Linke & Piraten

Beiträge zum Thema Linke & Piraten

Politik
Christian Gebel, stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Milliardenschwerer RRX bringt keine Ausbildungsplätze nach Dortmund

Die Freude im Ruhrgebiet ist groß. Siemens wird in Krefeld 82 Züge des superschnellen Rhein-Ruhr-Express (RRX) bauen. Auftragsvolumen: mindestens zwei Milliarden Euro. Und Dortmund bekommt für den neuen Superzug das Instandhaltungswerk, verbunden mit etwa 80 bis 100 neuen Arbeitsplätzen. „Ein deutlicher Gewinn für Dortmund“, jubelt die Wirtschaftförderung. Wenn es da nicht einen kleinen Wermutstropfen gäbe: „Ausbildungsplätze sind in dem neuen Dortmunder Instandhaltungswerk leider erst einmal...

  • Dortmund-City
  • 09.07.15
Politik
Utz Kowalewski

Freude über zusätzliche Ausschüttung der Sparkasse

Die Sparkasse Dortmund wird sechs Millionen Euro – und damit knapp die Hälfte aus ihrem Jahresüberschuss 2014 – an die Stadt Dortmund überweisen. Das ist eine Million Euro mehr als im Vorjahr. Diesen Ratsbeschluss vom 25. Juni hat auch die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN mitgetragen. „Wir hatten genau diesen Antrag bereits im Februar gestellt“, erläutert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, die Zustimmung für diese Ausschüttung. „Damit ist der Rat quasi unserem vier...

  • Dortmund-City
  • 01.07.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten bezweifeln Berechnungen der Ev. Landeskirche

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weist die in einem Zeitungsinterview aufgestellte Behauptung des Vizepräsidenten der westfälischen evangelischen Landeskirche, Albert Henz, zurück, dass die von der Stadt Dortmund geforderten Kirchentagssubventionen in Höhe von 2,7 Millionen Euro durch die Ausgaben der Kirchentagsbesucher wieder in die Stadtkasse zurückfließen. 2019 möchte die Ev. Kirche ihren Kirchentag in Dortmund ausrichten. Die Stadt Dortmund soll sich daran mit 2,7 Mio. Euro beteiligen....

  • Dortmund-City
  • 01.07.15
Politik
Cornelia Wimmer

Neue Fraktionsvorsitzende für die Nordstadt

Innenstadt-Nord. In der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord gibt es eine Änderung. Ab 1. Juli ist Cornelia Wimmer neue Vorsitzende der vierköpfigen Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Bezirksvertreter Cüneyt Karadas, der dieses Amt bislang übernommen hatte, konzentriert sich künftig mehr auf seine Position als stellvertretender Bezirksbürgermeister. Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 hatten Linke & Piraten in der Nordstadt insgesamt 19,6 Prozent der abgegebenen Wählerstimmen geholt. Damit stellen die...

  • Dortmund-City
  • 29.06.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten: Warum bezahlen Protestanten ihren Kirchentag nicht selbst?

Mit Verwunderung reagiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf die Ankündigung des Evangelischen Kirchenkreis Dortmund, 111 Freikarten an die Kritiker der Kirchentagssubventionen zu vergeben. „Offensichtlich wird nicht verstanden, dass sich unsere Kritik nicht gegen den Kirchentag an sich richtet“, so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, Carsten Klink. „Vielmehr kritisieren wir, dass eine völlig überschuldete Stadt, die regelmäßig im sozialen Bereich kürzt, den...

  • Dortmund-City
  • 29.06.15
  • 1
Politik
Utz Kowalewski

Linke & Piraten lehnen Beschluss ab: Wirkungsorientierter Haushalt ist eine „Luftnummer“

Zum zweiten Mal hat der Rat am Donnerstag, 25. Juni, einen Wirkungsorientierten Haushalt – diesmal für 2015 – verabschiedet. Und zum zweiten Mal hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN diesen Wirkungsorientierten Haushalt (WOH) abgelehnt, der eine freiwillige Ergänzung zum klassischen Haushalt darstellt. Grund sind unverhältnismäßig hohe Spar-Pläne. „Der WOH ist in unseren Augen eine reine Luftnummer und Show-Veranstaltung“, sagt Wolf Stammnitz, sachkundiger Bürger und einer der Finanzexperten der...

  • Dortmund-City
  • 26.06.15
Politik
Carsten Klink

Vermögensteuer: Linke und Piraten tragen Resolution der IG Metall in den Rat

Die Stadt Dortmund wird dem bundesweiten Bündnis „Vermögensteuer Jetzt!“ beitreten. In der Ratssitzung wurde ein entsprechender Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN mit den Stimmen von SPD und Grünen angenommen. Das 2010 gegründete Bündnis setzt sich für die Wiedereinführung einer Steuer auf große Vermögen in Deutschland ein. Bereits seit 1997 wird die Vermögensteuer nicht mehr erhoben, obwohl sie im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehen ist. „Eine Steuer von einem Prozent auf das...

  • Dortmund-City
  • 26.06.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten gegen Millionenzuschuss zum Kirchentag

Die Entscheidung wurde vertagt. Erst nach der Sommerpause will der Rat der Stadt Dortmund darüber entscheiden, ob und wie er den evangelischen Kirchentag unterstützt. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat sich allerdings schon eine Meinung gebildet – nach einer zugegebenermaßen langen und intensiven Diskussion. „Wir freuen uns auf den evangelischen Kirchentag, der 2019 in Dortmund stattfinden soll“, sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Carsten Klink. „Die von der Kirche geforderte...

  • Dortmund-City
  • 23.06.15
  • 1
Politik
Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE & PIRATEN).

RWI: Regionalflughäfen fördern nicht die Wirtschaft – Linke & Piraten fühlen sich bestätigt

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fühlt sich in ihrer Ablehnung eines weiteren Ausbaus des Dortmunder Flughafens durch eine aktuelle Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) bestätigt. Nicht nur in Dortmund wurden in den vergangenen Jahrzehnten Millionenbeträge in den Ausbau des Regionalflughafens gesteckt. Doch die meisten von ihnen sind nicht profitabel. Die Erwartung nach der Liberalisierung des Luftverkehrsmarktes in den 1990er Jahren vom rasanten Wachstum...

  • Dortmund-City
  • 15.06.15
Politik

„Politik will Verantwortung abschieben“

Innenstadt-Nord. Mit der so genannten Bandenkriminalität in der Nordstadt muss sich die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am Mittwoch, 10. Juni, beschäftigen. Anlass ist ein Antrag der SPD-Fraktion. Und dieser Antrag treibt David Grade von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Zornesröte ins Gesicht. „Der Antrag ist nicht nur bedenklich, sondern ausländerfeindlich“, sagt Grade empört. „Wir werden diesen Antrag ganz sicher ablehnen.“ Die SPD zeigt sich in ihrem Schreiben „entsetzt“ über das –...

  • Dortmund-City
  • 09.06.15
  • 1
Politik
Nursen Konak ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.

„Schulbusse müssen Sicherheitsstandards erfüllen“

„Wir lassen nicht locker. Hier muss dringend etwas passieren. Es kann doch nicht sein, dass mit der Sicherheit von Schulkindern weiterhin so fahrlässig umgegangen wird. Und es kann auch nicht sein, dass die Politik und Verwaltung eine solche Schlamperei und eine Gefährdung von Dortmunder Schülern billigend in Kauf nehmen.“ Nursen Konak, schulpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist sehr verärgert über die Nachricht, dass die Polizei wieder...

  • Dortmund-City
  • 03.06.15
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.

"HSP-Mitarbeiter wurden nach Strich und Faden verar...."

Unterstützung durch die öffentliche Hand fordert Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, für die Dortmunder HSP Hoesch Spundwand und Profil GmbH. Dort zittern jetzt auch die verbliebenen 343 Beschäftigten um ihre Arbeitsplätze, nachdem erst vor acht Wochen 163 Mitarbeiter entlassen wurden. Das Problem von HSP sind fehlende Aufträge und damit Millionenverluste. Im Rahmen einer Betriebsvereinbarung hatte der Mutterkonzern, die Salzgitter AG, mit dem Betriebsrat deshalb die...

  • Dortmund-City
  • 02.06.15
  • 1
Politik
Utz Kowalewski ist Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.

Nordwärts - LINKE & PIRATEN hegen Zweifel an Finanzierung

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat Probleme mit einem Teil der angedachten Finanzierung des Nordwärts-Projekts. „Hier wird das linke-Tasche-rechte-Tasche-Prinzip angewendet“, sagt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski. „Erst wird an einer Stelle Geld eingespart, bevor es an anderer Stelle wieder ausgegeben wird.“ Zum Hintergrund: Insgesamt 60 Millionen Euro muss die Stadt Dortmund in den kommenden vier Jahren einsparen. Dieses als „Zukunftsprogramm“ deklarierte Sparpaket hat der Rat mit SPD-...

  • Dortmund-City
  • 06.05.15
Politik
Hans-Otto Wolf ist Mitglied der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in der Bezirksvertretung Hörde.

Gibt es ausreichend Sozialwohnungen in Hörde?

Hörde. 25 Prozent aller neuen kommunalen Wohnungen sollten Sozialwohnungen sein. Das NRW-Wohnraumförderungsprogramm empfiehlt eine solche Quote zugunsten der Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen. Und die Stadt Dortmund hat im April 2014 sogar mit rot-rot-grüner Mehrheit einen derartigen Beschluss gefasst. Doch trifft diese Quote auch auf Hörde zu? Wurden Flächen für Sozialwohnungen in Hörde ausgewiesen? Welche Wohnquartiere in Hörde – außer Burgunder Straße und Hörder Neumarkt – sind für die...

  • Dortmund-City
  • 04.05.15
Politik
Tim Lichte ist Bezirksvertreter für DIE LINKE in Mengede,

„Nordwärts“-Projekt noch mit deutlichen Mängeln

Dortmund-Mengede. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN der Bezirksvertretung Mengede begrüßt grundsätzlich den Ansatz des Projekts „Nordwärts“. Nachdem der Unterschied bei der Lebensqualität im Dortmunder Norden und seinem Süden in den letzten Jahren wahrnehmbar größer geworden sind, soll nun die Trendwende eingeläutet werden. „Die Stadtverwaltung hat nun endlich erkannt, dass der Dortmunder Norden eine gezielte Förderung benötigt. Nennenswerte Projekte gab es in den letzten Jahrzehnten nur in der...

  • Dortmund-City
  • 30.04.15
Politik

Gehaltsunterschiede bei ServiceDO sind untragbar

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN unterstützt im Rahmen der Tarifverhandlungen die Forderung der Gewerkschaften ver.di und Komba nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit beim Dortmunder Klinikum und der im Jahr 2005 ausgegliederten Servicegesellschaft ServiceDO. Mehr als 5 Euro Gehaltsunterschied pro Stunde für dieselbe Arbeit sind untragbar, sagen die Linken & Piraten. Die Fraktion erinnert daran, dass das Klinikum bei der Ausgliederung aus dem Kernhaushalt der Stadt mit einer denkbar knappen...

  • Dortmund-City
  • 21.04.15
Politik

Westfalenhallen: Chefin soll Planungen vorstellen

Wie sehen die künftigen Planungen für die Westfalenhallen aus? Die Chefin der Westfalenhallen GmbH, Sabine Loos, soll diese Frage jetzt vor den Dortmunder Politikern beantworten. Sie wird in eine der nächsten Sitzungen des städtischen Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften eingeladen. Utz Kowalewski (Foto), Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, freut sich über diese Einladung. Denn der Anstoß zu der Debatte kam von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. „Offenbar war...

  • Dortmund-City
  • 24.03.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.