Meinungsfreiheit

Obwohl - sicher bin ich mir nicht. Denn der heutige 20. Juli ist ein besonderer Gedenktag, der wahrscheinlich einerseits vielen nicht mehr viel oder gar nichts bedeutet, andererseits so manchen Zeitgenossen zu abfälligen, sogar rassistischen Kommentaren verleiten wird. Ich halte es aus meiner Sicht für müßig, jetzt noch einmal in der Historie zu stöbern und das Geschehen dieses Tages aus unterschiedlichen Quellen erneut zu beleuchten, diesen Tag des Attentats auf Hitler. Auch noch einmal die...

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

Das ist eine Forderung eines bekannten Politikers als eine Antwort auf die politische Krise zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei. Ein Lösungsvorschlag zur Beendigung der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten mit den Pässen beider Staaten, Deniz Yücel. Reicht es, nun wieder nach der „Keule“ der Regierung zu rufen ? Reicht es, wieder einmal den Finger nach anderen auszustrecken, die die Karre aus dem Dreck ziehen sollen ? Nein, reicht nicht. Dazu gehört viel mehr ! Denn diese...

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

Kürzlich veröffentlichte ich hier einen Beitrag zu einem Kommentar von mir in Zusammenhang mit einer Umfrage zum Thema "Home-Ehe" im Gocher Wochenblatt. Nur eine einzige Userin hatte sich an dieser Stelle zu diesem Thema geäußert. Nun erreichte die Redaktion ein Leserbrief zu diesem Kommentar und dem Thema "Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren". Positiv ist, dass der Verfasser völlig offen ("ohne Angst vor dem unerbittlichen Bannstrahl der Medienwelt") seine Meinung äußert. Denn...