OVG Münster

Beiträge zum Thema OVG Münster

Politik
Die zwölfköpfige Monheimer Gruppe aus Politik und Verwaltung, die die Verhandlung in Münster mitverfolgte, vor dem Eingang des Verfassungsgerichtshofes. Offiziell wurde die Stadt durch Bürgermeister Daniel Zimmermann (vorne, rechts) Kämmerin Sabine Noll (hinten, rechts) und den Ersten Beigeordneten Roland Liebermann (vorne, links) vertreten.

Urteil zum „Kommunalsoli“ soll bereits am 30. August verkündet werden!

Stadtratsvertreter und die Monheimer Verwaltungsspitze um Bürgermeister Daniel Zimmermann kehren optimistisch von der Verhandlung in Münster zurück. Am Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute morgen die mündliche Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des sogenannten „Kommunal-Solis“ begonnen. Nur knappe drei Stunden später stand fest: Es wird offenbar ein deutlich schnelleres Urteil als erwartet geben. Bereits in fünf Wochen, am 30. August, wollen die...

  • Monheim am Rhein
  • 26.07.16
Politik
Utz Kowalewski

Linke & Piraten: Freude über das Flughafen-Urteil

Nachtflüge wird es vorerst über Dortmund nicht geben. Die bisher erteilte Genehmigung für den Dortmunder Flughafen ist rechtswidrig. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ist sehr zufrieden mit diesem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münsters. „Wir haben gewonnen“, kommentierte Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski zufrieden. Denn seine Fraktion hatte an der Seite der Schutzgemeinschaft Fluglärm gegen die Verlängerung der Betriebszeiten gekämpft. Da die Fraktion jedoch nicht selbst gegen die...

  • Dortmund-Ost
  • 03.12.15
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