Alles zum Thema Parteiaustritt

Beiträge zum Thema Parteiaustritt

Politik

Sollte das der Anfang vom möglichen Niedergang der SPD als Volkspartei sein?

Die Frage ist gar nicht so abwegig. Denn bei einem „weiter so“ der Parteiverantwortlichen ist es nur ein Frage der Zeit, wann für den Eintritt in die Parlamente um die 5% Klausel gekämpft werden muss. Willy Brandt sagte einst: „Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“ Das Zitat ist mindesten seit Schröder mit der Agenda 2010 den Verantwortlichen der SPD in Vergessenheit geraten. Man hat...

  • Haltern
  • 05.01.19
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Politik
"Wir erleben in ganz Europa eine existenzielle Krise der Sozialdemokratie. Vor allem dort, wo sie weiterhin sklavisch festhält an der Politik des Neoliberalismus‘ und Finanzkapitalismus‘, welche die Ungleichheit fördert, die Chancengleichheit schwächt und vor allem nur den obersten 10% der Gesellschaft riesige Vermögen einbringt. In üblen Momenten hat die Sozialdemokratie diese Politik mit angeheizt, teilweise sogar erst möglich gemacht und in guten Momenten war sie zuletzt ein Reparaturbetrieb, um die schlimmsten Auswirkungen des Systems abzumildern. Immer war es höchstens ein „Rumdoktern“ an Symptomen.", erklärt Marco Bülow (Mitglied des Bundestages).

Marco Bülow: "Ich bin und bleibe Sozialdemokrat"
Bundestagsabgeordneter verlässt nach 26 Jahren die SPD

Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig. Viele Jahre habe ich mich aufgerieben, habe ich gegen die „Entsozialdemokratisierung“, gegen hierarchische, intransparente Strukturen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft. Immer wieder mit der Hoffnung, dass sie sich wandelt, dass sich die Basis gegen die Selbstzerstörung wehrt. Trotz...

  • Dortmund-Ost
  • 27.11.18
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Politik
2 Bilder

FDP Schermbeck fordert Thomas Heiske auf, sein Ratsmandat unverzüglich zurück zu geben

Der Vorstand der FDP Schermbeck fordert das Ratsmitglied Thomas Heiske auf, "sein Ratsmandat an die FDP Schermbeck unverzüglich zurückzugeben". Dies formuliert Simon Bremer, Ortsvorsitzender der FDP Schermbeck, in einer aktuellen Mitteilung an die regionalen Medien. Weiter heißt es dort: "Seit der Kommunalwahl 2014 ist die FDP nur noch mit einem Mandat im Schermbecker Gemeinderat vertreten. Thomas Heiske ist auf Grund der Reserveliste mit insgesamt 4,56 Prozent der Wählerstimmen in...

  • Wesel
  • 27.05.16
Politik
News aus der Politik-Szene Lünen

Weitere Veränderung in der Lüner Politik | CDU Ratsfraktion Lünen in Erosion

. Seit in Lünen Jürgen Kleine-Frauns das Bürgermeisteramt mit seinem Slogan "Lünen bewegen" erringen konnte, bewegt sich in Lünen greifbar so Einiges. Die politische Situation verändert sich rasant. Möglicherweise sind dabei Zusammenhänge mit der immer wieder erkennbaren Zurückhaltung von Informationen der gewählten Volksvertreter gegenüber ihren WählerInnen und BürgerInnen und den daraus resultierenden Unbehaglichkeiten bei einem Teil der Agierenden der Auslöser. Zuletzt zumindest...

  • Lünen
  • 08.12.15
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Politik
News aus der Politik-Szene Lünen

Kurzmeldung aus der Ratssitzung vom 03.12.2015 | CDU Lünen verliert Mitglied

. Vor der Behandlung der Tagesthemen der Ratssitzung meldete sich CDU-Ratsmitglied Marcel Schulz zu Wort. Sehr anerkennenswert, da öffentlich, gab der aus der Jungen Union stammende Nachwuchspolitiker zu Protokoll, dass er seinen Fraktionssitz und seine Mitgliedschaft in der CDU ab sofort aufgibt. Begründet hat er dies mit einigen Unterschieden bezüglich seiner persönlichen Ansichten zur Fraktionsmeinungsbildung. Zur letztlichen Trennung führte die von ihm kritisierte mangelhafte...

  • Lünen
  • 04.12.15
Politik
Peter Demnitz war vor Jörg Dehm Oberbürgermeister der Stadt Hagen. Am Sonntag ist er aus seiner Partei ausgetreten.

"Jetzt ist Schluss!" - Alt-OB Peter Demnitz tritt aus der SPD aus

Der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Hagen ist mit einem Schreiben vom 18. Mai an den SPD-Landesverband NRW mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten. Demnitz gehörte der Partei 36 Jahre an, davon 20 Jahre in hauptamtlicher Tätigkeit und war "einziger direkt gewählter SPD-Oberbürgermeister der Stadt Hagen". In dem Schreiben erklärt Demnitz: "Da sich bisher kein Bundestagsabgeordneter, kein Landtagsabgeordneter, kein Landesvorstandsmitglied und kein Hauptamtlicher um die...

  • Hagen
  • 19.05.14
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Politik

Bei der SPD ist wieder "Feuer unterm Dach"

Parteiintern geht es bei der Gladbecker SPD derzeit wieder richtig hitzig zu und dieses Mal sorgt Ratsherr Klaus Kretschmer mit seinem Parteiaustritt für „Feuer unterm Dach“. Der Schultendorfer, der für „seinen“ Stadtteil ohne Zweifel sehr viel erreicht hat, hat sich dabei Brigitte Puschadel als „Sündenbock“ auserkoren. Offenbar hat es der altgediente Kommunalpolitiker Kretschmer bis heute nicht überwunden, dass geballte Frauen-Power ihn vor einigen Jahren vom Thron des...

  • Gladbeck
  • 05.11.13
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Politik
Hat seinen Austritt aus der SPD erklärt: Ratsherr Klaus Kretschmer.

Politischer Eklat in Gladbeck: Ratsherr Kretschmer tritt aus der SPD aus

Schultendorf. Klaus Kretschmer „hat die Nase voll“ und zieht nun - selbst für Insider überraschend - die Konsequenzen: Nach fast 35-jähriger Parteizugehörigkeit hat der Schultendorfer Ratsherr zum 31. Oktober seinen Austritt aus der SPD erklärt. Offensichtlich ist der Austritt die Folge von parteiinternen Querelen, für die Klaus Kretschmer in erster Linie offensichtlich Brigitte Puschadel (SPD-Ratsfrau, Vorsitzende des SPD-Ortsverein Schultendorf und stellvertretende Bürgermeisterin)...

  • Gladbeck
  • 31.10.13
Politik

Vorstandsmitglieder der Piratenpartei NRW übernehmen Verantwortung.

Anfang der Woche wurde bekannt, dass der Landesvorstand der Piratenpartei NRW eine Rechtsauskunft zur Rechtmäßigkeit der Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen zurückgehalten hat. Transparenz ist ein wesentlicher Grundsatz der Piratenpartei. Daher zogen gestern Abend die drei auf Listenplätze zur Bundestagswahl gewählten Landesvorstände die Konsequenzen aus ihrem Handeln und machen damit deutlich, welchen Stellenwert der Transparenzgrundsatz bei den Piraten hat. Der Vorstandsvorsitzende Sven...

  • Marl
  • 05.04.13
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