Lokalpolitik

Beiträge zum Thema Lokalpolitik

Politik

FDP zieht Bilanz aus der Sitzung des Hauptausschuss der Stadt Dinslaken
FDP stimmt keiner erneuten Delegierung des Rates auf den Hauptausschuss mehr zu

In der fast 6-stündigen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Dinslaken vom Montag, hat die FDP noch einmal klar gemacht, dass Sie einer erneuten Delegation des Rates an den Hauptausschuss in Zukunft nicht mehr zustimmen wird. Auch bei der letzten Delegation hatte die FDP Ihre Bedenken gegen diese Praxis geäußert in Anbetracht des Umstands, dass zwischenzeitlich Schnelltests verfügbar sind. Auch die Räte in unseren Nachbarstädten im Kreis Wesel gehen deshalb mittlerweile wieder dazu über...

  • Dinslaken
  • 23.03.21
Politik
Düsseldorf-Kaiserswerth: Die Polizei wird in die Räumlichkeiten am Suitbertus-Stiftsplatz 11 umziehen.

Düsseldorfer Norden: Start des Verkehrskonzeptes - erreichbares Bürgerbüro
BV 5 für Tunnel-Lösung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) 5 spricht sich für eine grundlegende Neugestaltung des oberirdischen Straßenraums der Kaiserswerther Straße aus. Düsseldorfer Norden. "Unsere Pläne sind ambitioniert und bewusst groß gedacht. Sie bringen aber auch enorme Vorteile für alle Verkehrsteilnehmer auf der Kaiserswerther Straße in Stockum und in Golzheim“, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Benedict Stieber den Entschließungsantrag, mit dem sich seine Fraktion für eine Verlängerung...

  • Lokalkurier Düsseldorf
  • 11.03.21
ePaper

Wochenmagazin Moers, Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn

Wunderschöne Altstadtgassen ziehen sich durch die Stadt Moers und bieten nicht nur den Einwohnern ein besonderes Erlebnis. Auch das Schloss mit seinem vielfältigen Kulturprogramm und die zahlreichen Rad- und Wanderwege locken Besucher weit über die Stadtgrenzen hinaus an. In dieser familienfreundlichen Stadt, zudem in Kamp-Lintfort, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg, erscheint jeweils mittwochs das Wochenmagazin Moers! Wer wissen möchte, was in den vier Städten am Niederrhein passiert, ist hier...

  • Moers
  • 09.02.21
Politik
Welche Tablet-Marke sollte es sein?
Foto: Archiv Lokalkompass

Erster Schlagabtausch im Mülheimer Bildungsausschuss
Viel Wirbel um Tablets

Der neu konstituierte Mülheimer Bildungsausschuss erlebte direkt einen heftigen Schlagabtausch. Einige Anträge beschäftigten sich mit dem Themenkomplex Schule und Corona. Besonders im Fokus das Gerangel um die Beschaffung von Leih-Tablets für Kinder aus sozial schwächer gestellten Familien. Im Vorfeld hatte ein offener Brief des Lehrerpersonalrates der Grundschulen mit harschen Vorwürfen gegen Oberbürgermeister und Bildungsdezernenten Marc Buchholz für Wirbel gesorgt. Sprengstoff war also...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.20
Politik
Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt erfreut sich ihres Gartens. 
Foto: Henschke

Die neue Bezirksbürgermeisterin Gabriele Kipphardt
Mit Freude und Demut

Zu ihrer Wahl im Essener Ratssaal erklärte Gabriele Kipphardt: „Ich nehme das Amt der Bezirksbürgermeisterin mit Freude, aber gleichzeitig auch mit Demut an.“ Diese Worte habe sie auch genau so gemeint: „Eine Riesenverantwortung und auch eine zeitliche Herausforderung.“ Sie habe lange und intensiv überlegt, ob sie das Amt auch wirklich ausfüllen könne und wolle. Denn wenn sie etwas anfange, dann richtig und mit allen Konsequenzen. Gabriele Kipphardt berief die Familien-Konferenz ein, die ein...

  • Essen-Werden
  • 04.12.20
Politik
Der Kutschenweg bietet happige Steigungen und anspruchsvolle Serpentinen.
Foto: Henschke
4 Bilder

Fahrplanwechsel der Ruhrbahn bringt viele Neuerungen für Werden
Neue Buslinien

Was genau ändert sich beim anstehenden Fahrplanwechsel der Ruhrbahn? Wie sehen die neuen Buslinien des geänderten Nahverkehrskonzeptes genau aus? Das Werdener Ortsbuskonzept ist auf der Basis des Nahverkehrsplans 2017 der Stadt Essen beschlossen worden. Das zusätzliche Busangebot als Ringlinienverkehr vom S-Bahnhof über Fischlaken und Heidhausen soll neue Nutzer in den ÖPNV locken. Die neuen Linien 182 und 192 sollen gegenläufig die „Bergdörfer“ mit dem Werdener Zentrum verbinden und so...

  • Essen-Werden
  • 02.12.20
Politik
Gut Lachen nach der erfolgreichen Wahl: 16 von 19 Mitgliedern stimmten dafür, dass Hartmut Monecke (SPD, r.) ab sofort Bezirksbürgermeister von Brackel ist. Dirk Risthaus (CDU, l.) und Heide Kröger-Brenner (Grüne) wurden bei der Sitzung in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule zu dessen Stellvertretern gewählt.
2 Bilder

Konstituierende Sitzung in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule
Bezirksvertretung Brackel wählt Hartmut Monecke zum neuen Bezirksbürgermeister

Der Stadtbezirk Brackel hat einen neuen Bezirksbürgermeister. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Mitglieder der im September neu gewählten Bezirksvertretung am Donnerstagnachmittag für Harmut Monecke (SPD). Damit ging der Plan von Sozial- und Christdemokraten sowie Grünen auf, den Lehrer Monecke (Jahrgang 1957) zum Nachfolger von Karl-Heinz Czierpka zu machen. Corona-bedingt auf Abstand und mit Alltagsmaske trafen sich die Lokalpolitiker zur konstituierenden Sitzung in der...

  • Dortmund-Ost
  • 06.11.20
Politik
Mit Anne Heselhaus begrüßte Oberbürgermeister Frank Baranowski  bei ihrer Ernennung zur Beigeordneten „eine alte Bekannte“ zurück in Gelsenkirchen. Foto: Gerd Kaemper

Ehemalige Polizeipräsidentin kehrt nach Gelsenkirchen zurück
Anne Heselhaus kümmert sich um Jugend und Kultur

Oberbürgermeister Frank Baranowski hat der neuen Beigeordneten für den Vorstandsbereich Kultur, Bildung, Jugend, Sport, und Integration, Anne Heselhaus, im Hans-Sachs-Haus ihre Ernennungsurkunde überreicht. Für die gebürtige Coesfelderin Anne Heselhaus ist es eine berufliche Rückkehr nach Gelsenkirchen: Fünf Jahre lang hatte sie hier als Polizeipräsidentin gewirkt und in dieser Funktion bereits eng mit der Stadtverwaltung zusammengearbeitet. 2014 führte der Weg nach Gelsenkirchen Im Sommer 2014...

  • Gelsenkirchen
  • 05.10.20
Politik
Ministerpräsident Armin Laschet (li.) und OB-Kandidat Marc Buchholz mit dem Wahlkampfteam der CDU.
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Endspurt im Wahlkampf
Ministerpräsident Armin Laschet unterstützt Marc Buchholz

Auf den letzten Metern des OB-Wahlkampfs in Mülheim hat sich CDU-Kandidat Marc Buchholz noch einmal Unterstützung von höchster Landesstelle geholt. Ministerpräsident Armin Laschet ließ sich am Mittwoch die Planungen rund um das ehemalige Tengelmann-Gelände präsentieren. Der 59-Jährige stärkte Buchholz an dem Ort den Rücken, wo schon Konrad Adenauer am 29. September 1946 vor der ersten Kommunalwahl eine Rede gehalten hatte. Nun redete er CDU-Wahlkämpfern noch einmal ins Gewissen. "Bei einer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.20
Politik
Gemeinsam erarbeitete der Jugendstadtrat ein neues Konzept. Foto: privat

Jugendstadtrat Mülheim
Neues Konzept - Vielfältig, vernetzt, meinungsstark!

Im Januar dieses Jahres hat der Jugendstadtrat den Antrag gestellt, die Neuwahl, welche ursprünglich im März vorgesehen war, zu verschieben. Der Grund dafür war, dass die Jugendlichen in ihrer Amtszeit festgestellt haben, dass das bestehende Konzept in seiner Struktur nicht optimal ausgerichtet ist, um die übertragenen Aufgaben effektiv wahrzunehmen. Dies lag beispielsweise daran, dass sich nicht alle Mitglieder über den gesamten Zeitraum hinweg gleichermaßen zeitlich einbringen konnten und die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.09.20
Politik
Wahlkampf- eine Momentaufnahme mit drei von zwölf KandidatenInnen zur OB-Wahl.
6 Bilder

5 Fragen an 5 der Dortmunder OB-Kandidaten vor der Kommunalwahl am Sonntag
Wer wird Oberbürgermeister*in?

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

  • Dortmund-City
  • 07.09.20
Politik
Lothar Reinhard ist seit 1999 Fraktionssprecher der MBI.

Wahlkampf
Reinhard sieht die MBI gegen wachsende Konkurrenz gut aufgestellt

Seit 1999 sitzen die Mülheimer Bürgerinitiativen im Rat der Stadt Mülheim. Seit dem ersten Tag ist Lothar Reinhard ihr Fraktionssprecher. Der 70-Jährige führt die MBI auch in die bevorstehende Kommunalwahl. Für die Zukunft wünscht er sich eine bessere Zusammenarbeit mit den Nachbarstädten, eine Aufhebung bestehender Beschlüsse und eine Gesamtschule in Speldorf. Bürgerlicher Aufbruch, Bündnis für Bildung, Wir aus Mülheim, die AfD – immer mehr Parteien oder Wählergruppen drängen in den neuen Rat....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.09.20
  • 1
  • 1
Politik
Cevat Bicici ist Einzelkämpfer im Stadtrat. Nach der Wahl erhofft er sich eine Dreierfraktion.

Wahlkampf
Cevat Bicici hofft auf Unterstützung im künftigen Mülheimer Stadtrat

Seit 2013 sitzt Cevat Bicici für das Wählerbündnis „Wir aus Mülheim“ im Stadtrat. Er ist aktuell der einzige Einzelkämpfer im kommunalen Parlament. Seinen Status würde er in der kommenden Wahlperiode gerne ausbauen. „Wir streben ganz klar eine Dreierfraktion an“, sagt der 59-Jährige selbstbewusst. Obwohl jede Menge neue Konkurrenz in den Rat drängt, bleibt Cevat Bicici optimistisch. „Wir sind ja schon seit 2004 im Rat. Die Menschen wissen, was sie an ,Wir aus Mülheim‘ haben, sie kennen unser...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.20
  • 1
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Politik
Andrea Mobini

Mülheimer Kommunalwahlen 2020
Andrea Mobini steht mit der Linken für soziale Themen ein

Die Nächte von Andrea Mobini sind aktuell sehr kurz. Wahlkampf ist auch kräftezehrend. „Es ist vor allem nicht der Wahlkampf der kleinen Parteien“, sagt die Spitzenkandidatin von „Die Linke“. Dennoch bleibt sie optimistisch, dass ihre Partei auch im neuen Stadtrat vertreten sein wird. Sieben Tage in der Woche ist die Mülheimerin mittlerweile für die Linke im Einsatz. Manchmal bis zu 16 Stunden am Tag. „Wir haben ja auch nicht die Personaldecke wie die großen Parteien“, sagt Mobini, die einen 70...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.20
Politik
Stellten sich der ersten gemeinsamen Diskussion: Marc Buchholz, Andy Brings, Monika Griefahn, Martin Fritz, Amrei Debatin und Jürgen Abeln (v.l.).

Wahlkampf
Friedliche erste Debatte der Mülheimer OB-Kandidaten

Zehn Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich bei der Kommunalwahl am 13. September um das Amt des Mülheimer Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin. Nun trafen sich sechs von ihnen zur ersten gemeinsamen Diskussion beim paritätischen Wohlfahrtsverband. Große Reibungspunkte gab es dabei noch nicht. Die beiden Themenschwerpunkte Kindertagespflege und Selbsthilfe gaben aber auch keine großen Streitigkeiten her. Das hatten die Initiatoren der Gesprächsrunde aber auch gar nicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.08.20
  • 2
Politik
Kandidieren für den Integrationsrat: Viktoria Meier, Saadia Ibaoune, Gilberte Raymonde Driesen, Luigino Autieri, Diana Zaza und Omar Mohamad (v.l.).

Integrationsratswahl
Grün-Bunte-Liste stellt sich am 13. September den Wählern

Parallel zur Kommunalwahl wird in Mülheim am 13. September auch der neue Integrationsrat gewählt. 16 Plätze werden von den Wählern direkt bestimmt, acht zudem durch den Stadtrat. Sechs Kandidaten haben sich zu einer „Grün-bunten-Liste“ zusammengetan. Der Name ist freilich kein Zufall. „Wir bilden den organisatorischen Rahmen“, sagt Fabian Jaskolla, Vorstandssprecher der Grünen. Schließlich sei allein das Aufstellen als Kandidat ein bürokratischer Kraftakt gewesen. Hier griffen die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.07.20
Wirtschaft
Edeka Rhein-Ruhr stellte der Bezirkspoltik die Planungen zur Modernisierung des Marktes in Buchholz vor. Im Bild v.l.n.r.: Mark Frings Edeka-Projektleiter Bau/Technik/Einrichtung), Dr. Sebastian Ritter (Bündnis 90/Die Grünen, 2. stellvertretender Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Süd), Dennis Gotthardt (Edeka-Gebietsleiter Expansion), Beate Lieske (SPD, Bezirksbürgermeisterin), Peter Griebeling (CDU-Ratsherr), Marcel Vieler (Edeka-Vertriebsleiter für die in Eigenregie geführten Edeka-Märkte) sowie Manfred Helten (CDU, 1. stellvertretender Bezirksbürgermeister).
Fotos: Terhorst
3 Bilder

Der Edeka-Markt in Buchholz wird für rund zehn Millionen Euro saniert, umgebaut und erweitert
Bald rollen die ersten Bagger an

„Das ist eine gute Nachricht für den Einkaufsstandort Buchholz und zugleich ein Signal für den gesamten Duisburger Süden.“ Mit diesem Satz bringt Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske die Freude der Politik auf den Punkt, dass Edeka Rhein-Ruhr gut zehn Millionen Euro in den aufwendigen Umbau seiner Filiale an der Düsseldorfer Landstraße 107 in Buchholz investiert. Schmunzelnd und unwidersprochen ergänzt sie: „Die Filiale war ja schon etwas in die Jahre gekommen.“ Marcel Vieler, Verantwortlicher...

  • Duisburg
  • 18.07.20
Politik
Adrian Micke vom RadEntscheid (links) nimmt die gesammelten Unterschriften von Christian Schneider und Michael Giesler (rechts) entgegen.

Verkehrswende
Volt hat 435 Unterschriften für den RadEntscheid Essen

Das Essener Lokalteam der paneuropäischen Partei Volt hat für den RadEntscheid Essen 435 Unterschriften gesammelt und am 26. Juni 2020 auf dem Europaplatz in Essen an das RadEntscheid-Team übergeben. Für Volt Essen ist das auch der Auftakt für den beginnenden Kommunalwahlkampf. Besonders die Schwerpunkte Bürger*innenbeteiligung und Verkehrswende sind Aspekte, die sich auch die junge Partei Volt auf die Fahne schreibt. Volt möchte 2020 in den Essener Stadtrat und das Ruhrparlament einziehen und...

  • Essen
  • 29.06.20
  • 2
Sport
In einer Turnhalle tauschten sich Vertreter von Sportjugend und Stadtsportbund mit Kommunalpolitikern zum Thema Sport aus.

Austausch zum Themenbereich Sport in Dortmunder Turnhalle
Die Sportjugend und der StadtSportBund Dortmund luden Kommunalpolitiker ein

Die Sportjugend (SJ) und der StadtSportBund (SSB) Dortmund luden am vergangenen Samstag die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl sowie Vertreter der Kommunalpolitik und der Dortmunder Sportvereine, zu einem gemeinsamen Austausch in die Turnhalle des Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum, ein. Unter Berücksichtigung der aktuell geltenden Coronaschutzverordnung, standen die OB-Kandidaten  den Anwesenden Rede und Antwort, zu ausgewählten Themen aus dem Bereich Sport. Die vom J-Team der Sportjugend...

  • Dortmund-City
  • 25.06.20
Politik

CDU- Ortsbegehung mit Hilfe der Kirchlinder Bürger am 04.07.20, 10.00 h
Einladung zur Ortsbegehung in Kirchlinde - Bürgerbeteiligung pur

Die CDU des Stadtbezirks Huckarde braucht die Hilfe der Bürger beim Aufspüren von Problembereichen bei der Ortsbegehung am Samstag, 04.07.20, im Kirchlinder Ortskern und den Randbezirken. Inspiriert durch den „Masterplan Kommunale Sicherheit“, der im Februar 2019 durch den Rat der Stadt Dortmund beschlossen wurde, trifft man sich um 10.00 Uhr am LIDL an der Kirchlinder Straße 1. Die Einladung zur Ortsbegehung ist an alle interessierten Kirchlinder Bürger gerichtet. Die Bürger haben zu Recht...

  • Dortmund-West
  • 05.06.20
Politik
Die CDU in Neukirchen-Vluyn geht neue Wege und lädt alle Interessierten zu einem digitalen Stammtisch ein.

CDU lädt zum Digitalen Stammtisch ein
Modernes Miteinander

Lokalpolitik lebt vom persönlichen Austausch. Die Coronavirus-Pandemie erfordert aber derzeit ein hohes Maß an Disziplin und Einschränkungen. Schwierige Zeiten auch für Parteiarbeit. Die heimische CDU geht hier einen neuen Weg: „Wir machen den ersten digitalen CDU-Stammtisch und gehen damit angesagte Kommunikationswege“, zeigt sich CDU-Vorsitzende Karin Keesen gespannt und erfreut zugleich. Erfreut, weil der Austausch mit den Menschen stattfinden kann und gespannt, ob und wie stark der digitale...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 07.04.20
Politik
Staffelstabübergabe: Olaf Traute (links) gibt seinen Posten als Citylead an Dennis Schneider ab. Der 38-Jährige leitet das Essener Städteteam von Volt durchs Kommunalwahljahr 2020.

Lokalpolitik
Volt Essen hat einen neuen Citylead

Das Essener Städteteam der paneuropäischen Partei Volt hat Dennis Schneider am 16. Februar 2020 im Unperfekthaus zum neuen Citylead gewählt. Damit wird der 38-Jährige das Städteteam in der Ruhrgebietsstadt für das Jahr der Kommunalwahlen leiten. Dennis Schneider ist in Essen als Projektmanager tätig und seit 2019 Parteimitglied bei Volt. Schneider löst mit der Wahl seinen Vorgänger Olaf Traute ab, der im Juli 2019 das Städteteam in Essen gründete. Inzwischen zählen etwa 30 Mitglieder und aktive...

  • Essen
  • 18.02.20
  • 2
Vereine + Ehrenamt
2 Bilder

Organisation Let's start with ABC zurück in Bochum
Fraktionsvorsitzender der UWG:Freie Bürger Jens Lücking übernimmt Patenschaft

Die von Norbert Hölter im Jahr 2006 gegründete Organisation "Let's start with ABC" , ein Schülerhilfsprojekt auf den Philippinen ist zurück in Bochum. Vor ca. 8 Jahren führte das persönliche Schicksal den Gründer der Organisation ins schöne Unterfranken. Sein damals in Bochum gegründetes Hilfsprojekt für bedürftige philippinische Schulkinder nahm er mit. Auch dort in Bayern fanden sich Menschen, die seine Organisation moralisch und finanziell unterstützen. Persönliche Kontakte zum...

  • Bochum
  • 24.01.20
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