Netzpolitik

Beiträge zum Thema Netzpolitik

Politik
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DSGV•OMG!

Ab jetzt ist die europäische Menschheit informationell zivilisiert worden! Bis zum 25.05. waren wir unbedarfte Wilde, die ein Buch über Datenschutz aus Angst vor dem Unbekannten ins Gefrierfach geworfen hätten, in der Hoffnung, dass nach 48 Stunden alle Unverständlichkeiten zwischen den Buchstaben abgestorben wären. Ab jetzt sind wir Mündige über unser Datenreich, ehrwürdige Verwalter des Wissenswerten unserer kleinen, engmaschig verdateten Welt. Ab jetzt wird alles gut! Früher kreischten die...

  • Wesel
  • 31.05.18
  • 7
  • 8
Politik
Jan Scholte-Reh, Stellv. Vorsitzender der SPD Hünxe

Gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorstand der SPD Hünxe stellt Antrag an den Bundes-Parteikonvent

"Es gibt keine ‚möglichst grundrechtsschonende Umsetzung‘ der Vorratsdatenspeicherung“, bringt es Jan Scholte-Reh, stellv. Vorsitzender der Hünxer Sozialdemokraten, auf den Punkt. Angesichts der Bestrebungen in der Bundesregierung, ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung zu verabschieden, stellt der Vorstand der SPD Hünxe nun einen Antrag an den Parteikonvent der Bundespartei. Bei der Vorratsdatenspeicherung sollen alle personenbezogenen Verbindungsdaten (etwa Telefon oder Internet) durch...

  • Hünxe
  • 13.05.15
Politik

Stadtverwaltung setzt Bebauungspläne online – Junge Union: Antrag zu mehr Transparenz erfolgreich umgesetzt

Im letzten Jahr stellte die Nachwuchsorganisation der CDU, die Junge Union (JU), einen Antrag im Haupt- und Finanzausschuss für mehr Transparenz in der Verwaltung. Die JU wollte durchsetzen, dass zum einen die Internetseite der Stadt Langenfeld verbessert und übersichtlicher wird und zum anderen auch Ratsunterlagen, insbesondere Bebauungspläne, einfach und unkompliziert für alle Bürgerinnen und Bürger online abrufbar sind. Die Stadtverwaltung veröffentlichte nun, dass dieser Service ab sofort...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 17.02.14
Politik

Arnsberg WLAN jetzt möglich machen!

Der SPD Ortsverein Arnsberg unterstützt die derzeitige Bundesratsinitiative die sogenannte Störerhaftung für Betreiber öffentlicher WLAN-Funknetze einzuschränken. Cafés und Privatleute müssen im Moment Schreiben von Abmahnanwälten mit hohen Kosten fürchten, wenn das WLAN auch für andere geöffnet wird. Dennoch laufen in der Region die Initiativen für die Verbesserung der Breitbandversorgung in die gleiche Richtung der erfolgversprechenden Bundesratsinitiative....

  • Arnsberg
  • 26.04.12
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