Mülheimer Woche

Beiträge zum Thema Mülheimer Woche

Politik
Die neue Fraktionsgemeinschaft mit Lutz Zimmermann, Birgit Felderhoff und Hasan Tuncer. Andreas Marquardt fehlte beim Gespräch.
Foto: PR-Foto Koehring/SM

Neue Fraktionsgemeinschaft „Bündnis für Bildung - interkulturell, sozial, fair“ stellt sich vor
„Die Menschen bleiben dieselben“

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.10.19
  •  1
Politik
Die SPD möchte bei größeren Bauvorhaben eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau.   
Foto: Henschke

Im Stadtrat wurde heftig diskutiert über den SPD-Antrag zum bezahlbaren Wohnraum
„Wo bleiben die einfachen Leute?“

Ausführlich befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der SPD-Fraktion. Sie hatte noch einmal die Dringlichkeit unterstrichen, in Mülheim wieder verstärkt Wohnungen für Menschen in niedrigen Einkommensgruppen anzubieten. So soll eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau festgelegt werden, sobald auf städtischen Flächen und privaten Grundstücken bei größeren Neubaumaßnahmen mehr als 20 Wohneinheiten entstünden. Das diene der Förderung und Sicherung des Angebotes an...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.19
Politik
Im Stadtrat wurde über die Umsetzung des Bürgerentscheides zur Heinrich-Thöne-Volkshochschule gesprochen. 
Foto: Henschke

Bei der Sitzung des Stadtrates ging es um den erfolgreichen Bürgerentscheid zur VHS
Ein klares Zeichen setzen

Bei der Ratssitzung wurde zunächst der Opfer des Terroranschlages in Halle gedacht. Für den erkrankten Oberbürgermeister Ulrich Scholten sprach Margarete Wietelmann: „Ein Angriff nicht nur auf Menschen. Auch ein Angriff auf unsere Demokratie.“ Da gelte es, in Stille zu verharren. Einen breiten Raum nahm der Bürgerentscheid zur Zukunft der Heinrich-Thöne-Volkshochschule ein. Der Rat der Stadt stellte fest, dass bei 18.022 Ja-Stimmen und 9.288 Nein-Stimmen das erforderliche Quorum erreicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.10.19
  •  1
Politik
Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten: Rodion Bakum, Nadia Khalaf und Christian Völlmecke. 
Foto: PR-Foto Koehring/SC
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Das frischgewählte Führungstrio der Mülheimer Sozialdemokraten stellt erste Inhalte vor
„Wir sind die Neuen“

Rodion Bakum lächelt: „Wir sind die Neuen“. Die Mülheimer SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Nadia Khalaf und Christian Völlmecke gewählt. Kaum sind sie im Amt, legen die neuen Entscheidungsträger los. Das Trio stellt erste inhaltliche Schwerpunkte vor. Zunächst müssen alte Verkrustungen gelöst und neue Strukturen gefunden werden. Da sollen neue Mitglieder gewonnen und alte Genossen wieder eingebunden werden. Es gilt auch, Partei und Ratsfraktion wieder gemeinsam...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.10.19
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Politik
Rodion Bakum wurde zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt.
Foto: Andreas Köhring
3 Bilder

Rodion Bakum wurde vom Unterbezirksparteitag zum neuen Mülheimer SPD-Vorsitzenden gewählt
Berappeln, Stärke zeigen und Zukunft schreiben

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.09.19
Politik
Am 6. Oktober entscheiden die Mülheimer Bürger über die Zukunft des Grundstücks und des Gebäudes der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der Müga.
Foto: PR-Foto Köhring / JA
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Die Mülheimer Woche stellte viel diskutierte Fragen rund um den Bürgerentscheid zur VHS
Was wird nun mit der VHS in der Müga?

Die Mülheimer Bürger werden am 6. Oktober entscheiden: „Sollen VHS-Grundstück und -Gebäude in der MüGa im Eigentum und Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden?“ Was wird nun mit der VHS in der Müga? Bleibt die Heinrich-Thöne-Volkshochschule am angemieteten Standort Aktienstraße oder zieht sie zurück an die Bergstraße? Die Bürgerinitiative betont, es gehe ihr zunächst um eine reine Beseitigung der Brandschutzmängel. Die sei im Gutachten mit Kosten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.19
  •  15
Sport
Die DJK Mintard ist nach einem 7:0 über Wermelskirchen in der Landesliga angekommen.
Foto: Debus-Gohl
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Die DJK Mintard ist nach einem 7:0 über Wermelskirchen in der Landesliga angekommen
Wenn der Knoten platzt

Die Mintarder Damen hauten einen Kantersieg raus. Der blau-weiße Landesligist traf nach der Pause siebenmal, obwohl mit Mathias Lierhaus und Jeremy Ulrich die Stürmer ausfielen. Der FSV Kettwig bleibt nach einem souveränen Erfolg Tabellenführer. DJK Mintard I gegen SV Wermelskirchen 7:0 So sieht das also aus, wenn ein Knoten platzt. Die erste Halbzeit war zunächst vom nervösen Beginn geprägt, die Mintarder fanden dann aber ins Spiel und erarbeiteten sich etliche erfolgversprechende...

  • Essen-Kettwig
  • 10.09.19
Politik
Sina Breitenbruch-Tiedtke sagt: „Die SPD ist die Klammer unserer Gesellschaft.“
Foto: Andreas Köhring
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Wer soll zukünftig die Mülheimer Sozialdemokratie als Vorsitzender anführen?
Ein fairer Wettstreit der Ideen

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.09.19
Politik
Was wird aus dem VHS-Gebäude an der Bergstraße? Mittlerweile sitzt die VHS in der Aktienstraße.
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Informationsveranstaltung in der Gesamtschule Saarn zum VHS-Wirtschaftlichkeitsgutachten
„Es geht hier nicht um Meinungsmache“

Der Bürgerentscheid ist für den 6. Oktober terminiert. Es geht um die Frage, ob die Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa im Besitz der Stadt Mülheim bleiben und der VHS-Betrieb dort wieder aufgenommen werden soll. Nun lud die Stadt ein zu einer Informationsveranstaltung. Das Forum der Gesamtschule Saarn war bis zum letzten Platz gefüllt und Schulleiterin Claudia Büllesbach verwies auf den bedauerlichen Zustand der Gebäude. Die herunter gerissenen Deckenabhängungen bedeuten einen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.09.19
  •  1
Politik
Der Flughafen Essen-Mülheim war Gegenstand der Diskussion im Rat. 
Foto: Andreas Köhring / Archiv

Bei der Sitzung des Mülheimer Stadtrates ging es auch um VHS und Flughafen
„Wir machen da zukunftsfähiges Gewerbe platt“

Die erste Sitzung des Mülheimer Stadtrates war dominiert von der Einbringung des Haushaltes 2020. Doch es ging auch um die Zukunft von Volkshochschule und Flughafen. So fragte Lothar Reinhard nach, was denn das Gespräch des Oberbürgermeisters mit Dietmar Teich ergeben habe, dem Architekten der VHS in der Müga. Es sei bekannt geworden, der Architekt habe betont, ein Recht auf Mitsprache aufgrund seiner Urheberrechte zu haben. Zu einer juristischen Auseinandersetzung solle es aber nicht...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.08.19
Politik
Kämmerer Frank Mendack brachte bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien den Haushalt 2020 ein.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien brachte Kämmerer Frank Mendack den Haushalt 2020 ein
Haushaltsdisziplin ohne die Stadt kaputtzusparen

Oberbürgermeister Ulrich Scholten wandte sich bei der ersten Ratssitzung nach den Ferien dem städtischen Haushalt zu und sprach von zuletzt harten Einschnitten: „Wir haben den Bürgern und den Mitarbeitern in der Stadtverwaltung viel zugemutet. Ich nenne hier vor allem die Grundsteuererhöhung.“ Scholten berichtete auch von den Bemühungen im Rahmen des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ und von ermutigenden Gesprächen mit NRW-Staatssekretär Jan Heinisch: „Da scheint ein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.08.19
Politik
Cem Aydemir wünscht sich einen Parteivorsitzenden, der die Mülheimer SPD wieder einen kann. 
Foto: SPD
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Die Mülheimer SPD steht vor der Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden
Die Partei einen und in die Wahlen führen

Im September wird es ernst: Die Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden ist für die Mülheimer Sozialdemokraten von besonderer Bedeutung. Der Unterbezirksvorstand hat über die Zulassung der Kandidaten entschieden: Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum werden sich den Genossen in drei Versammlungen vorstellen. Am 28. September muss der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr die Weichen stellen. Der Unterbezirksvorstand soll nämlich im Mai 2020 eine Kommunalwahlliste...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.08.19
Politik
Die FPD Ratsfraktion mit Joachim vom Berg, Peter Beitz und Markus Schulz hatte TramVia-Sprecher Thomas Kirchner (2.v.r.) eingeladen. 
Foto: Henschke

Öffentliche Fraktionssitzung der FDP zum Thema ÖPNV in Mülheim mit Peter Vermeulen und TramVia
Den ÖPNV attraktiver gestalten

Im Sommer lädt die Mülheimer FDP-Ratsfraktion traditionell zur öffentlichen Sitzung. Diesmal hatten Peter Beitz und seine Mitstreiter sich das Thema der letzten Wochen und Monate vorgeknöpft. Einsparungen im Öffentlichen Personennahverkehr in Höhe von sieben Millionen Euro jährlich werden eingefordert. Die Verwaltung hatte ein Konzept unter dem hoffungsfrohen Namen „Netz23“ vorgelegt und nach heftigem Gegenwind aus Bevölkerung und Politik wieder einkassiert. Das kommentierte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.08.19
  •  1
Politik
Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur.
Foto: PR-Foto Köhring/SM

Marc Buchholz ist Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur
„Wir sind ordentlich aufgestellt“

Marc Buchholz ist nun seit hundert Tagen Mülheimer Dezernent für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur. Der Einstieg war sehr arbeitsreich. Zeit für ein erstes Zwischenfazit. Der 51-Jährige übernimmt von Ulrich Ernst einen umfangreichen Geschäftsbereich. Das bedeutet viel Verantwortung, auch in finanzieller Hinsicht. Rund 60 Prozent des städtischen Haushaltes werden in seinem Dezernat umgesetzt. Die Verantwortung scheut der selbstbewusste Buchholz aber bestimmt nicht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.19
Politik
Die Nahverkehrsexperten Hartmut Sternbeck von „WIR AUS Mülheim“ und Gerd-Wilhelm Scholl (MBI) überreichten OB Ulrich Scholten weitere Protest-Postkarten gegen die Kürzungsbeschlüsse zum ÖPNV.
Foto: Henschke

Bei der Ratssitzung wurde erbittert um einen Termin für die Sondersitzung zur VHS-Zukunft gestritten
Ein Possenspiel

Der Oberbürgermeister kehrte an seinen Arbeitsplatz zurück. Ulrich Scholten zeigte sich gut erholt von seiner Erkrankung und konnte die Ratssitzung leiten. Zunächst galt es jedoch, in der Tagesordnung kräftig zu streichen. Da wurden etliche Anträge in die zuständigen Fachausschüsse geschoben, andere gänzlich vom Tisch genommen. Zum Beispiel 23 Anträge zum ÖPNV, vornehmlich von der SPD stammend. Dazu erklärte Dezernent Peter Vermeulen: „Das vorgelegte Konzept Netz 23 hat viel Ablehnung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.19
  •  1
Politik
Das Thema der Mülheimer Friedhöfe ist und bleibt ein sensibles. 
Foto: Archiv

Nach erbitterter Diskussion rang sich der Rat der Stadt zu einem Kompromiss beim Friedhofskonzept durch
Ein sensibles Thema

Ein Zankapfel seit fast zwei Jahren: Im Oktober 2017 beschloss der Rat der Stadt das Entwicklungskonzept für die Mülheimer Friedhöfe. Damals gab es keine einzige Wortmeldung zu der Vorlage. Die Beschlussfassung erfolgte auch mehrheitlich gegen eine Nein-Stimme bei sechs Enthaltungen. Doch mittlerweile hat nach vielen Protesten aus der Bevölkerung bei den Stadtverordneten ein Umdenken eingesetzt. So lag in der aktuellen Sitzung der Fokus auf dem Friedhofskonzept. Über das grundsätzliche Ziel...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.06.19
Politik
Stadtdirektor Frank Steinfort beharrte darauf: „Unsere Personalkosten liegen eher im Mittelfeld.“

Im Hauptausschuss stellte sich Stadtdirektor Frank Steinfort unbequemen Fragen
„Wie konnte das passieren?“

Im Hauptausschuss gerieten Stadtdirektor Frank Steinfort und Sozialdezernent Marc Buchholz bei einem brisanten Thema in den Fokus. Die BAMH-Fraktion hatte gefragt: „Was läuft schief bei der (Sozial-) Verwaltung in Mülheim?“ Die bisher bekannt gewordenen Vorgänge bei PIA und die Sozialagentur ließen befürchten, dass es sich lediglich um die Spitze eines Eisberges handele. Städtische Gelder seien offenbar ohne einen Nachweis darüber geflossen, dass die abgerechneten Leistungen auch wirklich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.19
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack platzte im Hauptausschuss der Kragen.
Foto: Walter Schernstein

Bei der Sitzung des Hauptausschusses platzte Kämmerer Frank Mendack der Kragen
„Ich mache mich hier nicht zum Kasper“

Der Hauptausschuss tagte unter Vorsitz der 1. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann, da OB Ulrich Scholten weiter erkrankt ist. Kämmerer Frank Mendack dagegen kam gut erholt und leicht gebräunt aus dem Urlaub. Aber vor allem angriffslustig: „Ich mache mich hier nicht zum Kasper!“ Was war geschehen? Die ursprünglich für die Sitzung des Hauptausschusses gedachte Vorlage über ein ÖPNV-Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Der fürs...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.19
  •  2
Politik
Für Rainer Sauer, Markus Görkes, Ahmet Avsar, Gerd Wilhelm Scholl, Dirk Hoffmann und Christian Boden ist es „Fünf vor Zwölf“ beim ÖPNV.
Foto: PR-Fotografie Köhring/SM
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Am 13. Juni große Demonstration auf dem Rathausmarkt gegen den geplanten ÖPNV-Kahlschlag in Mülheim
„Die ganze Stadt ist in Aufruhr“

Der Rat der Stadt Mülheim hatte beschlossen, beim ÖPNV zukünftig jährlich sieben Millionen Euro einzusparen. Nun liegen Sparvorschläge auf dem Tisch, die in der Bevölkerung regelrechtes Entsetzen auslösten. Die von Verdi initiierten Bürgerproteste seien nicht zu überhören, sagt Gewerkschaftssekretär Rainer Sauer: „In nur drei Wochen sind rund 5.000 Bürgeranträge bei OB Ulrich Scholten gelandet. Darin wird er zur Rücknahme der Kürzungsbeschlüsse zum ÖPNV aufgefordert, die am 6. Dezember 2018...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.19
  •  1
Politik
Sieben Millionen Euro soll die Ruhrbahn jährlich in Mülheim einsparen, das war die Vorgabe des Stadtrates. Stadtverwaltung und Ruhrbahn legen nun einen neuen Nahverkehrsplan vor, der den Wegfall ganzer Linien und einiger Haltestellen vorsieht (unter anderem der Linie 104 und der Haltestelle Hauptfriedhof, Foto). Nun geht der Plan "Netz 23" in die Ausschüssen.
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Beim Mülheimer ÖPNV soll gespart werden - Bürgerversammlung und Demo am 13. Juni
Das gibt Ärger!

Am kommenden Dienstag tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität. Besonders ein Tagesordnungspunkt hat es in sich: Ein Bericht der Verwaltung zur „Liniennetzoptimierung“. Was alle Spatzen von den Dächern zwitschern: Es soll einen massiven Einschnitt in den Mülheimer ÖPNV geben. Bis 2023 sollen im Nahverkehr jährlich sieben Millionen Euro eingespart werden. So beschlossen vom Stadtrat bei der Verabschiedung des Haushaltes. Auch wurde die Verwaltung beauftragt, gemeinsam...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.05.19
  •  1
  •  1
Politik
Die Proteste gegen die Grundsteuererhöhung sind im Rathaus angekommen.
Foto. PR-Fotografie Köhring / AK

Der Rat der Stadt Mülheim beschließt Bürgerversammlungen zu Etat und Friedhofskonzept
Die Nähe zum Bürger suchen

Bei der aktuellen Sitzung des Stadtrates wurde immer wieder deutlich, dass eine verbesserte Kommunikation mit den Bürgern bei vielen auf der politischen Agenda steht. So beschloss der Rat die Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Thema „Etat 2019“. Am Dienstag, 7. Mai, wird es ab 18 Uhr in der Aula der Realschule Stadtmitte eine zentrale Veranstaltung für das gesamte Stadtgebiet geben. Nach der Begrüßung durch OB Ulrich Scholten und einer Einführung in das Thema durch Stadtkämmerer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.04.19
Politik
Vertreter von „Fridays for future“ durften vor dem Rat sprechen. 
Foto: PR-Fotografie Köhring

Vertreter von „Fridays for future“ durften vor dem Rat der Stadt Mülheim sprechen
„Sie als Profis haben zu wenig getan“

Wem als normalen Bürger bei einer Sitzung des Stadtrates Rederecht eingeräumt wird, der muss etwas zu sagen haben. Das galt für Jennifer Asamoah und Fabian Stief. Zwei Mülheimer Schüler, die nicht mehr nur zusehen wollen. Die sich engagieren. Der 13-jährige Fabian vom Gymnasium Heißen gründete die Ortsgruppe „Fridays for future” und die 17-jährige Jennifer von der Gesamtschule Saarn hatte schon 2017 den Zivilcourage-Preis der Grillo Stiftung bekommen. „Aufschrei der Jugendlichen“ Anlass...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.04.19
Politik
Die Kommunikation zwischen Kämmerer Frank Mendack (links) und Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist offenbar am Nullpunkt angekommen. Scholten informierte seinen Finanzmann lediglich per SMS darüber, ihm die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter zu entziehen. Am Donnerstag unterstellte der OB dem Kämmerer außerdem, bei der Ruhrbahn ein "einseitiges Konsolidierungsinteresse“ zu verfolgen. Mendack reagierte mit Sarkasmus. Foto: PR-Foto Köhring

Rat der Stadt beruft Oberbürgermeister Scholten aus Aufsichtsgremium der Beteiligungsholding ab
Was stand in der ominösen SMS?

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates am Donnerstag eskalierte ein geradezu bizarrer Streit um eine grundlegende Entscheidung des Oberbürgermeisters. Ulrich Scholten hatte die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter Kämmerer Frank Mendack entzogen. Über dieses Vorgehen informierte Scholten am 4. April Vertreter des Rates, dann verkündete er seine Entscheidung der Presse. Mendack selbst stand in der Informationskette eher hinten. Da ein persönliches Gespräch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.04.19
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