Merkel

Beiträge zum Thema Merkel

Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Politik

Politische Debatten in der CDU und meine ganz persönliche Verwunderung darüber ...

Kramp-Karrenbauer in den tagesthemen "Müssen Grundsatzprogramm überarbeiten" Ich muss ja leider zugeben, es gibt Menschen deren Gedankengänge empfinde ich als äusserst absonderlich. Frau Kramp-Karrenbauer erwähnt hier die "Ehe für alle", hält sie gar für "gefährlich", weil jetzt in der Union Stimmen laut werden, man könne nicht verstehen warum nicht auch die Ehe unter Geschwistern erlaubt sein solle oder gar die "Ehe zwischen mehr als zwei Partnern" Bitte liebe Leute, helft mir dieses...

  • Wesel
  • 21.02.18
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Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht?

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
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Politik
Gabriel, Merkel und Seehofer - und ihr Koalitionsvertrag

Die Mautmädchenrechnung

Heute kommt sie also in den Bundestag. Die Maut. An kaum einem anderen Thema lässt sich besser ablesen, welch absurde Folgen gelungene persönliche Profilierung in Wahlkämpfen und Koalitionsverhandlungen haben können. Es war 2013, als ein gewisser Herr Seehofer durch Bayern zog und nach einem griffigen Thema für die Bundestagswahl suchte. Und was konnte geeigneter sein, um die nicht gerade als ausländerfreundlich bekannte CSU-Klientel zu bedienen, als ein Projekt zum Abkassieren der...

  • Wesel
  • 26.02.15
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Politik

SPD in Wesel setzt auf Merkel Effekt

Presseerklärung der CDU Fraktion zu: SPD setzt auf Merkel-Effekt für Westkamp Mit der öffentlichen Ankündigung, er setze im Kommunalwahlkampf ganz auf die Stärke von Ulrike Westkamp und die SPD werde sie in den Vordergrund stellen, offenbart der SPD-Fraktionschef Hovest die Schwäche seiner Partei vor Ort und stellt gleichzeitig Frau Westkamp bloß, die sich doch erst im Oktober zur Kandidatur erklären wollte. Gleichzeitig macht Hovest erneut deutlich, wer Strippenzieher und wer...

  • Wesel
  • 24.09.13
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Politik
Mit einigen Ausnahmen ....

Die Bundeskanzlerin

Die neueste Meldung. Das Bundesverfassungsgericht hat das Adoptionsrecht für Homosexuelle gestärkt - wieder einmal treiben die Richter die Regierung vor sich her. FDP und Teile der CDU rufen nun nach einer vollständigen Gleichstellung der Homo-Ehe. Doch die Kanzlerin bremst. Die Zurückhaltung Merkels und der anderen Führungskräfte hat einen Grund: Das Urteil ist heikel für die Union. Sie tut sich traditionell schwer, in Fragen der Rechte und Pflichten homosexueller Paare klar Position zu...

  • Wesel
  • 19.02.13
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Politik
Was wird hier wirklich gerettet?

ESM - Bankerettung an Bürgern und Parlamenten vorbei?

Ich möchte hier gerne zur Diskussion anregen, denn dieses Thema greift sehr tief in unsere Gesellschaft ein: Der ESM, der Europäische Rettungsschirm, der gerade überall DAS Thema ist. Täglich hören wir alle Folgendes: "Die Märkte reagieren...Die Märkte wollen...Die Märkte brauchen...". Aber was der Bürger will, seine Meinung, seine Interessen, seine grundgesetzlich verbrieften Rechte...die scheinen überhaupt nicht zu interessieren in der ganzen Diskussion auf höchsten Regierungsebenen....

  • Wesel
  • 29.06.12
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Politik

Es geht voran - HEUTE: Netzwerktreffen nach der Montagsmahnwache

Wesel | 27.06.2011 | Berliner Tor Platz | Bereits zu 14. Mal treffen sich heute um 18 Uhr die Weseler Atomkraftgegner zur Fukushima-Mahnwache am Berliner Tor. Direkt im Anschluss um 19:15 Uhr findet das 2. Netzwerktreffen der Weseler Energieaktivisten statt. Und zwar diesmal hier: Bismarckstr. 12 - 46483 Wesel (WALZ-Räumlichkeiten) (kaum 100m vom Berliner Tor aus gelegen - jeder Interessierte ist herzlich eingeladen) Gerade ging in Wien die Konferenz der Internationalen...

  • Wesel
  • 27.06.11
Politik
Grüne Fraktion will Merkels Atomgesetz unterstützen.

Stichtag: 25.Juni - Wie grün sind 'Die Grünen' noch? (Diskussion)

Am 25.Juni könnte sich eine Frage beantworten, die Viele sich schon länger stellen. An diesem Tag findet im Berlin ein Sonderparteitag der GRÜNEN zum Atomausstieg statt. Und schon jetzt weht der Fraktionsspitze scharfer Wind aus der gesamten Anti-Atomkraft-Bewegung entgegen, denn offensichtlich beabsichtigen die Parteimächtigen tatsächlich, dem schwarz/gelben Atomausstiegsgesetz zuzustimmen. Damit nicht genug, die Fraktionsspitze bezeichnet den Merkelausstieg (2022) sogar als 'bessere...

  • Wesel
  • 18.06.11
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Überregionales

"Löwes Lunch": Hüte Dich vor Griechen, die Geschenke kriegen...

Oha, selbst der eher nüchterne Finanzminister Wolfgang Schäuble wirkt angesichts der Griechenland-Krise emotionsgeladen. Er hat für eine weitere finanzielle Unterstützung des maroden Euro-Landes geworben, erneut in Milliarden-Höhe. Würde man die Helenen in alte Drachmen-Zeiten fallen lassen, käme auf die ganze Welt eine Finanzkrise im doppelten Lehman-Brothers-Stil zu. Die Griechen, die derweil fast täglich gegen das von den EU-Rettungsschirmpartnern befohlene Sparpaket demonstrieren,...

  • Essen-Steele
  • 10.06.11
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Überregionales

Lecker Mittagessen mit der Beatrix!

Fast 30 Jahre hat’s gedauert, bis die niederländische „Königin Beatrix“ sich wieder auf ein „lecker Mittagessen“ nach Deutschland eingeladen hat. Heute ging der viertägige Staatsbesuch bei den fröhlichen Wulffs in Berlin los. Mit dabei: der ewig lächelnde Kronprinz Willem-Alexander und seine Frau, die Máxima. Im Schloss Bellevue findet gerade ein Staatsbankett mit 150 geladenen Gästen statt. Einer wurde wieder ausgeladen und sitzt seitdem in der Schmoll-Ecke: „Jopie“ Heesters. Auch morgen sind...

  • Essen-Steele
  • 12.04.11
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Politik
Dieses Bild avanciert im Netz derzeit zum Hit. Hier findet es bereits Verwendung als Plakat auf Demontrationen.

Atomdiskussion - Von Taktiken, Scharaden, und dem kurzen Bürgergedächtnis

Wesel | 18.03.2011 | Was ist von der neuen Linie der Regierung in Punkto Atompolitik zu halten? Ist das überhaupt wirklich eine neue Linie? Das ist wohl eine Frage, die sich derzeit sehr viele Menschen in Deutschland stellen. Die tiefe Verunsicherung über die Motive von Frau Merkel (CDU), die nun im Hauruck-Verfahren den Ausstieg aus dem Ausstieg vom Ausstieg in der deutschen Atompolitik propagiert , ist höchst verständlich. Schließlich ist diese Taktik nicht neu und oft genug erfolgreich...

  • Wesel
  • 18.03.11
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Politik
Angela Merkel ist besorgt

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  •  2
Kultur
Am Sonntag zogen rund 500 Menschen bei einem Spendentrauermarsch von der MSV-Arena zum Unglückstunnel. Foto: Frank Preuß
2 Bilder

Trauermärsche in Duisburg – Und endlich einer, der zu den Menschen spricht

Nach der offiziellen Trauerfeier für die Opfer der Loveparade am Samstagvormittag in der Duisburger Salvatorkirche, an der Bundespräsident Christian Wulff, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Außenminister Guido Westerwelle, NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und weitere hochrangige Politiker teilnahmen, haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg in zwei Trauermärschen nochmals auf ihre Weise ihrer Anteilnahme Ausdruck verliehen. Am...

  • Moers
  • 01.08.10
  •  2
Politik

Loveparade: Bewegende Trauerfeier - Bilder und Berichte

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

  • Duisburg
  • 31.07.10
Politik
Bewegende Rede von Hannelore Kraft. Foto: Harald Oppitz

Bewegende Trauerfeier - Kraft fordert zum Umdenken auf

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstag Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor 550 Trauergästen in der Duisburger Salvatorkirche forderte die mit den Tränen kämpfende NRW-Ministerpräsidentin die Gesellschaft zum Umdenken auf. "Es ist schwer, angesichts des Todes Worte zu finden", sagte die Ministerpräsidentin und fügte hinzu: "Es ist besonders schwer angesichts der Umstände, die zum Tode so vieler junger Menschen geführt haben." Kraft versprach den...

  • Wesel
  • 31.07.10
Politik

Loveparade-Opfer: Das Land nimmt Abschied

Live-Ticker vom Trauergottesdienst für die Opfer der Loveparade in Duisburg: Die Rede von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: Hier lesen Sie den ganzen Beitrag +++ 12.16 Uhr: Die Angehörigen der Opfer werden von der Öffentlichkeit abgeschirmt an einen geheimen Ort gebracht, wo sie sich gemeinsam austauschen können. +++ 12 Uhr: Der Gottesdienst ist beendet, die Trauergemeinde verlässt die Kirche. +++ +++ 11.58 Uhr: Die mit den Tränen kämpfende Ministerpräsidentin verspricht...

  • Wesel
  • 31.07.10
Kultur

Alle Tote mit Brustverletzungen - Sauerland unter Druck - Trauerfeier Samstag

Wer ist für den Tod von 21 Menschen und über 500 Verletzte verantwortlich? Wie kamen die Menschen zu Tode? Auch drei Tage nach dem tragischen Unglück in Duisburg bleiben viele Fragen offen. Aber es gibt erste Erkenntnisse. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gab bekannt, dass keines der Todesopfer Sturzverletzungen erlegen ist, alle wiesen Obduktionsberichten zufolgen Brustquetschungen auf. Darüber hinaus verdichten sich die Hinweise, dass Oberbürgermeister Adolf Sauerland bereits Wochen vor...

  • Wesel
  • 28.07.10
Kultur

Loveparade: Zahl der Toten steigt auf 18

Zahl der Toten steigt: Im Laufe des Abends erlagen zwei weitere Menschen den Verletzungen, die sie im Zuge der Massenpanik vor dem Eingang des Loveparade-Festivalgeländes erlitten hatten. Damit ist die Zahl der Todesopfer auf jetzt 18 gestiegen. Angaben mehrerer Quellen zufolge sind außerdem 40 Menschen schwerst- und rund 100 leichtverletzt. Die Veranstaltung auf dem Alten Duisburger Güterbahnhof läuft noch, löst sich aber langsam auf. Der Duisburger Hauptbahnhof ist immer wieder gesperrt....

  • Wesel
  • 24.07.10
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