Oberbürgermeister Paß

Beiträge zum Thema Oberbürgermeister Paß

Politik
Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion möchte ein schnelleres Eingreifen der Stadt gegenüber Immobilienbesitzern, die ihre Mietshäuser verwahrlosen lassen.

Verwahrloste Immobilien - Mangelhafte Verwaltungsorganisation behindert Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes

Auf eine Anfrage der grünen Ratsfraktion zur Umsetzung des im April letzten Jahres neu geregelten Wohnungsaufsichtsgesetzes hat die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses am 12. August einen Sachstandsbericht erstellt, der deutlichen Handlungsbedarf signalisiert. Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion, erklärt dazu: „Der Bericht macht unmissverständlich deutlich, dass die von der rot-grünen Landesregierung geschaffenen neuen Handlungsinstrumente...

  • Essen-Nord
  • 06.08.15
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Politik
Am Palmbuschweg in Altenessen ist einer der großen Standorte der Jugendhilfe gGmbH. Es geht in diesem Konflikt nicht darum, die Jugendarbeit  oder die OGS-Betreuung dieser städtischen Gesellschaft schlecht zu reden. Es geht vielleicht um die völlig miserablen Informationsangebote, die die große Koalition im Ratshaus über die von ihr geplanten Personalverschiebungen nach außen trägt.

Überstürzte Übertragung der Ganztagsbetreuung an die Jugendhilfe

Schmutzler-Jäger: Personalrat kritisiert zu Recht die Entscheidung der großen Koalition Angesichts der Verabschiedung der heutigen Resolution auf der Personalvollversammlung der Stadt Essen, in der die Entscheidung von SPD und CDU zur schnellstmöglichen Komplettübertragung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen an die Jugendhilfe gGmbH kritisiert wird, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die große Koalition geht mit ihrem Hau-Ruck-Verfahren ohne...

  • Essen-Nord
  • 11.03.15
Politik

Asyl in Essen: Ein wichtiges Zeichen für die Willkommenskultur setzen - Essen braucht eine Flüchtlingsbeauftrage!

PARTEI-Piraten setzen sich für Schaffung der Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten in Essen ein Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Reinhard Paß soll Sozialdezernent Peter Renzel in der kommenden Sitzung des Stadtrats für weitere acht Jahre wiedergewählt werden. Obwohl die neuerliche Bestätigung des Sozialdezernenten allein schon durch die Stimmen der großen Koalition gesichert scheint, macht sich die Fraktion der PARTEI-Piraten im Zuge der Verlängerung für ein Umdenken in der...

  • Essen-Süd
  • 05.03.15
Vereine + Ehrenamt
Pico und Bello freuen sich schon auf das Jubiläum!

Jetzt anmelden zum "10. pico-bello-SauberZauber“!

Der "pico-bello-SauberZauber" feiert runden Geburtstag. Seit zehn Jahren beweisen Essens Bürger bei der stadtweiten Aufräumaktion Einsatzwille für ihre Ruhrgebietsmetropole. Am 21. März 2015, dem Hauptaktionstag der diesjährigen Aufräuminitiative, werden erneut viele Bewohner zu Zange und Müllsack greifen, um in ihren Vierteln und Straßen Abfall zu beseitigen. Alle Essener sind aufgerufen mitzumachen. Vergangenes Jahr konnte mit 13.621 Anmeldungen ein neuer Teilnehmerrekord verzeichnet werden....

  • Essen-Kettwig
  • 26.01.15
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Politik
SPD-Fraktionschef Rainer Marschan und sein Oberbürgermeister Reinhard Paß sehen die Stadtverwaltung noch immer hauptsächlich als naturgegebenes SPD-Hinterland an.
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Nach Grünem Rechtsauskunftsersuchen - Juristische Ohrfeige für Oberbürgermeister Reinhard Paß

Stellungnahme des Rechtsamtes zu den öffentlich verlesenen Fragen von SPD-Fraktionschef Rainer Marschan an Frau Raskob Fehlende Kita-Bauprojekte bewirken unfaires Nachspiel im Stadtrat: Rein sachlich und ursprünglich gesehen war es in der Auseinandersetzung zwischen dem SPD-Oberbürgermeister und den Grünen, um den Ausbaustandart und fehlende weitere Bauprojekte von Kindertagesstätten gegangen. Der Herr Ob hatte sich während der Kampagne um Messeteilneubau und den konträren...

  • Essen-Nord
  • 09.01.15
Politik
Ahmad Omeirat, Frohnhauser Ratsherr der Grünen und Sprecher für Ordnungs- und Personalpolitik der grünen Ratsfraktion ist davon überzeugt, dass es sich bei diesem Facebook Auftritt der Stadt eher um eine Spielwiese des Oberbürgermeisters handelt, um sich Vorteile im anstehenden OB-Wahlkampf zu verschaffen.

Facebook-Strategie der Stadtverwaltung - Personaleinsatz überdimensioniert angesichts großer Engpässe bei der Daseinsvorsorge

Angesichts der Planungen von Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) für eine Kommunikations-Offensive der Essener Stadtverwaltung im sozialen Netzwerk „Facebook“ im Internet ab 2015 erklärt Ahmad Omeirat, Sprecher für Ordnungs- und Personalpolitik der grünen Ratsfraktion: „Angesichts der knappen Personalsituation in wesentlichen Bereichen der Daseinsvorsorge haben wir kein Verständnis dafür, dass Oberbürgermeister Reinhard Paß vier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die neue Facebook-Strategie...

  • Essen-Nord
  • 08.12.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion erwartet faire Spielregeln bei ratsinternen Wahlen, selbst unter Groko-Mehrheitsverhältnissen
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Fehlende Nein-Stimmen bei Wahlzetteln für Bürgermeisterwahl - Rechtswidriges Handeln von OB Paß muss Konsequenzen haben

Die Stadtverwaltung hat bei der Bürgermeisterwahl am 18.6.2014 im Rat der Stadt Essen rechtswidrig gehandelt, weil den Ratsmitgliedern die Option eines „Nein“-Kreuzes vorenthalten wurde. Dies hat nun die Bezirksregierung Düsseldorf festgestellt, nachdem sie von der grünen Ratsfraktion um eine rechtliche Überprüfung gebeten wurde. Gleichzeitig hat die Bezirksregierung festgestellt, dass die Bürgermeisterwahl trotz dieses Wahlfehlers gültig ist, da es mit 66 Ja-Stimmen zu einer deutlichen...

  • Essen-Nord
  • 05.12.14
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Politik
Vorstandsprecherin Gönül Eglence

GRÜNE wollen mit eigener KandidatIn bei der OB-Wahl antreten

Die Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 19.11.hat einstimmig beschlossen, bis Februar eine KandidatIn zu nominieren, die mit den Bürgerinnen und Bürgern für ein ökologisches, gerechtes, weltoffenes und bürgernahes Essen streitet. Dazu erklärt Vorstandsprecherin Gönül Eglence (GRÜNE): "Für GRÜNE ist es selbstverständlich, dass wir als größte Oppositionspartei die OB-Wahl im September 2015 mit einer eigenen Kandidatur bestreiten. Wir stehen dem Einheitsbrei einer großen Koalition...

  • Essen-Nord
  • 20.11.14
Politik
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Grünen Ratsfraktion steht auch in der Opposition zu den Sparbemühungen der Stadt, äußert aber deutliche Kritik gegen einseitige Belastungen bestimmter städtischer Gesellschaften.

Eckpunkte zum Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Essen. - Hiltrud Schmutzler-Jäger, Grüne Fraktionsvorsitzende: Steuererhöhung unvermeidlich !

Angesichts der aktuellen Vorstellung der Eckpunkte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 der Stadt Essen durch Oberbürgermeister Reinhard Paß und Stadtkämmerer Lars Martin Klieve erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die voraussichtliche Abweichung um rund 34 Mio. Euro im Jahr 2015 von der von der Bezirksregierung zwingend eingeforderten Haushaltskonsolidierungslinie macht deutlich, dass eine Verbesserung der städtischen Einnahmesituation auch...

  • Essen-Nord
  • 04.09.14
Politik
OB Reinhard Paß pflegt als Aufklärer der Vorgänge innerhalb der streng sozialdemokratisch geführten Entsorgungsbetriebe Essen eine recht laxe Hand. Intensivere Untersuchungen, die Interimsgeschäftsführer Jochen Sander dort vornehmen wollte, scheinen nicht erwünscht zu sein.

Skandal bei de Essener Entsorgungsbetrieben EBE geht weiter - Grüne: OB Paß behindert erneut Aufklärung der EBE-Affäre

Abgang von EBE-Betriebsratschef Thomas Altenbeck / Rücktritt von Jochen Sander als Interims-Geschäftsführer der Essener Entsorgungsbetriebe Angesichts der Beendigung des Arbeitsverhältnisses des EBE-Betriebsratsvorsitzenden bei den Essener Entsorgungsbetrieben sowie des überraschenden Rücktritts des Interims-Geschäftsführer der EBE, Jochen Sander, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir sind erleichtert, dass mit dem EBE-Betriebsratschef Thomas...

  • Essen-Nord
  • 27.08.14
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Politik
Die Galeria der Messe Essen - wie die meisten Gebäude im Messegelände zum Glück noch lange nicht marode oder funktionsunfähig - aber sicher verbesserungsfähig auch mit deutlich weniger als 123 Mio €.
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Die Nachbeben des erfolgreichen Bürgerentscheids "Kein Messeausbau um jeden Preis!"

David hat gegen Goliath gewonnen - da ist die Freude besonders groß! Auch wenn jetzt versucht wird, mit den Presserklärungen zur Abwanderung der Reifenmesse nach Köln, die bereits weit vor dem Bürgerentscheid gegen den 123 Mio Kredit ausgehandelt war, emotional nachzukarten und Angst zu verbreiten: Jetzt erst gibt es Gelegenheit, über eine maßvolle, von unserer verschuldeten Stadt tatsächlich noch zu stemmende "Messeertüchtigung" zu reden. Das muss bedeuten, für eine Messeertüchtigung...

  • Wesel
  • 21.01.14
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Kultur
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Lob ist wichtig

In der Apostelkirche an der Mülheimer Straße fand vor Kurzem eine Schulinterne Preisverleihung für besondere Leistungen, der Realschule Essen-West statt. Mehr als 60 Preise wurden an diesem Tag von zwei Fußballern des RWE an die Schülerinnen und Schüler verteilt. Für Schuldirektor Thomas Jung und die stellvertretende Direktorin Rita Williams ist das Motto: „Durch Anerkennung und Aufmunterung kann man in einem Menschen die besten Kräfte mobilisieren“, von Charles M. Schwab (1862-1939). Schon...

  • Essen-West
  • 20.02.13
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Politik
Ein Angstraum erster Güte ist immer wieder der Bereich am Bahnhof Altenessen.

Nach Schlägereien in Altenessen Hausverbot für die Moschee

Weiterhin heftig diskutiert werden die Massenschlägereien vom 23./24. August in Altenessen und die Konsequenzen, die daraus gezogen werden sollten, um weitere Ausschreitungen zu verhindern. Zu den Unruhen erklärt Oberbürgermeister Reinhard Paß, diese seien "nach Erkenntnis von Polizei und Stadtverwaltung begründet in einer deutschland- und wahrscheinlich auch europaweit geführten Familienfehde mehrerer libanesischer Familienclans". Die Stadt werde "alle ihr zur Verfügung stehenden...

  • Essen-Nord
  • 28.08.12
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