Linke

Beiträge zum Thema Linke

Politik
Utz Kowalewski

Südliche Umgehung wird nun auch geprüft
Wirbel um Anträge der Linken & Piraten zur OWIIIa und zum Hellweg

Die letzte Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) in dieser Wahlperiode hatte es in sich. DIE LINKEN & PIRATEN hatten nämlich gleich zwei Anträge zur Situation rund um den Wickeder und Asselner Hellweg sowie um die Trassenführung einer möglichen Schnellstraße L663n (OWIIIa) im Norden der beiden Stadtteile gestellt. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hatte die Wahlkampf-Aussagen zur angeblichen Verkehrsbelastung des Hellwegs durch Lkw-Durchgangsverkehr...

  • Dortmund-Ost
  • 28.09.20
Politik
2 Bilder

Bezirksvertretung 5
Kommunalwahl 2020 -- Ergebnisse und Vergleiche

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl statt. Nun schaue ich anhand der beigefügten Tabellen und Zahlen (siehe Fotos) genauer hin. Bezirksvertretung 5: Erster Wahlgewinner: Die Demokratie Die schon 2014 hohe Wahlbeteiligung (damals zusammen mit der am selben Tag stattgefundenen Europawahl) von 15.789 gültigen Stimmen = 62,55% ist nun, 2020, nochmals gestiegen (und diesmal ohne begleitende Europa- oder Bundestagswahl) auf 16.733 gültigen Stimmen = 65,85%; 944 gültige Stimmen...

  • Düsseldorf
  • 23.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen.
Foto: Kirchner
6 Bilder

Duisburg Nord - Wahlnachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
„Veränderungen im Bereich des Möglichen“

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern bereits in ersten Analysen bewertet und ausgewertet worden. Jetzt werden in den nächsten Wochen etliche Gespräche geführt, steht doch in jeder Bezirksvertretung (BV) die Wahl der Bezirksbürgermeister und -bürgermeisterinnen an. Da heißt es, Mehrheiten zu beschaffen. Das gilt auch für die jeweils 17-köpfigen Bezirksparlamente des Duisburger Nordens, zu denen die BV Walsum, die BV...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
4 Bilder

Duisburg Mitte-Süd: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Duisburgs Mitte und der Süden werden „grüner“ – Frust und Lust

Die bisherigen SPD-Bezirksbürgermeisterinnen in den Stadtbezirken Mitte und Süd wollen ihre Wiederwahl durch Gespräche mit den anderen Parteien in trockene Tücher bringen. Die AfD allerdings bleibt bei diesen Sondierungen außen vor. Das haben Elvira Ulitzka und Beate Lieske deutlich gemacht. Wichtiger Ansprechpartner dürften neben der CDU vor allem die enorm erstarkten Grünen sein. Nach der Wahl ist vor der Wahl. Längst sind die Stimmen bei der Kommunalwahl nicht nur ausgezählt, sondern...

  • Duisburg
  • 19.09.20
  • 1
Politik
Nicht nur im Duisburger Rathaus gilt es, die Nachwirkungen der Kommunal zu verarbeiten. In den Bezirksvertretungen vor Ort gibt es in den nächsten Wochen viele Gespräche, um die Bezirksbürgermeister zu wählen und erste Inhalte zu besprechen. Foto: Kirchner
4 Bilder

Duisburger Westen: Wahl-Nachlese und Vorschau Bezirksvertretungen
Im Westen nichts Neues? Denkste!

„Abgerechnet wird erst am Schluss“, heißt es so schön, aber treffend. Diese Erfahrung mussten die Bezirkspolitiker in Rheinhausen am Wahlabend machen. Sah es am Sonntag um 22.30 Uhr noch so aus, dass SPD und CDU jeweils fünf Sitze in der Bezirksvertretung (BV) haben, war am Ende doch alles anders. Der Satz „Hätte, hätte, Fahrradkette“ machte die Runde, des einen Freud, des andern Leid.  Die SPD schnappte der Linken das zweite Mandat weg und hat jetzt zumindest sechs Sitze im künftigen...

  • Duisburg
  • 19.09.20
Politik
Sie haben Bürgermeister-Kandidatin Dr. Esther Kanschat für die Stichwahl am 27. September ihre Unterstützung zugesagt (von links): Die Fraktionsvorsitzenden Harry Gohr (Die Linke), Martin Schwarz (Piraten), Rainer Hübinger (SPD) und Thorsten Hilgers (FDP).

Dr. Esther Kanschat bekommt Unterstützung für die Stichwahl
"Bürger sollen den Wechsel wählen!"

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

  • Velbert
  • 17.09.20
  • 1
Politik
So wie am Hafen könnte es auch bald im größten zusammenhängenden Freiraum im Dortmunder Osten aussehen, wenn gegen den ausdrücklichen Beschluss des Naturschutzbeirates die OWIIIa weitergebaut würde.

Stadt Dortmund
Naturschutzbeirat eindeutig gegen OWIIIa-Weiterbau

Auf seiner Sitzung am 9. September 2020 hat sich der Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde der Stadt Dortmund sehr deutlich gegen den höchstumstrittenen möglichen Weiterbau der Landesstraße L663n (OWIIIa) ausgesprochen. Der Naturschutzbeirat hat folgenden Beschluss gefasst: "Der Beirat hat sich seit 1986 wiederholt kritisch mit dem Bau der Landesstraße L663n (OWIIIa) im Dortmunder Osten bis nach Unna auseinandergesetzt, zuletzt am 28.9.2011. Der Beirat bekräftigt seine Ablehnung...

  • Dortmund-Ost
  • 12.09.20
Politik

Linke unterstützt Idee
Brauchen wir ein neues Parkhaus in Rüttenscheid?

Hat die Stadt Essen klammheimlich das Ende der Allgegenwärtigkeit des Autos in Rüttenscheid eingeleitet? Die Linke Essen meint ja, sagt jedoch : "Tue Gutes, aber rede nicht drüber? Wir tun es!"Der Oberbürgermeisterkandidat der Essener Linken, Daniel Kerekeš, findet "dass die Einrichtung von Außengastronomie auf der Rüttenscheider Straße richtig" sei. Die Stimmung der Straße zeige, dass dieses Vorgehen bei den Menschen ankäme: "Wir können sogar verstehen, dass es sich nur um eine zeitlich...

  • Essen
  • 11.09.20
Politik
Utz Kowalewski

Masterplan "Gute Arbeit für Dortmund"
DIE LINKE: „Dortmund braucht eine Trendwende am Arbeitsmarkt“

Trotz Vollzeit-Job reicht bei vielen Dortmundern der Verdienst hinten und vorne nicht. Fast 13.000 Berufstätige müssen ihr Monatsaufkommen mit staatlichen Leistungen aufstocken, um überhaupt Miete & Co bezahlen zu können. 15.000 Vollzeitbeschäftigte arbeiten unterhalb der Niedriglohn-Schwelle. „Jetzt reicht es“, sagt Utz Kowaleweski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Wir brauchen endlich eine Trendwende am Arbeitsmarkt. Dafür ist eine gute Strategie nötig – und ein...

  • Dortmund
  • 07.09.20
  • 1
Politik
Wahlkampf- eine Momentaufnahme mit drei von zwölf KandidatenInnen zur OB-Wahl.
6 Bilder

5 Fragen an 5 der Dortmunder OB-Kandidaten vor der Kommunalwahl am Sonntag
Wer wird Oberbürgermeister*in?

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem...

  • Dortmund-City
  • 07.09.20
Politik

Linke kritisiert Schulministerium
Die Klassenfahrt fällt aus? Eltern müssen zahlen!

Das Schulministerium zwingt offenbar Eltern die coronabedingten Risiken von Klassenfahrten zu tragen. Entstehen bei einer Stornierung Kosten, seien diese vollständig von den Eltern zu tragen. Sie müssten für einen solchen Fall schon vorher eine Verzichtserklärung unterzeichnen. Tun sie dies nicht, wärendie Kinder von der Teilnahme ausgeschlossen. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin der Linken in Essen: „Es ist wirklich unfassbar, was dem FDP-geführten Ministerium so alles einfällt, die...

  • Essen
  • 02.09.20
Politik

Gibt es ein Wahlgeschenk von Jens Spahn an Thomas Kufen?
Essener Bürger fordern Erhalt der Krankenhäuser im Norden

Erst vor kurzem verabschiedete der Essener Stadtrat einen Beschluss, der unter bestimmten Umständen dazu führen könnte, den "Bock zum Gärtner" zu machen, wie es die Linke Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke formulierte. Der Beschluss sieht die Prüfung eines möglichen Krankenhausneubaus durch die städtische Allbau vor. Das Krankenhaus soll im Anschluss aber von Privaten betrieben werden. Nun besuchte Jens Spahn die Stadt Essen, um mit dem CDU Oberbürgermeisterkandidaten Thomas Kufen über die...

  • Essen
  • 01.09.20
Politik

1. September ist Antikriegstag
DGB fordert mehr Geld gegen die Klima- und Coronakrise, statt fürs Militär

Seit über 60 Jahren begeht der DGB den 1. September als Antikriegstag, denn 1939 begann der zweite Weltkrieg mit dem Überfall der Wehrmacht auf Polen. Damals nannte man Essen noch die "Waffenschmiede des Reiches". "Anstatt aus der Geschcihte zu lernen, spielt die Stadt immer noch eine wichtige Rolle für internationale Kriege", sagt Daniel Kerekeš, Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat. "Die NATO tagt jährlich in der Messe Essen und ja, sie plant dort auch Einsätze und Kriege. Wir fordern schon...

  • Essen
  • 01.09.20
Politik

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst beginnen
Linke lehnt Arbeitszeiterhöhung ab

Die Tarifverhandlungen im öffentlichen haben mit dem 01. September begonnen. Die Gewerkschaft Verdi fordert 4,8 Prozent mehr Lohn, während die "Arbeitgeberverbände" keine Lohnerhöhungen und eine Arbeitszeiterhöhung auf bis zu 41 Stunden wollen. Die Linke Oberbürgermeister-Kandidat Daniel Kerekeš empfindet die Forderung des Bundes und der Kommunen als Frechheit: "Busfahrerinnen, Mitarbeiter in den Entsorgungsbetrieben, Pflegekräfte, Erzieher und mehr haben von uns in der Coronakrise Applaus...

  • Essen
  • 01.09.20
Politik
Wer wird im September nach der Wahl den Chefsessel im Dortmunder Rathaus besetzen? Die Wohlfahrtsverbände laden heute 5 Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten zur Diskussion, die live im Internet übertragen wird.

Heute Dortmunder OB-Kandidaten im Livestream beim Wahlcheck der Wohlfahrtsverbände
Thema: Gute Lebensbedingungen für alle

Beim Wahl-Check wollen heute Abend fünf OB-Kandidaten in Dortmund die Fragen der Wohlfahrtsverbände beantworten. wegen der Corona- und Platzbeschränkungen wird die Diskussion im heute, 26. August, mit AWO, Caritas, Diakonie, DRK, Der Paritätische und Jüdischer Kultusgemeinde im Livestream online übertragen.  Am 13. September 2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt, es werden also auch in Dortmund der Stadtrat, die Bezirksvertretungen und der oder die Oberbürgermeister/in gewählt. Fünf...

  • Dortmund-City
  • 26.08.20
Politik

Die Linke für Rettung der nördlichen Krankenhäuser
Gesundheitsversorgung wurde im Essener Norden symbolisch 'beerdigt'

Linke vermeldet erfolgreiche Aktion gegen die Krankenhaus-Schließungen - Gesundheitsversorgung wurde im Essener Norden symbolisch 'beerdigt' Im Zusammenhang der baldigen Schließung der beiden Contilia Krankenhäuser Marienhospital und des St. Vincenz-Krankenhaus im Essener Norden hat sich Die Linke Essen heute mit einer außergewöhnlichen Aktion auf dem Altenessener Markt geäußert und die Gesundheitsversorgung im Essener Norden symbolisch, samt Sarg, "beerdigt". Spitzenkandidatin für die...

  • Essen
  • 25.08.20
Politik

Klimawahl Essen 2020
Die Uhr tickt

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

  • Essen
  • 25.08.20
  • 1
Politik
Im Norden Essens bleibt bald nur noch ein Krankenhaus. Für viele Menschen ist der Plan von Contilia völlig unverständlich.

Gesundheit absichern
Krankenhäuser im Essener Norden müssen erhalten bleiben

Im Essener Norden sollen nach den Plänen der Contilia-Gruppe das Marienhospital und das St. Vincenz Krankenhaus bis zum Ende des Jahres schließen. Die Essener Linke kritisiert die Pläne der Krankenhausbetreiber und fordert den Erhalt beider Standorte, um die Versorgungssicherheit im Essener-Norden zu gewährleisten. Dazu Theresa Brücker, Spitzenkandidatin zur kommenden Kommunalwahl: „Das Marienhospital hat mit seinem Kreißsaal und der zentralen Lage im Essener Norden eine wichtige Funktion....

  • Essen
  • 02.07.20
Politik

CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE stimmten für 1.000.000.000 Euro Kreditermächtigung

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU,...

  • Düsseldorf
  • 18.06.20
  • 1
Politik

DIE LINKE IM RVR unterstützt Proteste gegen Datteln IV

Inbetriebnahme des neuen Kohlekraftwerkes steht im Widerspruch zur Klimaschutz-Politik Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) unterstützt wie der Landesverband DIE LINKE. NRW die Proteste der Klimabewegung gegen das Steinkohlekraftwerk Datteln IV. DIE LINKE im RVR hatte als einzige Fraktion in den Gremien des RVR gegen die Änderung des Regionalplans gestimmt, die den Weg für den Weiterbau des damals unter der Regie von E.ON zunächst als „Schwarzbau“ gestarteten Kraftwerkes erst...

  • Essen-West
  • 29.05.20
Politik

CDU- und grünegeführte Länder blockieren Altschulden
Essen braucht Altschuldenschnitt, jetzt wirklich

Die Essener Linke unterstützt überraschenderweise die Vorschläge des SPD-Finanzministers. Seine Forderung, die Altschulden von überschuldeten Kommunen mit Bundes- und Landesmitteln zu tilgen ("Altschuldenschnitt") fände die Zustimmung der Partei. Gerade in den alt-industriellen Ländern Saarland und Nordrhein-Westfalen gibt es etliche Kommunen, denen es schlicht unmöglich ist, aus eigener Kraft wieder auf die Beine zu kommen. Dazu Daniel Kerekes, Oberbürgermeister-Kandidat der Linken in...

  • Essen
  • 27.05.20
Politik
Die Linke Wesel: Mit Barbara Wagner und Dr. Martina Lupberger stehen erstmals zwei Frauen auf den ersten beiden Listenplätzen.

Barbara Wagner und Dr. Martina Lupberger von Versammlung auf die ersten beiden Listenplätzen gewählt
DIE LINKE Ortsverband Hamminkeln/Wesel: Zwei Frauen an der Spitze zur Kommunalwahl

Die Wahlversammlung des Stadtverbandes Wesel der Partei DIE LINKE. "ging nun endlich über die Bühne – und das im Wortsinn. Denn der Ortsvorstand hatte das Angebot der Stadt angenommen und das städtische Bühnenhaus als Versammlungsort gewählt. Hier waren die Hygiene- und Abstandsregeln problemlos einzuhalten und die Betreuung durch das Personal des Hauses war hervorragend, wofür sich die Versammelten ausdrücklich bedankten.", heißt es in der Presseinfo. Der erste Termin musste wegen der...

  • Wesel
  • 22.05.20
  • 2
Politik

Zustimmung zur Ratssondersitzung zur Abarbeitung der Anträge

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke,...

  • Düsseldorf
  • 20.05.20
Politik

Coronavirus: Anfrage der Linksfraktion im Kreistag Wesel
Über Risiken, wenn der Lehrbetrieb nach Ostern wieder aufgenommen wird

Die Linksfraktion im Kreistag Wesel prescht mit einer Frage voran, die vielen Menschen auf den Nägeln brennt und fragt nach Sicherheitsmaßnahmen und Risiken für die Wiederaufnahme des Lehrbetriebs an den kreiseigenen Förderschulen und Berufskollegs. Zur Eindämmung der exponentiellen Durchseuchung der Bevölkerung mit dem SARS-CoV-2-Virus, hatte die NRW-Landesregierung am 13.03.2020 u.a. veranlasst, den Lehrbetrieb an den Schulen bis zum 19.04.2020 niederzulegen und die Einrichtungen zu...

  • Dinslaken
  • 31.03.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.