Linke & Piraten

Beiträge zum Thema Linke & Piraten

Politik
v.l.: Nadja Reigl, Utz Kowalewski, Petra Tautorat

Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN bestätigt ihren Vorstand
Dortmund braucht die sozial-ökologische Wende

Einstimmig hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ihren dreiköpfigen Fraktionsvorstand im Amt bestätigt. Damit werden Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski sowie seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl und Dr. Petra Tautorat ihre Ämter bis zur Kommunalwahl im September dieses Jahres weiter ausüben. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion“, sagte Utz Kowalewski nach der turnusgemäßen Wahl. Vorstandswahlen führen DIE LINKEN & PIRATEN regelmäßig auf ihren...

  • Dortmund
  • 24.01.20
  •  2
Politik

RB 43 fährt seit Sonntag im 1-Stunden-Takt
Linke & Piraten setzen sich weiter für halbstündlichen Takt ein

Die Regionalbahn RB 43 fährt seit Sonntag (15.12.) im Stundentakt. Das reicht der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN nicht. Die Regionalbahn RB 43 erschließt vom Dortmunder Hauptbahnhof aus den Westen des Stadtgebietes von Huckarde über Marten und Lütgendortmund bis Bövinghausen und verbindet ihn mit Castrop-Rauxel, Herne, Bottrop und Dorsten. Bislang wurde diese Strecke sonntags und an Samstagabenden nur im 2-Stunden-Takt bedient. Seit dem Fahrplanwechsel am 15. Dezember gilt...

  • Dortmund
  • 16.12.19
Politik

Haushalt 2020/2021:
LINKE & PIRATEN werfen Ratsmehrheit Arbeitsverweigerung vor

DIE LINKE & PIRATEN haben den Doppelhaushalt 2020/2021 abgelehnt. Zwar wurden im Finanzausschuss von den 24 Anträgen der LINKEN & PIRATEN 7 angenommen, 8 in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen und 9 abgelehnt. Aber alles, was tatsächlich Geld kosten würde, wurde von der großen Haushaltskoalition abgelehnt. Darunter litten nicht nur die Haushaltsanträge der LINKEN & PIRATEN, sondern auch die Antragspakete anderer Fraktionen. Beschlossen wurden quer über alle...

  • Dortmund
  • 09.12.19
  •  1
Politik

Nach Interview im Radio:
LINKE & PIRATEN kommentieren Rechtfertigung der CDU in Sachen Kirchentag

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist verwundert über die Leichtigkeit, mit der die CDU in einem Rundfunk-Beitrag die von der Stadt ausgegebenen Millionenbeträge an milliardenschwere Unternehmen wie die Kirche oder auch den DFB hinnimmt. „Gleichzeitig ist für viele freiwillige Leistungen im sozialen Bereich kein Geld da, wie beispielsweise für die Bereitstellung eines Kältebusses für obdachlose Menschen, so dass private Träger über Spenden für die Kommune einspringen mussten. Da halten...

  • Dortmund
  • 12.11.19
  •  1
Politik

Kritik der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
Kirchentag war um 1 Million Euro teurer als erwartet

Statt des ursprünglich beschlossenen 2,7 Millionen Euro-Zuschusses betrug der städtische Anteil am Evangelischen Kirchentag im Juni insgesamt 3,717 Millionen Euro. „Das ist noch viel mehr Geld als befürchtet.“ Utz Kowalewski (Foto), Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist erschrocken über die Summe, mit der die Stadt Dortmund letztendlich diese konfessionelle Großveranstaltung unterstützt hat. Der Dortmunder Oberbürgermeister hat auf eine Anfrage der Linken & Piraten dem...

  • Dortmund
  • 08.11.19
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Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Nach Initiative der Linken & Piraten
Baulückenkataster: Stadt startet Modellversuch in Huckarde

Dortmund-Huckarde. Ein Prüfauftrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN zur Einführung eines Baulückenkatasters führt nun zu einem Modellversuch im Stadtteil Dortmund-Huckarde. Damit gewinnt die Stadt Dortmund ein weiteres Instrument im Kampf gegen die Wohnungsnot hinzu. „Gleichzeitig können in den Baulücken Wohnungen entstehen, ohne dass ein Eingriff in die Freiflächen des Stadtbezirkes erfolgt, was auch aus Naturschutzgründen sinnvoll ist“, meint Utz Kowalewski, Sprecher der Fraktion DIE...

  • Dortmund-West
  • 27.09.19
Politik

Kritik an Verzögerungstaktik für neues Projekt „Duale Ausbildung“
Unterstützung für Hauptschüler dauert zu lange

„Diese Pläne sind sehr gut.“ Petra Tautorat, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist begeistert von dem geplanten Projekt „Mit Hauptschulabschluss durchstarten in duale Ausbildung“. „Mit diesem Vorhaben der Stadt Dortmund und ihrer Wirtschaftsförderung könnten jährlich weit über 1000 Dortmunder Hauptschüler eine wirklich gute Berufschance und damit auch die Basis für eine gelungene Lebensbiografie erhalten“, sagt Petra Tautorat. Bislang beginnt nur jeder fünfte...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik
Utz Kowalewski (DIE LINKE)

Linke und Piraten fordern: Land NRW muss endlich ausreichende Personalkapazität zur Verfügung stellen
„Verzögerung des Regionalplanes bedauerlich“

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund hat die Nachricht über den nicht zu haltenden Zeitplan und die Verzögerung bei der Aufstellung des Regionalplanes Ruhr mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Der erste Regionalplan für die gesamte Region seit 1966 kann nun erst in der nächsten Legislaturperiode verabschiedet werden. Der ursprüngliche Zeitplan sah vor, den Regionalplan bis zum Ende der Wahlperiode im September 2020 erfolgreich abzuschließen. „Unsere Fraktion im...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Erfolgreiche Resolution im Rat der Stadt Dortmund
Rot-Rot-Grün fordert: Combat 18 verbieten!

In diesem Punkt war sich die Mehrheit des Rates einig: Combat 18 muss verboten werden. Die Forderung dieses Verbots stand deshalb am Donnerstag (26. September) auf der Tagesordnung des Rates – auf Initiative der Linken & Piraten, die in einem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen unterstützt werden. Combat 18. Die Zahl 18 im Namen steht für die Buchstabend AH. Adolf Hitler. Die Nähe dieser Terrorgruppe nach ganz Rechts liegt also auf der Hand. Selbst das Bundesinnenministerium...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik
Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski

Erfolgreicher Antrag als Beitrag zur Energiewende
Fraktion DIE LINKE & PIRATEN will Power to Gas-Anlage

Mit einem Vorschlag zur Energiewende ging die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in den letzten Beteilungsausschuss (AFBL). Inhalt: Die STEAG soll die Errichtung einer Power to Gas-Anlage am genehmigten Kraftwerksstandort in Lünen prüfen. Zum Jahreswechsel hatte STEAG zwei veraltete Steinkohleblöcke in Lünen stillgelegt. Der Prüfauftrag der LINKEN & PIRATEN, der sich an die STEAG richtet, wurde im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften einstimmig angenommen. „Die...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik
Cornelia Wimmer, Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Rat sagt Ja zu neuem Einkaufstempel in der Hildastraße, aber:
Linke & Piraten lehnen neues Möbelhaus in der Nordstadt ab

Innenstadt-Nord. Eine Weile war es ruhig um das geplante Möbelhaus in der Nordstadt. Die Bewohner der Bornstraße und der anschließenden Derner Straße konnten allerdings nicht aufatmen – denn unerträglich laut und von Verkehr durchtost ist es dort auch jetzt schon. Jetzt aber müssen sich die Menschen in diesem Bereich der Nordstadt aber doch wieder auf zusätzlichen Lärm, auf mehr Auto- und Lkw-Verkehr und auf jede Menge schmutziger Luft vorbereiten. Denn das „Möbelhaus Hildastraße“ (nördlich der...

  • Dortmund-Nord
  • 27.09.19
Politik
Christian Gebel

Linke & Piraten lehnen erneute Preiserhöhung ab
Sozialticket wird schon wieder teurer

Es war zu befürchten: Die Tickets für Bus und Bahn werden zum 1. Januar wieder teurer. Um 1,8 Prozent, auch in Dortmund. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat am Donnerstag (26. September) die Fahrpreis-Erhöhung beschlossen. Teurer wird auch das Sozialticket, das seinen Namen schon lange nicht mehr verdient. CDU, SPD und Grüne haben diese Preiserhöhung einvernehmlich genehmigt. „Ich lehne diese Erhöhung selbstverständlich ab“, sagt Christian Gebel, Mitglied der Dortmunder Ratsfraktion...

  • Dortmund
  • 27.09.19
Politik

Keine AfD-Veranstaltung im Dietrich-Keuning-Haus
Grüne und Linke in der Nordstadt rufen zum Protest auf

Am 18. September plant die Bundestagsfraktion der rechtspopulistischen AfD eine Veranstaltung im Dietrich-Keuning-Haus (DKH). Die Fraktionen der Grünen und der Linken/Piraten in der Bezirks-vertretung der Dortmunder Nordstadt rufen alle demokratischen Kräfte zum Protest auf. Unter dem Titel „Wir machen Zukunft möglich“ will die AfD einen sogenannten Bürgerdialog veranstalten. Die beiden Fraktionssprecher*innen in der Bezirksvertretung, Cornelia Wimmer und Rico Koske finden die Politik der...

  • Dortmund-City
  • 12.09.19
  •  1
Kultur
Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Nach Lichterfest im Westfalenpark
Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert Veranstalter

Überraschend wurde am Samstagabend das Lichterfest im Westfalenpark wegen einer Unwetterwarnung geräumt. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert nun die Rückerstattung des Eintrittsgeldes an die Besucher. 30.000 Besucher mussten durch Anweisungen des Sicherheitsdienstes und der hinzugezogenen Polizei den Park verlassen. Viele Gäste waren erst kurz vor der Aufforderung den Park zu räumen überhaupt erschienen, da die Abendfeuerwerke als Höhepunkt der Veranstaltung gelten. Die Räumung...

  • Dortmund
  • 02.09.19
  •  1
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund.

Haushaltsreden gibt‘s künftig online auch als Video

So viel Einigkeit gibt es selten im Dortmunder Rat. Einstimmig – noch nicht einmal eine Enthaltung gab es – wurde ein Antrag der Linken & Piraten zur Aufzeichnung der Haushaltsreden angenommen. Damit wird es am 12. Dezember eine Premiere geben. Erstmals werden im Rat alle Haushaltsreden, und davon gibt es immerhin acht, auf Video aufgezeichnet und auf die Homepage der Stadt gestellt. Zudem erhalten die Fraktionen ihr persönliches Video, um dieses auf ihren sozialen Kanälen verbreiten zu...

  • Dortmund
  • 12.07.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wollte "Klimanotstand" ausrufen
Rat kann sich nur zum Begriff "Klimakrise" durchringen

Dortmunds Politik will und wird mehr – viel mehr – gegen die Klimakrise tun. Nach fast zwei Stunden wurde am 4. Juli im Rat nach einer temperamentvollen Klima-Diskussion und vor einer voll besetzten Besuchertribüne ein breiter Konsens gefunden. Das heißt: Der Klimanotstand – wie von Linken & Piraten und Grünen gefordert - wurde zwar nicht ausgerufen. Aber die Anträge der Linken & Piraten sowie der Grünen zur Klimaproblematik wurden mit breiter Mehrheit angenommen. Ebenso die später...

  • Dortmund
  • 09.07.19
  •  2
  •  1
Politik
Ratsmitglied Petra Tautorat

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN:
Freude über neue Qualitätsstandards im Jugendamt

„Das ist ein riesengroßer Erfolg“, sagt Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Mit Begeisterung hat sie deshalb – ebenso wie natürlich ihre gesamte Fraktion – am Donnerstag im Rat der Beschlussvorlage zur Qualitätsentwicklung und Personalbedarfsmessung in den Jugendhilfediensten zugestimmt. Qualitätsentwicklung. Personalbedarfsmessung. Das alles klingt sehr sperrig. Doch unterm Strich führt diese einstimmige (!)...

  • Dortmund
  • 09.07.19
Politik
Ratsherr Thomas Zweier

Es bleibt dabei: Linke & Piraten lehnen Rombergpark-Pläne zum großen Teil ab

„Der Rombergpark ist ein wunderbarer Ort der Ruhe. Ein Ort der Erholung. Und das soll so bleiben. Deshalb lehnt unsere Fraktion DIE LINKE & PIRATEN das Zukunftskonzept Botanischer Garten ab“, sagt Thomas Zweier, Ratsherr der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat in der Ratssitzung am 4. Juli bei diesem Tagesordnungspunkt mit Nein gestimmt – und damit gegen eine Investition von über 14 Millionen...

  • Dortmund
  • 09.07.19
Politik
Nursen Konak, schulpolitische Sprecherin der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten initiieren Bildungsinitiative für Scharnhorst

Scharnhorst-Ost. Es wäre zu einfach gedacht, alle Probleme dieser Stadt in der Nordstadt zu verorten. Oder auf dem Hörder Clarenberg. Ein ganz massives Bildungsproblem hat der neue Sozialbericht jetzt in Scharnhorst-Ost dargestellt. Nursen Konak, die schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, spricht sogar von „verheerenden Bildungsdaten“. Ihre Fraktion hat deshalb jetzt im Schulausschuss erfolgreich eine „Bildungsinitiative Scharnhorst-Ost“ initiiert. Kinder aus...

  • Dortmund-Nord
  • 03.07.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Dortmund

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert Verbot von Combat 18

Anlässlich der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch Stefan E., einem mutmaßlichen Mitglied der militanten Neonazi-Gruppe Combat 18 (Kampftruppe Adolf Hitler), fordert die Ratsfraktion von DIE LINKE & PIRATEN ein aus ihrer Sicht schon lange überfälliges Verbot dieser Organisation. Die Nazi-Terrorgruppe „Combat 18“ ist seit vielen Jahren auch in Dortmund aktiv und war am Überfall auf die DGB-Demo in Dortmund vor zehn Jahren beteiligt. Die Dortmunder Naziband...

  • Dortmund
  • 02.07.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten kritisieren Finanzgebaren der Kirchentagsveranstalter
Hat Stadt Dortmund mehr gezahlt als vom Rat beschlossen?

Die Dortmunder Innenstadt füllt sich immer mehr. Tausende von Menschen freuen sich auf den Kirchentag und auf fünf schöne Tage. Allen Besuchern wünscht die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ein schönes Fest. Nicht mit den Besuchern und den zahlreichen Angeboten und Veranstaltungen, wohl aber mit dem Finanzgebaren der Veranstalter des 37. Evangelischen Kirchentags haben die Linken & Piraten ein Problem. „Die auf der offiziellen Internetseite des Kirchentags veröffentlichte und von einzelnen...

  • Dortmund
  • 19.06.19
  •  1
Politik

LINKE & PIRATEN:
Sozialbericht zeigt katastrophale Entwicklung

Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weisen die Daten des neuen Sozialberichtes der Stadt auf eine katastrophale Entwicklung hin. „Wir haben eine wachsende Zahl von Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. In den letzten 10 Jahren sind rund 15.000 Menschen mehr in den Systemen wie Hartz IV oder Grundsicherung im Alter vorhanden. Insgesamt sind über 18 Prozent der Dortmunder nicht in der Lage, das amtliche Existenzminimum selbst zu erwirtschaften, das ja an sich schon...

  • Dortmund
  • 16.05.19
Politik
Ratsherr Thomas Zweier

Linke & Piraten sehen Zukunftskonzept kritisch
Rombergpark soll kein Disneyland werden

„Wir lieben und schätzen unseren wunderschönen Rombergpark. Deshalb werden wir sinnvolle Sanierungsarbeiten und eine sanfte Optimierung immer unterstützen. Aber wir halten es für Humbug, Millionen für einen Flach-Steg mit einem künstlichen Dinosaurier oder für einen kostenpflichtigen und angeblich weltweit einzigartigen Baumwipfel-Erlebnis-Pfad auszugeben“, sagt Thomas Zweier, Ratsherr der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit. Der...

  • Dortmund
  • 16.05.19
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN

Fraktion DIe LInKE & PIRATEN befürchtet:
Entscheidung der Landesregierung führt zu Mieterhöhungen in Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, Dortmund in die Mietenstufe 4 aufzustufen. „Diese Entscheidung führt zu steigenden Mieten in Dortmund“, so Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Sprecher die Linken im Wohnungsausschuss der Stadt. Die Landesregierung folgte mit ihrer Entscheidung einer Ratsresolution von SPD, CDU und Grünen, die eine Benachteiligung der Stadt Dortmund gegenüber der Stadt Essen gesehen...

  • Dortmund
  • 15.05.19
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