Ministerpräsident

Beiträge zum Thema Ministerpräsident

Politik
Beratungen laufen

Lockerungen alle 14 Tage, aber..
Beschränkungen für Restaurants, Geschäfte und Hotels

Die Arbeitsgruppen der Länder sind dabei einen Vorschlag zu einem Ausstiegsplan zu erarbeiten. Dabei wird aber wohl als erste Schwelle der Inzidenzwert 35 bestehen bleiben. Allerdings ist das dann nicht die einzige Hürde.Der Wert 35 muss für 7 Tage bestand haben, dann kann es erste Lockerungen geben. Danach gibt es weitere Schritte, die alle 14 Tage kommen, wenn die Infektionslage sich nicht wieder verschlechtert. Auch der R-Wert, Intensivbettenauslastung oder Impffortschritt wird mit...

  • Essen-Süd
  • 24.02.21
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Ratgeber
Armin Laschet geht in seinem Antwortbrief ausführlich auf die Fragen und Sorgen der sechsjährigen Lea aus Ratingen ein.

Brief an junge Ratingerin
Lea (6) erhält Post vom Ministerpräsidenten

Das ging schnell: Am 25. Januar hat die sechsjährige Lea aus Ratingen, wie berichtet, einen Brief an den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet geschrieben (bzw. von ihrer Mutter schreiben lassen). Lea hatte einige Fragen rund um Corona und äußerte Kritik an Menschen und Maßnahmen. Schon drei Tage später hat die Sechsjährige eine ausführliche Antwort von Armin Laschet bekommen. Auch diesen Brief veröffentlichen wir gerne: "Liebe Lea, vielen Dank für Deinen Brief vom 25. Januar 2021. lch finde es...

  • Ratingen
  • 04.02.21
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Politik

Ministerpräsidenten-Konferenz im Januar 2021
Nur respektlos

Einfach nur respektlos!Was der thüringische Minister-Präsident Bodo Ramelow sich diese Wocheheraus nahm, war einfach nur respektlos. Nämlich in einerMinisterpräsidenten-Konferenz wo es echt letztlich wegen Corona ja um Lebenund Tod geht, während dieser Rede der Bundeskanzlerin, das Handyspiel„CandyCrash“ zu spielen. Dieses war a) respektlos gegen Frau Merkel, die er zudem, „Merkelchen“ nannte; b) respektlos den Corona-Betroffenen gegenüber.Man ist es vom Bundestag gewohnt, dass sich die...

  • Hagen
  • 28.01.21
Politik
Wieder ein Nachschlag

Vorzeitige Verlängerung der Verlängerung
Höchstzahlen an Todesfälle, Lage weiterhin ernst!

Weitgehend unbeachtet gab es gestern überraschend eine Vorzeitige Verlängerung der Verlängerung. Die Corona Maßnahmen werden schon jetzt bis zum 10 Januar weitergeführt. Grund dafür sind die weiterhin hohen Fallzahlen und steigenden täglichen Todeszahlen. Hier gibt es einen neuen Höchstwert von fast 500 Toten täglich. Der Lockdown light hat bis jetzt nicht die gewünschten Erfolge erzielt trotzdem wird dieser vorgesetzt ohne nach zu schärfen. Nur Markus Söder sprach erneut von einer möglichen...

  • Essen-Süd
  • 03.12.20
Politik
Lockdown geht in Runde 2

Länder planen Verlängerung des Teil-Lockdowns
Der Lockdown geht in die Verlängerung

Der Lockdown light wird verlängert werden. Jetzt also doch, alle Anzeichen stehen auf eine Verlängerung des Lockdowns Bei dem Gespräch der Bundesländer am 25.11 soll auch über eine Verlängerung des Lockdowns light diskutiert werden. Zunächst sollte dieser nur bis Ende des Monats gelten. Nun wohlmöglich noch bis kurz vor Weihnachten. Diesen Vorschlag wollen die Länderchefs zusammen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 25.11 beraten. Am Montag werden die Ländervertreter über einen gemeinsamen...

  • Essen-Süd
  • 21.11.20
Politik
Bund Länder Konferenz

Nach stundenlangen Beratungen!
Corona Maßnahmen, darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

Corona Maßnahmen Einigungen, Nach stundenlangen Beratungen! Punkt 1 – Vertagt Punkt 2 – Vertagt Punkt 3 – Vertagt usw. Es bleibt nur ein Appell an alle Bürger, die Kontakte noch weiter zu reduzieren. Am besten gegen 0 außerhalb des eigenen Haushaltes. Knackpunkt bleiben die Schulen, bei denen die Länder sich auf den Schlips getreten fühlen. 106 geschlossene Schulen in Deutschland sind nur 0,017%. Aber in NRW sind das 74000 Schüler in Quarantäne. 0,0X% sind eben Tausend Schüler in echten Zahlen....

  • Essen-Süd
  • 17.11.20
Politik
PK am 28.10.2020

Harte Auflagen ab 2.11
Nationale Gesundheitsnotlage in Deutschland

Um Deutschland herum explodieren die Corona Infektionszahlen. Besonders in Belgien steht das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch. Dieses will die Bundesregierung vermeiden. Bei 75% der Fälle kann man nicht mehr ermitteln, wo der mögliche Infektionsort war. Lange hatten sich die Politiker bemüht, den Begriff Shutdown oder Lockdown zu vermeiden. Doch nun hat sich die Lage in Deutschland stätig verschlimmert. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten entscheiden, das öffentliche...

  • Essen-Süd
  • 28.10.20
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Ratgeber
Nils Handrup (links) und Niklas Wiedersporn (rechts) wurden durch Ministerpräsident Armin Laschet auf dem Petersberg ausgezeichnet. Foto: Staatskanzlei Nils Handrup (links) und Niklas Wiedersporn (rechts) wurden durch Ministerpräsident Armin Laschet auf dem Petersberg ausgezeichnet. Foto: Staatskanzlei

Nils Handrup und Niklas Wiedersporn vom Minsterpräsidenten ausgezeichnet
Rettungsmedaille für zwei Emmericher

Retter in der Not: Nils Handrup und Niklas Wiedersporn aus Emmerich befreiten am 1. Februar 2019 einen verunglückten Fahrer auf der Autobahn aus seinem Fahrzeug. Für ihr mutiges und umsichtiges Eingreifen haben sie jetzt neben 19 weiteren Bürgern aus NRW die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten. Am späten Abend des besagten Tages kommt es auf der dreispurigen Autobahn 52 nahe der Anschlussstelle Lintorf zu einem Verkehrsunfall. Eine Autofahrerin übersieht beim Überholen ein...

  • Emmerich am Rhein
  • 09.10.20
Politik
Ministerpräsident Armin Laschet (li.) und OB-Kandidat Marc Buchholz mit dem Wahlkampfteam der CDU.
3 Bilder

Endspurt im Wahlkampf
Ministerpräsident Armin Laschet unterstützt Marc Buchholz

Auf den letzten Metern des OB-Wahlkampfs in Mülheim hat sich CDU-Kandidat Marc Buchholz noch einmal Unterstützung von höchster Landesstelle geholt. Ministerpräsident Armin Laschet ließ sich am Mittwoch die Planungen rund um das ehemalige Tengelmann-Gelände präsentieren. Der 59-Jährige stärkte Buchholz an dem Ort den Rücken, wo schon Konrad Adenauer am 29. September 1946 vor der ersten Kommunalwahl eine Rede gehalten hatte. Nun redete er CDU-Wahlkämpfern noch einmal ins Gewissen. "Bei einer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.20
Kultur
Direktor Johannes-Josef Jostmann (l.) präsentierte das Hygienekonzept des Parktheaters (v.l.): CDU-Bürgermeisterkandidatin Eva Kirchhoff, Ministerpräsident Armin Laschet, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CDU-Landratskandidat Marco Voge.

Parktheater Iserlohn
Ministerpräsident Armin Laschet spricht übers Hygienekonzept

Anfang September öffnete das Parktheater erstmals in der Corona-Zeit wieder seine Pforten. Möglich macht dies ein umfangreiches Hygienekonzept. Über die ersten Erfahrungen nach der Wiedereröffnung und die Sorgen und Probleme von Theaterdirektor Johannes-Josef Jostmann informierte sich am Montagnachmittag, 21. September, der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet vor Ort. Von André Günther „Es läuft momentan sehr gut. Toi, toi, toi“, wusste Jostmann zu berichten. 523 Plätze können aktuell aufgrund...

  • Iserlohn
  • 22.09.20
Politik
Gratulation zur Wiederwahl: Thomas Kufen mit Matthias Hauer und Ministerpräsident Armin Laschet.

Glastisch bleibt im Kufen-Büro
Gratulation vom Ministerpräsidenten, dann wartet schon wieder das Tagesgeschäft

Der Plan stand: Nachdem alles vorbei war, wollte er sich ein Stauder gönnen. Von einem Kater war bei Oberbürgermeister Thomas Kufen am Morgen nach der Wahl aber so gar nichts zu spüren. "Ich freue mich", erklärte der alte und neue Amtsinhaber im Gespräch mit dem Stadtspiegel. Wen wundert's. Das Thema Stichwahl kann Kufen entspannt ad acta legen. Es hat direkt im ersten Wahlgang geklappt. von Christa Herlinger Das Rathaus wird sein Arbeitsplatz bleiben. Und der er 47-Jährige hat noch immer Lust...

  • Essen-Borbeck
  • 16.09.20
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Politik
Zum gemeinsamen Gespräch über das Moerser Modell zur Behandlung von Covid-19-Patient*innen besuchten am Freitag, 28. August Spitzenpolitiker das Krankenhaus Bethanien: (v. l. n. r.) 1. Reihe: Stiftungsratvorsitzender Otfried Kinzel, Ministerpräsident des Landes NRW Armin Laschet, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, Vorstand der Stiftung Dr. Ralf Engels. 2. Reihe: Ärztlicher Direktor Dr. Christoph Chylarecki, Chefarzt der Lungenklinik Dr. Thomas Voshaar, Pflegedirektorin Angelika Linkner. 3. Reihe: Bürgermeister Christoph Fleischauer, Bundestagsabgeordnete Kerstin Radomski, Landratskandidat Ingo Brohl. 4. Reihe: Frau Fechner, Herr Fisteag, Herr Milkereit, Dr. Kambartel, Frau Blum, Dr. Stais, Herr Salloum.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident des Landes NRW Armin Laschet besuchten das Krankenhaus Bethanien
Höchste Anerkennung für das Moerser Behandlungskonzept

Eine besondere Ehre wurde der Stiftung Krankenhaus Bethanien Moers zuteil: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident des Landes NRW Armin Laschet besuchten das Moerser Krankenhaus am Freitag, 28. August. Grund für ihren Besuch war insbesondere das Moerser Konzept zur Behandlung von Covid-19-Patienten, für das die Lungenklinik Bethanien um deren Chefarzt Dr. Thomas Voshaar Lob und Anerkennung aus der ganzen Welt erhält. Die Klinik hatte zu einem frühen Zeitpunkt und entgegen...

  • Moers
  • 01.09.20
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Sport
Ministerpräsident Laschet ließ am Dienstag offen, ob das Land eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernimmt. Foto: Land NRW

Ministerpräsident äußert sich zu 40-Millionen-Bürgschaft für Fußball-Bundesligisten
Laschet: Es wird keine Lex Schalke geben!

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...

  • Essen-Süd
  • 30.06.20
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Politik
Bürgermeister Ulrich Roland und Landtagsabgeordneter Michael Hübner appellieren gemeinsam an Ministerpräsident Armin Laschet, sich für einen kommunalen Rettungsschirm und eine solidarische Lösung der Altschuldenfrage einzusetzen.
3 Bilder

Corona macht sich überall bemerkbar
Stadt appelliert an Ministerpräsident Armin Laschet: Konkrete finanzielle Hilfen für Kommunen in der Corona-Krise überlebenswichtig

Konkrete finanzielle Hilfen in der Corona-Krise überlebenswichtig Gladbeck. Die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen stellen die Stadt Gladbeck vor große finanzielle Probleme, die ohne Hilfe von Bund und Land nicht bewältigt werden können. Deshalb appellieren Bürgermeister Ulrich Roland und Landtagsabgeordneter Michael Hübner gemeinsam an Ministerpräsident Armin Laschet, sich für einen kommunalen Rettungsschirm und eine solidarische Lösung der Altschuldenfrage einzusetzen. „Wir...

  • Gladbeck
  • 03.06.20
Politik

Corona Kabinett Lockerung ab 6 Juni
Kontaktbeschränkungen werden aber bis 29. Juni verlängert

Kontaktbeschränkungen werden bis 29. Juni verlängern Die Pressekonferenz wurde allerdings verschoben, da es noch keine Abstimmung mit den Ländern gab. Trotz der Lockerungsvorstöße einzelner Bundesländer will die Kanzlerin Angela Merkel die Abstands- und Hygieneregeln offenbar weiter verlängern. Aber es soll auch gewisse Erleichterungen geben. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel will eine weitere Verlängerung der Abstands- und Hygieneregeln in der Coronakrise umsetzen. Die gültigen...

  • Essen-Süd
  • 27.05.20
Politik

Coronakrise
BürgerReporter-Meinung: Warum so leichtsinnig Herr Ramelow?

Thüringens Ministerpräsident traut sich was. Lockerungspläne : In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden. Da es laut Ramelow in Thüringen nur 248 infizierte Menschen gibt möchte   Ramelow schnell aus dem Krisenmodus heraus. Ich kriege gerade eine Krise. Schnell sehr schnell will man hinein in den Regelbetrieb . Hoffentlich werden die Hotspots vor Ort auch im Auge gehalten. Die Gefahr scheint mir zu groß. Gibt es irgendeinen Grund jetzt schon so leichtsinnig zu...

  • Bochum
  • 25.05.20
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Politik
Pinkwart und Laschet

Konjunkturpaket von Bund und Land
NRW 600 Euro Corona-Bonus für Familien pro Kind

NRW schlägt 600 Euro Corona-Bonus pro Kind vor Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen, jetzt werden erste Vorschläge bekannt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte vor allem die Kaufkraft zu stärken. Eltern sollen demnach für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, so ein Vorschlag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die NRW-Landesregierung wollte unter anderen Familien einen Bonus von 600 Euro pro Kind geben. Das Kindergeld...

  • Essen-Süd
  • 22.05.20
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Politik
 Dirk Heidenblut, Essener SPD-Bundestagsabgeordneter. 
Foto: Archiv

Essen kurz vor der Corona-Pleite
SPD fordert: „Armin Laschet muss helfen“

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

  • Essen-Steele
  • 14.05.20
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Überregionales
Christian Schaffeld sieht die Öffnung von Einkauszentren und Möbelhäusern kritisch. Warum, erklärt er in seinem Kommentar.

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur Öffnung von Einkaufszentren und Möbelhäusern
Ein riskanter Weg!

Seit Montag dürfen Einkaufszentren und Möbelhäuser in Nordrhein-Westfalen wieder öffnen. Das ist ein hohes Risiko, wie Christian Schaffeld kommentiert. Ein Kommentar: Es ist ein Spiel mit dem Feuer, das Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit der Öffnung von Einkaufszentren und Möbelhäusern eingehen. Bislang erhielten die Beiden für ihren Umgang mit der Coronakrise viel Lob - und das völlig zu Recht. Die Zahlen der Neuinfektionen sind konstant niedrig...

  • Oberhausen
  • 20.04.20
Politik

In der Coronakrise
Landräte und Oberbürgermeister kritisieren Landesregierung

Die Mitglieder des Kommunalrates des Regionalverbands Ruhr, zu denen auch Landrat Olaf Schade gehört, beklagen im Zusammenhang mit der Corona Pandemie in einem Brief an NRW Ministerpräsident Armin Laschet eine aus ihrer Sicht nicht ausreichende Einbindung der Kommunen in die Aktivitäten der Landesregierung. "Die Corona Krise ist eine Herausforderung, der sich Bund, Länder und Kommunen täglich stellen müssen. Zu den aktuellen Herausforderungen zählt ohne Frage auch ein gemeinsamer Fahrplan zur...

  • Hagen
  • 15.04.20
Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

  • Essen-Süd
  • 14.04.20
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Politik
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

  • Essen-Süd
  • 09.04.20
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Politik
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

  • Essen-Süd
  • 07.04.20
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Politik
Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

  • Essen-Süd
  • 31.03.20
  • 15
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