Meinungsfreiheit

Macht Ihnen Facebook eigentlich noch Spaß? Was meine Wenigkeit angeht, so merke ich immer mehr, dass mich das Stöbern auf den Seiten oftmals regelrecht runterzieht. Selbst vor der eigenen Haustür scheint es nur noch Negatives zu geben. Und auch der Umgangston ist rüde, der Respekt scheint teilweise ganz flöten zu gehen. Menschen, die sich noch nie im Leben begegnet sind, streiten sich wegen Nichtigkeiten wie die Besenbinder. Falsch verstandene Meinungsfreiheit Auf Meinungsfreiheit wird gepocht...

Am Internationalen Tag der Menschenrechte haben sich 562 international anerkannte Autoren zu einer öffentlichen Intervention gegen die Gefahren der systematischen Massenüberwachung zusammengeschlossen. Diese einmalige globale Schriftsteller-Aktion wurde u.a. unterschrieben von Umberto Eco, Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass, T.C. Boyle, Margaret Atwood, Daniel Kehlmann, Nawal El Saadawi, Arundhati Roy, Henning Mankell, Richard Ford, Javier Marias, Björk, David Grossman,...

"Bei der heutigen Gerichtverhandlung vor dem Landgericht in Kassel, waren neben vielen Schaulustigen auch Pressevertreter vor Ort. Als Kläger erschien nicht, wie erwartet die Geschäftsführerin des Jobcenter Werra Meißner, sondern der Stellvertreter Vock. Auf der Gegenseite Fabian Presler für die Antenne Mediengesellschaft mit Rechtsbeistand. Im Rahmen der Anhörung stellte sich ganz klar heraus, dass die Antenne Hessen nicht auf eine weiterführende Berichterstattung verzichtet und die Beiträge...

Anders als die Ordnungsdezernentin laut eines Zeitungsberichtes der Lokalpresse behauptet, besteht Attac Dortmund weiter darauf, am angemeldeten Ort gewesen zu sein. Auf Betreiben von Starbucks habe die Behörde die Aktion grundsätzlich verboten und nicht nur an diesem Ort. Anders sei ihr rigides Einschreiten mit Beschlagnahme der Flyer und sogar Durchsuchung von Anoraks und Taschen nicht zu erklären. "Ordnungsamt sagt nicht die Wahrheit" Attac Dortmund erklärt weiter: "Außerdem fällt die...

Berufsbildungsmesse: Missverständnis wird zur Strategie – Lehrerinnen werden an freier Information gehindert „Das ist kein Lehrstück für Demokratie, was derzeit auf der Berufsbildungsmesse im RuhrCongress abläuft. Hier werden kritische Meinungen unterdrückt“, empört sich Ralf Feldmann von der LINKEN im Rat. Schülerinnen und Schülern, die bundeswehrkritische Flugblätter des Friedensplenums genommen hatten, wurden diese am Eingang abgenommen. Bereits gestern waren Sicherheitskräfte so...

Anlässlich der Verurteilung des Wikileaks-Informanten Bradley Manning: Die gegen Bradley Manning verhängte Freiheitsstrafe von 35 Jahren ist unverhältnismäßig. Selbst wenn es Bradley Manning gelingen sollte, vorzeitig entlassen zu werden, zeigt das Strafmaß vor allem eines: Potentielle Whistleblower sollen abgeschreckt werden. Whistleblower gehören nicht an den Pranger. Ihr Mut bedarf der Anerkennung. Sie selbst verdienen den Schutz der Gesellschaft. Das Urteil gegen Bradley Manning zeigt, wie...

Anlässlich des Schuldspruchs für den Wikileaks-Informanten Bradley Manning: Der Schuldspruch für Bradley Manning zeigt, dass wir dringend einen besseren Schutz für Whistleblower brauchen. Die Aufdeckung von Missständen in Unternehmen und Institutionen liegt im öffentlichen Interesse. Whistleblower gehören nicht an den Pranger. Ihr Mut bedarf der Anerkennung. Sie selbst verdienen den Schutz der Gesellschaft. Das gilt weltweit und natürlich auch für Deutschland. Transparenz und Meinungsfreiheit...

Solidarität mit Inge H. von Norbert Wiersbin „Ich nehme das vorweg: Ich bin inzwischen aus dem Dienstverhältnis ausgeschieden, ich konnte es mit meiner Ethik und mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren, an der Verelendung großer Bevölkerungsschichten mitzuwirken. Ich konnte die Ungerechtigkeit und die Unmenschlichkeit nicht mehr ertragen, mit der dieses System beseelt ist und das den Betroffenen wie den Akteuren auf der anderen Seite des Schreibtisches die Seele, die Menschlichkeit raubt.“...

Peter Breßer-Barnebeck wird zukünftig nicht mehr die Position des alleinigen städtischen Pressesprecher bekleiden. Dies gab Bürgermeister Ulrich Roland heute, 5. April, in einer Pressekonferenz bekannt. „Die Pressearbeit der Stadtverwaltung wird künftig - wie bereits seit dem 20. März praktiziert – von mehreren Mitarbeitern des Bürgermeisterbüros wahrgenommen. Die herausgehobene Position eines städtischen Pressesprechers wird es so nicht mehr geben. Dies entspricht im Übrigen der Praxis in...

Gladbeck. Nach eigenen Worten mit "Verwunderung und teilweise Erstaunen" hat die FDP-Gladbeck bisher die Diskussion um die anonymen Kommentare des Pressesprechers der Stadt Gladbeck Bresser Barnebeck verfolgt. „Wie die Kommentare von Herrn Bresser-Barnebeck einzuordnen sind, dazu ist alles gesagt“, meint Ratsherr Michael Tack. Die FDP wolle sich hierzu nicht mehr detailliert äußern. „Aber jetzt überschreitet die SPD einige Grenzen, was nicht hinnehmbar ist. Die scharfen Äußerungen gegen die...

Soll eine kritische Jobcenter-Mitarbeiterin mundtot gemacht werden, weil sie Hartz IV öffentlich kritisiert? gegen-hartz.de Leistungsverweigerung, Existenzängste, Sanktionsschikanen und sinnentleerte Beschäftigungsmaßnahmen - während persönlich Betroffene für gewöhnlich nur Einzelerfahrungen mit der Armutsindustrie machen, liegt die Belastungsschwelle für Jobcentermitarbeiter deutlich höher. Dieser psychischen Belastung und fortwährenden Gewissensbelastung ist nicht jeder Mitarbeiter auf Dauer...

Was Prof.Norbert Bolz in seinen Essay (Abhandlung in knapper Form)"Wer hat Angst vor der Philosophie?" für das 2 Programm des Südwestfunk darstellt, zeigt auf"Warum die Wahrheit" somit auch die christliche-in unserer Medien Gesellschaft kaum noch eine Chance hat, akzeptiert zu werden. Bolz ist Pof an der Technischen Uni Berlin und dort am Institut für Kommunikation und Sprache tätig. Der Medien Wissenschaftler arbeitet herraus, wie heute die Öffentliche Meinung entsteht und was sie überhaupt...

Kommentar. Zwei Jahre Knast für eine Ordnungswidrigkeit . . . Zugegeben, mir gefallen weder die Musik, noch das Outfit der Band. Ich springe auch nicht auf jeden Zug der Medienschlagzeilen auf. Aber hier passiert etwas Besonderes. Es ist der offene Kampf um die Meinungsfreiheit! Während drei „unbedeutende“, maskierte, junge Frauen, weltweit ein Gesicht bekommen, hat Putin seines wieder einmal mehr verloren. Was interessiert es den gesunden Grissly, wenn ein Dackel kläfft? Während ich die Bilder...

BVerfG. Karlsruhe stärkt Meinungsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung vom 28.11.2011 das Grundrecht der freien Meinungsäußerung nach Art 5 GG abermals hervorgehoben. Die Verfassungsrichter konkretisieren dabei in ihrer Entscheidung den Schutzbereich der Meinungsfreiheit besonders auch in der Staatskritik: „a) Vom umfasst sind zum einen Meinungen, das heißt durch das Element der Stellungnahme und des Dafürhaltens geprägte Äußerungen. Sie fallen stets in den...

Die SPD lädt zum Frühstück in den Moerser Musenhof ein und Vorstandsmitglieder rufen zur Kündigen von NRZ/WAZ-Abos auf. Begründung: Die Berichterstattung über die Schwimmbad Rheinkamp-Affäre und Bürgermeister Ballhaus und sein Vauth-Gutachten wären schlechter Journalistischer Stil. Leider wurde nicht mitgeteilt, wie denn im Auge dieser Juroren ein guter Journalistischer Stil aussieht. Vielleicht weniger , oder besser keine Kritik am (SPD) Bürgermeister? Auch wenn tagsdrauf einige SPD-Vorderen...

Geschichtsunterricht nein danke? Für manchen gibt es nichts Uninteressanteres als Daten und Chroniken der Zeit vor der letzten Woche. Doch haben Sie schon einmal ältere Frauen über ihre Geburtserlebnisse erzählen hören? Oder haben Sie selbst mit Ihren Enkeln darüber gesprochen? „Wir kamen in ein kleines Zimmer und mein Mann wurde weggeschickt“ erzählt mir eine alte Dame an der Bushaltestelle. Sie ist stolze Mutter zweier Kinder und Bereits Oma und Uroma. Doch plötzlich wandelt sich ihre stolze...