Protstplenums an der Ruhruniversität Bochum: Am morgigen Mittwoch, den 18. Juni findet um 12 Uhr anlässlich der Anhörung zum geplanten „Hochschulzukunftsgesetz“ eine Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf statt. Ein Hauptkritikpunkt ist die geplante Zwangsexmatrikulation für „Langzeitstudierende“. Verschiedene NRW-ASten und die DGB-Jugend rufen parallel zur am morgigen Mittwoch stattfinden „Expert*innenanhörung“ zum...

  • Düsseldorf
  • 17.06.14
  • 2
Politik
Blick in den Landtag

NRW-Petitionsausschuss auf Reisen - Sprechstunde in Bottrop für alle Ruhrgebietsstädte

Der Petitionsausschuss des NRW-Landtages hält seine Sprechstunden für die Bürgerinnen und Bürger immer wieder an einem anderen Ort. Nun ist mit Bottrop erstmals eine Ruhrgebietsgroßstadt Ort einer solchen Sprechstunde. Am Donnerstag, 13. März, kommen Mitglieder des Ausschusses ins dortige Rathaus, um zwischen 14 und 18 Uhr in verschiedenen Konferenzräumen die Sprechstunde abzuhalten. Vorsprechen können nach Anmeldung nicht allein Bottroper, sondern alle Bürgerinnen und Bürger auch aus...

  • Bochum
  • 08.03.14
Politik
Forschung für US-Militärs auch an der RUB?

Piraten thematisieren die US-Militärforschung an NRW-Hochschulen

Auf Antrag der Piratenfraktion NRW berät am Freitag, 29. November 2013, 10 Uhr, der Landtag NRW im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Forschung des US-Militärs an NRW-Hochschulen. Dr. Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Auch die Universitäten in NRW werden über Steuergelder finanziert. In sofern hat der Steuerzahler das Recht zu erfahren, was an unseren Unis geschieht und was dort geforscht wird, auch wenn Finanzmittel Dritter hinzukommen. Vor dem...

  • Bochum
  • 26.11.13
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  • 1
Überregionales
Mit Elan bei der Sache, die Gäste fanden schnell Spaß an den Aufgaben des THW
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Gäste aus dem Landtag NRW machten mit beim THW in Bochum

Die Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD), sowie die Mitglieder des Landtags Thomas Eiskirch (SPD) und Serdar Yüksel (SPD), lernten am 19.10.13 die vielfältigen Aufgaben des THW im Ortsverband Bochum kennen. Auch der Landesbeauftragte Dr. Hans-Ingo Schliwinski und der Landessprecher NRW Hermann Klein-Hitpaß nahmen an dieser spannenden Begegnung teil. Nach der Begrüßung durch die stellvertretende Ortsbeauftragte Cathrin Reinecke bekamen die Gäste eigene Multieinsatzanzüge (MEA), in denen...

  • Bochum
  • 19.10.13
Überregionales
Bochumer im Landtag: Thomas Eiskirch, Simon Bösken, Carina Gödecke, Christina Borggräfe, Serdar Yüksel, Muhammed Nasuh Altin (v.l.)

Bochumer Jugendliche machen beim Jugend-Landtag in Düsseldorf Politik

Bereits zum fünften Mal kamen in der vergangenen Woche im Düsseldorfer Landtag Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zusammen, um drei Tage lang die Arbeit der Abgeordneten hautnah zu erleben. Für die direkt gewählten SPD-Landtagsabgeordneten aus Bochum nahmen Christina Borggräfe, Simon Bösken und Muhammed Nasuh Altin teil, die während den drei Tagen auf den Stühlen von Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Thomas Eiskirch Platz nahmen. Dabei hatte Christina Borggräfe, die die...

  • Bochum
  • 24.07.13
Überregionales

Evangelische Erwachsenen- und Familienbildung zu Besuch in Düsseldorf

Unlängst besuchte eine Gruppe der Evangelischen Erwachsenen- und Familienbildung die Landtagspräsidentin Carina Gödecke und erhielt bei ihrem Besuch des Landtags in Düsseldorf einen umfassenden Einblick in das nordrhein-westfälische Landesparlament. Nach einer kurzen Einführung in die Aufgaben des Parlaments lernten die Besucher die Arbeit der Abgeordneten während einer Plenarsitzung kennen und konnten hautnah die Debatten von der Tribüne aus verfolgen. In der anschließenden...

  • Bochum
  • 29.04.13
Politik
Düsseldorfer Landtag

Sondersitzung des Landtags zu Opel

Zu dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ werden die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen am kommenden Dienstag, 30. April 2013, um 14 Uhr, zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die Plenarsitzung wird voraussichtlich am frühen Nachmittag beginnen. Die Sondersitzung findet auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE PIRATEN statt.

  • Bochum
  • 29.04.13
Überregionales
Gruppenfoto.
23 Bilder

Fahrt zum Düsseldorfer Landtag

Der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel von der SPD- Bezirksfraktion Bochum -Mitte hatte am Mi. 24.04.2013 die Ortsvereine Hofstede und Hamme zu sich in den Landtag eingeladen. Der Bus mit den 47 Teilnehmern erreichte um ca. 9:00 Uhr den Landtag. Nach einem Frühstück wurden wir auf die Zuschauertribüne geleitet. Hier konnten wir an der gerade stattfindenden Sitzung als Zuschauer teilnehmen. Mit einer anschließenden Diskussionsrunde, unter der Leitung von Serdar Yüksel und einem Gruppenfoto...

  • Düsseldorf
  • 24.04.13
Politik
Der Düsseldorfer Landtag

Wirtschaftsausschuss des Landtages appelliert: Gespräche bei Opel fortsetzen

Eindringlich hat der Wirtschaftsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen in seiner heutigen Sondersitzung zur Lage bei Opel Bochum an alle Beteiligten appelliert, die Gespräche nicht abreißen zu lassen. Die Ausschussmitglieder waren sich nach dem Bericht von Wirtschaftsminister GarreltDuin (SPD) über die aktuelle Situation bei Opel fraktionsübergreifend einig, dass die Landesregierung bei den Gesprächen die Rolle als unabhängige Moderatorin übernehmen soll. Es sei notwendig, in und für...

  • Bochum
  • 25.03.13
  • 1
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