Mehrwertsteuer

(Hagen) Wenn Politik die Kunst des Machbaren ist, warum stimmen dann nur noch 50 Prozent der Wähler dieser Kunst zu? Oder halten das Ganze nur für Zirkus an dem sie sowieso nichts ändern können? Hat sich die Formel soziale Sicherheit, sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen verschlissen? Es war ein über 45 Jahre dauernder Prozess in dem die Staatsausgaben höher waren als die Staatseinnahmen. Dafür stehen die Koalitionsregierungen unter Brandt (1969), Schmidt, Kohl,...

Lehrte, 6.4.2015 Auf dem ersten Blick erscheint as Ansinnen unlogisch und widersprüchlich. Wie kann man etwas reduzieren und doch mehr erhalten? Die Antwort ist logisch und plausibel. Das Grundgesetz schreibt gleiche Lebensbedingungen für alle Bürger in ganz Deutschland vor, dafür brauchen wir einen solidarischen und aufgabengerechten Solidaritätszuschlag und Länderfinanzausgleich. Um diesen Zielen gerecht zu werden wurde 1948 der Lastenausgleich (Einnahme 145 Milliarden DM), 1951 der...

Hagen, 20.2.2015 Der „Steuerbare“ Nettoumsatz beträgt 2010 rund 5.241 Milliarden Euro. Darauf entfallen 843 Milliarden Mehrwertsteuern (MWST). Die Einnahmen aus der MWST betragen 2010 rund 139 Milliarden Euro (Statistisches Bundesamt). Unternehmen erhalten an Vorsteuern 704 Milliarden Euro zurück. Der Anteil der MWST von 19 % dürfte laut einer Schätzung des Finanzministeriums bei 92 bis 94 % liegen. Nur Bürger bezahlen MWST, weil Firmen, Unternehmen und Konzerne davon befreit sind. Darum stimmt...

Hagen, 23.10.2013 Merkel hat vollmundig versprochen, dass für Flutgeschädigte bereits im August das große Geld fließt. Die Menschen stehen vor leeren, nassen, unbewohnbaren Häusern. Bürgermeister und Betroffene sind entsetzt über die hohen Meßlatten und Bürden, die man durch unklare und wirr formulierte Antragsformulare errichtet hat (ZDF). Die SPD und Bündnis90/Die Grünen haben Steuererhöhungen für Besserverdienende ab einem Jahreseinkommen von 250.000 Euro versprochen. Es ist sozial...

Hagen, 21.09.2013 Finanzminister Wolfgang Schäuble muss das erste Einnahme-Minus seit 2012 hinnehmen. Schlechte Nachrichten für die deutschen Staatskassen: Erstmals seit Mai 2012 verbuchte der Fiskus im August geringere Einnahmen als im Jahr zuvor. Der Monatsbericht des Finanzministeriums weist ein Minus von 2,4 Prozent aus. Die Beamten machen dafür mehrere Sondereffekte verantwortlich, darunter höhere Abführungen an die EU. Absehbar ist, dass die Opposition im Wahlkampf-Endspurt den Einbruch...

Hagen, 8. Mai 2013 Der Nettoumsatz des Handels und der Industrie lag 2011 bei rund 5.241 Milliarden Euro. Darauf zahlten die Bürger 843 Milliarden Euro MWST. Den Unternehmen wurden 19 % bzw. 7 % MWST oder 704 Milliarden Euro Vorsteuern erstattet. Die Einnahmen aus der MWST betragen „nur“ 131 Mrd. Euro. Wir stimmen dafür, Unternehmen nur noch 18 % bzw. 6 % an Vorsteuern zu erlassen. Mit diesem einen Prozent den sie weniger zahlen würden, oder 37 Milliarden Euro, kämen wir der sozialen...

Hagen, 1.11.2012 Ende 2009 liegt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU27-Staaten bei rund 11.804 Mrd. Dem stehen Schulden von 8.690 Mrd. Euro gegenüber. Nach den Maastricht Kriterien von 60 % sind die Staaten mit rund 1.680 Mrd. Euro überschuldet. „Die Goldreserven aller Staaten liegen 2012 bei rund 31.477 Tonnen, die Reserven im „Eurosystem“ betragen 10.793 Tonnen Die großen privaten Vermögen von Gesellschaften liegen bei rund 2.005 Tonnen. Beträchtliche Bestände von Anlagegold werden in Form...

Sehr geehrtes Mitglied des Bundestages Hagen, 20. September 2012 Die Menschen werden mit gewaltigen globalen Zahlen konfrontiert und finden keine Antworten: Billionen Schulden, Billionen-Bürgschaften für Banken und deren Schrottpapiere, für Rettungsschirme, 190 Mrd. Euro Barleistungen für den ESM, was nicht kommentiert wird, die größten Einnahmeverluste aller Zeiten. Ein trauriger Rekord für die reichste und wirtschaftsstärkste Nation in der EU und führend in der Weltspitze! Die Frage ist: Sind...

Hagen, 3. Juni 2012 Zwei Dinge sind bemerkenswert: Der schnelle Besuch von Altmeier im Atommüll Zwischenlager Asse, wo 126.000 marode Atommüll Fässer in undichten Sarkophagen, ummantelt von 20 Meter dicken Betonmauern, auf schnelle Umbettung warten. Dann seine Aussage, „ein Problem von Menschen gemacht“. Hier muss entschieden widersprochen werden, ein Problem von Politikern gemacht, auch von politischen Beratern, wie Ökonomen, Politologen, Volkswirten, Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen,...

Hagen, den 24. Mai 2012 Wir leben fast 20 Jahre in der Illusion, dass wir gemeinsam mit unseren Verbündeten die Staatsschulden abbauen können. Die Perspektiven der Menschen haben sich dramatisch verschlechtert. Es ist erstaunlich wie viel Vorstellungskraft zu diesem Thema noch vorhanden ist, dass es noch eine gesicherte Zukunft gibt. Nach dem 2. Weltkrieg haben sich fleißige und zielstrebige Menschen ihren Traum vom Wirtschaftswunder erfüllt, auch dank umsichtiger und dynamischer Unternehmer...