Parteiausschluss

Die Bundesschiedskommission der LINKEN hat den Bottroper Sahin Aydin am Samstag in ihrer Sitzung in Berlin endgültig wegen parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Damit wird die gleich lautende Entscheidung der Landesschiedskommission der LINKEN. NRW von August letzten Jahres rechtskräftig. Hintergrund des Verfahrens war die Kandidatur des ehemaligen LINKEN-Ratsherrn Aydin auf der von ihm gegründeten Liste „Defne“ zum Integrationsrat gegen die Liste „DIE LINKE....

Nun ist es passiert: Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Ennepe-Ruhr hat Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann aus der SPD ausgeschlossen. Der Grund dafür ist ihre Kandidatur für das Bürgermeisteramt im September. Denn einer ihrer Gegenkandidaten ist Frank Schweppe, ebenfalls SPD-Mitglied. Nach den SPD-Statuten darf ein Parteimitglied nicht gegen ein anderes kandidieren. Anders als Sonja Leidemann wurde Schweppe von seiner Partei offiziell zum Kandidaten bestimmt. Aus dem Amt heraus...

Die Bundesschiedskommission der LINKEN hat den Bottroper Gökhan Kiziroglu am Samstag in ihrer Sitzung in Berlin endgültig wegen parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Damit wird die gleich lautende Entscheidung der Landesschiedskommission der LINKEN. NRW von August letzten Jahres rechtskräftig. Verfahren gegen Aydin vertagt Hingegen musste das Ausschlussverfahren gegen Sahin Aydin vertagt werden: Er hatte sich ganz kurzfristig bei der Bundesschiedskommission krank...

Die Landesschiedskommission der LINKEN. NRW hat die Bottroper Sahin Aydin und Gökhan Kiziroglu am Samstag in ihrer Sitzung in Bochum wegen parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Hintergrund des Verfahrens war die Kandidatur von Aydin und Kiziroglu auf der von ihnen gegründeten Liste „Defne“ zum Integrationsrat gegen die Liste „DIE LINKE. International“. Konkurrierende Kandidaturen gegen die eigene Partei gelten in den Satzungen aller im Bundestag vertretenen Parteien als...

Die Anti-Euro-Partei AfD hat in Nordrhein-Westfalen 40 Personen nicht als Mitglieder akzeptiert. Grund dafür ist die Sorge, dass schleichend Neonazis und Rechtspopulisten die Partei unterwandern. Es war eine ungewöhnliche Entscheidung für die neue Partei, die rasch wachsen will. Vor einigen Wochen verhinderte der Landesvorstand der "Alternative für Deutschland" (AfD) in Nordrhein-Westfalen (bereits 3000 Mitglieder in NRW) die Aufnahme von rund vierzig neuen Personen. Die "Welt" erfuhr aus dem...

Was haben Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt und Thilo Sarrazin gemeinsam? Ihr SPD-Parteibuch. Momentan kommt die frühere Volkspartei aus dem Staunen gar nicht mehr heraus. Während die Seilschaften des Ex-Kaschmir-Kanzlers Schröder ganze Polit-Magazine füllen, verliert "Rot" im Land immer mehr an Bedeutung. Koalitionen heißen jetzt "Grün-Rot". Während es Andrea Nahles und Sigmar Gabriel behäbig wie Dschungelbuch-Bär "Balu" mit Gemütlichkeit versuchen, darf es sich auch Thilo, der...