Montagsdemonstration

Vorletzte Woche meldete die NRZ, dass bei der Essener Tafel der Baum brennt: der Andrang wird immer größer, doch die Mehrheit der Menschen, die sich neu anmelden wollen, muss abgewiesen werden. Doch nicht nur bei der Tafel brennt der Baum: die hohe Inflation, die Preistreiberei von Konzernen und Staat bei Lebensmitteln, Energie, Mieten, Sprit usw. sorgt dafür, dass bei uns allen die Finanzierung des täglichen Lebens immer schwieriger wird – ob wir von Hartz IV abhängig sind, ob wir...

Am 15. Januar machte die Stadtspitze öffentlich, dass sie zum 1.1.2022 die Mietobergrenze für Menschen im Hartz-IV-und Sozialgeld-Bezug gesenkt hat. Begründet wird das formal-bürokratisch mit dem neuen Betriebskostenspiegel des Mieterbundes NRW. Danach seien die sogenannten kalten Nebenkosten (alles außer Heizung und Warmwasser) im Schnitt um 9 Cent gesunken. Für die Stadtspitze, in der gut abgesicherte Berufspolitiker von CDU, SPD und Grünen den Ton angeben, sind das anscheinend „Peanuts“. Für...

Essener Montagsdemonstration „Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir!“ am 06.12.2021 um 17.30 Uhr auf dem Katernberger Markt Die monatliche Montagsdemonstration findet dieses mal in Katernberg statt. Die Ampel-Regierung stolpert direkt im Krisen- und Pannenmodus ins Amt und setzt in der Corona-Pandemie das chaotische und rein an Unternehmerinteressen ausgerichtete Krisenmanagement fort. Olaf Scholz, der auf seinen Plakaten bis zum Abwinken "Respekt" versprach, startet direkt mit gebochenen...

Der folgende Beitrag von "Essen steht AUF" für die Montagsdemo am 2.11. befaßt sich damit, wie die Corona-Pandemie das Leben von Menschen im Hartz-IV-Bezug noch weiter erschwert. Dieses Jahr ist Hartz IV 15 Jahre in Kraft. Doch viel gehört hat man dieses Jahr nicht von den Millionen, die in dieser Armutsfalle stecken. Oder davon, dass es durch Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie immer mehr werden. Das wurde bewusst durch die gleichförmige und ausufernde Berichterstattung zu Corona an den Rand...

Am 10. August 2020 erlebten rund 100 Gäste auf dem Neumarktplatz ein mitreißendes Fest mit internationaler Zusammensetzung, davon viele Interessierte vor allem unter jungen Leuten und ZuhörerInnen in den umliegenden Cafés. Wegen Corona war keine Party mit DJ und Tanz möglich wie sonst, aber es wurde ein tolles Jubiläum – bei heißen Temperaturen mit kühlen Getränken, Kultur und Leckereien. Thomas Kistermann und Monika Gärtner-Engel, beide seit 2004 dabei, führten als Moderatoren durchs Programm....

2004 geboren und zu einem erfolgreichen Widerstandsmodell herangereift: Seit 2004 ist die Gelsenkirchener Montagsdemo nicht mehr aus dem Stadtbild wegzudenken. Sie ist Teil einer bundesweiten Protestbewegung in über 50 Städten. „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir!“ Unter dieser Losung entwickelte sich die Montagsdemo zum sozialen Gewissen in Deutschland, später zum ökologischen und internationalistischen Gewissen! Die Montagsdemo hat viele Freunde und Anhänger aus gutem Grund: Wir sind...

Konsequenter Gesundheitsschutz: JA! Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung und Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten: NEIN! Unter diesem Motto ruft die bundesweite Montagsdemo-Bewegung zu einem Aktionstag auf, der auch in Essen stattfindet. In einem Flyer vom 15. Mai führt die Koordinierungsgruppe aus: „Auf Druck der Unternehmerverbände wird billigend eine zweite Infektionswelle in Kauf genommen, die sich in verschiedenen Städten und Landkreisen schon anbahnt! Wir fordern:...

Die kommende 716. Gelsenkirchener Montagsdemo am 11. Mai findet unter Corona-Bedingungen als Kundgebung auf dem Neumarkt statt (Foto ist aus vor Corona-Zeiten). Dazu sind ab 17.30 Uhr alle herzlich eingeladen. Eine Demonstration wurde für dieses Mal nicht genehmigt - wir sind uns sicher, dass wir sie diszipliniert organisieren hätten und freuen uns jetzt schon auf die nächste Gelegenheit dazu. Anlässe kritisch zu diskutieren gibt es in diesen Zeiten genügend!Im Mittelpunkt steht das heiße Eisen...

Einem mir persönlich gut bekannten, zu 70 Prozent schwerbehinderten Katernberger Bürger drohte das Jobcenter Anfang Februar, ihm komplett das Arbeitslosengeld II zu streichen, wenn er nicht binnen einer ganz kurzen Frist die Nebenkostenabrechnung seines Vermieters für 2018 vorlegt. Seine Gegenwehr hatte erst einmal Erfolg. Kurz zuvor hatte ihm das Jobcenter mit einer Kürzung seiner Bezüge gedroht, wegen angeblich zu viel erhaltener Erstattung für Gas. Auch hier musste ein Anwalt eingeschaltet...

Mit seinem Vorstoß zur Einführung eines verpflichtenden Arbeitsdienstes für arbeitsfähige Hartz-IV-Bezieher disqualifiziert sich Peter Renzel als Sozialdezernent der Stadt Essen. Renzel tönt: „Die Regel des Förderns und Forderns zu verlassen, halte ich für einen absoluten Fehler“. Als ob es darum jemals ging. Hartz IV war und ist zusammen mit den anderen Hartz-Gesetzen ein Instrument, einen wachsenden Niedriglohnsektor zu etablieren und Druck auf Arbeitende und Arbeitslose auszuüben, auch zu...

Für den kommenden Montag lädt die Essener Montagsdemonstration zur Feier ihres 14. Geburtstages auf die Porschekanzel. In der Einladung dazu heißt es: „Am 9. August 2004 demonstrierten erstmals in Essen Hunderte gegen die Einführung der Hartz-Gesetze und die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung. Wenn auch die Teilnehmerzahlen zurückgingen, die Montagsdemonstrationsbewegung hat Ausdauer und findet bundesweit regelmäßig in rund 70 Städten statt. Heute wachsen Kinder schon mit Hartz IV als...

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag der „neuen“ GroKo war kaum trocken, da hatte die Bundesregierung eine gesellschaftliche Debatte über das Armutsgesetz Hartz IV an der Backe, wie schon lange nicht mehr. Ausgelöst durch den diskriminierenden und fremdenfeindlichen Beschluss der Essener Tafel, keine Bewerber mehr mit ausländischem Pass aufzunehmen, wurden die Hartz-Gesetze breit unter Beschuss genommen. Ganz kurz wurde sogar aus Regierungskreisen die Forderung nach Abschaffung von Hartz IV...

Die Streichung der Landesförderung für das Sozialticket durch die schwarz-gelbe Landesregierung stößt auf breitesten Protest. Betroffen davon wären gegenwärtig in NRW 300.000 Menschen und in Essen rund 20.000 Menschen, die das Sozialticket nutzen. Die Zahl der Berechtigten (Hartz-IV-Bezieher, Grundsicherungsbezieher und sogenannte „Aufstocker“, die so wenig verdienen, dass sie noch zusätzlich Hartz IV beantragen müssen) liegt noch weit höher. Schon heute liegen die Kosten für ein Sozialticket...

Die Essener Montagsdemonstration lädt zu ihrem 13- jährigen Jubiläum am 21.August 2017 ab 18 Uhr auf die Porschekanzel, vor der Marktkirche, ein. Dazu heißt es in der Einladung: Am 9. August 2004 versammelten sich über 500 Menschen zur ersten Montagsdemonstration „Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir“ in Essen. Eine Woche später waren es über 1000. Eine bundesweite Massenbewegung mit über 200.000 Teilnehmern in über 200 Städten entstand. Auch 13 Jahre nach der Einführung der armutsbringenden...

Am 07.08.2017 lud die Hagener Bürgerinitiative Montagsdemonstration zu ihrem traurigen 13. Jahrestag ein. Dreizehn Jahre Protest gegen die Hartz-Gesetze. Dreizehn Jahre auf die Straße getragene Demokratie. Dreizehn Jahre Aufklärung gegen den Mainstream, die Gleichschaltung der Medien. Dreizehn Jahre „offenes Mikrofon“. Wie die Veranstalter in einem eigenen Flugblatt mitteilen, startete die erste Hagener Montagsdemonstration am 16.08.2004 unter dem Aufruf „Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir“...

Am kommenden Montag, den 17. August, feiert die Essener Montagsdemonstration ihr elfjähriges Bestehen. Dazu laden die Organisatoren ganz herzlich alle Interessierten um 18 Uhr auf die Porschekanzel ein. 2004 entstand die bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung im aktiven Widerstand gegen die Hartz-Gesetze. Die Folgen spüren besonders die Kinder und jungen Menschen. Der massive Ausbau des Niedriglohnsektors trug maßgeblich dazu bei, dass heute jedes dritte Kind in Essen in Armut lebt. Es ist...

Den folgenden Beitrag zur Bilanz und zum weiteren Kampf gegen Hartz IV hielt Dietrich Keil vom Wahlbündnis "Essen steht AUF" auf der 10-Jahresfeier der Essener Montagsdemonstration am 11. August. Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, vor zehn Jahren waren wir in Essen mehr als tausend, die vehement protestierten gegen die Hartz-Gesetzgebung der rotgrünen Bundesregierung. Sie stellt einen in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Kahlschlag auf Kosten der Arbeitenden und der Arbeitslosen...

Die 495. Essener Montagsdemo war etwas Besonderes: nicht nur dass sie den 10. Jahrestag der Essener Montagsdemo markierte, sie zeigte auch eindrucksvoll, dass die Montagsdemo ein Forum vielfältiger Anliegen und Proteste geworden ist. Das wurde deutlich an der breiten Beteiligung und den vielen Redebeiträgen. So war eine Delegation des Arbeitskreises Palästina in NRW anwesend und prangerte die grausame Kriegsführung Israels in Gaza und ihre wahren Hintergründe an. Eine Vertreterin des kurdischen...

Die Montagsdemonstration Essen lädt herzlich zur Feier ihres 10-jährigen Jubiläums am 11. August um 18 Uhr auf der Porschekanzel ein! 10 Jahre Montagsdemonstration – 10 Jahre Widerstand! Die Montagsdemonstration ist stolz auf ihre Bewegung, die in Protesten wie gegen ‚Stuttgart 21’ und auch in anderen Ländern Schule gemacht hat. Die öffentliche Debatte auf antifaschistischer Grundlage und demokratische Abstimmung sind wesentliche Prinzipien ihrer Demonstrationskultur. Die bundesweite Bewegung...

Wie die Lokalpresse heute meldete, startete die SPD an fünf Standorten im Essener Norden eine kostenlose Hartz-IV-Beratung. Dazu erreichte mich ein Leserbrief des "Essen steht AUF"-Kandidaten Olaf Swillus, den ich hier gerne wiedergeben darf: "Das Ziel der SPD sei, das "Hartz-IV-Beratungsfeld" nicht den Linken in der Stadt zu überlassen, lese ich. Ausgerechnet die SPD, die Hartz IV eingeführt hat, verspricht zwei Tage vor der Wahl Hilfe für Opfer ihrer Sozialpolitik, und spekuliert damit auf...

Zur Montagdemonstration am 16. September hat die Koordinierungsgruppe die Wahlkreiskandidaten zur Bundestagswahl eingeladen. Zugesagt haben bisher Kai Gehring (GRÜNE), Wilfried Adamy (Piraten), Janina Herff und Cornelia Swillus-Knöchel (Die Linke) und Horst Dotten (MLPD). In der Einladung an die Kandidaten heißt es: „… seit Inkrafttreten der Hartz-Gesetze klafft in Deutschland die Schere zwischen arm und reich immer stärker auseinander, haben Niedriglöhne, Leiharbeit und befristete...

Die 9-Jahresfeier der Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV am vergangenen Montag war eine kulturvolle, selbstbewusste und kämpferische Veranstaltung, die zeigte, dass diese Bewegung lebendig ist und weiter gebraucht wird. 150 bis 180 Teilnehmer erlebten ein buntes Programm aus Redebeiträgen, Liedern und einem Spiel, bei dem den Teilnehmern Hartz-Schweinereien vorgespielt wurden, die zu bekannten Filmen passten. Interessant war auch der Rückblick auf die Entstehung der „Agenda 2010“, die...

Am 12. August findet die 446. Essener Montagdemonstration gegen die Hartz-Gesetze statt. Unter dem Motto „Unsere Agenda lautet: Montag ist Tag des Widerstands!“ wird an diesem Tag zugleich das neunjährige Jubiläum der Montagsdemonstration gefeiert. Neben Redebeiträgen am offenen Mikrofon gibt es diesmal Lieder und andere Kulturbeiträge, eine Mitmachaktion und einen kleinen Imbiss und Getränke. Das Ganze findet von 18 bis 20 Uhr auf der Porschekanzel statt. Im Namen der Essener...

10 Jahre „Agenda 2010“: Montagsdemo-Bewegung kämpft weiter Am 14. März 2013, dem 10. Jahrestag der Verkündung der „Agenda 2010“ durch Ex-Bundeskanzler Schröder veranstaltete der „Managerkreis“(!) der (SPD-nahen) Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin eine Jubiläumsfeier zum Thema „Agenda 2010 - Bilanz und Perspektive“. Unter den illustren Podiumsgästen waren nicht nur SPD-Größen wie Frank-Walter Steinmeier und natürlich Ex-Kanzler Schröder, sondern auch der Chefredakteur eines Wirtschaftsblattes,...