Meldepflicht

Beiträge zum Thema Meldepflicht

Natur + Garten
Die Haltung des Grünen Baumpython ist meldepflichtig. Ursprünglich lebt er in tropischen Regenwäldern.

Dortmunder Ordnungsamt informiert: Gifttiergesetz – GiftTierG NRW in Kraft getreten
Neues Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor sehr giftigen Tieren

In der Vergangenheit ist es immer wieder zu Vorfällen gekommen, bei denen entwichene giftige Tiere eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellten und aufwändige und teure Such- und Bergungsaktionen zur Folge hatten. Am 1. Januar 2021 ist das vom nordrhein-westfälischen Landtag im Juni 2020 beschlossene Gifttiergesetz NRW in Kraft getreten. Den neuen Regelungen unterfallen bestimmte Arten von sehr giftigen Tieren, wie Giftschlangen, Skorpionen und Spinnen, die aufgrund ihrer Giftwirkung nach...

  • Dortmund-City
  • 29.03.21
Ratgeber
Alle Solaranlagen müssen in das Marktstammdatenregister eingetragen sein, sonst droht ein Bußgeld. Musterfoto: Archiv

Solarstromanlagen bis Ende Januar bei Bundesnetzagentur anmelden
Ohne Anmeldung keine EEG-Vergütung

Arnsberg.  Nur noch bis Ende Januar können bereits laufende Photovoltaikanlagen und Batteriespeicher fristgerecht im Marktstammdatenregister der Bundesnetzagentur nachgemeldet werden. „Wer dieser Verpflichtung noch nicht nachgekommen ist, sollte dies unbedingt innerhalb der Frist nachholen. Sonst droht das Einfrieren der EEG-Vergütung für den eingespeisten Strom“, erläutert Carsten Peters, Energieberater der Verbraucherzentrale NRW in Arnsberg. Zu diesem Schritt seien alle Betreiber...

  • Arnsberg
  • 18.01.21
Ratgeber
Nach Einschätzung der Stadt Herne macht sich das Ende der Sommerferien bei den Fallzahlen bemerkbar.

Coronavirus
59 Herner sind zurzeit infiziert, zwölf davon sind Urlauber

Das Ende der Sommerferien macht sich nach Einschätzung der Stadtverwaltung in Herne bemerkbar: Inzwischen sind bei 362 Bürgern Infektionen mit dem Coronavirus nachgewiesen (Stand 10. August, 12 Uhr). 299 dieser Personen sind wieder genesen. Derzeit infiziert sind 59 Personen, von denen sich zwei im Krankenhaus befinden. Vier Personen sind verstorben. Von den seit Freitag, 7. August, neu festgestellten Infektionen sind zwölf Betroffene aus dem Urlaub zurückgekehrt. Sie haben sich nach der...

  • Herne
  • 10.08.20
Ratgeber
Die Zahl der Infizierten im Ennepe-Ruhr-Kreis ist seit gestern, 4. August, um sechs gestiegen.

Coronavirus
Sechs Infizierte mehr als Dienstag im Ennepe-Ruhr-Kreis

Im Ennepe-Ruhr-Kreis gibt es 594 bestätigte Corona-Fälle (Stand Mittwoch, 5. August, 9 Uhr), von denen 536 als genesen gelten. Die Zahl der Infektionen ist damit innerhalb der letzten 24 Stunden um sechs gestiegen. In den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind derzeit fünf Patienten mit Corona-Infektion in stationärer Behandlung. Niemand von ihnen wird intensivmedizinisch betreut, niemand beatmet. Die momentan 44 Erkrankten wohnen in Ennepetal (5), Gevelsberg (4), Hattingen (1), Herdecke (8),...

  • Herdecke
  • 05.08.20
Ratgeber
Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus ist im Ennepe-Ruhr-Kreis innerhalb der letzten 24 Stunden um eine Person gestiegen.

Coronavirus
582 Infektionen, 515 Gesundete, 53 Erkrankte im Ennepe-Ruhr-Kreis

Im Ennepe-Ruhr-Kreis gibt es 582 bestätigte Corona-Fälle (Stand Montag, 3. August, 9 Uhr), von diesen gelten 515 als genesen. Die Zahl der Infektionen ist damit innerhalb der letzten 24 Stunden um eine Person gestiegen. In den Krankenhäusern im Kreisgebiet sind derzeit fünf Patienten mit Corona-Infektion in stationärer Behandlung. Niemand von ihnen wird intensivmedizinisch betreut, niemand beatmet. Die aktuell 53 Erkrankten wohnen in Breckerfeld (1), Ennepetal (1), Gevelsberg (7), Hattingen...

  • Herdecke
  • 03.08.20
Politik
Urlauber, die aus einem Risikogebiet zurückkehren, müssen sich beim Gesundheitsamt der Stadt Hagen melden.

Keine Kontrolle in Hagen
Reiserückkehrer aus Risikogebieten werden nicht statistisch erfasst

Seit dem Beginn der Sommerferien vor fünf Wochen wird auch in NRW viel über die Meldepflicht und die Quarantäne für Reiserückkehrer aus Risikogebieten diskutiert. Doch werden die Vorgaben der Coronaeinreiseverordnung von den Urlaubern eingehalten, und kann die Stadt dies kontrollieren? Der Stadtanzeiger hat bei der Stadtverwaltung Hagen nachgefragt. Von Vera Demuth Zum Redaktionsschluss am Donnerstag, 30. Juli, befinden sich zwei Reiserückkehrer aus Risikogebieten in Quarantäne. Dies teilt...

  • Hagen
  • 30.07.20
  • 2
Ratgeber
Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten bietet der Ennepe-Ruhr-Kreis jetzt ein Online-Formular.

Reiserückkehrer
Ennepe-Ruhr-Kreis vereinfacht Meldung mit Online-Formular

Während nach wie vor unklar ist, ab wann ein Test auf das Coronavirus für Reiserückkehrer aus Risikogebieten Pflicht sein wird, gilt eine andere Vorgabe seit Wochen: Wer aus einem der aktuell rund 130 Länder zurückkommt, die vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuft sind, muss sich direkt in eine 14-tägige häusliche Quarantäne begeben. Zudem ist es Pflicht, sich unverzüglich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden. Darauf weist der Ennepe-Ruhr-Kreis hin. "Dies ist keine freundliche...

  • Herdecke
  • 29.07.20
Blaulicht
Wer sich für einen Urlaub in einem Covid-19-Risikogebiet entschieden hat, muss sich nach der Rückkehr verpflichtend melden.

Auch Türkei, USA und viele Balkanstaaten betroffen
Meldepflicht nach Urlaub im Risikogebiet

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich – bis auf wenige definierte Ausnahmen – sofort nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause begeben und dort 14 Tage in Isolation bleiben. So sieht es die aktuelle Corona-Einreiseverordnung vor. Die Einreisenden sind darüber hinaus verpflichtet, unverzüglich das Gesundheitsamt zu kontaktieren und auf ihren Aufenthalt in einem Risikogebiet hinzuweisen. Um die steigende Zahl der Einreise-Meldungen bewältigen zu können, weist die...

  • Gladbeck
  • 13.07.20
Ratgeber

624 Bochumer sind positiv getestet
Rückkehrer aus Risiko-Gebieten sollen sich melden

Die Sommerferien haben gerade begonnen – und doch gibt es schon zahlreiche Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer. Die Stadt Bochum bittet alle, die aus Risikogebieten zurückkommen, sich telefonisch unter der 02 34 / 910 – 55 55 beim Gesundheitsamt zu melden. Bußgelder drohen Jede Reiserückkehrerin und jeder Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet muss sich selbstständig nach der Rückkehr in eine 14-tägige Quarantäne begeben und dies dem Gesundheitsamt anzeigen – auch, wenn das Reiseziel erst...

  • Bochum
  • 29.06.20
Natur + Garten
Foto: privat

Um betroffenen Bienenstand wurde ein Sperrbezirk festgelegt
Amerikanische Faulbrut in Neukirchen-Vluyn ausgebrochen

In einem Bienenstand in Neukirchen-Vluyn wurde der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut (AFB) amtlich festgestellt. Vorrangiges Ziel ist, durch Umgebungsuntersuchungen festzustellen, ob der Erreger bereits andere Völker im Kreis Wesel befallen hat. Ein Zusammenhang zu dem umfangreichen Seuchengeschehen in NRW in 2019 konnte nicht ermittelt werden. Bakterielle Erkrankung von BienenDie AFB ist eine anzeigepflichtige bakterielle Erkrankung der Bienen, die über Sporen übertragen wird, die Brut...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 20.03.20
Ratgeber
Die Grippeschutzimpfung ist vor allem für Risikopatienten im Kreis Recklinghausen wichtig und kann ab sofort beginnen.

Experten raten jetzt zur Schutzimpfung
Ein kleiner "Pieks" kann vor der Grippe schützen!

Der Start in die Grippesaison 2019/2020 steht unmittelbar bevor und so ruft die AOK NordWest auch wieder alle Gladbecker zur Grippeschutzimpfung auf. Der beste Zeitraum für eine Impfung sind die Monate Oktober bis November, denn die eigentliche Grippewelle beginnt meist erst Anfang des Jahres. Bis dahin ist dann bei rechtzeitiger Impfung ein ausreichender Schutz aufgebaut. Die Experten vom Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin empfehlen die Grippeschutzimpfung chronisch Kranken, Personen ab dem...

  • Gladbeck
  • 19.10.19
Überregionales

Sieben Häuser, 160 Personen: Stadt Hagen prüft Aufenthalt und Lebensverhältnisse

Zuwanderung: Am vergangenen Mittwoch, 21. März, fand in Hagen eine ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse statt. Im Rahmen ihrer regelmäßigen Kontrollen haben in den Abendstunden Mitarbeiter der Ausländerbehörde, der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und Bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes sieben Häuser in verschiedenen Stadtteilen aufgesucht. Dabei wurden rund 160 Personen melde- und ausländerrechtlich überprüft. Aufenthaltsstatus...

  • Hagen
  • 23.03.18
Überregionales

Behörden führen ausländerrechtliche Kontrollen durch

274 gemeldete Personen aus acht Häusern in verschiedenen Hagener Ortsteilen haben Mitarbeiter der Ausländerbehörde, des städtischen Ordnungsamtes, der Polizei, der Wohnungsaufsicht und des Jobcenters gestern (31. Mai) im Rahmen regelmäßiger Kontrollen melde- und ausländerrechtlich überprüft. 18 Hausbewohner waren einwohnermelderechtlich nicht erfasst. Darüber hinaus lag bei 23 dort nicht mehr wohnhaften Personen keine ordnungsgemäße Abmeldung vor. In diesen wie auch in weiteren Fällen wird das...

  • Hagen
  • 01.06.17
Politik
Wieder eingeführt wird die Mitwirkungspflicht des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und Abmeldung, zum Beispiel beim Wegzug ins Ausland.

Besserer Schutz von Bürgerdaten

Ein neues Bundesmeldegesetz wird ab 1. November in ganz Deutschland gelten. Allgemein dient das Meldewesen als Informationsgrundlage zu Einwohnerdaten für Wirtschaft, Verwaltung und Privatpersonen. Das neue Melderecht will nun unter anderem die Daten der Bürgerinnen und Bürger besser schützen, die Bürokratiekosten senken und Verwaltungsabläufe vereinfachen. Einige wichtige inhaltliche Änderungen sind dabei für eine Vielzahl der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve wissenswert. Wer künftig eine...

  • Goch
  • 21.10.15
Ratgeber
Kaum beachtet, aber seit dem 1. Januar 2015 gesetzliche Pflicht: Haus- und Wohnungseigentümer müssen nun alle neuen sowie erneuerbaren Messgeräte an eine Landesbehörde melden. Das gilt zum Beispiel für neue Stromzähler. Bei Zuwiderhandlungen drohen Bußgelder.

Neues Gesetz: Meldepflicht für neue Messgeräte und Zähler

Schon am 25. Juli 2013 beschlossen trat zum 1. Januar 2015 das neue Mess- und Eichgesetz in Kraft. Ein Gesetz, für das sich wohl auch die meisten Gladbecker Haus- und Wohnungseigentümer wohl eher nicht interessiert haben, von dessen Inhalt dieser Personenkreis aber betroffen ist. Daher weist nun der „Verband Wohneigentum NRW“ (Sitz Dortmund) ausdrücklich auf die Auswirkungen des neuen Gesetzes hin. Denn nach Paragraph 32 des „MessEG“ müssen ab sofort alle neuen als auch erneuerten Messgeräte an...

  • Gladbeck
  • 31.03.15
  • 1
Ratgeber
Der gebänderte Fidschi-Leguan (Brachylophus fasciatus) ist streng artgeschützt nach WA I. Die Haltung erfordert eine regelmäßige Fotodokumentation des Tieres.
2 Bilder

Meldepflichtige Exoten

Lygodactylus williamsi, der Himmelblaue Zwergtaggecko, auch Türkisblauer Zwergtaggecko oder Williams Zwerggecko genannt, ist neu auf der Liste der besonders geschützten Tierarten. Diese nur in einem kleinen Gebiet in Tansania beheimatete Tierart ist vom Aussterben bedroht. „Deshalb werden Einfuhr und der Handel mit Tieren dieser Art in der EU jetzt streng kontrolliert“, erklärt Rolf Rachuba vom Fachdienst Umwelt des Kreises Recklinghausen. Weitere Konsequenz: Wer in der Vergangenheit bereits...

  • Recklinghausen
  • 24.03.15
Ratgeber
Puuh - noch mal Schwein gehabt. Schweinswale können einfach abtauchen und sind von der Afrikanischen Schweinepest nicht bedroht.

Afrikanische Schweinepest: Hobbyhalter müssen Tiere melden

Am Niederrhein. Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW hat sich jetzt mit einem dringenden Appell an alle Schweinehalter mit Kleinstbeständen gewandt und dazu aufgerufen, sich bei den Veterinärbehörden und bei der Tierseuchenkasse registrieren zu lassen. Darauf weist der Rheinische Landwirtschafts-Verband (RLV) in Bonn hin. Hintergrund ist die drohende Ausbreitung der so genannten Afrikanischen Schweinepest. Eine Einschleppung dieser für Schweine hoch ansteckenden und tödlich...

  • Xanten
  • 13.08.14
Politik
Gut beschirmt streiken morgen die angestelltenLehrer auch in Mülheim

Mülheimer Lehrer streiken

Die angestellten Mitglieder der Mülheimer GEW haben ihre Forderungen schon auf den Schirm geschrieben. In der aktuellen Tarifrunde fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft 6,5 Prozent mehr Lohn. „Der Nachholbedarf besteht gleich in zweifacher Hinsicht“, meint Andrea Schindler, stellvertretende Vorsitzende der GEW Mülheim, "einmal gegenüber der Lohnentwicklung im gewerblichen Bereich und zum Zweiten bei den Einkommen gegenüber Bund und Kommunen.“ Die weitere Forderung der Gewerkschaft...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.02.13
Natur + Garten
Auch die heimischen Bienen leider immer mehr unter schädlichen Umwelteinflüssen.

Bienenseuche: Auch die Bönninghardt von der Faulbrut betroffen

Nachdem im Juni des Jahres die Amerikanische Faulbrut (AFB) in einem Bienenstand in Neukirchen-Vluyn im Bereich Vluynbusch festgestellt wurde, ist das Seuchengeschehen noch nicht zur Ruhe gekommen. Der Sperrbezirk in Neukirchen-Vluyn bleibt unverändert bestehen. In dem im Juni bereits verdächtigen Bienenstand in Alpen-Bönninghardt wurde nun ebenfalls der Ausbruch der Amerikanischen Faulbrut (AFB) amtlich festgestellt. Um den betroffenen Bienenstand in Alpen-Bönninghardt wurde ein zweiter...

  • Xanten
  • 30.08.12
  • 2
Politik
Elena, Elektronischer Entgeltnachweis
4 Bilder

ELENA offiziell eingestellt

Das ELENA-Verfahren wurde am 03. Dezember 2011 nun auch offiziell eingestellt. Die Meldepflicht der Arbeitgeber entfällt endgültig. Bereits im Juli 2011 hatten Bundeswirtschaftsministerium und Bundesarbeitsministerium das umstrittene ELENA-Verfahren gestoppt. Betrieben mussten bereits seither keine Nachteile oder Bußgelder mehr befürchten, wenn sie keine ELENA-Meldungen mehr abgaben. Die bisher im Rahmen von ELENA gespeicherten Daten werden gelöscht. Quelle: Bundesverband Farbe Gestaltung...

  • Düsseldorf
  • 06.12.11
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