Linke & Piraten

Beiträge zum Thema Linke & Piraten

Politik
Christian Gebel, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN begrüßt Untersuchung des Potenzials freier Software

Die Dortmunder Stadtverwaltung untersucht das Potenzial sogenannter Freier Software (Open Source Software). Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN begrüßt diesen Beschluss des Verwaltungsvorstandes. „Sich zum Teil über Jahrzehnte an bestimmte Software-Produkte und Hersteller zu binden, ist häufig nicht auf deren Qualität zurückzuführen, sondern auf die begründete Angst vor dem Verlust bisher erfasster Daten bei einem Wechsel der Software“, sagt Christian Gebel, IT-Fachmann der Fraktion DIE LINKE &...

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  • 10.04.18
Politik
Utz Kowalewski,  Vorsitzender Der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Freude über Glyphosat-Verbot für Dortmund

Große Freude herrscht bei der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN über das Glyphosat-Verbot für Dortmund, das am heutigen Nikolaustag im Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen mit den Stimmen von Grünen, SPD, Linken sowie Piraten beschlossen wurde. CDU, FDP und AfD lehnten das Verbot ab. Ganz konkret bedeutet dieser Beschluss, dass die Stadt Dortmund künftig nur noch Pachtverträge für landwirtschaftliche Nutzung abschließen oder verlängern wird, wenn sich der betreffende Landwirt...

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  • 06.12.17
  • 1
Politik
Beim Neujahrsempfang der Dprtmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: Christoph Butterwegge.

Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gratuliert Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Auch die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN gratuliert Prof. Dr. Christoph Butterwegge zu seinem guten Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl. In der Bundesversammlung hat der Kandidat der Linken, der in Dortmund aufgewachsen ist, am Sonntag 128 Stimmen erhalten – weit mehr als die Stimmen der linken Wahlfrauen und Männer. „Wir gratulieren Christoph Butterwegge zu diesem guten Ergebnis. Und natürlich sind wir als Dortmunder Fraktion auch ein wenig stolz, dass nicht nur ein Kandidat der...

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  • 13.02.17
  • 1
Politik
Carsten Klink, Die Linke, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Insolvenzen 2016: Dortmund ist die Pleitehauptstadt Deutschlands

Laut der Wirtschaftsauskunftei Creditreform belegt die Stadt Dortmund im Jahr 2016 bei der Insolvenzgefahr von Unternehmen, die ihren Sitz in der Stadt haben, mit 159 Insolvenzen je 10.000 Unternehmen im Vergleich aller deutschen Großstädte bundesweit den ersten Platz. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE), der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Dortmund ist leider die Pleitehauptstadt Deutschlands. Gefolgt von der Stadt Halle an der Saale (149...

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  • 06.01.17
Politik
Klink, Carsten, Die Linke, Ratsmitglied, Fraktion Die Linke / Piraten

Korruptionsfall: Linke & Piraten fordern kulturellen Wandel

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert angesichts des neusten Korruptionsfalles bei der Stadtverwaltung Dortmund einen kulturellen Wandel bei der politischen Führung der Stadt Dortmund. Einem geständigen Beschäftigten der Kfz- Zulassungsstelle bei den Bürgerdiensten wird Bestechlichkeit in einem besonders schweren Fall vorgeworfen. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss: „Es reicht nicht, dass der Oberbürgermeister mal wieder...

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  • 09.12.16
Politik
Carsteen Klink,  Die Linke, Ratsmitglied

Linke & Piraten: Nein zum Haushalt 2017

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Rat der Stadt Dortmund wird am Donnerstag, 8. Dezember, den kommunalen Haushalt 2017 ablehnen. Auch das Memorandum für das Jahr 2017, also das 16 Millionen-Euro-Sparpaket der Verwaltung, lehnt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kategorisch ab. „Der Haushalt, der mit der Mehrheit von SPD und CDU verabschiedet werden soll, ist ein finanz- und sozialpolitisches Armutszeugnis“, sagt Ratsmitglied Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE &...

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  • 07.12.16
Politik
Fatma Karacakurtoglu

„Flüchtlinge werden sehr wohl weggeschickt“

„Das ist doch Augenwischerei. Hier wird so getan, als sei man großzügig und guckt aber doch nicht über den Tellerrand.“ Fatma Karacakurtoglu, Ratsmitglied und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ist sehr wütend und verärgert über die Aussagen der Stadt Dortmund zur so genannten Wohnsitzauflage. Diese Wohnsitzauflage – ein Erlass des Innenministeriums ¬¬– ermöglicht es Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, anerkannte Flüchtlinge in die Städte und Bundesländer...

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  • 15.11.16
Politik
Wolf Stammnitz

Linke und Piraten kritisieren Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sieht den am Dienstag vorgelegten Jahresabschluss der Dortmunder Wirtschaftsförderung kritisch, weil dieser einen Jahresgewinn in Höhe von 71.000 Euro verzeichnet. Statt eines kleinen Beitrages zur Haushaltskonsolidierung wäre eine Investition in den Dortmunder Arbeitsmarkt und die Beschäftigungsförderung sicherlich sinnvoller und zielgerichteter gewesen, meint die Fraktion. „Ziel der städtischen Wirtschaftsförderer muss in erster Linie die Förderung der lokalen...

  • Dortmund-City
  • 19.05.16
Politik
Carsten Klink

Linke und Piraten unterstützen Mainzer Forderungen

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN unterstützt ausdrücklich die „Mainzer Forderungen“ des parteiübergreifenden Bündnisses „Für die Würde unserer Städte“. In dem Bündnis haben sich die Stadt Dortmund und weitere 64 Kommunen aus dem gesamten Bundesgebiet mit dem Ziel zusammengeschlossen, eine bessere Finanzausstattung sowie die Entschuldung unterfinanzierter und überschuldeter Kommunen zu erreichen. „Die Entlastung der Kommunen muss eine Nettoentlastung sein, um die Haushalte nicht nur kurzfristig,...

  • Dortmund-City
  • 17.05.16
Politik
Die Bezirksvertretung Brackel.
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BV Brackel schlägt Tempo 30 auf Wickeder Hellweg vor

Bereits im Vorfeld der Sitzung wurde der Vorschlag des Brackeler Bezirksbürgermeisters Karl-Heinz Czierpka (SPD), auf den Wickeder Hellweg zwischen Rübenkamp und Dollersweg eine Tempo-30-Begrenzung vorzuschlagen, in den Fraktionen der Bezirksvertretung (BV) Brackel eifrig diskutiert. Die BV stimmte schließlich mit 13 zu vier Stimmen für den Antrag. „Eine Gesetzesinitiative besagt, dass in sensiblen Bereichen, z.B. vor Seniorenheimen, eine Geschwindigkeitsbegrenzung möglich ist. Meiner Meinung...

  • Dortmund-Ost
  • 10.04.16
Politik
Utz Kowalewski

Linke & Piraten: Freude über das Flughafen-Urteil

Nachtflüge wird es vorerst über Dortmund nicht geben. Die bisher erteilte Genehmigung für den Dortmunder Flughafen ist rechtswidrig. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist sehr zufrieden mit diesem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münsters. „Wir haben gewonnen“, kommentierte Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski zufrieden. Denn seine Fraktion hatte an der Seite der Schutzgemeinschaft Fluglärm gegen die Verlängerung der Betriebszeiten gekämpft. Da die Fraktion jedoch nicht selbst gegen die von...

  • Dortmund-Ost
  • 03.12.15
  • 1
Politik
Dr. Petra Tautorat

Linke & Piraten: Spielplätze sollen künftig barrierefrei gebaut werden

Voraussichtlich 450.000 Euro werden im kommenden Jahr für den Neubau oder den Ausbau von insgesamt drei Spielplätzen im Dortmunder Stadtgebiet ausgegeben. Hinzu kommen jeweils 150.000 Euro für eine Umgestaltung der Spielplätze an der Akazienstraße in Wambel sowie „Auf’m Brautschatz“ in Hörde, die noch im Jahr 2015 bewilligt wurden. „Das ist alles sehr begrüßenswert“, sagt Dr. Petra Tautorat, die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Dennoch gehen ihr die geplanten...

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  • 03.12.15
Politik
Carsten Klink

Linke und Piraten: Niedriglohnsektor und Teilzeit nehmen zu

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN begrüßt grundsätzlich die gesunkene Zahl der Arbeitslosen in Dortmund – auch wenn dies nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass in Dortmund insgesamt immer noch 82.753 Menschen arbeitslos oder unterbeschäftigt sind. Euphorie kann deshalb nach Bekanntgabe der aktuellen Arbeitslosenzahlen nicht aufkommen, da aus Sicht der Linken und Piraten in der Regel der Niedriglohnsektor und die Teilzeitbeschäftigung zunehmen, nicht aber die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden....

  • Dortmund-City
  • 03.12.15
Politik
Utz Kowalewski

Linke & Piraten fordern Aufnahme von Wickede ins Projekt „Nordwärts“

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert im Rahmen der Beurteilung der ersten Projektphase des Projekts „Nordwärts“ eine Ausweitung der Gebietskulisse. „Wickede gehört zu den 13 besonders benachteiligten Sozialräumen in Dortmund, die im Rahmen der Sozialberichterstattung erkannt wurden. Dass Wickede nicht Teil der Gebietskulisse ist, ist daher unverständlich", äußerte sich der Wickeder Ratsvertreter Utz Kowalewski im Finanzausschuss. Bisher endet die Grenze des Projektgebietes „Nordwärts“ an...

  • Dortmund-Ost
  • 01.12.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten: IHK soll Anteile am Dortmunder Flughafen übernehmen

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Stadtrat sieht die von der Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie DORTMUNDtourismus in Auftrag gegebene Flughafen-Studie kritisch. Angesichts der Einstufung des Flughafens im Landesentwicklungsplan als nur von regionaler Bedeutung würde die IHK wohl „beliebt" mit „bedeutend" verwechseln. „Dass der nahe gelegene Airport21 bei den Billig-Fluggästen aus dem Umland beliebt ist, während wir Dortmunder die Defizite von jährlich bis zu 20 Millionen ausgleichen...

  • Dortmund-City
  • 23.11.15
Politik
Carsten Klink

Mehr Investitionen in kommunale Infrastruktur nötig

Die Fraktion DIE LINKE und Piraten fordert höhere Investitionen in die kommunale Infrastruktur. „Seit Jahren fährt Dortmund bei den Investitionen auf Verschleiß“, so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink (DIE LINKE). Bestätigt fühlt er sich durch eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Diese belegt, dass die Stadt Dortmund im Rahmen ihres kommunalen Kernhaushalts (ohne EDG, Stadtentwässerung usw.) pro Kopf nur 119 Euro ausgibt. Das ist weniger als die...

  • Dortmund-Ost
  • 29.10.15
Politik
Carsten Klink

Linke & Piraten: Kritik am endgültigen Kirchentagsbeschluss

Angesichts des endgültigen Beschlusses des Präsidiums des Kirchentages, den Evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund stattfinden zu lassen, kritisiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN einmal mehr die hohen Kosten, welche auf die Stadt zukommen. „Es ist indiskutabel, dass eine solch wohlhabende religiöse Gesellschaft eine solch klamme Stadt mit Millionenkosten belastet", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink (DIE LINKE). Auch zweifeln Linke & Piraten die angeblichen wirtschaftlichen...

  • Dortmund-City
  • 12.10.15
  • 4
Politik

Flüchtlingsgipfel: Licht und Schatten für Dortmund

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sieht beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt für die Stadt finanziell Licht und Schatten. Die Finanzzusagen des Bundes an die Länder seien Schritte in die richtige Richtung, aber bei weitem noch nicht ausreichend, meint der finanzpolitische Sprecher der Linken & Piraten, Carsten Klink. Zudem müssen sichergestellt werden, dass die Finanzmittel auch ungekürzt vom Land an die Kommunen weitergeleitet werden. Aber selbst dann werde der Dortmunder Haushalt dadurch nur...

  • Dortmund-City
  • 28.09.15
Politik
Fatma Karacakurtoglu

Ist Ausländerbehörde überlastet? - Linke & Piraten gehen Klagen wegen Überfüllung nach

Wartezeiten bei der Stadtverwaltung sind leider ein Dauerthema in der Bevölkerung. Das gilt nicht nur für die Dortmunder, die einen neuen Reisepass beantragen oder ihr Auto ummelden. Besonders dramatisch soll die Situation bei der Ausländerbehörde im Gebäude Olpe 1 sein. Mehrfach sollen die Büros schon kurz nach 7.30 Uhr wegen Überfüllung geschlossen worden sein. Die Besucher, die noch rechtzeitig Einlass erhielten, müssen – so wird von Betroffenen berichtet – stundenlange Wartezeiten in Kauf...

  • Dortmund-City
  • 23.09.15
Politik

Große Sorgen wegen des geplanten Verkaufs von 13.000 LEG-Wohnungen

Die Fraktion Die LINKE & PIRATEN kritisiert die geplante Übernahme von 13.000 LEG-Wohnungen in Dortmund durch den Frankfurter Branchenriesen „Deutsche Wohnen AG“. Sie befürchtet schlimme Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt in Dortmund und übt heftige Kritik an Minister Groschek. „Wir bekommen jetzt die Auswirkungen der LEG-Privatisierung durch die Landesregierung zu spüren. Diese wird in einer wohnungspolitischen Katastrophe zu Lasten der Mieter enden“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender und...

  • Dortmund-City
  • 23.09.15
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