Niels-Holger Schmidt

Beiträge zum Thema Niels-Holger Schmidt

Politik

Fahrrad für Pendler attraktiver machen
Kostenlose Rad-Stellplätze im Bahnhofsparkhaus

DIE LINKE im Rat der Stadt fordert die schnelle Einrichtung von Fahrradstellplätzen im Parkhaus am Hauptbahnhof. Bereits im Juli war dieser Vorschlag der LINKEN Thema im Rat. „Auch angesichts des überschaubaren Aufwands war man damals so verblieben, dass die Verwaltung dies zeitnah im Rahmen des laufenden Geschäftes in Angriff nimmt. Wir haben nun festgestellt, dass bisher keine Fahrradstellplätze im Parkhaus eingerichtet wurden, so Schmidt. Deshalb erkundigt sich der Sprecher LINKEN im Rat...

  • Bottrop
  • 25.08.19
  •  1
Politik
Der Bottroper Innenstadt werden Sonntagsöffnungen auch nicht helfen.

LINKE unterstützt ver.di-Kritik an Plänen der Verwaltung
Kein Menschenrecht auf Sonntagsöffnung

In der Debatte um die Zulässigkeit verkaufsoffener Sonntage unterstützt DIE LINKE die Kritik der Gewerkschaft ver.di an den geplanten sechs außerordentlichen Öffnungsterminen an Sonntagen für 2019: „Die bisherigen Erfahrungen zeigen: Die zusätzlichen Öffnungstermine an arbeitsfreien Tagen bringen nur eines: Mehr Stress für die Beschäftigten und ihre Familien sowie mehr Druck für kleine Händler. Mit solchen Ladenhütern aus der neoliberalen Mottenkiste wird man die Zukunft der Bottroper...

  • Bottrop
  • 20.01.19
Politik

Höcke-Boykott der Bottroper AfD blanke Heuchelei

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im...

  • Bottrop
  • 19.10.18
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Politik

LINKE unterstützt Sanierung des Stenkhoffbades: „Widerstand gegen Abriss hat sich gelohnt“

DIE LINKE wird im Rat und seinen Ausschüssen den Antrag der Verwaltung zur Erschließung von über 8 Millionen Euro Fördermitteln für eine komplette Modernisierung des einzigen Bottroper Freibades unterstützen. Das gilt auch für den kommunalen Eigenanteil von gut 800.000 Euro. Der Antrag zur Förderung der geplanten Maßnahme durch ein entsprechendes Bundesprogramm wird am 19. September im Betriebsausschuss des Bottroper Bäderbetriebes beraten: „Diese Grundsanierung mit umfassender Modernisierung...

  • Bottrop
  • 10.09.18
Politik
IKEA-Ansiedlung scheitert auch an Endlos-Diskussionen zum A 52-Ausbau

LINKE bedauert IKEA-Ausstieg

„Wir bedauern den Ausstieg von IKEA aus Bottrop“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, ergänzt aber: „Wir waren von Anfang an weit skeptischer als alle anderen Parteien im Bottroper Rat.“ Ratsgruppensprecher Niels Holger Schmidt verweist hierzu auf eine Ratsanfrage der LINKEN vom März 2015, in der es unter anderem hieß: „Laut vielfältigen Medien-Veröffentlichungen umgeht IKEA Steuerzahlungen in Deutschland durch Kreditaufnahmen bei und Lizenzzahlungen an IKEA-Konzerngesellschaften im...

  • Bottrop
  • 05.04.18
Politik
Auch wenn die Kirchen gegen die Sonntagsöffnungen sind: Auch an der St. Johannes-Kirche in Kirchhellen sollen sonntags künftig Geschäfte gemacht werden.

Akteneinsicht in Sachen Sonntagsöffnungen beantragt

Angesichts der indifferenten Angaben zu den erwarteten Teilnehmerzahlen bei dem für 2018 erstmals geplanten "Kirchhellener Dorffest" vom 10. bis 12. August hat DIE LINKE beim Oberbürgermeister Akteneinsicht in die entsprechenden Unterlagen beantragt. Zum "Dorffest" sollen die Läden in Kirchhellen öffnen dürfen. Das hält DIE LINKE für nicht zulässig: "Wir teilen die Einschätzung der Gewerkschaft ver.di. Nach dem was uns bisher bekannt ist, ist es keineswegs sicher, dass die Veranstaltung die...

  • Bottrop
  • 12.03.18
  •  1
Politik
Günter Blocks
2 Bilder

Mehrheit links der Mitte nutzen

Zur neuen politischen Lage in Bottrop angesichts des Scheiterns der „Großen Koalition ohne Vertrag“ erklärt DIE LINKE: „Wenn die Verantwortlichen der Bottroper SPD klug sind, nutzen sie die neue Lage nach dem Zerbrechen der Groko”, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Ratsherr Niels Holger Schmidt ergänzt: „Es gibt eine Mehrheit im Rat jenseits der Konservativen, Neoliberalen und Faschisten. Die erbärmliche Art und Weise, in der sich die CDU beim jüngsten Haushalt aus der Verantwortung...

  • Bottrop
  • 19.12.17
  •  1
Politik

Werbung für Grundsteuererhöhung: Sozialdemokratischer Wirtschaftskreislauf

Die SPD lässt den Bottropern durch die Firma von SPD-Ratsherrn Beicht erklären, warum es gut ist, dass sie per Grundsteuererhöhung abgezockt werden. Und dafür zahlen die Steuerzahler selbst. „Propaganda für die Abzocke per Grundsteuererhöhung aus Steuergeld der Betroffenen. Darauf muss man erstmal kommen. Einfach dreist “, wundert sich LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Hintergrund der Irritation: Die SPD-Ratsfraktion lässt aktuell in hoher Auflage ihre neue Zeitung „WIR die Fraktion...

  • Bottrop
  • 21.11.17
  •  4
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Politik
Die LINKEN-KreissprecherInnen Günter Blocks (li.) und Nicole Fritsche-Schmidt bei einer Aktion in der Bottroper Innenstadt

RWI bestätigt: Stärkungspakt führt Bottrop in Abwärtsspirale

Eine aktuelle Studie des „RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung“ kommt zu dem klaren Ergebnis: „Der Stärkungspakt schwächt die armen Städte in NRW.“ So heißt es in der Studie: Die Konsolidierungsbeiträge der Kommunen selber werden vor allem erreicht „durch Steuererhöhungen, insbesondere der Grundsteuer B. Diese gefährden jedoch die Standortattraktivität sowohl für Unternehmen als auch für private Haushalte, zumal häufig zusätzlich kommunale Leistungen gekürzt wurden. Damit besteht die...

  • Bottrop
  • 27.10.17
Politik
Wegen der Geschäfte mit Ostermann hätte der Oberbürgermeister über die Befangenheit der SPD-Ratsmitglieder abstimmen lassen müssen.

Sonntagsöffnungen: OB muss vor Gericht klein beigeben

Im Streit über die Befangenheit von SPD-Ratsleuten bei der Entscheidung über die Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel hat sich DIE LINKE vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gegen Oberbürgermeister Tischler durchgesetzt. In der Verhandlung am 30. Juni musste die Stadt verbindlich zusagen, bei künftigen Streitigkeiten im Rat über eine mögliche Befangenheit von Ratsleuten, auf Antrag eines Ratsmitgliedes über eine solche Befangenheit abstimmen zu lassen. Nach Auffassung des Gerichtes...

  • Bottrop
  • 30.06.17
Politik
Für Betreuung nach dem Unterricht will die SPD Eltern abkassieren - und greift dafür auch auf die Stemme der rechtsradikalen AfD zurück.

SPD trägt Verantwortung für OGS-Gebühren

Zur Behauptung von SPD-Ratsfrau Palberg, nur Land oder Bund könnten für Gebührenfreiheit in Offenen Ganztagsgrundschulen (OGS) sorgen, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest: „Frau Palberg hat unrecht. Die Gebührenerhebung liegt ausschließlich in der Kompetenz der Kommunen. Frau Palberg drückt sich vor ihrer Verantwortung für das Abkassieren von Eltern im Offenen Ganztag." Schmidt verweist auf die entsprechende Regelung im Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Dort heißt es wörtlich in § 5:...

  • Bottrop
  • 19.05.17
  •  1
Politik
Seit vielen Jahren gedenkt DIE LINKE den Opfern des Ruhr-Kampfes.
2 Bilder

Gedenken an die Kämpfer der Roten Ruhr-Armee

Am kommenden Sonntag (2. April) lädt DIE LINKE. Bottrop zur traditionellen Gedenkfeier für die Kämpfer der Roten Ruhr Armee an der Grabstätte der getöteten Arbeiter auf dem Westfriedhof. Anfang April 1920 hatten die Kämpfer der Roten Ruhr-Armee– im Nachgang des rechtsradikalen Kapp-Putsch – Bottrop gegen die Hakenkreuz-Träger des Freikorps „Brigade Loewenfeld“ verteidigt. Die öffentliche Gedenkfeier, zu der alle Bottroperinnen und Bottroper herzlich eingeladen sind, hat ihren Ausgangspunkt um...

  • Bottrop
  • 26.03.17
  •  3
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Politik
Aus der Rolle gefallen: SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes

Aus der Rolle gefallen: SPD-Bundestagsabgeordneter Gerdes pöbelt gegen Kritiker

Michael Gerdes ist ein etablierter Politiker: Schon seit vielen Jahren sitzt er für den Bottroper Wahlkreis im Bundestag und er war langjährig Chef der Bottroper SPD. Umso erstaunlicher, wie er bei Kritik aus der Rolle fällt. So teilte Gerdes jüngst deftig gegen LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt aus. Der hatte den Bundestagsabgeordneten, der zusätzlich auch noch im Stadtrat sitzt, auf die riesige Lehrstellen-Lücke in Bottrop angesprochen. Schmidt kritisierte ferner die Beteiligung der...

  • Bottrop
  • 17.03.17
Politik
So könnte es bald wieder im Parkhaus am Hauptbahnhof aussehen. Vor Streichung der Gebühren parkte dort fast niemand. Nun will die Stadt  wieder kassieren. Dann drohen allerdings Fördermittelrückforderungen, die ein Vielfaches der Gebühreneinnahmen betragen.

Absurde Gebühren: Parkentgelte am Bahnhof kosten Stadt über 200.000 Euro

DIE LINKE im Rat der Stadt fordert den Oberbürgermeister auf, angesichts der neuen Schwierigkeiten dauerhaft auf die Erhebung von Parkgebühren im Parkhaus am Hauptbahnhof zu verzichten. Einen entsprechenden Antrag hat sie für die Ratssitzung am 14. März gestellt. Bisher war die Verwaltung nicht in der Lage, wie geplant, zum Jahresbeginn 2017 wieder abzukassieren. „Aus unserer Sicht sollte das auch so bleiben“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. „Die Wiedereinführung der Gebühren ist...

  • Bottrop
  • 09.03.17
Politik
Oberbürgermeister Bernd Tischler gibt sich gern volksnah (im Bild beim Bottroper Karneval 2016). Auch beim Werbestand seiner SPD bei der Ausgabe der Weihnachtsgeschenke der Tafel stand er hinterm Grill.

Instrumentalisierung der „Tafel“ einstellen

Die Instrumentalisierung der Weihnachtsaktion der „Tafel“ für Parteiwerbung durch den Oberbürgermeister und die SPD kritisiert DIE LINKE. Bei der Ausgabe der von der Tafel gesammelten Weihnachtspäckchen an die Kunden am vergangenen Sonntag, 18. Dezember, hatten Bottrops Sozialdemokraten vor der Tafel einen Parteistand aufgebaut und u.a. Bratwurst und Getränke an die Wartenden ausgegeben. Mit dabei: der Oberbürgermeister. Der Stand war eindeutig als Werbestand der SPD gekennzeichnet. „Das...

  • Bottrop
  • 21.12.16
Politik
In anderen Städten - etwa Potsdam - gibt es bereits mobile Bürgerämter. DIE LINKE will einen solchen Service auch in Bottrop.

Bürgerservice zu den Menschen bringen

DIE LINKE fordert dezentrale Angebote der Verwaltung vor Ort zu ermöglichen. So schlagen die Sozialisten die Schaffung eines mobilen Bürgerbüros vor, das Leistungen der Verwaltung in den Stadteilen anbietet. Dabei kommen städtische Beschäftigte in geeignete Räume in den Stadtteilen und ermöglichen mit mobiler Technik Verwaltungsdienstleistungen, etwa An- und Ummeldungen von Wohnanschriften oder Reisepass- und Personalanträge. Nach Erfahrungen anderer Kommunen, die solche Leistungen anbieten,...

  • Bottrop
  • 21.11.16
Politik
DIE LINKE beriet über den Etat 2017, im Bild (v.l.) Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt, Günter Blocks und Bezirksvertreter Dieter Polz.

Kostenloses Mittagessen an Bottroper Schulen

Kostenloses Mittagessen in Schulen, um Bildungschancen zu verbessern, 1 Million Euro für sozialen Wohnungsbau, mehr Ausbildung und Arbeitsplätze statt 1,50 Euro Jobs und die Beseitigung des chronischen Personalmangels in den städtischen Einrichtungen: Das sind Kernforderungen der LINKEN in den aktuellen Haushaltsberatungen. Haushalt ist Dokument der sozialen Spaltung In ihrer Haushaltsklausur haben die Sozialisten den Etatentwurf von Kämmerer Willi Loeven kritisch unter die Lupe genommen....

  • Bottrop
  • 16.11.16
Politik
Bei Ostermann soll Sonntags immer wieder ohne Rechtsgrundlage Kasse gemacht werden - mit freundlicher  Unterstützung von SPD-OB Tischler

Geschäfte jenseits der Rechtslage beenden

DIE LINKE im Rat verlangt in einer aktuellen Ratsanfrage ein Ende der rechtswidrigen Gefälligkeitsgenehmigungen für verkaufsoffene Sonntage in unserer Stadt. Laut jüngsten Gerichtsurteilen sind Ladenöffnungen an Sonntagen nur zulässig, wenn sie nur „Zugabe“ zu einem ohnehin Besuchermassen anziehenden Fest sind. Danach ist es ausdrücklich unzulässig Sonntagsöffnungen zu genehmigen, bei denen eine Alibi-Fest-Veranstaltung den Anlass liefern soll, der Hauptteil der Besucher aber wegen der...

  • Bottrop
  • 02.09.16
  •  1
Politik
2018 gehen auf Prosper-Haniel die Lichter aus: Wird es danach statt 2.900 Beschäftigten und 180 Azubis nur noch 50 Beschäftigte im Pumpspeicherkraftwerk geben? (Bild: von der Stadt Bottrop zur Veröffentlichung freigegeben)

LINKE fragt nach Details zu Pumpspeicherkraftwerk

DIE LINKE im Rat der Stadt begrüßt grundsätzlich die Überlegungen, nach der Zechenschließung 2018 ein Pumpspeicherkraftwerk im dann ehemaligen Bottroper Bergwerk einzurichten. Allerdings gibt es aus Sicht der Sozialisten noch offene Fragen: „Im Vergleich zum aktuellen Bergbaubetrieb ist die angepeilte Zahl von Arbeitskräften mit 50 verschwindend gering“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest und ergänzt: „Angesichts der in unserer Stadt knappen Gewerbeflächen muss man bei der...

  • Bottrop
  • 30.08.16
Politik

Bottrops Sozis machen Kasse

BOTTROP. Die SPD leistet sich eine Zeitung: „WIR in Bottrop“. 60.000 Auflage, Farbdruck, bezahlte Verteilung. Das kostet. Aber man hat solvente Freunde – städtische Töchter und Geschäftspartner. Und die zahlen zigtausende Euro. Rund 35 Firmen haben seit 2006 in „WIR“ inseriert: Etwa die Sparkasse, der Energieversorger ELE oder das Wasserwerk RWW – Firmen, an denen die Stadt Anteile hat oder den Ton angibt. Sie werben bei der Partei, die in Bottrop das Sagen hat. Wie Oberbürgermeister Bernd...

  • Bottrop
  • 04.07.16
  •  5
Politik
Niels Holger Schmidt
2 Bilder

LINKE stellt sich im Rat neu auf

Die Gruppe DIE LINKE im Rat hat beschlossen, die Aufgaben intern neu zu verteilen. Aufgrund von sehr stark gestiegenen beruflichen Belastungen hat der bisherige Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand darum gebeten, von wesentlichen Aufgaben entlastet zu werden. Das politisch-operative Geschäft übernimmt auf Vorschlag Ferdinands und Beschluss der Gesamt-Ratsgruppe, der auch die sachkundigen Bürger sowie die Bezirksvertreter der LINKEN angehören, Ferdinands Ratskollege Niels Holger Schmidt. Er...

  • Bottrop
  • 11.02.16
Politik
Dieter Polz und die Bottroper LINKE werden das Stenkhoffbad auch gegen neue Angriffe von SDP & CDU verteidigen.

LINKE kritisiert neue Attacke von SPD und CDU gegen Stenkhoffbad

Angesichts der Ankündigung von SPD und CDU, die Schließung des Stenkhoffbades neuerlich in Angriff zu nehmen, kündigt DIE LINKE Widerstand an. „Schwankungen in der Besucherzahl von Freibädern sind völlig normal. Es handelt sich – wie der Name sagt – um Freiluft-Einrichtungen, die vom Wetter abhängen. Das sollte auch dem CDU-Bade-Experten Hirschfelder junior einsichtig sein. Vor dem Hintergrund von drei Jahren, in denen die Besucherzahl um mehrere tausend nach oben und unten schwankte, die...

  • Bottrop
  • 05.02.16
  •  1
  •  1
Politik

Süße Grüße für einen freien Sonntag – Weihnachtsaktion der Bottroper LINKEN in der Innenstadt

Mit einer Weihnachtsaktion macht die Bottroper LINKE auf die Belastungen der Beschäftigten im Einzelhandel durch ausufernde Sonntagsöffnungen aufmerksam. Am Samstag klären die Sozialisten ab 11 Uhr an verschiedenen Standorten der Innenstadt mit kleinen, süßen Präsenten über die Extra-Belastungen für Verkäuferinnen und Verkäufer durch die massiv ausgeweiteten Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel auf. An elf Sonntagen – also durchschnittlich fast jeden Monat – sollen die Unternehmen...

  • Bottrop
  • 18.12.15
  •  1
Politik
Die Bottroper SPD hat im Rat dem Möbelriesen Ostermann zusätzliche verkaufsoffene Sonntage verschafft - möglicherweise rechtswidrig, wie ein neues Urteil des Bundesverwaltungsgericht nahe legt.

Neues Gerichtsurteil: Wackelt die Sonntagsöffnung in Bottrop?

Mit den Stimmen der Mehrheitsparteien hat OB Bernd Tischler jüngst die Rekordzahl von elf Verkaufsoffenen Sonntagen für 2016 im Rat durchgedrückt – auf Kosten der stressgeplagten Beschäftigten in den Läden. Allerdings könnte das Bundesverwaltungsgericht dem OB nun einen Strich durch die Rechnung machen. Es kippte nun in einem Grundsatzurteil die Sonntagsöffnung in einer bayrischen Gemeinde. Grund: Dort war die Sonntagsöffnung nicht Begleitprogramm für einen traditionellen Jahrmarkt, sondern...

  • Bottrop
  • 27.11.15
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