MGEPA

Beiträge zum Thema MGEPA

Politik

Forensik – PRO Victoria setzt auf Dialog mit Gesundheitsminister Karl Josef Laumann

In seiner Erklärung zu dem Bau der forensischen Klinik in Hörstel hat der amtierende Gesundheitsminister Franz Josef Laumann am 25.10.2012 in bemerkenswerter Weise die Aufgaben von Gesellschaft und Politik dargelegt. PRO Victoria hat Minister Laumann in einem Brief gebeten, uns, der Stadtgesellschaft Lünens, ein Mitbestimmungsrecht im Hinblick der Platzierung der forensischen Klinik auf dem Zechenareal einzuräumen. MGEPA NRW                                               Herrn...

  • Lünen
  • 02.12.17
Politik

Forensik: Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns konnte seine Zielvorstellung nicht aufrecht erhalten

Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns (BM JKF) verfehlte das selbst gesteckte Ziel, nach der in erster Instanz erlittenen krachenden Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Klage zu beenden. Denn sogar BM JKF votierte bei der namentlichen Abstimmung für die Weiterführung des Klageweges. Wie Insider auf der Empore des Ratsaales darlegten, war wohl der Druck aus den Reihen des Vereins der GFL so gewaltig, dass dem BM JKF der Mut genommen worden war, seine innere Überzeugung eines...

  • Lünen
  • 19.05.17
Politik
rot = derzeitige Planung, blau = Vorschlag von PRO Victoria

Forensik – Verwaltungsgericht Gelsenkirchen von PRO Victoria in Kenntnis gesetzt

Die Bürgergemeinschaft PRO Victoria hat in einer detaillierten Ausarbeitung in Form einer informellen Mitteilung dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dargelegt, wo die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt den entscheidenden Punkt sehen, der zu einer Befriedung bei der Errichtung einer forensischen Klinik beitragen würde. Der Stadt Lünen und somit der Bürgergesellschaft ist ein Mitspracherecht bei der Platzierung einer forensischen Klinik auf der ca. 52 ha großen Zechenbrache Victoria...

  • Lünen
  • 22.02.17
  •  1
Politik
Aufschüttung Kokerei auf Victoria I/II

Standort Forensik - Land und Stadt in der Klagefalle Minister Schmeltzer ist aufgerufen übergeordnet das Machbare für Lünen durchzusetzen

Derzeit will die Ministerin Barbara Steffens der Stadt und somit uns Bürgerinnen und Bürgern, jedwede Möglichkeit eines Mitspracherechtes der genauen Platzierung eines solchen Bauvorhabens auf der Zechenbrache verweigern. Es darf nicht geduldet werden, die Demokratie und deren Grundgedanke einer Partizipation der Betroffenen bei einer solchen doch so hochsensiblen Thematik außer Kraft zu setzen. PRO Victoria hat daher Herrn Minister Schmeltzer gebeten, sich dieser Vorgehensweise zu...

  • Lünen
  • 17.02.17
  •  1
Politik
Aufschüttung-Kokerei--Victoria I/II

Pro Victoria Recherche: Das bestgeeignete Grundstück für die forensische Klinik auf der Zechenbrache Victoria ist unzweifelhaft das RWE-Gelände im südwestlichen Bereich nahe der Lippe

Die Aussage des Landes zu Gunsten der RAG-Fläche ist nicht haltbar, da wesentliche vorgeschriebene Bewertungskriterien nicht bzw. völlig ungenügend berücksichtigt wurden. Dies ist das Ergebnis einer tief angelegten Studie unter Wertung diverser Gutachten. PRO Victoria hat daher der Ministerin Frau Barbara Steffens einen Antrag auf Überprüfung eines alternativen und sich aufdrängenden Standortes für die geplante forensische Klinik zugeleitet. Der Wortlaut ist wie folgt: Antrag auf...

  • Lünen
  • 14.02.17
  •  1
Vereine + Ehrenamt
Der Wünschewagen des ASB Ruhr.
2 Bilder

Projekt "Der Wünschewagen" in NRW-Landesinitiative "Gesundes Land NRW" aufgenommen

Kaum hat das neue Jahr begonnen, darf sich das Wünschewagen-Team über gute Nachrichten freuen, denn nach der erfolgreichen Bewerbung, ist "Der Wünschewagen" nun Teil einer NRW-Landesinitiative. Das im ASB Regionalverband Ruhr e. V. entstandene Projekt „Der Wünschewagen – letzte Wünsche wagen“ wurde in die Landesinitiative „Gesundes Land Nordrhein-Westfalen“ aufgenommen. Vorab hatte sich das Projekt beim NRW-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation Pflege und Alter (MGEPA) um die Aufnahme...

  • Essen-West
  • 05.01.17
Politik

Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ mit dem Rücken zur Wand Objektivität und Fairness in der Standortfrage der Forensik nicht gegeben

PRO Victoria sieht sich erneut veranlasst zu fadenscheinigen Darstellungen in der Forensikdebatte Stellung zu beziehen. Hier: „Konfrontation geht vom Land aus“ Herr Hartmann für den Vorstand der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" (BI-LoF) in den Ruhr Nachrichten vom 22.12.2016. Der Versuch seitens des Verfassers, Herrn Hartmann, die geordneten Realitäten in der Standortfrage der Forensik ad absurdum zu führen, kann und darf nicht unwidersprochen hingenommen werden. Die Behauptung,...

  • Lünen
  • 30.12.16
Politik
Blau = Alternativvorschlag von PRO Victoria

Forensik in Lünen: Befürworter der Klage in drei Fraktionen gespalten

Die von PRO Victoria angeregte Abstimmung über den Weiterbestand der Klage führte zu dem Ergebnis: Zwei Drittel wollen die Klage weiterführen und ein Drittel stimmte dagegen. (33/16/2 Stimmen) Aus den Wortbeiträgen der Klagebefürworter wurde klar: Die Klagefraktion hat kein einheitliches Ziel. Ziel A) Die Klage wird aufrechterhalten, um gegenüber dem Land bessere Aussichten zu haben, das RWE-Gelände nahe der Lippe als Alternative zu dem RAG-Gelände noch durchsetzen zu können. Die Forensik...

  • Lünen
  • 29.12.16
  •  1
Politik

Forensik – Kein Rückhalt mehr zur Aufrechterhaltung der eingereichten Klage!

Die Ratssitzung am 6. Oktober 2016 brachte es an den Tag: Es gibt keine erneute Zustimmung des Rates, die Klage in Sachen Forensik weiterzuführen. Die Entscheidung des Ältestenrates, über den Sprecher der Grünen, Eckhard Kneisel, das Gespräch mit der Ministerin Steffens (Die Grünen) zu suchen, ist ein Schritt in Richtung einer schon längst fälligen Kooperation mit dem Gesundheitsministerium. Sollen nun die Grünen für CDU und GFL die Kastanien aus dem Feuer holen? Denn die Grünen haben in...

  • Lünen
  • 08.10.16
Politik

Forensik-Klage: „Primitiver Taschenspielertrick" der Lüner Verwaltung läuft ins Leere

Die „vorläufige" Klagebegründung, wie sie seitens der Lüner Verwaltung nach monatelanger Bearbeitung im April dieses Jahres dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zugeleitet worden war, ist der Versuch, auf Basis einer „peinlichen Bauernschläue" dem Gericht eine Stellungnahme erst gar nicht zu ermöglichen. Es ging den Gestaltern dieser Vorgehensweise nur darum, Zeit zu schinden. Eine dem Gericht gegenüber höchst respektlose Vorgehensweise. „Zeitgewinn für wen?“, fragen sich die Bürgerinnen und...

  • Lünen
  • 05.07.16
Politik
rot = Planung des Landes und der Stadt Lünen, blau = Anregung von PRO Victoria

Victoria 1/2 und Forensik: ein Leuchtturmprojekt für Lünen!?

Forensik als Chance zu begreifen, unter diesem Aspekt wirbt PRO Victoria schon seit Jahren dafür, das ca. 50 ha große Victoria-Gelände endlich planerisch zu gestalten. Lange, allzu lange, über Jahrzehnte hinweg ist nichts geschehen, und nun soll im Auftrag der Stadt Lünen eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden, in der eine Forensik, die das Land auf dem Filetstück des Areals - dem RAG-Grundstück – platzieren will, den äußerst fragwürdigen Landschaftsmittelpunkt darstellt. Eine solche...

  • Lünen
  • 13.12.15
Politik

„Mitgliederinformation“ der BI „Lünen ohne Forensik“ – schamlose Falschaussagen und dilettantischer Versuch der Irreführung ?

Der Vorstand der BI „Lünen ohne Forensik“ (BI LoF) verschickte mit der Einladung zu der am 22.09.2015 stattfindenden Mitgliederversammlung eine dreiseitige „Mitgliederinformation“. Diese aber ist in ihrer Gesamtheit irreführend, fernab von den Realitäten und durchtränkt von Falschaussagen und groben Fehldeutungen. Warum ein solches letztes Aufbäumen mit derart unlauteren Mitteln? So fragen sich nicht nur die Mitglieder der BI LoF, sondern noch mehr jede/r andere, die/der sich präzise und...

  • Lünen
  • 19.09.15
  •  1
Politik

Kampflinie gegen Forensik unseriös! Scharlatanerie im Lüner Wahlkampf?

Die ausgerufene Kampflinie gegen die Forensik in Lünen besitzt kein stichhaltiges Argument, das die getroffene Entscheidung des MGEPA von Lünen abwenden könnte. Das NRW-Ministerium hat in einer objektiv nachvollziehbaren Weise und in einem nachprüfbaren Verfahren die Victoria-Brache in Lünen als bestgeeignetes Grundstück im Landgerichtsbezirk Dortmund ermittelt. Die vom MGEPA immer wieder betonte Eindeutigkeit der Entscheidung für Victoria 1/2 erklärt sich dadurch, dass die Gerichtsfestigkeit...

  • Lünen
  • 20.08.15
  •  3
  •  1
Politik

Auflösung der Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ - ein Gebot der Stunde?

Die Bürgerinitiative „Lünen ohne Forensik“ (BI-LoF) hatte zu keinem Zeitpunkt die reale Möglichkeit und Macht, die Entscheidung des NRW-Gesundheitsministeriums (MGEPA) zum Bau einer Forensik auf dem Victoria-Gelände umzukehren. Zu gut und zu deutlich waren für das MGEPA die Hinweise zu diesem Grundstück, die seitens der Stadt Lünen vorgegeben worden waren. Die Lage, die Infrastruktur und die Verfügbarkeit sprachen im Vergleich positiv „pro Lünen“. Der Bebauungsplan aus dem Jahre 1980 hatte...

  • Lünen
  • 29.07.15
  •  2
Überregionales

Rückenwind für weitere Gespräche mit der Bundespolitik

„Mit den Ergebnissen der Veranstaltung Ende Mai 2015 in Berlin sind wir sehr zufrieden. Wir nehmen sie als Rückenwind für unser weiteres Bemühen darum, dass die Modellstudiengänge in Deutschland baldmöglichst in ein Regelangebot überführt werden“, erklärte hsg-Präsidentin Prof. Dr. Anne Friedrichs heute in Bochum. Auf der Veranstaltung des Nordrhein-Westfälischen Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA) wurde am 29. Mai 2015 – fünf Jahre nach der Einführung von elf...

  • Bochum
  • 20.06.15
Politik
LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne

PRO Victoria - Besuch der LWL- Maßregelvollzugsklinik Herne

Forensische Fachklinik für Therapie und Sicherheit am Fuße des Förderturmes der ehemaligen Zeche Pluto Wilhelm, so sieht der LWL die für 90 Patienten ausgelegte Fachklinik. Eine Abordnung des Vorstandes der Bürgergemeinschaft PRO Victoria, wie auch von Mitgliedern, konnte sich ein umfassendes Bild über den Aufbau der Klinik, wie auch in persönlichen Gesprächen mit Patienten über deren Aufenthalt und auch der fachärztlichen Betreuung, verschaffen. LWL-Landesrat Tillmann Hollweg hatte dem...

  • Lünen
  • 06.05.15
Politik
RAG = rot, RWE = blau

Forensik – Sondierungsgespräch / HuFA soll den Weg öffnen / Anregung von PRO Victoria zum RWE-Gelände -Eilbedürftiger Bürgerantrag-

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragt die Bürgergemeinschaft PRO Victoria die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Zielausrichtung, auch die Forensik auf dem RWE-Gelände errichten zu können. Für die Errichtung einer Forensik auf der Lüner Victoria-Fläche stehen geografisch die RAG- und die RWE-Fläche zur Verfügung. Bislang hat sich die Lüner Verwaltung und die Lüner Politik nur auf die RAG-Fläche konzentriert. Wenn dafür die potentielle Errichtung einer...

  • Lünen
  • 31.01.15
Politik

Forensik Lünen - Recherche und Aussagen des Ministeriums widersprüchlich

Gegendarstellung zu der RN – Berichterstattung „Kunststoff statt Mauer?“ vom 12.12.2014 Als Verfasser der Leserbriefvorlage sieht sich Hans Laarmann von der Bürgergemeinschaft PRO Victoria veranlasst, die Berichterstattung zu kommentieren. Eine Verunklarung der Sachverhalte gilt es zu beklagen. 1. Pro Victoria hatte im Juni 2014 Herrn Dönisch-Seidel bei dessen Besuch des RWE-Geländes die Makrolontechnik für Lünen vorgeschlagen. Eine Besichtigung der Forensik in Duisburg im März 2014...

  • Lünen
  • 16.12.14
  •  1
Politik
Forensik in Duisburg
3 Bilder

Forensik in Lünen: PRO Victoria sieht Teilerfolg

Pro Victoria sieht Teilerfolg in ihren Bemühungen durch konstruktive Kooperation. Die geplante 780 m lange Betonmauer in 5,5 m Höhe wird wohl nicht errichtet. Sicherheit auch ohne Betonmauern mit 5,5 m Höhe Die von Pro Victoria an das MGEPA gerichtete Anregung einer Tieferlegung der Forensik – in Anlehnung der Architektur des Europa-Bades Berlin - bei gleichzeitiger Reduzierung der Mauerhöhe um ca. 2 m ( RN vom 28.11.2014) hat das MGEPA zur Kenntnis genommen, jedoch um Verständnis...

  • Lünen
  • 12.12.14
Politik
LBMRV bei PRO Victoria
2 Bilder

Land NRW prüft nun den Vorschlag von PRO Victoria

Auf Einladung von PRO Victoria besichtigten am 11.06.2014 der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug Herr Uwe Dönisch-Seidel wie auch der Baudezernent Herr Ulrich Scheinhardt vom LBMRV NRW das Gelände der damaligen Zeche Victoria I/II, um sich von PRO Victoria die Gründe für die alternative Platzierung auf dem RWE – Gelände erläutern zu lassen. Bei dem Treffen waren auch Vertreter der Siedlergemeinschaften Barbara und Victoria zugegen. Über den derzeitigen Bearbeitungsstand berichteten die...

  • Lünen
  • 13.06.14
Politik
2 Bilder

Besuch des Gesundheitsministeriums NRW auf dem Victoria-Gelände

PRO Victoria erwartet am Mittwoch 11.06.2014- 10.30 Uhr den Besuch des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug Herrn Uwe Dönisch-Seidel, wie auch Herrn Ulrich Scheinhardt aus dem Baudezernat des LBMRV-NRW. PRO Victoria wird ihr alternatives Konzept einer modernen Klinikgestaltung auf dem westlichen Teil des Grundstückes vorstellen, wie auch die städtebaulichen Vorteile des Wechsels von dem RAG-Grundstück zum RWE – Gelände hin darlegen. Die bislang in der Öffentlichkeit oftmals zu...

  • Lünen
  • 10.06.14
Politik
Lünen zuliebe

PRO Victoria stellt dem Land NRW eigene Planungsideen vor

Am Sonntag hatte die neu gegründete Bürgergemeinschaft PRO Victoria Gelegenheit, ihre Gründungsmotive den 43 erschienenen Mitgliedern der Grubenwehr- Vereinigung darzulegen. Der Vorsitzende der Grubenwehr-Vereinigung Günter Schäfer hatte dies nach Erledigung der Regularien der Jahreshauptversammlung dem Vors. von PRO Victoria Stephan Gorski kurzfristig ermöglicht. Gorski machte deutlich, dass er gerade bei der Diskussion um den zukünftigen Standort einer Forensik in Lünen ein direktes...

  • Lünen
  • 18.02.14
  •  2
Politik

Das Sankt-Florians-Prinzip und die Forensik

„Heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus, zünd` andre an.“ Protestierende Anwohner der in NRW geplanten Standorte forensischer Einrichtungen müssen sich immer wieder den Vorwurf gefallen lassen, sie handelten nach dem St.-Florians-Prinzip. Im Kern lautet der Vorwurf, sie wollten vorhandene Gefährdungen nicht lösen, sondern nur auf andere Standorte übertragen. Diese insbesondere auch in den öffentlich-rechtlichen Medien propagierte und auf den ersten Blick bestechende Argumentation...

  • Lünen
  • 26.02.13
  •  6
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