Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Vereine + Ehrenamt

Gib nicht auf!
Wir schützen, was wir lieben!

Ich kenne eine liebenswerte Person, die sich aufopfert! Sie kämpft natürlich für ihre eigenen Rechte und Freiheiten, aber auch für ihre Familie, ihre Kinder. Ja sie setzt sich sogar für DICH und MICH ein! ...und sehr wahrscheinlich weißt du es noch nicht einmal. Möglicherweise hörst du von ihren Aktionen im Radio, ließt über sie in der Zeitung. Möglicherweise stehst du grade mit ihr zusammen an der Supermarktkasse ohne es zu wissen. Du weißt nichts über ihre Sorgen und Ängste! Manchmal weint...

  • Recklinghausen
  • 15.01.22
  • 1
Politik

Jahreswechsel 2021 / 2022
Meine Gedanken zum Jahreswechsel

Das war 2021 !?!? Ein Jahr das in die Geschichte eingeht. Die Frage ist nur ob positiv oder negativ. Alles eine Frage des Blickwinkwinkels. Genau wie vor einem Jahr wird unser aller Leben durch Corona in allen Bereichen gebremst bzw. unmöglich gemacht. Verursacht und beschleunigt wird dieser negative Trend durch immer aggresiver werdende Corona Verweigerer. Wie ist es aber möglich Corona zu verneinen, Presse- und Meiningsfreiheit und Demonstrationsrecht abzustreiten und gleichzeitig auf die...

  • Kamen
  • 31.12.21
  • 1
Politik

Die stille Nacht ist vorbei! Es brodelt im Revier!
Bürgerreporter-Meinung: Der Widerstand gegen Impfpflicht formiert sich!

Ja dürfen DIE das denn??? JA!!! ...und sie sollten es sogar! Viel zu leicht, ja zu oft üben Mächtige, am "Langen Hebel" ganz willkürlich ihre Macht aus und machen was sie wollen, weil sie es können! Noch darf man anderer Meinung sein und muss sich nicht alles gefallen lassen! Wir wissen nicht, in welche Richtung die Reise unserer Regierung noch geht und zu welchen verzweifelten Maßnahmen sie noch greift, jedoch hat sie schon gezeigt, wie leicht alt bewährte Gesetze einfach zu ändern sind, wie...

  • Recklinghausen
  • 27.12.21
  • 7
  • 2
Politik
https://www.beispielklagen.de/bilder2/ausgemerkelt.jpg
Video

Meinungsfreiheit: ich finde die komprimierten Recherchen von REZO sehenswert
Zerstörung FINALE: Korruption

Meine privaten Anmerkungen. Wer die Berichterstattung von REZO auf sich wirken lässt, ahnt, dass ein "weiter so" nicht zu verantworten ist. Die Recherchen von REZO und seinen Quellen und Mitarbeitern sind offensichtlich gründlich recherchiert  und demaskieren eine Vielzahl von Aktionen amtierender Politiker.  Es kann nicht bestritten werden, dass die Selbstkontrolle des Staates nicht funktioniert. Enthüllungen von kriminellen Machenschaften (Cum-Ex, Wire Card)  und schwersten politischen...

  • Iserlohn
  • 19.09.21
Politik
Echte Chancengleichheit und Meinungsfreiheit gab es bei der Kandidatenbefragung der Essener Montagsdemo am 6. September: Christine Müller-Hochfellner (Grüne) und Gabi Fechtner (MLPD) stellten sich den Fragen der Teilnehmer.

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2021 (2)
Wie Radio Essen Wähler bevormundet und der AfD den roten Teppich ausrollt

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

  • Essen-Nord
  • 17.09.21
  • 1
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Politik
Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum

FDP Bochum kritisiert Instrumentalisierung der „Weißen Rose“ durch „Querdenker“.
Haltt: „Meinungsfreiheit heißt nicht, dass die Meinung unwidersprochen bleiben muss.“

„Das Demonstrationsrecht ist ein wichtiges Grundrecht. Wer eine Haltung oder eine Ablehnung zu Positionen zum Ausdruck bringen will, darf natürlich dafür auf die Straße gehen. Wenn die Demonstration dann vor allem gewaltfrei und im entsprechenden Rahmen abläuft, ist das völlig legitim. Doch ebenso legitim ist es, wenn man Haltungen und Positionen, die bei Demonstrationen kundgetan werden, kritisiert“, erklärt Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. „Die selbst ernannten...

  • Bochum
  • 09.05.21
  • 1
Politik
Ratsmitglied und Facebook-Gruppen-Administrator Ingo Kramarek steht in der Kritik.

Auf ein Wort
"Zum Glück leben wir in einem Land, in der das Recht auf freie Meinungsäußerung herrscht und niemand wegen seiner Meinung verfolgt werden darf"

Der 54-jährige IT-Fachmann Ingo Kramarek ist Stadtverordneter und Vorsitzender des Digitalisierungsausschusses im Rat der Stadt. Gleichzeitig administriert er die Facebook-Gruppe "Dinslaken Aktuell". Im Gespräch mit dem Niederrheinanzeiger nimmt er zu aktuellen Zensur-Vorwürfen Stellung, die ihn auch mit der Kritik konfrontieren, seine Doppelfunktion als Ratsmitglied und Facebook-Gruppen-Administrator für seine eigenen politischen Ziele zu missbrauchen und kritische Stimmen mundtot machen zu...

  • Dinslaken
  • 29.03.21
  • 1
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Blaulicht
Bei der Videobeobachtung werden die Bilder der Kameras an die Leitstelle der Polizei übertragen.

Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen entschied gegen Bedenken eines Bürgers
Videobeobachtung an der Dortmunder Münsterstraße startet

Teilweise sind sie bereits seit Ende 2020 installiert und warten auf den Einsatz: 18 Kameras an acht Standorten im Dortmunder Münsterstraßenviertel. Dort setzt die Polizei Dortmund auf Videobeobachtung für mehr Sicherheit. Ein Bürger hatte einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit dem Ziel gestellt, die Videobeobachtung in diesem Bereich der Münsterstraße zu untersagen. Das Verwaltungsgericht lehnte diesen Antrag jetzt ab und schloss sich in seiner Begründung der...

  • Dortmund-City
  • 27.02.21
  • 1
Politik
Das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit dem gemeinsamen Anliegen, die Freiheit von Forschung und Lehre gegen ideologisch motivierte Einschränkungen zu verteidigen und zur Stärkung eines freiheitlichen Wissenschaftsklimas beizutragen.

Universität
Gegen Cancel Culture: Gründung Netzwerk Wissenschaftsfreiheit

Im Netzwerk Wissenschaftsfreiheit haben sich 70 Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus dem deutschsprachigen Raum und unterschiedlichen akademischen Disziplinen zusammengeschlossen. Sie treten mit ihrem Appell für die Wissenschaftsfreiheit erstmalig am 3. Februar 2021 an die Öffentlichkeit. Ihre Sorge gilt einer zunehmenden Verengung von Fragestellungen, Themen und Argumenten in der akademischen Forschung. Vielerorts ist an den Universitäten ein Klima entstanden, in dem abweichende...

  • Dortmund
  • 04.02.21
Politik

Infizierte Freiheit - oder wie ein Virus Politik und Grundrechte angreift!

Seit nun rund einem Jahr leben wir mit erheblichen Einschränkungen unserer Freiheitsrechte. Die Einschränkungen beginnen bei der Pflicht eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und reichen bis hin zu Geschäftsschließungen, welche enorm in die Berufsfreiheit der Inhaber und Beschäftigten eingreifen. In anderen Bundesländern gibt es gar Ausgangsbeschränkungen, die zwar weitreichende Ausnahmen haben, jedoch dennoch intensiv die Grundrechte der Freiheit der Person und die Freizügigkeit beschränken....

  • Gladbeck
  • 23.01.21
  • 3
Politik
Hatte Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt: Julian Assange
2 Bilder

US-Kriegsverbrechen
Julian Assange: "Kampf um Pressefreiheit geht weiter"

Julian Assange darf vorerst nicht an die USA ausgeliefert werden, wo ihm wegen der Enthüllung von Kriegsverbrechen 175 Jahre Gefängnis drohen. Das aktuelle Urteil des Londoner Strafgerichts ist Grund zur Freude für Julian und seine Familie wie auch für die große internationale Solidaritätsbewegung, der unzähligen Kampagnen und Initiativen, die sich gegen sie Auslieferung und für die Freilassung von Julian Assange einsetzen. "Bis zuletzt hat nichts auf einen solchen Urteilsspruch hingewiesen....

  • Dortmund
  • 12.01.21
Politik
2 Bilder

Amtsgericht Iserlohn
Obergerichtsvollzieher veranlasst Haftbefehl wegen 7,00 €

Update nach einer Beschwerde des Landgericht Hagen Kaum volljährig und schon auf der "Fahndungsliste". - Wegen gerademal 7,00 € erließ das Amtsgericht Iserlohn durch die Richterin Borgers einen Haftbefehl in einer Zwangsvollstreckungssache. "Auf Antrag des Glaubigers wird gegen den Schuldner die Haft angeordnet (§ 802g ZPO)" Das Amtsgericht Iserlohn steht unter der Leitung von Direktor Volker Borchert. Ohne zunächst der erbetenen Sachauskunft nachzukommen, beantragte Obergerichtsvollzieher...

  • Iserlohn
  • 18.10.20
  • 3
  • 2
Politik

Buchbesprechung
Meinungsunfreiheit - Das gefährliche Spiel mit der Demokratie

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfreiheit bedroht und fordert mehr offene Diskussionen.Die bundesdeutschen Medien hinterfragen gegenwärtig nur noch unzureichend kritisch die Politik. Das zeigt sich für den FDP-Bundestagsabgeordneten und Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki gerade in der Corona-Krise. Wer nur einen trockenen juristischen Stoff vermutet, liegt falsch. Kubicki ist nicht nur Jurist und Politiker auch ein guter Redner. Seine Handlungen und Reden sind wohl durchdacht und...

  • Essen
  • 13.10.20
Politik
Haben die Gladbecker, die am Sonntag nicht zur Stichwahl gingen, ihr Recht auf Meinungsäußerungen verwirkt?

70 Prozent der Gladbecker Wahlberechtigten gingen nicht zur "Stichwahl"
Nichtwählern den Mund verbieten?

Ein Kommentar Das Wahljahr 2020 ist endgültig zu Ende, wobei die Gladbecker Ergebnisse der Stichwahlen am Sonntag keine Überraschungen mehr brachten. Eine (peinliche) Überraschung gab es aber doch: Bei der Bürgermeisterwahl nahmen nur 29,99 Prozent aller Gladbecker Wahlberechtigten ihr Wahlrecht in Anspruch, bei der Landratswahl waren es lediglich 0,05 Prozent mehr. Dabei zeigen sich viele Gladbecker ja ansonsten sehr wohl politisch interessiert, kritisieren und mäkeln gerne herum. Und...

  • Gladbeck
  • 29.09.20
Politik
15 Bilder

8. Mai - 75. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus
Gedenktag in Duisburg-Walsum - aber auch Tag der Mahnung, nicht nachzulassen im Kampf gegen Faschismus und Krieg!

Seit 8 Jahren gibt es mitten in Walsum, in unmittelbarer Nähe zum Bezirksamt den „Platz der Erinnerung“ mit dem Denkmal „Den Walsumer Opfern der NS-Gewaltherrschaft zum Gedenken“. Genau der richtige Ort, um am 8.Mai 2020 die Befreiung vom Hitlerfaschismus vor 75 Jahren zu feiern. Dazu hatte das Internationalistische Bündnis Duisburg aufgerufen. Und gut 30 Teilnehmer waren zur Corona-gerechten Kundgebung gekommen - mit Mund-Nasen-Schutz und mit 2m Abstand aufgestellt. Nur Polizisten und...

  • Duisburg
  • 10.05.20
  • 1
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Politik

Leserbrief - Wie die Corona-Diskussion und behördliche Maßnahmen die Meinungsfreiheit blockieren
"Man wird schnell in eine komische Ecke gestellt"

Unsere Leserin Andrea Pieper schickte einen interessantes Leserbrief zum Thema Corona. Darin steht zu lesen ... 3:15 in der Nacht ist es gerade jetzt, während ich beginne den Text für diesen Leserbrief in die Tasten zu geben. Ich zähle nun nicht mehr mit, die wievielte Nacht es ist, in der ich unter Schlafstörungen leide, weil ich nicht mehr zur Ruhe komme. Diese hätte ich dringendst nötig, auch, weil ich zu denen gehöre, die sozusagen von chronischen Vorerkrankungen betroffen sind. Das in...

  • Wesel
  • 17.04.20
  • 1
Politik
Abfall vom Glauben, ein Vorwurf, der immer wieder gegen Journalistinnen und Karikaturisten vorgebracht wird, ist in 18 Ländern strafbar - in 12 davon droht potenziell die Todesstrafe.

Fünf Jahre nach Charlie Hebdo
Schutz vor religiös motivierten Angriffen

Fünf Jahre nach dem Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo am 7. Januar 2015 fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) gemeinsam mit zwei Sonderberichterstattern der Vereinten Nationen Regierungen sowie internationale Organisationen weltweit auf, Journalistinnen und Journalisten gegen Angriffe aufgrund von religiöser Intoleranz zu schützen. Bei dem islamistisch motivierten Attentat wurden zwölf Menschen getötet, darunter acht Mitarbeitende von Charlie Hebdo. Auf einer gemeinsamen...

  • Dortmund
  • 15.01.20
  • 1
Politik
5 Bilder

Zwangskonversionen
Zwangskonversionen, die die Menschenrechte verletzen, werden zu einem internationalen Problem

Am 29. November 2019 veranstalteten das „Zentrum für Studien zu neuen Religionen (Center for Studies on New Religions, CESNUR)“ aus Italien und „Menschenrechte ohne Grenzen (Human Rights Without Frontiers, HRWF)“ aus Belgien ein Seminar über die Menschenrechte unter dem Titel „Intoleranz und Diskriminierung neuer religiöser Bewegungen: ein internationales Problem“. Das Seminar, das in Seoul/Südkorea stattfand, widmete sich dem Schutz von Rechten religiöser Minderheiten, die sich im Fadenkreuz...

  • Essen
  • 18.12.19
Politik
2 Bilder

Meinungsfreiheit
Die wöchentliche Demonstration

Die wöchentliche Demonstration Gefühlt eine Kundgebung pro Woche. Mal größer, mal ganz groß, mal kleiner. Es geht, mal wieder, gegen Erdogan. Wie gut, dass wir in diesem Land Meinungsfreiheit haben. Mehr oder weniger. Warum demonstrieren die Ur-Einwohner dieses Landes eigentlich nicht? Grund genug hätten sie ja. Und wer muss diese vielen Einsätze der Ordnungskräfte bezahlen?

  • Hagen
  • 03.11.19
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Politik

Medien / Lokalpolitik
Der WAZ ist die Demokratie zu teuer

Warum Demokratie ein hohes Gut ist. Wie steht es um die Meinungsvielfalt in der Presse?, fragt die Ratsgruppe Offen für Bürger „Demokratie ist ein hohes Gut“, bekennen sich Albert Karschti und Werner Nowak zu der Notwendigkeit von Meinungsvielfalt und politischen Wahlmöglichkeiten – „wir brauchen sie mehr denn je“. Es ist deshalb aus Sicht der Bürgergruppe bedauerlich, dass eine Zeitung, die der Demokratie verpflichtet sein sollte, ausgerechnet die Mittel für Ratsgruppen als „viel Geld“ für...

  • Oberhausen
  • 24.10.19
Politik
6 Bilder

Notizen aus der Provinz: "Stück Scheiße" keine Beleidigung
,,Stück Scheiße" keine Beleidigung

Tja, liebe Leser,  so sieht es  das  Berliner Landgericht. Link:"Stück Scheiße" keine Beleidigung. Ob man die Person, die klagte,  mag oder nicht, wo sind da noch Grenzen. Da marschieren Politiker einer "demokratisch" gewählten Partei mit RECHTSRADIKALEN an ihrer Seite nichts geschieht. Da werden Politiker/in auf das ÜBELSTE beleidigt: Stück Scheiße" keine Beleidigung. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen entsprechende Kommentare...

  • Kamen
  • 12.10.19
  • 2
LK-Gemeinschaft
...be a voice... gar nicht sooo einfach

einfach so SPAßIGES´Humoriges, kürzlich gelsen/gesehen ...
BE A VOICE...!

... Essen, Sommer 2019 "Be a Voice..." EINE STIMME zu haben ... eine Stimme "zu sein" SEINE STIMME erheben ... Aufrecht gehen und seine Meinungen zu vertreten... OHNE dabei anderen Menschen zu sehr auf de´ Füße zu trampeln... wichtig und richtig zwar... ABER gar nicht soooo einfach... Kürzlich gesehen/gelesen in einem Lokal... PROST SUMMER ! spontan 2019@ana

  • Essen
  • 26.08.19
  • 30
  • 10
Politik
Klimaschutz ist kein Verbrechen

Massenhafte Klimaproteste im Rheinland erwartet
Gefahr für die Meinungsfreiheit: RWE fordert 50.000 Euro von Kohlekritiker

Der Energiekonzern RWE fordert vom 24-jährigen Daniel Hofinger eine Strafe von 50.000 Euro. Der Student hat öffentlich erklärt, dass ziviler Ungehorsam gegen Kohleabbau angesichts der Klimakrise notwendig sei. Hofinger ist beim Aktionsbündnis Ende Gelände aktiv, das vom 19.-24. Juni Sitzblockaden im Rheinischen Braunkohlerevier plant. Schon im vergangenen Sommer musste er sich in einer sogenannten Unterlassungserklärung verpflichten, das Betriebsgelände der RWE nicht mehr zu betreten. RWE...

  • Dortmund
  • 13.06.19
Überregionales
Die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform.

Kein Wikipedia
Auch Online-Enzyklopädie protestiert gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform

Wer regelmäßig die Online-Enzyklopädie Wikipedia nutzt, wird heute einen schwarzen Bildschirm ansurfen. Der Grund: die ehrenamtlichen Autoren dieser weit beachteten Wissens-Plattform protestieren gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Die Macher der Seite wenden sich mit folgenden Worten an ihre User: Liebe Besucherin, lieber Besucher, warum können Sie Wikipedia nicht wie gewohnt benutzen? Die Autorinnen und Autoren der Wikipedia haben sich entschieden, Wikipedia heute aus Protest...

  • Dorsten
  • 21.03.19
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