Menschenrechte

Heute am 28. Januar 2020 entschied die 30. Große Strafkammer zu Istanbul, dass der türkische Verleger und Kulturmäzen Osman Kavala auch nach mehr als zwei Jahren weiter in Untersuchungshaft bleiben muss. Damit ignorieren die türkischen Behörden weiterhin die bindende Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom Dezember nach einer sofortigen Freilassung. Amnesty International in Deutschland, die Akademie der Künste, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die...

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

Die Briefe, die jemand erhält, der sich unvermittelt in einem türkischen Gefängnis wiederfindet, sind für ihn "das Fenster zum Leben". Dieses Hochsicherheitsgefängnis, in das Mehmet Desde gebracht wurde, nachdem er den Leichnam seines Vaters in die Türkei überführt hatte, sollte zum Alptraum werden. Die Tatsache, dass er seine Rechte sehr wohl kannte, hat ihn nicht zur Ruhe kommen lassen - bis heute nicht. Das Unrecht, das ihm widerfuhr, bringt er mit dieser Wanderausstellung immer wieder ans...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): "Die Bundesregierung ist mitschuldig an der Kriminalisierung und den willkürlichen Verhaftungen von Journalisten in der Türkei. Solange sie die Türkei immer wieder mit der Bereitschaft zur Eröffnung neuer EU-Beitrittskapitel belohnt, wird diese versuchen, Zeugen der menschenverachtenden Politik des AKP-Regimes mundtot zu machen", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale...

DIE LINKE LISTE Oberhausen Solidarisiert sich mit dem kurdischen Wiederstand.

Am heutigen Montag, 13. Oktober vor dem Bottroper Karstadt solidarisierte die Montagsdemo und es wurde die IS (ISIS) Terror gegen Kurdische Volk in Irak-Kurdistan und Syrien-Kurdistan verurteilt. Unter dem Redner wurde auch der Wunsch erwähnt das die in Bottrop vertretenden vier Moscheen sich von IS (ISIS) Terroristen sich Per Pressemitteilung verurteilen sollen. Diese Montagsdemo stand unter dem Motto: Überall ist Kobane-Überall ist Wiederstand. Solidarität mit der kämpfenden Bevölkerung in...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): „Ein ‚Weiter so' darf es nicht geben. Die Bundesregierung darf den Amoklauf Erdogans und seiner AKP gegen Demokratie und Menschenrechte hin zu einem islamistischen Unterdrückungsstaat nicht länger unterstützen. Sie darf ihm nicht auch noch den roten Teppich ausrollen", erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen, anlässlich des heute...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE): "Die Forderung von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso nach einer weiteren Vertiefung der europäisch-türkischen Beziehungen ist ein Schlag ins Gesicht der türkischen Demokratiebewegung. Besonders angesichts der aktuellen Entwicklungen darf die Europäische Union nicht länger bedingungslos an der Seite Erdogans stehen. Es darf keine weitere EU-Hilfe für das AKP-Regime und Erdogan geben“,...

Schluss mit dem Geheule – Graue Wölfe unerwünscht! Gemeinsam sind wir Oberhausen – Für ein friedliches Es gibt keine Men­schen ers­ter und zwei­ter Klas­se. Genau das aber pro­pa­gie­ren die sogenannten „Grau­en Wölfe“, die am 16. November in der Königs-Pilsener-Arena ihre 28. Hauptversammlung abhalten wollen. Sie pre­di­gen Hass gegen Kur­den, Ar­me­ni­er und Amerikaner. Sie sind judenfeindlich und verachten Homosexuelle und Christen. Um ihnen nicht unwidersprochen den öffentlichen Raum zu...

Über 25.000 Menschen demonstrierten am Samstag den 17.03.2012 in Bochum gegen den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan. Auslöser war die geplante Ehrung des Politikers mit dem "Steiger Award". Demo wurde Aufgerufen von Alevitische Gemeinde Deutschland e. V. (AABF), Föderation kurdische Vereine in Deutschland. V. (YEK-KOM), Zentralrat der Armenier in Deutschland e. V. (ZAD) , Kurden, Armenier und Aleviten waren empört! «Wir fühlen uns nicht von Erdogan repräsentiert. Er ist ein lupenreiner...