NRW-Landtag

Es war ein Netzwerktreffen der besonderen Art: Über 850 Vertreter des Schützenwesens aus ganz Nordrhein-Westfalen haben sich im Düsseldorfer Landtag getroffen, um mit den Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Unter ihnen mit Wimberns Brudermeister Max Korte und Wickedes Vize Alexander Heine auch zwei führende Köpfe hiesiger Bruderschaften, die auf persönliche Einladung des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Heinrich Frieling an der Veranstaltung teilgenommen haben. Landtagspräsident André Kuper...

Das Dinslakener Kinder- und Jugendparlament (KiJuPa) und der Integrationsrat organisieren eine Podiumsdiskussion zu den Landtagswahlen. „Kinder, Jugendliche und die Integration sind wichtige Themen, daher ist es erfreulich, dass wir dieses Jahr die Veranstaltung gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendparlament durchführen dürfen“, so der Geschäftsführer des Integrationsrates Senol Keser. Vertreten auf dem Podium sind die hiesigen Landtagskandidat. „Uns ist es wichtig, dass nicht nur die...

Aktualisierte Coronaschutzverordnung gilt ab 9. Juli 2021 und bis einstweilen 5. August Die Landesregierung passt die Coronaschutzverordnung mit Gültigkeit ab Freitag, 9. Juli 2021, an. Angesichts landesweit weiterhin niedriger Inzidenzzahlen und der ebenfalls deutlich abnehmenden Zahl schwerer Krankheitsverläufe, erforderlicher Krankenhauseinweisungen und Intensivbehandlungen wird eine neue „Inzidenzstufe 0“ eingeführt. Diese Stufe gilt in Kreisen und kreisfreien Städten, die seit mindestens...

Gesundheitsminister Laumann: Ende der Impfzentren in ihrer jetzigen Form rückt näher. Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ab 16 Jahren können ab Samstag, 26. Juni 2021, einen Impftermin in den nordrhein-westfälischen Impfzentren vereinbaren. Das hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute in Düsseldorf bekanntgegeben. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ab 16 Jahren können ab Samstag, 26. Juni 2021,...

Gesundheitsminister Laumann: Ende der Impfzentren in ihrer jetzigen Form rückt näher Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ab 16 Jahren können ab Samstag, 26. Juni 2021, einen Impftermin in den nordrhein-westfälischen Impfzentren vereinbaren. Das hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute in Düsseldorf bekanntgegeben. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Alle Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ab 16 Jahren können ab Samstag, 26. Juni 2021,...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat vergangene Woche den Startschuss für die praktische Umsetzung des digitalen Impfnachweises gegeben, mit dem parallel zum gelben Impfausweis der Impfstatus grundsätzlich auch per App – entweder in der CovPass-App oder in der Corona-Warn-App – nachgewiesen werden kann. Auch in Nordrhein-Westfalen startet nun nach und nach die Umsetzung: In den kommenden Tagen werden die Apotheken und die...

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat vergangene Woche den Startschuss für die praktische Umsetzung des digitalen Impfnachweises gegeben, mit dem parallel zum gelben Impfausweis der Impfstatus grundsätzlich auch per App – entweder in der CovPass-App oder in der Corona-Warn-App – nachgewiesen werden kann. Auch in Nordrhein-Westfalen startet nun nach und nach die Umsetzung: In den kommenden Tagen werden die Apotheken und die...

Ab Montag, 7. Juni, wird die Priorisierung für alle Impfstoffe aufgehoben. Das heißt, dass in den Tagen und Wochen ab dem 7. Juni nun jeder und jede einen Termin für eine Impfung vereinbaren kann. Aktuelle Fragen und Antworten zum Thema. Wie geht die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen voran? Die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen Wochen sehr gut vorangegangen, gerade Ältere und besonders Gefährdete sind bereits geschützt. Mit Stand vom 4. Juni 2021 ist inzwischen jeder...

Ab Montag, 7. Juni, wird die Priorisierung für alle Impfstoffe aufgehoben. Das heißt, dass in den Tagen und Wochen ab dem 7. Juni nun jeder und jede einen Termin für eine Impfung vereinbaren kann. Aktuelle Fragen und Antworten zum Thema. Wie geht die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen voran? Die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen Wochen sehr gut vorangegangen, gerade Ältere und besonders Gefährdete sind bereits geschützt. Mit Stand vom 4. Juni 2021 ist inzwischen jeder...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider ist neuer Sprecher seiner Fraktion für die Themen Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Er löst damit André Stinka ab, der diese Funktion mehrere Jahre innehatte und kürzlich in den geschäftsführenden Vorstand der SPD-Fraktion gewählt wurde. „Ich freue mich sehr über die Wahl und verbinde damit den Wunsch, in den kommenden Monaten die umweltpolitischen Positionen der SPD klar herauszuarbeiten. Wir stehen für den Schutz der Umwelt und...

Beschleunigte Impfkampagne: 369.658 Termine für Über-60-Jährige in zwei Tagen vergeben Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: „Die Impfkampagne in Nordrhein-Westfalen hat an diesem Oster-wochenende deutlich Fahrt aufgenommen. Und die Akzeptanz und das Vertrauen in den Impfstoff AstraZeneca sind klar gestärkt worden.” Das sind für Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die wichtigen Signale, die zum Ende der Vergabe von zusätzlichen Impfdosen für Menschen über 60 Jahre...

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist Falschmeldungen über einen großen Lagerbestand von ungenutzten Impfdosen zurück. Richtig ist: Der aktuelle Impfstoffbestand im Auslieferungslager beläuft sich auf: Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit: Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium weist Falschmeldungen über einen großen Lagerbestand von ungenutzten Impfdosen zurück. Richtig ist: Der aktuelle Impfstoffbestand im Auslieferungslager beläuft sich...

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag (1.3.) die neue Impfstrategie bekannt gegeben. Seine Formel zur Bekämfung des Coronavirus: "Impfen, was das Zeug hält". Rund 750.000 Menschen sollen von der Ausweitung des Impfangebots profitieren. Ab dem 8. März werden hier bei uns in NRW jetzt Kita-BeschäftigteLehrerinnen und Lehrer an Grund-, Förder- und SonderschulenPolizisten mit direktem Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern - angefangen mit den EinsatzhundertschaftenPersonal, Bewohner...

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag (1.3.) die neue Impfstrategie bekannt gegeben. Seine Formel zur Bekämfung des Coronavirus: "Impfen, was das Zeug hält". Rund 750.000 Menschen sollen von der Ausweitung des Impfangebots profitieren. Ab dem 8. März werden hier bei uns in NRW jetzt Kita-Beschäftigte Lehrerinnen und Lehrer an Grund-, Förder- und Sonderschulen Polizisten mit direktem Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern - angefangen mit den      Einsatzhundertschaften Personal,...

Wenn ein Gocher Karnevalist diese Ehrung verdient hat, dann gehört er dazu: Der Landtag NRW ehrt Franz van Berkum von der 1. GGK Rot-Weiß aus Goch für seine Verdienste im Karneval mit dem Orden „Würdigung des Brauchtums“. Goch/Düsseldorf. Der Landtag Nordrhein-Westfalen zeichnet bereits zum 9. Mal Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler für ihre Verdienste um das Karnevalsbrauchtum aus. Für sein ehrenamtliches Engagement in Goch wird Franz van Berkum mit dem Orden „Würdigung des Brauchtums“...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider vertritt künftig auch die Stadt Voerde im NRW-Landtag. Die entsprechende Neueinteilung der Wahlkreise hat der Landtag in Düsseldorf beschlossen. Bislang vertrat Schneider Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Xanten und den Ortsteil Vluyn im Parlament. Statt Vluyn, das künftig zum Wahlkreis des SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim gehören wird, kommt jetzt Voerde neu hinzu. Zudem werden die rheinnahen Stadtteile von Rheinberg zum Wahlkreis 57...

Der Landtag NRW zeigt bis zum 21. Januar die Ausstellung „NRW-Pressefoto 2020“. Der eindrucksvolle Rückblick auf die Bilder des Jahres 2020 in Düsseldorf ist geprägt von der Corona-Pandemie. Auch die drei Fotos aus Dortmund - wie das leere Fußballstadion des BVB. Ein weiteres Motiv, ein Symbol des Lernens und Abstand-Haltens in der Corona-Krise, fotografierte Friedemann Vogel im Mai in einer Turnhalle: Abiturprüfungen in Dortmund. Und Oliver Schaper zeigt das Ende des Kaufhofs.

Neue Gesichter im Landtag Nordrhein-Westfalen: In der heutigen Plenarsitzung hat André Kuper, Präsident des Landtags, Dr. Anette Bunse, Frederick Cordes, Helmut Diegel und Ralf Nettelstroth als neue Abgeordnete des Parlaments verpflichtet. Helmut Diegel rückt von der CDU-Landesliste für Arne Moritz nach, der zum Bürgermeister von Lippstadt gewählt wurde. Helmut Diegel ist 64 Jahre alt, Unternehmensberater, kommt aus Hagen und war von 2005 bis 2010 Regierungspräsident der Bezirksregierung...

Mit einer Aktion vor dem Landtag haben der Naturschutzbund Deutschland und die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt den Startschuss für die landesweite Volksinitiative Artenvielfalt gegeben. Unter dem Motto „Insekten retten – Artenschwund stoppen“ sollen in den nächsten Monaten mindestens 66.000 Unterschriften gesammelt werden. Dann muss sich der NRW-Landtag mit der Volksinitiative beschäftigen. Gefordert wird eine Ausweitung des ökologischen Landbaus, mehr Waldflächen ohne Nutzung, die...

Unter dem Motto „Israel – anders kennen lernen“ findet am Montag (9.) ein Projekttag für Schulklassen sowie Lehrer*innen im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf statt. Mit dabei ist eine Klasse des Heisenberg-Gymnasiums aus Eving. In Diskussionen und Workshops geht es u.a. um das gesellschaftliche, kulturelle, religiöse und wirtschaftliche Leben in Israel und die Verbindung von Israel und NRW. Der Projekttag wird von der israelischen Botschaft in Kooperation mit Staatskanzlei,...

Besuch aus Eving empfing der Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete Volkan Baran jetzt im NRW-Landtag in Düsseldorf. Zu Gast war eine Gruppe von Bergbau-Gewerkschaftern der IGBCE Eving und von Mitgliedern der Schwimmgemeinschaft Eving e.V. Neben einem Rundgang durch das Landtagsgebäude bekamen die Besucher*innen die Gelegenheit, auf der Tribüne der Plenardebatte zu folgen. Anschließend setzten sich der Landtagsabgeordnete und seine Gäste zu einer Diskussionsrunde zusammen. Baran erzählte von seinem...

Die AfD springt nun auf den Ökozug auf und stellt fest: 1.200 Milliarden Insekten und bis zu 12.000 Mäusebussarde werden in Norddeutschland getötet. Ursache: Windenergieanlagen. Dazu stellte vor wenigen Tagen (14.05.2019) die AfD im Landtag einen Antrag. Dabei nimmt man jedoch nicht zur Kenntnis, dass die Mäusebussard-Population in den vergangenen Jahren deutschlandweit zugenommen hat, der Bestand gesichert ist und alleine in NRW über 10.000 Brutpaare leben. Die AfD beruft sich auf Studien aus...

CDU und FDP wollen die Stichwahl in NRW abschaffen. Das BGE NRW ist mit Mehr Demokratie NRW, anderen Parteien und Organisationen Bündnispartner. Wer Interesse hat, mehr Informationen benötigt und den Aufruf unterschreiben möchte kann das hier tun:  Stichwahl bleibt!