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Beiträge zum Thema landtag

Politik
Möchten demnächst auf der Brückenstraße unter Bäumen wandeln (von links): CDU-Fraktionschef Andreas Sprenger, sein Fraktionspressespecher Klemens Spronk und SPD-Fraktionschef Klaus-Dieter Nikutowski. Foto: Franz Geib

Fraktionschefs von SPD und CDU fordern Baumallee:
"Gocher Straßen wirken leblos und trist"

CDU- und SPD-Fraktion beantragen, die Brückenstraße zur Allee umzugestalten Sie ist die Hauptverkehrsader der Stadt Goch und macht, wenn es nach Klaus-Dieter Nikutowski und Andreas Sprenger geht, nicht gerade einen einladenden Eindruck, im Gegenteil: "Die Brückenstraße hat, wie auch die Bahnhofstraße, deutlich an Charme verloren, sie wirkt leblos und trist", monieren die beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD unisono. VON FRANZ GEIB  Das wollen die Gocher Ratsmitglieder nun ändern und die...

  • Goch
  • 23.11.18
Politik
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
  • 59
  • 11
Politik
Dr. Günther Bergmann und Margret Voßeler nach ihrer offiziellen Verpflichtung als Landtagsabgeordnete für die 17. Legislaturperiode der Jahre 2017 bis 2022 im Plenum in Düsseldorf.

Margret Voßeler und Günther Bergmann im Landtag verpflichtet

Die beiden direkt gewählten CDU-Landtagsabgeordneten des Kreises Kleve, Margret Voßeler und Dr. Günther Bergmann, wurden jetzt während der ersten Sitzung des neu gewählten NRW-Landtags offiziell als Abgeordnete verpflichtet. Margret Voßeler vertritt weiterhin die südlichen Bereiche des Kreises Kleve im Landesparlament in Düsseldorf, während Dr. Günther Bergmann bei den Wahlen am 14. Mai das Direktmandat für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve gewann.

  • Kalkar
  • 05.06.17
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
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"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil eine...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
  • 8
Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
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"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren, haben...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Überregionales

Schüler des Gocher Gymnasiums zu Besuch im Landtag

Der Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther J. Bergmann, begrüßte nun eine weitere Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Rund 40 Schüler des Städtischen Gymnasiums Goch waren nach Düsseldorf gekommen, um sich vor Ort einen Eindruck von der Arbeit ihres Wahlkreisabgeordneten im Landesparlament zu machen. Der Grundkurs Sozialwissenschaften der Jahrgangsstufe EF hatte sich darauf hervorragend vorbereitet...

  • Goch
  • 05.04.16
  • 1
Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
  • 4
Politik
Tausende aus allen gesellschaftlichen Bereichen werden zur Demo am Samstag in Düsseldorf erwartet.

Proteste gegen neues Nichtraucherschutzgesetz - große Demo am 15.06. in Düsseldorf

Zur nächsten Demonstration gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden sich am kommenden Samstag, den 15.Juni 2013 viele betroffene und besorgte Bürger in Düsseldorf versammeln. Nur einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen rufen überall im Land Bürger, Wirte und Vereine zu Protesten auf. Die Piratenpartei NRW, die im Landtag mit diversen Änderungsanträgen eine einvernehmlichere Lösung forderte, unterstützt die Demonstrationen ausdrücklich....

  • Wesel
  • 12.06.13
  • 4
Politik

Anhörung im Umweltausschuss wird am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet übertragen

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

  • Wesel
  • 08.01.13
  • 5
Politik
Blitzmarathon - sinnvolle Maßnahme zur Verkehrssicherheit oder doch nur Abzocke?

Sind Blitzmarathons ein Etikettenschwindel?

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

  • Wesel
  • 06.12.12
  • 5
Politik

Kreis Klever Senioren Union zu Gast im NRW-Landtag

Der Landtagsabgeordnete des Nordkreises Kleve, Dr. Günther J. Bergmann, begrüßte nun eine weitere Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis im Landtag von NRW in Düsseldorf. Mehr als 50 Bürgerinnen und Bürger, die sich im gesamten Kreis Kleve für die Senioren Union engagieren, hatten sich einen Tag Zeit genommen, um sich über die Abläufe im Landesparlament zu informieren und detaillierte Einblicke in den Parlamentsalltag zu erhalten. Nach einer Diskussion mit dem Abgeordneten in einem extra für die...

  • Kleve
  • 08.11.12
Politik
Quelle: Internetseite Bund der Steuerzahler
5 Bilder

Wirkt aktiv mit: Verhindert die Diätenerhöhung in NRW!!!

Sie haben es doch bestimmt auch den Medien entnommen: Die Parlamentarierer in Nordrhein-Westfalen wollen sich (gegen die Stimmen von FDP und Linken) eine saftige Diäten-Erhöhung genehmigen. Zur notwendigen Alterssicherung, wie die Befürworter behaupten. Finden Sie nicht auch, dass es reicht? Schon heute zahlen unsere Parlamentarierer aktuell 1.614 Euro in ihre Altersvorsorge ein. Ein Spitzenverdiener mit einem Bruttogehalt von 5.600€ dagegen 1.097,-€. Und: "Wer mit 49 Jahren in den Landtag...

  • Hamminkeln
  • 30.01.12
  • 47
Kultur
23 Bilder

K.6 im Landtag Nordrhein Westfalen

Am 22.02. war es wieder soweit. Der Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg begrüßte 100 Prinzenpaare aus NRW im Düsseldorfer Landtag. Im anschließenden Abendprogramm musizierte die Gruppe K.6 aus Goch, De Boore aus Köln, sowie die Gruppe Narrenrock aus Köln. Willi Kleuser, Sitzungspräsident des Mönchengladbacher Karnevalsverband führte durch das bunte Abendprogramm und begrüßte das Prinzenpaar der Landeshauptstadt Düsseldorf, sowie den Aachener Prinzen mit Hofstaat und das Mönchengladbacher...

  • Düsseldorf
  • 26.02.11
  • 3
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