landtag

Beiträge zum Thema landtag

Politik

Deponie Eyller Berg
„Es geht in die entscheidende Phase!“

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider wird im kommenden Umweltausschuss am 4. November erneut bei der Landesregierung zur Deponie am Eyller Berg nachhaken: „Jetzt geht es in die entscheidende Phase. 2022 ist Schluss. Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass man genau hinschauen muss, um festgelegte Entwicklungen auch tatsächlich voranzutreiben. Die Landesregierung darf die Abwicklung jetzt nicht verstolpern!“ Der Abgeordnete hat dazu einen schriftlichen Bericht bei der Landesregierung...

  • Kamp-Lintfort
  • 28.10.20
Politik

Frau Quik stimmt auch den Auskiesungsplänen im LEP zu
LEP: CDU und FDP stimmen im Landtag dem Ausverkauf des Niederrheins zu

Der Landtag NRW hat am 12.07.2019 mit den Stimmen von CDU und FDP den umstrittenen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) beschlossen. Zu der Abstimmung nimmt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag Wesel, Hubert Kück, wie folgt Stellung: „Das Landesgesetz bedeutet: Der Niederrhein ist den Kiesbaronen ausgeliefert. Die Lobbyisten der Kiesbarone feiern den maximalen Erfolg. Sie haben ihr Ziel erreicht! Keinen Einstieg in die jährliche Mengenbegrenzung von Kiesgewinnung, so wie...

  • Wesel
  • 26.07.19
  • 1
Politik
Kursleiterin Sabrina Staats (4. v. l.) mit den sieben Teilnehmenden.

Teilnehmer von Vhs-Integrationskursen besuchen den Landtag
Politische Integration

Die Einladung nach Düsseldorf nahmen sieben Teilnehmende aus Integrationskursen der Vhs Moers – Kamp-Lintfort gerne an. Mit ihrer Kursleiterin Sabrina Staats besuchten sie im März den Landtag von Nordrhein-Westfalen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte dort zu einem Besuch und einer Demokratieschulung eingeladen. Bei der Vhs nehmen aktuell 665 Frauen und Männer in insgesamt 48 Integrations- und Deutschkurse teil.

  • Moers
  • 18.04.19
Politik
Können bedürftige Menschen noch Bus und Bahn nutzen, wenn das Sozialticket nicht mehr bezuschusst wird? Foto: MVG

Umfrage: Ende fürs Sozialticket - Wie findet ihr das?

Für Aufsehen hat in dieser Woche die Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung gesorgt, die ab 2020 die Zuschüsse an die Verkehrsverbünde für das Sozialticket streichen will. 40 Millionen Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. Dass diesen Plänen so starker Gegenwind entgegen blasen würde, damit hatten die Verantwortlichen wohl nicht gerechnet. Sozialverbände und Kommunen hatten die Pläne scharf kritisiert. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte die Streichung an diesem...

  • Düsseldorf
  • 26.11.17
  • 59
  • 11
Politik
Charlotte Quik MdL.

Charlotte Quik: Land stellt Bundesmittel in Höhe von 30 Millionen Euro für die Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik teilt mit, dass das Land Nordrhein- Westfalen insgesamt 30.033.508 Euro Fördermittel zur Sanierung von Schulen im Kreis Wesel zur Verfügung stellt. Es handelt sich hierbei um Bundesmittel aus dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfonds zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur. Das Geld dient den Kreisen und Kommunen zur Modernisierung und Sanierung ihrer Schulen. „Die Landesregierung hat im Rahmen ihrer gestrigen Kabinettsitzung den...

  • Wesel
  • 30.08.17
  • 3
Politik
Will den Wechsel in NRW, dann zieht es ihn weiter nach Berlin: FDP-Chef Christian Lindner (re.), hier im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Oleksandr Voskresenskyi
3 Bilder

"NRW ist ein Fliegengewicht" - FDP-Chef Christian Lindner im Lokalkompass-Interview

Die FDP könnte bei der Landtagswahl drittstärkste Kraft werden. Ihr „Gesicht“, Spitzenkandidat Christian Lindner, will danach nach Berlin weiterziehen. Ein Problem? Nein, meint Lindner im Lokalkompass-Interview. Man kennt die FDP als Fürsprecher für Markt und Mittelstand. Jetzt treten sie auch als Kümmerer zum Beispiel für Arbeitslose auf und sagen, dass es in Deutschland gerechter zugehen müsse. Was genau verstehen Sie unter Gerechtigkeit? Lindner: Dazu zählen Bildungsgerechtigkeit, weil...

  • Düsseldorf
  • 28.04.17
  • 40
  • 8
Politik
Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der Linken, im Gespräch mit stv. Redaktionsleiter Martin Dubois. Alle Fotos: Ingo Lammert
4 Bilder

"Wir wollen mitregieren" - Linke-Spitzenkandidatin Demirel im Lokalkompass-Interview

Seit 2012 ist die Linke nicht mehr im Landtag, die Ziele sind vor dem 14. Mai angesichts von Umfragewerten zwischen vier bis sechs Prozent aber hochgesteckt: "Wir wollen mitregieren", sagt Spitzenkandidatin Özlem Demirel selbstbewusst. In Umfragen liegt die Linke momentan zwischen vier bis sechs Prozent. Sie geben sich vom Wiedereinzug überzeugt. Was macht Sie so sicher? Demirel: Die Linke ist das soziale Gewissen in diesem Land. 2010-2012, in der Zeit, in der wir noch im Landtag waren,...

  • Düsseldorf
  • 25.04.17
  • 35
  • 7
Politik
Die Gymnasiasten blickten in den Alltag der Politiker ein. 
Foto: privat

Ausflug in die Politik: Schüler im Landtag

Der Tag in Düsseldorf war spannend und lehrreich zugleich: Die 6. Klasse des Rheinberger Amplonius-Gymnasiums mit den Lehrern Alfons Deiters, Horst Goliasch, Ursula Pannes und Nadine Slamnig hat einen Ausflug „in die Politik“ gemacht. Zum Vormittag im Landtag gehörte neben dem Besuchsprogramm auch eine Diskussion mit der lokalen Landtagsabgeordneten Marie-Luise Fasse (CDU). Themen waren unter anderem die aktuelle Schul- und Europapolitik. Interessiert waren die Schüler auch daran, wie und...

  • Moers
  • 04.08.16
Politik
Foto: AWO

AWO Kapellen besucht den Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim hat die AWO Kapellen den Düsseldorfer Landtag besucht und den politischen Alltag erlebt. In der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause besuchte die AWO Kapellen auf Einladung von Ibrahim Yetim den Düsseldorfer Landtag. Die Gäste aus Moers verfolgten auf der Besuchertribüne des Plenarsaals die Debatte der Abgeordneten zur Änderung des Polizeigesetzes und den Einsatz von Bodycams. Im anschließenden Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten...

  • Moers
  • 03.08.16
  • 1
Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
  • 4
Politik
Olaf Wegner im Plenum des Landtags NRW

Landtagsmitglieder des Kreises Wesel stimmen gegen die Fortsetzung der Schulsozialarbeit

Landtagsmitglieder (MdL) aus dem Kreis Wesel haben gegen den Antrag der Piratenfraktion zur Weiterfinanzierung der Schulsozialabeit (gem. Bildungs-&Teilhabepaket) mit Landesmitteln gestimmt und damit die wortreichen Beteuerungen ihrer Parteikolleginnen und -Kollegen im Kreistag und in den Gemeinderäten beiseite gewischt. Die MdLs aus dem Kreis Wesel haben also im Wissen, dass weder Kreis noch die Kommunen die Weiterführung der Schulsozialarbeit finanzieren werden, die beim Bund liegende...

  • Wesel
  • 03.10.14
  • 8
Politik

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien wohl gestoppt.

Am 28.1.2014 schrieben wir Piraten zu "Brückentechnologie Taschenrechner an Weseler Schulen". Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht jetzt die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Monika Pieper: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung auf, den Erlass unverzüglich zu überarbeiten...

  • Wesel
  • 20.03.14
  • 1
Politik
Die PIRATEN haben von Anfang an eine klare Position zur geforderten Kanalprüfung in NRW. Schluss mit diesem Unsinn!

Kanalprüfungspflicht - Spiegelfechterei auf dem Gullideckel

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

  • Wesel
  • 08.02.14
  • 2
Politik
Cannabis-Posse im NRW-Landtag - Wer ist der Unehrlichste von allen?

Cannabislegalisierung - Absurdes aus dem NRW-Landtag

Wenn es nicht eigentlich nur noch traurig wäre, dann müsste man hier wohl lauthals loslachen: Heute fiel den NRW-Grünen ein, dass sie ja die gute alte Cannabislegalisierung mal wieder als Wahlkampfthema in die Hand nehmen könnten [1]. Nun, das alleine ist bei denen nichts Neues. Zwar unternehmen die Grünen dort, wo sie tatsächlich die Möglichkeit haben, absolut nichts für eine Cannabislegalisierung. Nicht mal in Baden Würtemberg, wo sie selbst die Regierung sind. Aber wenn eine Wahl ansteht,...

  • Wesel
  • 21.08.13
  • 11
Politik
Tausende aus allen gesellschaftlichen Bereichen werden zur Demo am Samstag in Düsseldorf erwartet.

Proteste gegen neues Nichtraucherschutzgesetz - große Demo am 15.06. in Düsseldorf

Zur nächsten Demonstration gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden sich am kommenden Samstag, den 15.Juni 2013 viele betroffene und besorgte Bürger in Düsseldorf versammeln. Nur einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen rufen überall im Land Bürger, Wirte und Vereine zu Protesten auf. Die Piratenpartei NRW, die im Landtag mit diversen Änderungsanträgen eine einvernehmlichere Lösung forderte, unterstützt die Demonstrationen...

  • Wesel
  • 12.06.13
  • 4
Sport
24 Bilder

Tiefseilklettergarten an der Overbergschule eröffnet

Samstag Morgen, 10°° Uhr Ortszeit war es nun endlich soweit. Nach Jahren der Planung und des Bauens konnte nun der Tiefseilklettergarten an der Overbergschule eröffnet werden. Zu diesem Termin hatte die Schule und der Förderkreis geladen. Und erschienen waren an diesem sonningen aber kalten Morgen doch viele Interessierte Eltern. Die Kinder der Schule hatten für diesen Morgen einen Bewegungstanz eingeübt, da die Overbergschule ja eine Schule der Bewegung ist. So konnte die Schulleiterin Frau...

  • Kamp-Lintfort
  • 21.04.13
Politik
2 Bilder

Inobhutnahmen durch Jugendämter – Den Zahlen muss Verbesserung folgen

Kreis Wesel | Wesel | Pressemitteilung der Piratenpartei Kreis Wesel | Die Zahl der vorübergehenden Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter hat sich in Nordrhein Westfalen und auch im Kreis Wesel drastisch erhöht. Das zeigte die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage [1] der Piratenfraktion im Landtag. Dieser starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss nach Ansicht der Piratenpartei Kreis Wesel kritisch hinterfragt werden....

  • Wesel
  • 29.01.13
  • 13
Politik

Anhörung im Umweltausschuss wird am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet übertragen

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten...

  • Wesel
  • 08.01.13
  • 5
Kultur
13 Bilder

Besuch im Landtag

Ich bin wohl etwas spät dran, es hat schon jede Menge Information von unseren Bürgerreportern zu diesem Thema gegeben. Siehe z.B. Beitrag von Christian Voigt Er hat auch die vorhandenen Beiträge dazu am Ende verlinkt http://www.lokalkompass.de/duesseldorf/politik/buergerreporter-im-landtag-mdl-schneider-lachendes-und-weinendes-auge-d242825.html Deshalb werde ich mich kurz fassen und möchte nur ein paar Bilder veröffentlichen. Übrigens Anfrage bei René Schneider zur...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 17.12.12
  • 3
Politik
35 Bilder

LK Besuch im Landtag - Der Bericht und die Bilder

Endlich war es soweit und einige LK-Reporter und Interessierte sollten den Landtag des Landes NRW besuchen. Hervorgegangen war die Idee auf der Wahlparty am 13.5.2012 von Rene Schneider, der für den Wahlkreis 57, das sind die Gemeinden Kamp-Lintfort, Rheinberg, Alpen, Xanten, Sonsbeck und Vluyn. An diesem Abend wurde er angesprochen, wie es denn Aussehen würde, ihn im Landtag mal zu besuchen und einen Blick ins Landesparlament zu werfen. Er sagte sofort zu und versprach uns einen Termin noch in...

  • Düsseldorf
  • 14.12.12
  • 12
Politik

LK-ler besuchen Landtag

Heute besuchten die LK-ler des Bereiches Moers den Landtag in Düsseldorf. Weitere Bilder folgen mit eine ausführlichen Bericht.

  • Düsseldorf
  • 13.12.12
  • 12
Politik
Blitzmarathon - sinnvolle Maßnahme zur Verkehrssicherheit oder doch nur Abzocke?

Sind Blitzmarathons ein Etikettenschwindel?

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die...

  • Wesel
  • 06.12.12
  • 5
Politik
Hinterfragt: Nichtraucherschutz in NRW

Nichtraucherschutz? - Ja, natürlich, aber...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

  • Wesel
  • 03.12.12
  • 15
Ratgeber

Presseinformation der Stadt Kamp-Lintfort

Diskussion zur Medienkompetenz in der Stadtbücherei Der Landtag NRW lädt am 26. November zum landesweiten „Tag der Medienkompetenz“ in den Landtag nach Düsseldorf ein. Um auf das wichtige Thema Medienkompetenz hinzuweisen, hat die Stadtbücherei Kamp-Lintfort schon jetzt den SPD-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden medienpolitischen Sprecher René Schneider zu einer Diskussion in die Bibliothek eingeladen. Dabei zeigte sich Schneider, der als Vorsitzender des örtlichen Vereins LesART...

  • Kamp-Lintfort
  • 12.11.12
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.