Oberbürgermeister Reinhard Paß

„Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt“, sagte Lessing. Man möchte in diesen Tagen oftmals aufgeben und angesichts vieler Negativnachrichten steigt auch in mir Wut, Aggression, Enttäuschung und Frust auf. Aber aufgeben? Nein, nein und nochmals NEIN! Solange ich noch einen anderen Weg träumen kann, werde ich nicht in der nebelverhangenen Sackgasse der Resignation verharren. Auch ich habe schon oft gedacht „Partei XXX, Du Arschloch, was machst Du mit mir und was ist aus Dir geworden?“,...

Angesichts der jetzt auch von der Nothaushaltskommune Wuppertal angekündigten Rückerstattung der Kita-Beiträge an vom Streik der Erziehrinnen und Erzieher betroffene Eltern fordern die Essener Grünen den OB auf, diesem Beispiel endlich zu folgen. Vorstandssprecherin und OB Kandidatin Gönül Eğlence betont: „Die fadenscheinigen Begründungen des Oberbürgermeisters für seine andauernde Untätigkeit sind nicht länger hinnehmbar. Auch Wuppertal hat es geschafft, die Bezirksregierung davon zu...

Grüne Ratsfraktion warnt davor, Geschäftsführer Hillebrand zum Bauernopfer zu machen Das Stadion Essen an der Hafenstraße, von dem hauptsächlich Rot-Weiss Essen und im kleineren Maße auch die SGS-Frauenfußball für die Bundesligaspiele profitieren, ist eine erheblich teureres Projekt für die städtische Immobilientochter GVE geworden, als lange zugegeben. Dem RWE-Verein unter Löschung vieler Altschulden wieder erfolgreiche Zukunftsperspektiven zu eröffnen, war aber auch ausdrückliches Ziel...

Reinhard Paß darf am 13. September für die SPD zur Essener Oberbürgermeisterwahl antreten. Das ist die einzige Frage, die seit Montagabend geklärt ist. Viele andere bleiben offen... Wer soll Paß wählen? Gegen Dr. Angelika Kordfelder, die auf die letzte Sekunde aus dem Hut gezauberte No-Name-Gegnerin, hat er sich knapp durchgesetzt. Wie wäre die Wahl aber ausgegangen, hätte der Noch-OB gegen wirklich namhafte Mitbewerber wie Thomas Kutschaty oder Oliver Scheytt, beide lange Zeit favorisiert,...

Grüne, Linke und Partei-Piraten im Rat der Stadt Essen kritisieren das Besetzungsverfahren für VHS-Leitung Angesichts der Übertragung der Leitung der Essener Volkshochschule an Michael Imberg, einem langjährigen Vertrauten von Oberbürgermeister Reinhard Paß, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Personalpolitik von Oberbürgermeister Paß mit Blick auf die Neubesetzung der wichtigen VHS-Leitung ist einer Großstadt wie Essen nicht würdig. Hier...

Auf Initiative der grünen Ratsfraktion befasst sich der Rat der Stadt Essen am 29. Oktober mit der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim. Die Grünen wollen, dass sich die Essener Stadtverwaltung klar gegen das Vorhaben der Stadt Mülheim an der Ruhr positioniert, den Flughafen noch weitere 10 Jahre zu betreiben. Dazu erklärt Dr. Elisabeth van Heesch-Orgass, Aufsichtsrätin für die Essener grüne Ratsfraktion in der Flughafen Essen/Mülheim GmbH: „Der vom Flughafen-Mitgesellschafter Stadt Mülheim...

Fälschung der Personalakte bei der EBE Angesichts der nun bekannt gewordenen Fälschung der Personalakte des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden der Essener Entsorgungsbetriebe (EBE) dringt die grüne Ratsfraktion auf weitere Aufklärung des EBE-Skandals im Finanzausschuss, im Rat der Stadt Essen sowie im EBE-Aufsichtsrat. Die grüne Ratsfraktion hat deshalb das Thema „Aufklärung der EBE-Affäre“ als aktuelle Stunde für die Ratssitzung am 29. Oktober angemeldet. Dazu erklärt Hiltrud...

Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat Schmutzler-Jäger: Rede von OB Paß uninspirierend und ideenlos Zu der gestrigen Rede von Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) anlässlich der Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die von OB Paß mehr als nüchtern vorgetragene Rede zur Einbringung des Haushalts-entwurfes wirkte uninspirierend und ideenlos. Ein Großteil der Rede war eine Rückschau...

Androhung von Rechtsmitteln seitens OB Paß gegen grüne Fraktionsvorsitzende Mit Empörung reagiert die Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, auf die Androhung von Rechtsmitteln durch Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) wegen der von ihr in einer Pressemitteilung am 26.8.2014 gemachten Äußerungen zur Rolle des Oberbürgermeisters Paß bei der Aufklärung des Skandals bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE). Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Die Androhung...

Anlässlich des Streits zwischen NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und SPD-Oberbürgermeister Reinhard Paß in der Frage der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Oberbürgermeister Paß muss endlich seine Lethargie bei der Umsetzung der langjährigen Ratsbeschlüsse zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim aufgeben. Statt sich in einen unnötigen und vermutlich aussichtslosen Rechtsstreit mit dem Land in...

Ein kleiner Rückblick auf die gerade vergangene Karnevalsession 2013/14 mit den Geschehnissen im Essener Rathaus ,dieses wird Traditionell an Altweiberdonnerstag von den Narren gestürmt. Dabei muss der Oberbürgermeister Reinhard Paß die Schlüssel abgeben ,denn bis Aschermittwoch regieren die Narren. So erhielten die Schlüssel die Stadtprinzenpaare der kleinen und großen namentlich: Hubert 1 und Assindia Sabine II bei den Kindern: Prinz Nico I und Assindia Fee I. So bekamen die das...

Die Stadt Essen kämpft seit Jahren darum, nicht im Strudel der Haushaltsschulden unterzugehen. Dabei gab und gibt es viele städtische Leistungskürzungen, die konfliktträchtig in das Leben der Essener BürgerInnen eingreifen. Trotzdem bleibt die gerechte gleichmäßige Bezahlung von Beschäftigten in der Stadtverwaltung und der zur Stadt Essen gehörenden Firmen eine unverzichtbare Aufgabe der Stadtpolitik - so zumindest der Standpunkt der Essener Grünen Ratsfraktion. Gleichberechtigte Bezahlung nach...

Am 12.08.2012 wurde das neue Essener Fußballstadion an der Hafenstrasse eröffnet mit viel Fussballpromienz wie zum Beispiel Steffi Jones vom DFB und Fritz Heckenrath früherer Torwart von Rot Weiss Essen, der die Eröffnung des Georg Melches-Stadion erlebt hat, jenes Stadion das seiner Zeit die erste Flutlichtanlage in der damaligen BRD hatte. Das Wetter zeigte sich von seiner besten Seite. Einige Fans sind mit der Namenswahl für das neue Stadion nicht einverstanden so hang an einer nahegelegenen...