Linke

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Die AfD Bottrop reagiert schockiert auf Grund des Brandanschlages auf drei AfD Werbefahrzeuge, die am 26.4. auch am Eigener Markt in Bottrop zum Einsatz kommen sollten. Wir sind gespannt auf die Stellungnahmen der anderen Bottroper Ratsparteien hierzu, insbesondere von denen der Linken und der DKP, die uns ja mitverantwortlich für die vergangenen Schmierereien bei der SPD und den Linken gemacht haben.

Die AfD bedauert die Anschläge auf die Parteibüros der SPD und "Die Linke" in Bottrop. "Wir können uns gut in die Opfer dieser Straftaten einfühlen, da solche Anschläge gegen die AfD ja auch ständig passieren. Eine solche Vorgehensweise liegt weit unter unserem Niveau." sagt Vorstandssprecher Alfred Stegmann. Neben dem Anschlag verurteilt die AfD Bottrop auch die Reaktion der Linken selbst. Da Aufkleber der Partei "Die Rechte" gefunden wurden, ist es hanebüchen, dass Herr Schmidt sich wieder...

Die AfD Bottrop spricht sich trotz der Nichtansiedlung von IKEA deutlich für eine schnellstmögliche Ansiedlung im Industriegebiet “Kraneburger Feld“ aus. “Jahrelang wurde in Bottrop die Schaffung von Gewerbeflächen sträflich vernachlässigt, was der Stadt heutzutage auf die Füße fällt“ argumentiert Patrick Engels, Sprecher der AfD Bottrop im Hinblick auf die frisch verkündeten Standortwechsel der Bottroper Firmen Rexin und Bombeck nach Dorsten. Dies geschieht nach Aussage der Firmen...

Ein Kommentar von Udo Massion Im Dezember 2016 bereitete die Bottroper SPD den wartenden Besuchern der Bottroper Tafel ein kleines zusätzliches Geschenk, indem sie ein Essen sowie Getränke an die Wartenden Tafelbesucher verteilte. Dies nahm die Bottroper LINKE sofort auf und prangerte das als Parteiwerbung für die SPD an. https://www.waz.de/staedte/bottrop/linke-kritisiert-parteiwerbung-bei-tafelaktion-id209059753.html Im Dezember 2017 zeigt diese LINKE aus Doppelmoral nicht mehr zu...

Die Ratssitzung am Dienstag den 12.12.2017 hat erwartungsgemäß eine Erhöhung der Grundsteuer B um einen Wert von 590 auf 680 vH ergeben. Mit Unterstützung der Grünen konnte die SPD ihre zahlenmäßig personelle Überlegenheit ausspielen und sich mit 28:25 Stimmen denkbar knapp gegen alle anderen Ratsparteien durchsetzen. Rot-grün beweist damit einmal mehr, dass Anspruch und Wirklichkeit in Bezug auf eine Politik FÜR den Bürger meilenweit auseinander liegen. AfD-Ratsherr Karlheinz Radla stimmte...