Linke

Beiträge zum Thema Linke

Politik

Schade – Chance vertan!
Gemeinsam mit der AfD stimmen SPD, CDU, Grüne, Linke und sonstige gegen Gebetsruf

Der gestrige Ratsbeschluss ist ein trauriger Rückschlag für die Gleichberechtigung aller Religionsgemeinschaften in Duisburg. Alle anderen Fraktionen haben sich gegen unseren Antrag gestellt, den Gebetsruf für Moscheegemeinden im Konsens zu ermöglichen. Das Kompromissangebot unseres Ratsherren Ayhan Yıldırım, Ratsfraktion Tierschutz / DAL, eine interfraktionelle Position gemeinschaftlich zu erarbeiten, wurde auch schnöde zurückgewiesen. Vehement hat sich unser Ratsherr für die Moscheegemeinden...

  • Duisburg
  • 26.11.21
  • 8
Politik
2 Bilder

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmte dagegen
In Bilk und Flingern-Nord wird der Parkraum bewirtschaftet werden

Im August 2019 haben SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER, CDU und LINKEN für ein Parkraumbewirtschaftungskonzept in Düsseldorf gestimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Nun hat die Verwaltung für Bilk und Flingern-Nord ein solches in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zur Abstimmung gestellt, welches jetzt von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, LINKE und Die Partei-Klima gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER...

  • Düsseldorf
  • 28.10.21
Politik
Grafik: jette55 auf Pixabay

Bundestagswahl
So hat Schwelm gewählt

24 der 26 Wahlbezirke sind ausgezählt: Timo Schisanowski (SPD) liegt mit 34,99 Prozent in Führung vor Christian Nienhaus (CDU, 25,74 Prozent). Auf Platz drei Dr. Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen, 12,92 Prozent), gefolgt von Katrin Helling-Plahr (FDP, 10,15 Prozent). Die Zweitstimmen verteilen sich wie folgt: SPD 32,19 Prozent, CDU 23,72 Prozent, Sonstige 18,42 Prozent, Grüne 13,21 Prozent, FDP 12,45 Prozent. Nach 16 von 26 Bezirken liegt SPD-Kandidat Schisanowski weiterhin vorn mit 34,21...

  • Schwelm
  • 26.09.21
Politik
Anbei ein Foto aus dem Kreishaus (zu dem Zeitpunkt war das Wahlergebnis für den Wahlkreis 105 noch offen): (v.l.) Landrat Thomas Hendele, Dr. Klaus Wiener und seine Vorgängerin im Wahlkreis Michaela Noll, Peter Beyer und CDU-Kreisvorsitzender Dr. Jan Heinisch
2 Bilder

Bundestagswahl
So hat Heiligenhaus gewählt

Alle Bezirke sind in Heiligenhaus ausgezählt! Peter Beyer (CDU) sichert sich 31,30 Prozent der Stimmen (4499 Stimmen), Kerstin Griese (SPD) 30,78 Prozent (4425 Stimmen). Beyer zieht mit Hilfe seiner Stimmen in den Nachbarstädten Velbert, Ratingen und Wülfrath wieder in den Bundestag ein. Auf Platz drei landet Dr. Ophelia Nick von Bündnis 90/Die Grünen mit 13,53 Prozent, gefolgt von Jessica Denné-Weiß (FDP) mit 9,63 Prozent, Jessica Malisch (AfD) mit 7,81 Prozent und Birgit Onori (Linke) mit 3,0...

  • Heiligenhaus
  • 26.09.21
Politik
Grafik: jette55 auf pixabay

Bundestagswahl
So hat Gevelsberg gewählt

Nach 22 von 27 Bezirken führt Timo Schisanowski (SPD) in Gevelsberg weiter mit 40,70 Prozent vor Christian Nienhaus (CDU) mit 21,97 Prozent. Auf Platz drei liegt Dr. Janosch Dahmen von Bündnis 90/Die Grünen mit 11,84 Prozent, dahinter Andreas Geitz von der AfD mit 9,32 Prozent, gefolgt von Katrin Helling-Plahr (FDP, 8,51 Prozent), Ingo Hentschel (Linke, 2,82 Prozent) und Athanasios-Saki Sarakatsanos (Die PARTEI, 2,19 Prozent). Die Zweitstimmen verteilen sich wie folgt: SPD 35,25 Prozent, CDU...

  • Gevelsberg
  • 26.09.21
  • 1
Politik
Grafik: jette55 auf pixabay

Bundestagswahl
So hat Velbert gewählt

Um 21:46 Uhr steht fest: In Velbert hat Kerstin Griese (SPD) die meisten Erststimmen erhalten. 32,95 Prozent voteten für sie. Auf Platz zwei Peter Beyer (CDU) mit 27,88 Prozent. Der CDU-Politiker zieht dank seiner Stimmen in den Städten Heiligenhaus, Ratingen und Wülfrath erneut in den Bundestag ein.  Auf Platz drei ist Dr. Ophelia Nick von Bündnis 90/Die Grünen mit 13,73 Prozent, gefolgt von Jessica Malisch (AfD, 8,77 Prozent), Jessica Denné-Weiß (FDP, 8,48 Prozent), Birgit Onori (Linke, 3,34...

  • Velbert
  • 26.09.21
Politik
2 Bilder

Dortmund setzt auf Blumenwiesen statt Scherrasen
Mehr Biodiversität und Insektenschutz bei der Grünpflege

„In Dortmund werden ein Teil des öffentlichen und der größte Teil privaten Grüns als Scherrasen häufig in kurzen Intervallen gemäht. Was bei der Nutzung als Spiel- oder Liegewiese durchaus Sinn macht, kann auf der anderen Seite jedoch von den wenigsten Insektenarten als Lebensraum genutzt werden“, gibt Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei), die aktuelle Situation in Dortmund wieder und begrüßt dabei ausdrücklich die neuen...

  • Dortmund
  • 18.09.21
  • 1
  • 1
Politik

Bundestagswahl 2021
Verluste bei Linken und FDP, Freie Wähler legen zu

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 26. September wird es nochmal spannend. Die Gruppe der unentschlossenen Wählerinnen und Wähler dürfte bei dieser Wahl eine entscheidende Rolle spielen. Während die Grünen bei der sogenannten Sonntagsfrage bei 15 Prozent verharren und die AfD bei 12 Prozent, verzeichnen FDP und Linke im Vergleich zur Vorwoche deutliche Verluste: Die Freidemokraten rutschen von 13 auf 10 Prozent ab, die Linke fällt von 8 auf 6 Prozent zurück. Mehr als jeder dritte Wähler ist...

  • Monheim am Rhein
  • 10.09.21
  • 1
  • 1
Politik

Zu Düsseldorfer Jonges und der Nicheinladung der AfD
Warum läßt man zu, dass sich die AfD und ihre Vertreter in ihrer Opfer- und Märtyerrolle wohlfühlen dürfen?

Für den 10. August hatten die Düsseldorfer Jonges die Herren Andreas Rimkus (SPD), Thomas Jarzombek (CDU), Frederik Hartmann (Bündnis 90/Grüne), Dr. Christoph Schork (FDP) und Helmut Born (LINKE) zu einer Diskussion eingeladen, die wetterbedingt abgesagt wurde. Im Vorfeld wurde bekannt, dass die Bundestagskandidaten der AfD nicht eingeladen wurden. Dies begründet Wolfgang Rolshoven, Vorsitzender der Jonges damit, dass man diese Partei für faschistoid und demokratiefeindlich halte. Dazu erklärt...

  • Düsseldorf
  • 10.08.21
Politik
Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel (Foto) hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst.

Wahlausschuss für Bundestagswahl hat getagt
19 von 20 Kandidaten zugelassen

Der Kreiswahlausschuss unter Vorsitz von Kreiswahlleiter Landrat Bodo Klimpel hat sich am 30. Juli mit den Kreiswahlvorschlägen der Direktkandidaten für die Bundestagswahl befasst. Das Gremium ließ alle zehn Kandidatinnen und Kandidaten für den Wahlkreis 121 – Recklinghausen I zu. Von den zehn Vorschlägen für den Wahlkreis 122 – Recklinghausen II hat der Kreiswahlausschuss den Wahlvorschlag der Partei dieBasis wegen fehlender Unterstützungsunterschriften zurückgewiesen. Somit sind insgesamt 19...

  • Dorsten
  • 06.08.21
LK-Gemeinschaft
Es wäre schön gewesen: Ein Kompromiss, den sich die Jugendlichen gewünscht haben, statt ein unabgesprochener Abriss mit Schaden für die Natur.
4 Bilder

Umweltdezernent Peter Vermeulen vergab Abrissauftrag
Großer Ärger über Abriss der MTB-Strecke

Der Ärger ist riesig. Umweltdezernent Peter Vermeulen schickte schon Montag früh den Bagger zur MTB-Strecke im Uhlenhorst.  Ärger, Aufregung und großes Unverständnis gibt es quer durch die Fraktionen zum Abriss der der Mountainbike-Strecke im Uhlenhorst. Veranlasst vom Umwelt- und Planungsdezernenten Peter Vermeulen, dessen übereiltes Verwaltungshandeln von den Grünen und der CDU-Fraktion als „gefühl- und respektlos“ bezeichnet wird. CDU und Grüne Die heute vom Umweltdezernat angeordnete...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.21
  • 2
Politik

Bushaltestelle Haferkampstraße: Kritik der Linken
Keine Sitzbänke an Haltestelle

Die linke Bezirksgruppe Huckarde bemängelt, dass im Bereich der Bushaltestelle Haferkampstraße (Fahrtrichtung Kirchlinde) in Rahm schon seit einem langen Zeitraum keine Bänke mehr vorhanden sind. „Wir haben als Linke bereits am 4. März 2020 einen Antrag auf Abänderung dieses Zustandes in die Bezirksvertretung Huckarde eingebracht“, so Bezirksgruppensprecher Ingo Meyer. „Es ist unverständlich, dass sich bisher nicht getan hat“ meint Linken-Mitglied David Liell. Die Linke weist darauf hin, dass...

  • Dortmund-West
  • 07.06.21
Politik
8 Bilder

Bürgerinitiative BISuF fordert konsequenten Freiraumschutz und transparentes Verfahren beim Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Brackel

Die Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF) mischt sich in die Diskussion um die Zukunft des Stadtbezirks Brackel ein. Noch bis zum 16. Mai können sich Bürgerinnen und Bürger an einer Online-Befragung des Planungsamtes im Rahmen des Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepts (InSEKT) beteiligen. BISuF kritisiert, dass die Befragung weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne vorherige breite Debatte stattfindet . Darüber hinaus sieht die Bürgerinitiative erhebliche...

  • Dortmund-Ost
  • 11.05.21
Politik

Stadtverwaltung antwortet
Reichsbürger Problem wird vom Land bearbeitet

In der letzten Ratsversammlung antwortete die Verwaltung zum Thema Reichsbürger. Ratsherr Torsten Lemmer stellte folgende, zwei Zusatzfragen: Wie kommt es zu dieser Antwort, wenn man nur an einen Vorfall denkt, der sich vor kurzem auf einem Spielplatz in Garath in der Nähe einer Bezirksvertreterin und ehemaligen Ratsfrau der LINKEN zugetragen hat und warum wird hier von der Stadtverwaltung Düsseldorf nichts angeboten? Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum:...

  • Düsseldorf
  • 12.04.21
  • 4
Politik
Neben der Humanistischen Union fordert auch das Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen (BASTA) ebenso wie der Koordinationsrat säkularer Organisationen (KORSO) ein sofortiges Ende der Staatsleistungen.
2 Bilder

Bundestag
Staatsleistungen: Kirchen soll 24 Milliarden Euro spendiert werden

Der Bundestag wird am 12. April im Innenausschuss den Gesetzentwurf der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zum Gegenstand einer öffentlichen Anhörung machen. Unter den dazu von den Fraktionen geladenen Sachverständigen befinden sich keine säkularen Experten. In der Vergangenheit haben die Fraktionen der großen Koalition wie auch die Bundesregierung es mehrfach abgelehnt, einem Ablösungsgesetz zuzustimmen oder auch nur eine entsprechende...

  • Dortmund
  • 10.04.21
Politik

Bundestagswahl
Freidemokraten werben für plakatfreies Langenfeld

Die Bundestagswahl 2021 rückt immer näher und damit auch die heiße Phase des Wahlkampfes. Dann werden wieder hunderte Plakate die Straßen pflastern. Allein die B/G/L hat im Kommunalwahlkampf 2020 über 1.000 (Plastik-)Plakate aufgehängt und 120.000 Flyer verteilt (Quelle: Facebook-Post der B/G/L v. 12. September 2020). Gesichter, Slogans und Logos sollen die Bürger informieren und überzeugen. Viele Bürger sind hingegen nur eines - genervt. Inwieweit Plakate tatsächlich zur Meinungsbildung...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 19.03.21
Politik

Sozialbestattungen in Gladbeck

Seit vielen Jahren war es guter und pietätvoller Brauch in Gladbeck, verstorbene Menschen auch dann in Gladbeck zu bestatten, selbst wenn keine entsprechenden Vorkehrungen getroffen wurden oder keine Angehörigen vorhanden sind, die die nicht unerheblichen Bestattungskosten übernehmen konnten. Das Ordnungsamt veranlasste bis ins Jahr 2017 in solchen Trauerfällen eine Sozialbestattung als anonyme Urnenbeisetzung auf Gladbecker Friedhöfen. Seit 2018 bei nahezu gleichbleibender Bestattungszahlen...

  • Gladbeck
  • 01.03.21
Politik
Die Veranstaltung findet am 25. Februar statt.

Bürgersprechstunde Die Linke in der BV Essen West
Einführung der App für mobile Endgeräte - Was wünschen sich Senioren?

Die Linke in der Bezirksvertretung III – Essen West lädt am Donnerstag, 25. Februar, in der Zeit von 18 bis 19 Uhr, zur Online-Sprechstunde beziehungsweise zur Telefonsprechstunde für Bürger ein. "Ich möchte über die Einführung der neuen App 'gut versorgt in ... Essen' informieren, die die Stadt neu eingerichtet hat. Mit der App sollen Senioren umfassende Informationen bekommen, etwa zu kulturellen Angeboten oder zur medizinischen Versorgung. Mich würde interessieren, was sich die Senioren im...

  • Essen-West
  • 23.02.21
Politik
Die Linke hat konkrete Ideen für die Bebauung des Geländes am Alten Güterbahnhof.

Linke fordert sozial-ökologisches Vorzeigequartier am Alten Güterbahnhof
"Sozialer Charakter enorm wichtig"

Zurzeit läuft das Auswahlverfahren für die verschiedenen Architektenentwürfe zur Bebauung des Areals am Alten Güterbahnhof. Lob und Kritik zum Verfahren kommt von der Linken. Herbert Fürmann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, bemerkt: „Wir begrüßen die transparente Darstellung der einzelnen Entwürfe im Internet ebenso wie die Informationen über die Zusammensetzung der Jury und die einsehbaren Entscheidungen zur Auswahl der verbleibenden sieben Entwürfe. Gleichwohl hätten...

  • Duisburg
  • 23.02.21
Politik
Ratsmitglied Fatma Karacakurtoglu

Fragen im Ausschuss für Soziales und Gesundheit
LINKE+ übt Kritik an fehlenden Schuleingangsuntersuchungen

Werden nun auch die künftigen i-Männchen ein Opfer von Corona? Laut Medienberichten fallen die Schuleingangsuntersuchungen zum großen Teil aus, weil das zuständige Personal des Gesundheitsamtes zur Nachverfolgung von Coronafällen eingesetzt wird. Die Fraktion DIE LINKE+ findet das nicht in Ordnung und will im Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 23. Februar dem Leiter des Gesundheitsamtes einige kritische Fragen stellen. Hier sind die Fragen: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion...

  • Dortmund
  • 18.02.21
Politik
3 Bilder

Unnötiges und Freiraum zerstörendes Projekt zunächst gestoppt !
5-jähriger Planungsstopp für L663n / OWIIIa beschlossen.

Gewonnene Zeit für Verkehrswende nutzen!BISuF begrüßt 5-jährigen Planungsstopp für L663n/OWIIIa Hoch erfreut ist die Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF) über den Ratsbeschluss zum Planungsstopp für den Weiterbau der Brackeler Straße (L663n/OWIIIa) nach Unna und Kamen. Am Donnerstag hatten die Ratsfraktionen von GRÜNEN, CDU, LINKE+ und SPD (letztere vermutlich versehentlich) dem Moratorium zugestimmt. GRÜNE und CDU, die sich im Vorfeld der Wahl auf einen Planungsstopp geeinigt...

  • Dortmund-Ost
  • 16.02.21
  • 1
Politik
Thomas Zweier

Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund fordert:
Freibad Stockheide darf nicht geschlossen werden

Ohne Wenn und Aber. Die Fraktion DIE LINKE+ setzt sich für einen dauerhaften Erhalt des Freibades Stockheide am Hoeschpark in der Nordstadt ein. „Wir wollen das Freibad Stockheide erhalten. Denn wir wollen der Dortmunder Bevölkerung dauerhaft einen günstigen Badespaß vor der Haustür bieten.“ Thomas Zweier, Ratsmitglied und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE+, stellt zum wiederholten Male klar, dass mit seiner Fraktion eine Schließung der beliebten Freizeitstätte nicht zu machen...

  • Dortmund-City
  • 05.02.21
Politik
Utz Kowalewski

Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund:
Große Freude über Planungsstopp für OWIIIa

Große Freude, ja regelrecht Begeisterung, herrscht seit dem späten Mittwochabend bei der Fraktion DIE LINKE+. Denn die Planungen für die umstrittene Umgehungsstraße OWIIIa werden erst einmal auf Eis gelegt. Bis 2025 wird erst einmal nichts mehr passieren. So hat es die Mehrheit von CDU, Grünen und LINKE+ im Klima- und Umweltausschuss am Mittwoch beschlossen. Und ein besonderes Bonbon gab es noch obendrauf: Die beiden Personen, die bereits für diese OWIIIa-Planungen eingestellt worden waren,...

  • Dortmund-Ost
  • 05.02.21
Politik
Utz Kowalewski

Freude bei LINKE+ über Beschluss des Umweltausschusses
Die OWIIIa ist erst mal vom Tisch !

Der Weiterbau der umstrittenen Umgehungsstraße OWIIIa ist erst einmal vom Tisch. Bis zum Jahr 2020 wird das Projekt erst einmal komplett auf Eis gelegt. Das beschloss gestern die Mehrheit von CDU; Grünen und der Fraktion DIE LINKE+ im Klima- und Umweltausschuss. Die SPD scheiterte mit ihrem Gegenantrag. Nicht nur aus diesem Grund war der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) am 3. Februar aus Sicht der Fraktion DIE LINKE+ sehr erfreulich. Auch wenn die...

  • Dortmund
  • 04.02.21
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.