Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Politik
Foto: pixabay

Wir müssen wieder „mehr Demokratie“ wagen
Besteht die Gefahr, dass sich in Deutschland eine Kultur des staatlich geförderten Denunziantentums breitmacht?

In Deutschland wird ein sogenannter Kampf „gegen rechts“ geführt, und laut dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang soll dieser bereits „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ beginnen. Wer sich bisher fragte, was das wohl bedeuten könnte, weiß es nun: Ein Schulleiter ruft wegen eines harmlosen Schlümpfe-Videos einer Schülerin die Polizei. Obwohl kein Anfangsverdacht einer Straftat bestand, wurde trotzdem von der Polizei und der Schulleitung mit der 16-Jährigen Gymnasiastin ein...

  • Rheinberg
  • 17.03.24
  • 12
  • 2
Politik
Foto: pixabay

"Demokratiefördergesetz" = "Demokratieabbaugesetz"
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt Verfassungswidrigkeit des "Demokratiefördergesetzes"!

Gesetz gegen Meinungsvielfalt? Experten zerlegen umstrittenes Ampel-Projekt Mit der Einhaltung der Verfassung nehmen es Grüne und SPD anscheinend nicht so genau. Nachdem ein verfassungswidriger Haushalt vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert war, wird jetzt versucht entgegen der Verfassung die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einzuschränken. Diese Aushöhlung unserer Demokratie bewertet der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags als verfassungswidrig. Der FDP sei...

  • Rheinberg
  • 05.03.24
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Politik
Die Wanderkunstinstallation Anything to Say? mit Bronzeskulpturen von Assange, Snowden und Manning am 1. Mai 2015 auf dem Berliner Alexanderplatz. Neben den Whistleblowern auf drei Stühlen steht ein leerer Stuhl, der dazu ermutigen soll, auch aufzustehen. | Foto: Von Davide Dormino - http://davidedormino.com/2015/05/27/anything-to-say-a-monument-to-courage/#jp-carousel-532, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=43564853
Video

amnesty international
Assange droht Folter bei Auslieferung an USA

"Die Behörden in den USA müssen endlich alle Anklagepunkte gegen Julian Assange fallen lassen, die sich auf seine Arbeit mit WikiLeaks beziehen. Die USA haben Assange jahrelang unnachgiebig verfolgt – das ist ein Angriff auf das Recht auf freie Meinungsäußerung und Pressefreiheit!", fordert amnesty international. Am 20. und 21. Februar findet eine öffentliche Verhandlung vor dem London High Court über die Zulassung des Rechtsmittels, das Assange gegen seine Auslieferung eingelegt hat, statt....

  • Dortmund
  • 19.02.24
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Politik
4 Bilder

Anti- AfD Demo am 27.01.2024
Extremisten entwürdigen Bürger

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

  • Gelsenkirchen
  • 31.01.24
  • 4
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Politik
"Das politische und kulturelle Klima spitzt sich zu.", erklärt Jeanine Meerapfel, Präsidentin der Akademie der Künste. | Foto: Von Manfred Brückels - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=9923461

Akademie der Künste
Kunstfreiheit und Cancel Culture in Deutschland

Die Präsidentin der Akademie der Künste zu Berlin, Jeanine Meerapfel, äußerte sich zur aktuellen Diskussion um Kunstfreiheit und Cancel Culture in Deutschland. "Das politische und kulturelle Klima spitzt sich zu. Die aktuellen Diskussionen um Kunstfreiheit und die sogenannte Cancel Culture sind gefährlich. Der öffentliche Diskurs ist zunehmend durch unzulässige Vermischung von Themen und tendenziösen Behauptungen geprägt. Diese Verwirrung hat zu Verstößen gegen Freiheitsrechte geführt, die für...

  • Dortmund
  • 25.12.23
  • 1
Politik
Foto: Egemen Semih Köse

Orwells Alptraum
Die Schatten von '1984' in unserer Gegenwart

George Orwells dystopische Vision in "1984" scheint in unserer modernen Welt bemerkenswert aufzutauchen. In einer Ära, in der Orwells Parteiparolen - "Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke" - in erschreckender Weise ihre Schatten auf unsere Welt werfen, wird es zusehends unabsehbar, die erschreckenden Parallelen zu Orwells Albtraum zu betrachten. Orwell malte in seinem Werk eine düstere Zukunft, die durch Manipulation und autoritäre Kontrolle geprägt war. Die...

  • Duisburg
  • 04.10.23
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Kultur

Freie Meinung zur freien Meinung - Essay

Freie Meinung Wenn Heinrich Heine spottete: „Die Geistigkeit herrscht im Dunkeln durch die Verdunklung des Geistes.“ hatte er natürlich nicht unsere Regierungen gemeint, obwohl... da könnte es schon einige Parallelen geben. Die gute Botschaft von Jesus für den Pazifismus, die Freiheit jedes Einzelnen, war leider seit dem 3. Jahrhundert auf seltsame Weise verkannt worden, da einige Leute glaubten, wie Orwell sagte – gleicher als gleich - zu sein und sich das Recht zusprachen, besser für das Wohl...

  • Bochum
  • 04.03.23
Politik

Demokratie u. Meinungsfreiheit
Demos und Proteste in Verbindung mit weißen Blättern

Aktuell in China, aber auch in Hongkong und in Russland kamen die weißen Blätter bereits zum Einsatz. In Russland bspw. bei Demos gegen den Krieg in der Ukraine… Hier zeigt sich ganz deutlich, wie es in den jeweiligen Ländern mit der Meinungsfreiheit bestellt ist. Um Repressalien zu umgehen, haben die jeweiligen Demonstranten diesen, wie ich finde, genialen Ausdruck des Protestes gewählt. Diese Tatsache sollte allen Menschen und Gruppen hierzulande, die lauthals Postulieren, dass die...

  • Bottrop
  • 28.11.22
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Politik

Russland hat den Medienkrieg verloren
WENN BILDER MEINUNG MACHEN...

Gedanken von Stephan Leifeld Wir leben in Deutschland in einem Rechtsstaat. Es gilt die Unschuldsvermutung bis ein Straftäter wirklich überführt worden ist. Zumindest letzteres funktioniert in der Theorie. In der Realität haben wir nämlich die Zeitung mit den vier Buchstaben - dort kann man schon öffentlich verurteilt werden, ohne kurzen Prozess. Diese Tage ziert eine Titelseite dieses Blattes eine weibliche Hand, am Boden liegend, mit zum Teil knallroten Fingernägeln im Kontrast zum grauen...

  • Schermbeck
  • 06.04.22
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Vereine + Ehrenamt

Gib nicht auf!
Wir schützen, was wir lieben!

Ich kenne eine liebenswerte Person, die sich aufopfert! Sie kämpft natürlich für ihre eigenen Rechte und Freiheiten, aber auch für ihre Familie, ihre Kinder. Ja sie setzt sich sogar für DICH und MICH ein! ...und sehr wahrscheinlich weißt du es noch nicht einmal. Möglicherweise hörst du von ihren Aktionen im Radio, ließt über sie in der Zeitung. Möglicherweise stehst du grade mit ihr zusammen an der Supermarktkasse ohne es zu wissen. Du weißt nichts über ihre Sorgen und Ängste! Manchmal weint...

  • Recklinghausen
  • 15.01.22
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Politik

Jahreswechsel 2021 / 2022
Meine Gedanken zum Jahreswechsel

Das war 2021 !?!? Ein Jahr das in die Geschichte eingeht. Die Frage ist nur ob positiv oder negativ. Alles eine Frage des Blickwinkwinkels. Genau wie vor einem Jahr wird unser aller Leben durch Corona in allen Bereichen gebremst bzw. unmöglich gemacht. Verursacht und beschleunigt wird dieser negative Trend durch immer aggresiver werdende Corona Verweigerer. Wie ist es aber möglich Corona zu verneinen, Presse- und Meiningsfreiheit und Demonstrationsrecht abzustreiten und gleichzeitig auf die...

  • Kamen
  • 31.12.21
  • 1
Politik

Die stille Nacht ist vorbei! Es brodelt im Revier!
Bürgerreporter-Meinung: Der Widerstand gegen Impfpflicht formiert sich!

Ja dürfen DIE das denn??? JA!!! ...und sie sollten es sogar! Viel zu leicht, ja zu oft üben Mächtige, am "Langen Hebel" ganz willkürlich ihre Macht aus und machen was sie wollen, weil sie es können! Noch darf man anderer Meinung sein und muss sich nicht alles gefallen lassen! Wir wissen nicht, in welche Richtung die Reise unserer Regierung noch geht und zu welchen verzweifelten Maßnahmen sie noch greift, jedoch hat sie schon gezeigt, wie leicht alt bewährte Gesetze einfach zu ändern sind, wie...

  • Recklinghausen
  • 27.12.21
  • 7
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Politik
https://www.beispielklagen.de/bilder2/ausgemerkelt.jpg
Video

Meinungsfreiheit: ich finde die komprimierten Recherchen von REZO sehenswert
Zerstörung FINALE: Korruption

Meine privaten Anmerkungen. Wer die Berichterstattung von REZO auf sich wirken lässt, ahnt, dass ein "weiter so" nicht zu verantworten ist. Die Recherchen von REZO und seinen Quellen und Mitarbeitern sind offensichtlich gründlich recherchiert  und demaskieren eine Vielzahl von Aktionen amtierender Politiker.  Es kann nicht bestritten werden, dass die Selbstkontrolle des Staates nicht funktioniert. Enthüllungen von kriminellen Machenschaften (Cum-Ex, Wire Card)  und schwersten politischen...

  • Iserlohn
  • 19.09.21
Politik
Echte Chancengleichheit und Meinungsfreiheit gab es bei der Kandidatenbefragung der Essener Montagsdemo am 6. September: Christine Müller-Hochfellner (Grüne) und Gabi Fechtner (MLPD) stellten sich den Fragen der Teilnehmer.

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2021 (2)
Wie Radio Essen Wähler bevormundet und der AfD den roten Teppich ausrollt

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

  • Essen-Nord
  • 17.09.21
  • 1
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Politik
Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum

FDP Bochum kritisiert Instrumentalisierung der „Weißen Rose“ durch „Querdenker“.
Haltt: „Meinungsfreiheit heißt nicht, dass die Meinung unwidersprochen bleiben muss.“

„Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht. Wer eine Haltung oder eine Ablehnung zu Positionen zum Ausdruck bringen will, darf natürlich dafür auf die Straße gehen. Wenn die Demonstration dann vor allem gewaltfrei und im entsprechenden Rahmen abläuft, ist das völlig legitim. Doch ebenso legitim ist es, wenn man Haltungen und Positionen, die bei Demonstrationen kundgetan werden, kritisiert“, erklärt Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Die selbst ernannten...

  • Bochum
  • 09.05.21
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Politik
Ratsmitglied und Facebook-Gruppen-Administrator Ingo Kramarek steht in der Kritik. | Foto: Privat

Auf ein Wort
"Zum Glück leben wir in einem Land, in der das Recht auf freie Meinungsäußerung herrscht und niemand wegen seiner Meinung verfolgt werden darf"

Der 54-jährige IT-Fachmann Ingo Kramarek ist Stadtverordneter und Vorsitzender des Digitalisierungsausschusses im Rat der Stadt. Gleichzeitig administriert er die Facebook-Gruppe "Dinslaken Aktuell". Im Gespräch mit dem Niederrheinanzeiger nimmt er zu aktuellen Zensur-Vorwürfen Stellung, die ihn auch mit der Kritik konfrontieren, seine Doppelfunktion als Ratsmitglied und Facebook-Gruppen-Administrator für seine eigenen politischen Ziele zu missbrauchen und kritische Stimmen mundtot machen zu...

  • Dinslaken
  • 29.03.21
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Blaulicht
Bei der Videobeobachtung werden die Bilder der Kameras an die Leitstelle der Polizei übertragen.  | Foto: Polizei Dortmund

Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen entschied gegen Bedenken eines Bürgers
Videobeobachtung an der Dortmunder Münsterstraße startet

Teilweise sind sie bereits seit Ende 2020 installiert und warten auf den Einsatz: 18 Kameras an acht Standorten im Dortmunder Münsterstraßenviertel. Dort setzt die Polizei Dortmund auf Videobeobachtung für mehr Sicherheit. Ein Bürger hatte einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit dem Ziel gestellt, die Videobeobachtung in diesem Bereich der Münsterstraße zu untersagen. Das Verwaltungsgericht lehnte diesen Antrag jetzt ab und schloss sich in seiner Begründung der...

  • Dortmund-City
  • 27.02.21
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Politik
Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit dem gemeinsamen Anliegen, die Freiheit von Forschung und Lehre gegen ideologisch motivierte Einschränkungen zu verteidigen und zur Stärkung eines freiheitlichen Wissenschaftsklimas beizutragen.

Universität
Gegen Cancel Culture: Gründung Netzwerk Wissenschaftsfreiheit

Im Netzwerk Wissenschaftsfreiheit haben sich 70 Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus dem deutschsprachigen Raum und unterschiedlichen akademischen Disziplinen zusammengeschlossen. Sie treten mit ihrem Appell für die Wissenschaftsfreiheit erstmalig am 3. Februar 2021 an die Öffentlichkeit. Ihre Sorge gilt einer zunehmenden Verengung von Fragestellungen, Themen und Argumenten in der akademischen Forschung. Vielerorts ist an den Universitäten ein Klima entstanden, in dem abweichende...

  • Dortmund
  • 04.02.21
Politik
Hatte Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt: Julian Assange | Foto: mons.wikimedia.org/w/index.php?curid=34813282
2 Bilder

US-Kriegsverbrechen
Julian Assange: "Kampf um Pressefreiheit geht weiter"

Julian Assange darf vorerst nicht an die USA ausgeliefert werden, wo ihm wegen der Enthüllung von Kriegsverbrechen 175 Jahre Gefängnis drohen. Das aktuelle Urteil des Londoner Strafgerichts ist Grund zur Freude für Julian und seine Familie wie auch für die große internationale Solidaritätsbewegung, der unzähligen Kampagnen und Initiativen, die sich gegen sie Auslieferung und für die Freilassung von Julian Assange einsetzen. "Bis zuletzt hat nichts auf einen solchen Urteilsspruch hingewiesen....

  • Dortmund
  • 12.01.21
Politik
2 Bilder

Amtsgericht Iserlohn
Obergerichtsvollzieher veranlasst Haftbefehl wegen 7,00 €

Update nach einer Beschwerde des Landgericht Hagen Kaum volljährig und schon auf der "Fahndungsliste". - Wegen gerademal 7,00 € erließ das Amtsgericht Iserlohn durch die Richterin Borgers einen Haftbefehl in einer Zwangsvollstreckungssache. "Auf Antrag des Glaubigers wird gegen den Schuldner die Haft angeordnet (§ 802g ZPO)" Das Amtsgericht Iserlohn steht unter der Leitung von Direktor Volker Borchert. Ohne zunächst der erbetenen Sachauskunft nachzukommen, beantragte Obergerichtsvollzieher...

  • Iserlohn
  • 18.10.20
  • 3
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Politik

Buchbesprechung
Meinungsunfreiheit - Das gefährliche Spiel mit der Demokratie

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfreiheit bedroht und fordert mehr offene Diskussionen.Die bundesdeutschen Medien hinterfragen gegenwärtig nur noch unzureichend kritisch die Politik. Das zeigt sich für den FDP-Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki gerade in der Corona-Krise. Wer nur einen trockenen juristischen Stoff vermutet, liegt falsch. Kubicki ist nicht nur Jurist und Politiker auch ein guter Redner. Seine Handlungen und Reden sind wohl durchdacht und...

  • Essen
  • 13.10.20
Politik
Haben die Gladbecker, die am Sonntag nicht zur Stichwahl gingen, ihr Recht auf Meinungsäußerungen verwirkt? | Foto: Pixabay

70 Prozent der Gladbecker Wahlberechtigten gingen nicht zur "Stichwahl"
Nichtwählern den Mund verbieten?

Ein Kommentar Das Wahljahr 2020 ist endgültig zu Ende, wobei die Gladbecker Ergebnisse der Stichwahlen am Sonntag keine Überraschungen mehr brachten. Eine (peinliche) Überraschung gab es aber doch: Bei der Bürgermeisterwahl nahmen nur 29,99 Prozent aller Gladbecker Wahlberechtigten ihr Wahlrecht in Anspruch, bei der Landratswahl waren es lediglich 0,05 Prozent mehr. Dabei zeigen sich viele Gladbecker ja ansonsten sehr wohl politisch interessiert, kritisieren und mäkeln gerne herum. Und...

  • Gladbeck
  • 29.09.20
Politik
15 Bilder

8. Mai - 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus
Gedenktag in Duisburg-Walsum - aber auch Tag der Mahnung, nicht nachzulassen im Kampf gegen Faschismus und Krieg!

Seit 8 Jahren gibt es mitten in Walsum, in unmittelbarer Nähe zum Bezirksamt den „Platz der Erinnerung“ mit dem Denkmal „Den Walsumer Opfern der NS-Gewaltherrschaft zum Gedenken“. Genau der richtige Ort, um am 8.Mai 2020 die Befreiung vom Hitlerfaschismus vor 75 Jahren zu feiern. Dazu hatte das Internationalistische Bündnis Duisburg aufgerufen. Und gut 30 Teilnehmer waren zur Corona-gerechten Kundgebung gekommen - mit Mund-Nasen-Schutz und mit 2m Abstand aufgestellt. Nur Polizisten und...

  • Duisburg
  • 10.05.20
  • 1
  • 1
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