Linke & Piraten

Beiträge zum Thema Linke & Piraten

Politik

Historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss
DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern in Essen das Motto von Die PARTEI

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern anscheinend das ironische Motto von Die PARTEI bei der letzten Kommunalwahl.  Die historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss ! Das ging ja erstaunlich - schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist...

  • Essen-Kettwig
  • 17.12.20
Politik

Konstituierende Sitzung im Rathaus Essen
Ein echter NACKTionalspieler im Sportausschuss der Stadt Essen!

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

  • Essen-Süd
  • 15.12.20
Politik

Koalition aus CDU und Grünen genehmigen sich ersten Schluck aus der Pöstchen-Pulle
Wichtige Informationen aus dem Essener Stadtrat!

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

  • Essen-Süd
  • 09.11.20
Politik
Utz Kowalewski

Südliche Umgehung wird nun auch geprüft
Wirbel um Anträge der Linken & Piraten zur OWIIIa und zum Hellweg

Die letzte Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AUSW) in dieser Wahlperiode hatte es in sich. DIE LINKEN & PIRATEN hatten nämlich gleich zwei Anträge zur Situation rund um den Wickeder und Asselner Hellweg sowie um die Trassenführung einer möglichen Schnellstraße L663n (OWIIIa) im Norden der beiden Stadtteile gestellt. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hatte die Wahlkampf-Aussagen zur angeblichen Verkehrsbelastung des Hellwegs durch Lkw-Durchgangsverkehr zum Anlass...

  • Dortmund-Ost
  • 28.09.20
Politik
Utz Kowalewski

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
Zweifel an Seriosität des Flughafen-Gutachtens

„Immer dann, wenn man die Defizite bei öffentlichen Wirtschaftsunternehmen nicht mehr rechtfertigen kann, werden die sogenannten regionalwirtschaftlichen Effekte bemüht. Das neue Gutachten des Dortmunder Flughafens macht nichts anderes“, so Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Aufgrund dieser Zweifel hat Kowalewski das Gutachten dem Flughafenexperten Dieter Faulenbach da Costa für eine Einschätzung vorgelegt. Faulenbach da Costa von ftc airport consulting war bereits im...

  • Dortmund
  • 10.09.20
Politik
Utz Kowalewski

Masterplan "Gute Arbeit für Dortmund"
DIE LINKE: „Dortmund braucht eine Trendwende am Arbeitsmarkt“

Trotz Vollzeit-Job reicht bei vielen Dortmundern der Verdienst hinten und vorne nicht. Fast 13.000 Berufstätige müssen ihr Monatsaufkommen mit staatlichen Leistungen aufstocken, um überhaupt Miete & Co bezahlen zu können. 15.000 Vollzeitbeschäftigte arbeiten unterhalb der Niedriglohn-Schwelle. „Jetzt reicht es“, sagt Utz Kowaleweski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Wir brauchen endlich eine Trendwende am Arbeitsmarkt. Dafür ist eine gute Strategie nötig – und ein Masterplan...

  • Dortmund
  • 07.09.20
  • 1
Politik

Kurz und knapp
Das Programm der Partei Die PARTEI

Für alle mit wenig Zeit sich durch unsere Inhalte zu wühlen, gibt es eine Zusammenfassung unseres Programmes für die nächsten fünf Jahre Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative wird sich für folgende Dinge in Hattingen und für euch einsetzen: Arbeit: Grundsteuer A senken. Infrastruktur verbessern (Straßen erneuern, Glasfaserleitungen). Arbeitsplätze schaffen. Rechtsstaat: Rechte wahrnehmen! Beratung bei häuslicher Gewalt verbessern....

  • Hattingen
  • 17.08.20
Politik

Linke & Piraten unterstützen Aufruf der Schutzgemeinschaft Fluglärm
Demo gegen Flughafen-Ausbaupläne

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und die  Dortmunder Kreisverbände der Linken und der Piraten  unterstützen - ebenso wie der BUND - den geplanten Protest-Spaziergang der Schutzgemeinschaft Fluglärm Dortmund/Unna am Sonntag, 19. Juli 2020 von 11:00 bis gegen 12:30 Uhr. Wir laden alle Interessierten ein, teilzunehmen und sich zu informieren. Hintergrund der Demo ist der massive Ausbau der Billig-Carrier durch den Platzhirschen Wizz Air bei gleichzeitiger Verlängerung der nutzbaren Landebahn um...

  • Dortmund-Ost
  • 16.07.20
Politik

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN freut sich mit Beschäftigten
REAL-Mitarbeiter behalten zunächst ihre Jobs

Vor dem Hintergrund des geplanten Verkaufs der deutschen REAL-Märkte durch die Metro AG hatten die Ratsfraktionen SPD, Grüne und DIE LINKE & PIRATEN im Dezember 2019 eine gemeinsame Resolution formuliert und im Rat mit breiter Mehrheit verabschiedet, die sich mit den Dortmunder Beschäftigen von REAL solidarisiert hat. „Nun teilt uns die Metro AG mit, dass der Verkaufsprozess abgeschlossen ist. Die Filialen der REAL werden demnach vom neuen Inhaberkonsortium bestehend aus dem Finanzinvestor SCP...

  • Dortmund
  • 06.03.20
Politik
Thomas Zweier

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
Kritik an geplanter Videoüberwachung in der Münsterstraße

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat volles Verständnis für die Kritiker, die sich gegen die geplante Installation von Kameras an der Münsterstraße aussprechen. „Wir teilen die Argumente des Bündnisses ‚Nachbar*innen gegen die Videoüberwachung‘“, sagt Ratsherr Thomas Zweier, die für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im zuständigen Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung sitzt. Thomas Zweier: „Kameras können die Zahl der Straftaten nicht reduzieren. Dealer oder Taschendiebe werden...

  • Dortmund-Nord
  • 03.03.20
  • 1
Politik

Zukunftstechnologie?
LINKE wollen Wasserstoff-Strategie in Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die Verwaltung zur Offenlegung ihrer Wasserstoff-Strategie auf. „Wir sind der Überzeugung, dass die Wasserstoff-Technoligie als möglicher Zwischenspeicher für erneuerbare Energien eine Zukunftstechnologie darstellt“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski. Daher hat die Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung formuliert. Diese soll im nächsten Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) vorgelegt werden – Hintergrund ist, dass...

  • Dortmund
  • 27.02.20
Politik
Utz Kowalewski

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist enttäuscht:
"Mehrheit lehnt Maßnahmen gegen Wohnungsnot ab"

„Es bleibt dabei – in Dortmund herrscht Wohnungsnot. Die Zahlen der Wohnungslosen und der Obdachlosen steigen rasant an. Genauso wie die Mieten.“ Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, äußerte sich enttäuscht über die Ergebnisse des Wohnungsausschusses, der in dieser Woche getagt hat. Der Wohnungsausschuss (AUSW) hat in dieser Woche gleich mehrere Maßnahmen gegen die Wohnungsnot in Dortmund mit der Mehrheit von SPD, CDU, AfD und FDP abgelehnt. Die Fraktionen der Grünen...

  • Dortmund
  • 17.02.20
Politik

Die BI´s werden die künftige Entwicklung weiterhin kritisch beobachten.
Daher raten wir, nicht im vorauseilenden Gehorsam eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung durchführen zu lassen.

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

  • Recklinghausen
  • 11.02.20
  • 1
Politik
5 Bilder

Die BI´s werden die künftige Entwicklung weiterhin kritisch beobachten.
Daher raten wir, nicht im vorauseilenden Gehorsam eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung durchführen zu lassen.

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

  • Recklinghausen
  • 11.02.20
  • 1
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert Dortmunder FDP auf, sich klar zu positionieren
„Thüringen-Wahl kein lokales Ereignis“

Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Hilfe der Faschisten des Thüringer Landtages ist ein Tabubruch, der nach Einschätzung des Dortmunder Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE & PIRATEN) das politische Gefüge der gesamten Bundesrepublik erschüttert. „Der Höcke-Flügel ist der dem Nationalsozialismus am stärksten zugeneigte Teil einer ohnehin schon Rechtsaußen stehenden AfD. Mit diesen Hardcore-Nazis hat sich die FDP nun gemein gemacht, auch unterstützt durch die lokale CDU in...

  • Dortmund
  • 06.02.20
  • 1
Politik
Ratsherr Dr. Bernd Tenbensel

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert Versorgungssicherheit
Auch in Dortmund sind wichtige Medikamente knapp

Wichtige Medikamente fehlen seit Wochen in Dortmund. Hierbei handelt es sich um Medikamente gegen Epilepsie, Depressionen, Bluthochdruck, Schilddrüsenerkrankungen, aber auch bei hohem Augeninnendruck. Aber auch Schmerzmittel wie beispielweise Ibuprofen und Antibiotika. Um nur einige zu nennen. „Ein Skandal“, sagt Dr. Bernd Tenbensel, Gesundheitsexperte und Ratsherr der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Betroffen seien vor allen chronisch erkrankte Kinder und Erwachsene. In den meisten Fällen dürfe...

  • Dortmund
  • 04.02.20
  • 1
Politik
Utz Kowalewski -(Foto: Fraktion DIE LINKE.RVR / Olaf Schwickerath, Lichtschacht.com)

Gerichtlicher Vergleich zur Brackeler Straße:
Aus für den Weiterbau der L663n (OWIIIa)?

Das dicke Maßnahmenpaket, das vor dem Oberverwaltungsgericht zwischen Stadt Dortmund, Land NRW und Deutscher Umwelthilfe ausgehandelt wurde, wird derzeit in Zuge der Dringlichkeit den Dortmunder Politikern vorgelegt. Sie müssen die Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen noch in Auftrag geben, um tatsächlich die Schadstoffbelastung in Dortmund deutlich zu reduzieren und dem Dortmunder Klimaziel etwas näher zu kommen. Zwei Dinge passen dabei nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht...

  • Dortmund-Ost
  • 30.01.20
  • 1
Politik
v.l.: Nadja Reigl, Utz Kowalewski, Petra Tautorat

Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN bestätigt ihren Vorstand
Dortmund braucht die sozial-ökologische Wende

Einstimmig hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ihren dreiköpfigen Fraktionsvorstand im Amt bestätigt. Damit werden Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski sowie seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl und Dr. Petra Tautorat ihre Ämter bis zur Kommunalwahl im September dieses Jahres weiter ausüben. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion“, sagte Utz Kowalewski nach der turnusgemäßen Wahl. Vorstandswahlen führen DIE LINKEN & PIRATEN regelmäßig auf ihren Klausurtagungen im...

  • Dortmund
  • 24.01.20
  • 2
Politik

RB 43 fährt seit Sonntag im 1-Stunden-Takt
Linke & Piraten setzen sich weiter für halbstündlichen Takt ein

Die Regionalbahn RB 43 fährt seit Sonntag (15.12.) im Stundentakt. Das reicht der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht. Die Regionalbahn RB 43 erschließt vom Dortmunder Hauptbahnhof aus den Westen des Stadtgebietes von Huckarde über Marten und Lütgendortmund bis Bövinghausen und verbindet ihn mit Castrop-Rauxel, Herne, Bottrop und Dorsten. Bislang wurde diese Strecke sonntags und an Samstagabenden nur im 2-Stunden-Takt bedient. Seit dem Fahrplanwechsel am 15. Dezember gilt hier wie...

  • Dortmund
  • 16.12.19
Politik

Haushalt 2020/2021:
LINKE & PIRATEN werfen Ratsmehrheit Arbeitsverweigerung vor

DIE LINKE & PIRATEN haben den Doppelhaushalt 2020/2021 abgelehnt. Zwar wurden im Finanzausschuss von den 24 Anträgen der LINKEN & PIRATEN 7 angenommen, 8 in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen und 9 abgelehnt. Aber alles, was tatsächlich Geld kosten würde, wurde von der großen Haushaltskoalition abgelehnt. Darunter litten nicht nur die Haushaltsanträge der LINKEN & PIRATEN, sondern auch die Antragspakete anderer Fraktionen. Beschlossen wurden quer über alle Fraktionen zum großen...

  • Dortmund
  • 09.12.19
  • 1
Politik

Nach Interview im Radio:
LINKE & PIRATEN kommentieren Rechtfertigung der CDU in Sachen Kirchentag

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist verwundert über die Leichtigkeit, mit der die CDU in einem Rundfunk-Beitrag die von der Stadt ausgegebenen Millionenbeträge an milliardenschwere Unternehmen wie die Kirche oder auch den DFB hinnimmt. „Gleichzeitig ist für viele freiwillige Leistungen im sozialen Bereich kein Geld da, wie beispielsweise für die Bereitstellung eines Kältebusses für obdachlose Menschen, so dass private Träger über Spenden für die Kommune einspringen mussten. Da halten wir es...

  • Dortmund
  • 12.11.19
  • 1
Politik

Kritik der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
Kirchentag war um 1 Million Euro teurer als erwartet

Statt des ursprünglich beschlossenen 2,7 Millionen Euro-Zuschusses betrug der städtische Anteil am Evangelischen Kirchentag im Juni insgesamt 3,717 Millionen Euro. „Das ist noch viel mehr Geld als befürchtet.“ Utz Kowalewski (Foto), Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist erschrocken über die Summe, mit der die Stadt Dortmund letztendlich diese konfessionelle Großveranstaltung unterstützt hat. Der Dortmunder Oberbürgermeister hat auf eine Anfrage der Linken & Piraten dem...

  • Dortmund
  • 08.11.19
  • 1
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Nach Initiative der Linken & Piraten
Baulückenkataster: Stadt startet Modellversuch in Huckarde

Dortmund-Huckarde. Ein Prüfauftrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN zur Einführung eines Baulückenkatasters führt nun zu einem Modellversuch im Stadtteil Dortmund-Huckarde. Damit gewinnt die Stadt Dortmund ein weiteres Instrument im Kampf gegen die Wohnungsnot hinzu. „Gleichzeitig können in den Baulücken Wohnungen entstehen, ohne dass ein Eingriff in die Freiflächen des Stadtbezirkes erfolgt, was auch aus Naturschutzgründen sinnvoll ist“, meint Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE LINKE &...

  • Dortmund-West
  • 27.09.19
Politik

Kritik an Verzögerungstaktik für neues Projekt „Duale Ausbildung“
Unterstützung für Hauptschüler dauert zu lange

„Diese Pläne sind sehr gut.“ Petra Tautorat, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist begeistert von dem geplanten Projekt „Mit Hauptschulabschluss durchstarten in duale Ausbildung“. „Mit diesem Vorhaben der Stadt Dortmund und ihrer Wirtschaftsförderung könnten jährlich weit über 1000 Dortmunder Hauptschüler eine wirklich gute Berufschance und damit auch die Basis für eine gelungene Lebensbiografie erhalten“, sagt Petra Tautorat. Bislang beginnt nur jeder fünfte (!)...

  • Dortmund
  • 27.09.19
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