NPD-Verbot

Beiträge zum Thema NPD-Verbot

Politik

1. Mai: Kein Fußbreit den NPD-Nazis im Essener Norden!

Eine Demonstration der faschistischen NPD durch den Essener Norden parallel zu den Feiern und Veranstaltungen am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung ist eine einzige Provokation. Am 1. Mai hat der Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen wie auch für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung seinen Platz. Und nicht die der Todfeinde der Arbeiterbewegung. Der Aufmarsch der NPD in Essen gehört verboten! Mit dem Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft das kommunale...

  • Essen-Nord
  • 29.04.17
  • 2
Politik

VVN-BdA entsetzt über NPD-Urteil

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum zum NPD-Urteil des BVerGer: Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in...

  • Bochum
  • 19.01.17
  • 1
  • 1
Politik
2 Bilder

NPD „ungefährlich“ aber giftig

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

  • Oberhausen
  • 17.01.17
  • 5
Politik

Protest gegen NPD-Aufmarsch am 2.4. – NPD-Verbot jetzt!

Am 2. April will die neofaschistische NPD erneut Essen mit einem landesweiten Aufmarsch heimsuchen, um ihre rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten zu verbreiten. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zum Protest dagegen auf. Die Forderung nach einem Verbot des Aufmarschs, für die zahlreiche Unterschriften gesammelt wurden, wurde von der Polizeiführung ignoriert. Treffpunkt für den Protest gegen die NPD ist um 13.30 Uhr am Beginn der Rellinghauser Straße (Nähe Hauptbahnhof)....

  • Essen-Nord
  • 30.03.16
  • 16
Politik
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht?

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
  • 41
  • 5
Politik

VVN-BdA Bochum: NPD- Verbotsverfahren konsequent durchführen!

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: VVN-BdA Bochum zum Antrag des Bundesrates zum das Verbot NPD Die VVN-BdA begrüßt entschieden die Einleitung eines neuen NPD-Verbotsantrages durch den Bundesrat. Bedauerlich ist, dass Bundesregierung und Bundestag beiseite stehen und keinen Beitrag zum Verbot der ältesten neofaschistischen Partei Deutschlands zu leisten bereit sind. Erfreulich ist, dass die Landesinnenminister erklären, nunmehr keine V-Männer mehr in den...

  • Bochum
  • 04.12.13
  • 7
Politik
Dietrich Keil, Ratsherr von "Essen steht AUF"
2 Bilder

Anzeige gegen NPD: Verbot gefordert

Am 19. September versendete das Essener NPD-Ratsmitglied M. Haliti einen hetzerischen Brief an Essener Integrationspolitiker, Ratsfrauen und Ratsherren und auch an Oberbürgermeister Paß, der zur Anzeige führen wird. Mit seinen rassistischen Verleumdungen stellt das Schreiben nicht nur eine persönliche Beleidigung dar. Beigelegt hatte der NPD-Kreisverband ein Kondom mit einem Aufdruck, der in übelster Nazitradition des sog. "unwerten Lebens" gegen die Vermehrung von Ausländern und „unnützen“...

  • Essen-Nord
  • 30.09.13
  • 7
  • 3
Politik

NPD auf Stimmenfang

Über ein NPD-Verbot wird seit längerer Zeit schon heftig diskutiert und auch in der Bundespolitik sind die Parteien bei diesem Thema geteilter Meinung. In Anbetracht dessen wirkt das, was uns eine Leserin berichtete, dreist: Sie fand an ihrem im Parkhaus an der Oststraße geparkten Auto einen Werbeflyer der NPD, auf dem die sehr eindeutigen Ziele der Partei zu erkennen waren: „Zuerst unser Volk, dann die Welt!“ Darüber war sie fürchterlich entsetzt und machte die Redaktion auf diese...

  • Velbert
  • 01.06.13
  • 4
Überregionales

Schüler interessierten sich für NPD-Verbot

Unna. Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek besuchte eine Schülergruppe des Pestalozzi-Gymnasiums Unna den Deutschen Bundestag in Berlin. Zunächst nutzten die 23 angehenden Abiturienten während einer einstündigen Diskussion mit dem Abgeordneten, mehr über seine Arbeit als Parlamentarier und über seine politischen Standpunkte zu erfahren. Die Themen Bildung, G 8, dopppelter Abiturjahrgang, Studium und ihre Zukunftsperspektiven waren für die jungen Leute von...

  • Unna
  • 21.02.13
  • 1
Politik
Heiraten und feiern am historischen Rathaus, "Multikulti" im Stadtteil - Kray hat's! Foto: Archiv

Kein Platz für "Rechts"

Wahrscheinlich haben Sie es auch schon gehört: Im Steeler KURIER-Gebiet hat sich eine rechte Partei niedergelassen, viele Medienkollegen haben schon berichtet oder sind gerade dabei. Das ist einerseits auch genau richtig so, denn gerade solche Entwicklungen muss man im Auge behalten, damit das gelungene Miteinander unterschiedlicher Kulturen, Religionen etc. bei uns vor Ort gewahrt bleibt. Andererseits müssen wir in der KURIER-Printausgabe den „Rechten“ nicht auch noch ein weiteres öffentliches...

  • Essen-Steele
  • 14.09.12
  • 2
Politik
Auch vor Ort: Franz Müntefering.
27 Bilder

Bochum zeigt Flagge gegen Rechts - Den Nazis entschlossen entgegengetreten

"Ich kann mir an einem Samstagnachmittag Schöneres vorstellen", so ein Demonstrant am Rande der Kundgebung "Eine Stadt solidarisch - Nazis keine Chance." "Aber gegen die Nazis zu demonstrieren, die hier auf dem Husemann-Platz mit einem Tieflader auffahren, ist viel, viel wichtiger." Unter dem Demonstranten waren auch der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter Axel Schäfer, Bürgermeisterin Astrid Platzmann-Scholten und zahlreiche andere Ratsvertreter und Vertreter...

  • Bochum
  • 22.07.12
  • 3
Politik
Immer wieder haben die Bochumer auch schon in der Vergangenheit deutlich gemacht: "Wir bekennen uns zu Freiheit und Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit, Respekt und Würde."

Flagge zeigen gegen NPD Tieflader - Den Nazis entschlossen entgegentreten

Der DGB ruft zur Unterstützung der Kundgebung „Eine Stadt solidarisch – Nazis keine Chance“ am Samstag auf. Treffpunkt ist die Fußgängerzone gegenüber vom Glascafé am Ende der Huestraße. Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr. Die NPD will um diese Zeit einen Großtransporter auf dem Husemannplatz abstellen. „Wir wollen keine NPD Tieflader in Bochum. Nicht erst seit Bekanntwerden der mörderischen Aktivitäten der Zwickauer Terrorzelle haben wir hier in unserer Stadt gegen Rechtsextremismus und...

  • Bochum
  • 20.07.12
Politik
2 Bilder

Was geht es den „Verfassungsschutz“ an ...

... was kritische und linke Menschen denken und tun? Am Samstag kam die skandalöse Bespitzelung von Abgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz auch im Lokalteil der WAZ an. Unter der wahnsinnig investigativen Fragestellung „Was bekäme der Verfassungsschutz eigentlich bei ihnen zu sehen, wenn er sie beobachtet?“ wurden fünf bekannte Essener Mitglieder der Linkspartei um Auskunft gebeten. Ich finde das Thema zu ernst, um es so oberflächlich zu behandeln, zumal die Fragestellung ja...

  • Essen-Nord
  • 29.01.12
  • 10
Politik
Gegen den Versammlungsleiter der Gegenkundgebung Eberhard Schweitzer (links) wird ermittelt.
4 Bilder

Protest gegen NPD am 9. November soll kriminalisiert werden

Am 9. November demonstrierten in Borbeck und am Weberplatz über 200 Antifaschisten gegen eine Kundgebung der faschistischen NPD, die zum wiederholten Male den Gedenktag an die faschistischen Pogrome gegen Juden verhöhnen wollten. Die Pogromnacht am 9. November 1938 war der Auftakt zur industriemäßigen Vernichtung der europäischen Juden durch den deutschen Faschismus. In den letzten zwei Jahren marschierten die NPD-Faschisten mit Fackeln in Borbeck auf. Die Polizei hatte so lange wie möglich...

  • Essen-Steele
  • 11.12.11
  • 15
Politik
Hendrik Bollmann, Vorstandsmitglied der SPD Röhlinghausen
2 Bilder

NPD Verbot jetzt? Dieter Maaß und Hendrik Bollmann diskutieren

Während reißerische Schlagzeilen ein sofortiges NPD-Verbot fordern, fragen sich auch viele Bürger, warum die Zuständigen nicht einfach durchgreifen. Aber wäre das Problem damit behoben? Am Ende wird es wieder Entscheidungen von Politikern und Gerichten geben, die nur für Eingeweihte wirklich verständlich sind. Da ist es gut zu wissen, welche Argumente bei solch einer Debatte überhaupt eine Rolle spielen können. Auch politisch Aktive wie der ehemalige Herner Bundestagsabgeordnete Dieter Maaß und...

  • Herne
  • 09.12.11
  • 1
Politik

Bärbel Bas für NPD-Verbot

Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: "Ich bin für ein NPD-Verbot. Die NPD stand vielleicht nicht in direktem Kontakt mit der Gruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), scheint ihre Arbeit aber auf solche Gruppen zu stützen und stellt sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Deshalb muss endlich Schluss sein mit der staatlichen Finanzierung der braunen Propaganda. Vor einem Verbotsverfahren müssen wir aber...

  • Duisburg
  • 15.11.11
Politik

Hakenkreuz-Schmiererei an Geschäftsstelle von „Essen steht AUF“

Am 4. Oktober besprühten Unbekannte die Eingangstür der Geschäftsstelle des überparteilichen Wahlbündnisses „Essen steht AUF“ mit einem Hakenkreuz. Dass die feige Tat mit Sicherheit kein Dumme-Jungen-Streich, sondern neofaschistisch motiviert ist, zeigen weitere Ereignisse im ganzen Ruhrgebiet. So berichtete erst vor kurzem Walter Wandtke (GRÜNE) über verstärkte Schmierereien von offensichtlich der NPD nahestehenden Nazis in Altenessen...

  • Essen-Steele
  • 07.10.11
  • 9
Politik
Antifaschistischer Rundgang in Borbeck ...
4 Bilder

Borbeck: Dreiste Nazi-Provokation angesichts rassistisch motivierten Massakers in Norwegen

Am vergangenen Samstag trafen sich auf Initiative des Bündnisses „Essen stellt sich quer“ rund 40 Antifaschisten zu einem Saubermach-Spaziergang in Borbeck, um den Stadtteil von neonazistischen Schmierereien und Aufklebern zu reinigen. Vor Ort stellte sich heraus, dass die neofaschistische NPD eine „Gegenkundgebung“ angemeldet hatte, auf der sie die seit langem erhobene Forderung nach einem NPD-Verbot mit der Forderung nach einem Verbot von Antifa-Gruppen „konterte“. Ein unmöglicher Vorgang war...

  • Essen-Nord
  • 24.07.11
  • 5
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.