Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik
Spaltung der Gesellschaft

Blockbildung und Ausgrenzung
Spalten die Parteien die Gesellschaft?

Am Beispiel Thüringen könnte sich aktuell zeigen was der Republik noch bevorsteht. Blockbildungen und Positionskämpfe in der Politik, die mit der Ausgrenzung von Mehrheiten, durch das Bündnis von regierungsunfähigen Minderheiten, praktiziert werden. Für eine Demokratie, die auf dem Grundsatz von Mehrheitsbildung basiert, ein Widerspruch in sich. Da sind einerseits die sogenannten Altparteien, die sich traditionell als Volksparteien verstehen und daraus ihre Legitimation als gute und redliche...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.12.19
  •  4
  •  1
Politik

Bürger entscheiden über Wahlprogramm

Das Parteienbündnis "Basisdemokratie jetzt" lädt an den kommenden Donnerstagen interessierte Bürgerinnen und Bürger zu mehreren Planungszellen ein. Erörtert werden in diesen Bürgerversammlungen verschiedene lokale Themen. Das Wahlprogramm von "Basisdemokratie jetzt" zur Kommunalwahl im kommenden Jahr bestimmen die Dortmunder*innen. Ihre Wünsche und Forderungen bilden die Grundlage des Programms. Dazu sammelt die Partei an verschiedenen Stellen in der Stadt die Anregungen der Dortmunder*innen....

  • Dortmund-City
  • 04.11.19
Politik

Partei der Rentner
Rentner schließt euch zusammen

Hallo, ihr ruestigen Rentner,  Wer hat den Mut und die Lust eine Partei der Rentner zu gründen? Wer gehört noch nicht zum alten Eisen? Wir wollen eine gerechte Politik für alle. Habt Mut und meldet euch. Wir Rentner sind in der Lage Deutschland wieder lebenswert zu machen. Wir wollen menschenwürdig leben und bezahlbare Wohnungen für alle. Wir Rentner sind eine Macht. Die jetzige Politik ist am Ende ihrer Weisheit. Also ändern wir was. Ich wuerde mich freuen wenn ihr euch meldet.

  • Duisburg
  • 28.10.19
  •  2
  •  1
Politik

Veranstaltung in der Stadthalle am 29.Oktober 2019
AfD Mülheim ist befremdet über "politische Tricks"

Die Mülheimer AfD ist frustriert über "politische Tricks", mit der man ihren "Bürgerdialog" am 29. Oktober 2019 in der Mülheimer Stadthalle hat ausbremsen wollen. Einem WAZ-Artikel zufolge hatte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende sich beklagt, „dass es keine Möglichkeit gegeben habe, (...)  sich gegebenenfalls eine kreative Möglichkeit für eine Absage einfallen zu lassen.“...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.19
  •  1
Natur + Garten

Die PARTEI räumt auf
Park Diepenbeck wird gesäubert

Die PARTEI Hattingen räumt auf. Passend zum Parkfest räumen wir im Park Diepenbeck auf. Am Samstag den 19.10.2019 um 10 Uhr treffen wir uns am Eiscafe Venezia Welper mit Mülltüten, Handschuhen und weiteren Müllbeseitigungsmaterialien bewaffnet, um den Park vom Müll zu befreien. Helfer und Wegbegleiter sind willkommen.

  • Hattingen
  • 16.10.19
  •  1
Politik
Vertreter der SPD Dinslaken stellten ihren Bürgermeister-Kandidaten und das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor.

SPD Dinslaken stellt Kandidaten und Wahlprogramm für Kommunalwahl 2020 vor
Zuhören und bewegen

Wenig überraschend: Mit Dr. Michael Heidinger präsentiert die SPD Dinslaken den amtierenden Bürgermeister der Stadt Dinslaken als Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Zeitgleich mit dem Spitzenkandidaten stellt die Partei das gemeinsame Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. "Ich hätte Spaß auf eine dritte Amtszeit", sagt der derzeitige Erste Bürger der Stadt, der im Rahmen einer Wahl der Delegiertenkonferenz gewählt wurde. "Ich freue mich, auf dem aufbauen zu können,...

  • Dinslaken
  • 01.10.19
Politik

Flugtaxis
Flugtaxis in die City - Petition an den heutigen Mobilitätsausschuss

Mülheim-Weltstadt. Die PARTEI (Kreisverband Mülheim) fordert, die Leineweberstraße in der Innenstadt zur zentralen Start- und Landebahn für Flugtaxis auszubauen. Hintergrund der Petition ist der erneute SPD-Antrag, die Verkehrsregeln zugunsten von Akku-Autos auf dieser Straße zu ändern. Warum nicht gleich – natürlich nach Kahlschlag der vorhandenen Flora – das Angebot an Verkehrsmitteln, wie z. B. Flugtaxis, erweitern? Die Partei erwartet heute im Wirtschaftsausschuss hierzu eine offene...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.09.19
  •  1
Politik
Die Bergkamener Parteien nehmen Stellung in einer gemeinsamen Erklärung zur Situation in der Töddinghauser Straße. Archiv-Foto: Jungvogel

Gemeinsame Erklärung der Bergkamener Parteien zur Situation der Töddinghauser Straße
Irritation: „Anwalt und Sachverständiger aus der rechten Szene“

„Zunehmend erreichen uns Nachfragen der lokalen Medien, warum sich die Fraktionen vor Ort nicht zur Thematik Töddinghauser Straße 135 und 137 äußern. Ganz bewusst haben wir uns bislang öffentlich zur Thematik zurückgehalten. Eine Politisierung dieses sensiblen Themas ist nach unseren derzeitigen Beobachtungen nicht im Sinne der Betroffenen. Selbstverständlich verfolgen wir, das heißt die Ratsfraktionen vor Ort, die Entwicklungen rund um die Räumung der Wohnhäuser an der Töddinghauser Straße...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 02.09.19
Politik
4 Bilder

Friedhelm Hahne feiert 40-jährige Parteizugehörigkeit
Sommerfest der FDP Holzwickede

Am Samstag, 17. August, traf sich die FDP Holzwickede, nach Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Lars Berger, zum Grillfest am Kellerkopf. Während des Sommerfestes wurde der frühere Ortsverbandsvorsitzende Friedhelm Hahne anlässlich seiner 40-jährigen Parteizugehörigkeit geehrt. Am Fest teilgenommen hat unter anderem auch Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte. Politische Entscheidungen, wie zum Beispiel zur Kommunalwahl und konkret zur Bürgermeisterwahl 2020, wurden nicht...

  • Unna
  • 21.08.19
Politik

Die Angst der regierenden Parteien
Die Angst der regierenden Parteien, von den Grünen überflügelt zu werden

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten,...

  • Recklinghausen
  • 22.06.19
  •  1
Politik

Farbenspiele
Farbenspiele: DIE LINKE, die Grünen und die neue, internationale Jugendbewegung

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

  • Recklinghausen
  • 18.06.19
Kultur

Kostenloser Kulinarischer Altstadtmarkt
Die PARTEI verteilt Waffeln und Kuchen

Liebe Freundinnen und Freunde der Partei Die PARTEI Hattingen, liebe HattingerInnen, werte Terrouristen, es ist wieder soweit, passend zum teuren Kulinarischer Altstadtmarkt Hattingen (KAM) bietet die PARTEI Hattingen am Samstag den 22.6.2019 zwischen 10 und 13 Uhr wieder ihre kostenlose Alternative an. Nach dem erfolgreichen Verteilen von Kuchen und Waffeln im letzten Jahr, werden wir dieses Jahr auf andere Angebote verzichten. Currywurst, und Salat wurden zwar gerne genommen, die...

  • Hattingen
  • 15.06.19
Politik
 Im Rahmen einer Juniorwahl haben auch zahlreiche Kinder, zum Beispiel die Schülerinnen der Klasse 5c des Gymnasiums im Gustav-Heinemann-Schulzentrum (GHZ), in der Vorwoche wählen dürfen. Ziel der Juniorwahl ist das Üben und Erleben der Demokratie.

Teils gegen den Trend
Europawahl 2019: SPD stärkste Partei in Dinslaken und Voerde - Hünxe wählt CDU

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

  • Dinslaken
  • 27.05.19
  •  1
Politik
Im Einzelnen: So hat Witten gewählt.

Europawahl 2019
Witten hat gewählt: Vorläufiges amtliches Endergebnis der Europawahl

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl am 26. Mai in Witten liegt vor.  Aufgeführt sind die Ergebnisse aller Wittener Wohllokale. Diese kann man anhand anschaulicher Grafiken auch mit früheren Wahlen vergleichen. Stärkste Partei wurde mit 25,6 Prozent die Partei Die Grünen - auch auf Bundesebene gilt die Partei als einer der großen Sieger der EU-Wahlen. Der städtische Wahlleiter Michael Muhr freut sich nicht nur darüber, dass die Wahl in unserer Stadt reibungslos vonstatten...

  • Witten
  • 27.05.19
Politik
So hat der EN-Kreis gewählt.
2 Bilder

Europawahl 2019
EN-Kreis: Vorläufiges Endergebnis liegt vor

Um 21.36 Uhr, des Sonntags, 26. Mai, stand das vorläufige amtliche Endergebnis der diesjährigen Europawahl im Ennepe-Ruhr-Kreis fest. Von den 251.943 Wahlberechtigten in Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter und Witten gaben 156.333 Wähler ihre Stimme ab. Davon waren 155.114 gültig und 1.219 ungültig. Nach 52,2 Prozent bei der Europawahl 2014 machten in diesem Jahr 62,1 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch und machten ein Kreuz auf den fast ein...

  • Witten
  • 27.05.19
  •  3
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Politik
Christian Schaffeld äußert sich zur Europawahl.

Ein Kommentar zur Europawahl von Christian Schaffeld
Die Vernunft siegt!

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte...

  • Oberhausen
  • 24.05.19
  •  5
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Politik
Die Bürgermeister im Kreis Wesel rufen noch einmal gemeinsam dazu auf, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 26. Mai ein Kreuzchen zu setzen. „Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments“, heißt es. Und somit auch auf den Haushalt und wichtige Gesetze auf europäischer Ebene. Die Bedeutung der Europawahl in deutschland dürfe man somit nicht unterschätzen.
3 Bilder

Eurpawahl 2019: Bestimmen Sie mit!
Zum neuten Mal werden am 26. Mai die Abgeordneten des EU-Parlaments gewählt

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

  • Dinslaken
  • 21.05.19
Politik
Am kommenden Sonntag finden die Europawahlen statt. Unübersehbar die vielen Wahlplakate am Straßenrand, wie hier an der Lünener Straße. Foto: Anja Jungvogel

Geben Sie Ihre Stimme ab?
Am kommenden Sonntag sind Europawahlen

Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Im Kreisgebiet Unna können rund 304.000 Menschen über 18 Jahre ihre Stimme abgeben. Diese und weitere Informationen hat der Kreis zusammengetragen und ins Internet gestellt. Abgerufen werden können die Zahlen | Daten | Fakten unter: www.kreis-unna.de (Suchbegriff EU-Wahl). Wie der Kreis Unna abgestimmt hat, kann am 26. Mai ebenfalls auf dieser Internetseite verfolgt werden oder ab 18 Uhr im Wahlstudio im Kreishaus Unna,...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 20.05.19
Politik
Sozialdezernentin Regina Kleff und Parteienvertreter  gaben bekannt, dass am Montag (13. Mai) eine Elternbefragung startet. Foto: Stadt

Elternbefragung startet am Montag (13. Mai)
Bekommt Castrop-Rauxel wieder eine zweite Gesamtschule?

Bekommt Castrop-Rauxel wieder eine zweite Gesamtschule? Die Politik ist sich einig, dass diesbezüglich Handlungsbedarf besteht. Aber was wünschen sich die Eltern? Sie sollen bei der Frage, wie die Schullandschaft in unserer Stadt ab dem Schuljahr 2020/21 aussehen soll, mitreden können. Und deshalb startet am Montag (13. Mai) eine Elternbefragung. Dies gaben Sozialdezernentin Regina Kleff und Parteienvertreter jetzt im Rahmen eines Pressegespräches bekannt. Fraktionen sind sich...

  • Castrop-Rauxel
  • 11.05.19
  •  1
Vereine + Ehrenamt
Die evangelische Jugend und die KJG Herz-Jesu erhielten von Kaufmannschaft und Schirmherr finanzielle Unterstützung und die besten Wünsche für ihre diesjährigen Feienfreizeiten. Auf dem Foto v.l. Tim Bernsen, Dieter Ebels, Reiner Terhorst, Stefan Hambücker und Sebastian Schulz.
Foto: Kurt Niedermeier
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Am 1. Mai wird die Baumaufstellung wieder zum richtigen „Neumühl-Tag“
„Motor“ in einem lebendigen Stadtteil

Nach dem Fest ist vor dem Fest. Dieser Satz trifft zurzeit auf Neumühl ganz besonders zu. Kaum ist das wiederum bestens besuchte große Stadtteil-Osterfeuer erloschen, steht am Mittwoch, 1. Mai, der noch größere „Neumühl-Tag“ mit der Aufstellung des Vereins- und Bürgerbaums auf dem Programm. Am Monatsende feiern die Neumühler dann noch fünf Tage lang den urkundlich belegten 666. Geburtsag ihres Stadtteils. Viele Aktivitiäten gehen von der Aktionsgemeinschaft Neumühler Kaufleute e.V. (AGNK)...

  • Duisburg
  • 28.04.19
  •  2
Politik
Die Europawahl naht: Eine Plakate-Flut am Bahnhofsplatz, daran wird sich der Bürger im Kreis Wesel nun gewöhnen müssen.

Die Europawahl naht
Wer die Wahl hat, hat die Qual ...

Dinslaken. Es ist unverkennbar, die Europawahl naht. Viele Grünflächen in der Stadt werden nun von den verschiedenen Parteien plakatiert. Wem es gefällt ... Ob die Parteien deshalb mehr Stimmen bekommen, wird sich zeigen. Kann man nur hoffen, dass nach der Wahl die Aufsteller zeitnah entfernt werden.  Also, dran denken: Am 26. Mai zur Wahl gehen und das Kreuzchen machen!

  • Dinslaken
  • 15.04.19
Politik

Dichtheitsprüfung “Alles dicht in NRW“ – die Geschichte einer Protestbewegung
Pressemitteilung des Bürgernetzwerks „Alles dicht in NRW“ Buchneuerscheinung:

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der...

  • Recklinghausen
  • 14.03.19
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Kultur

Pointen aus Stahl
Glosse: Selbstfindungsversuche und Hoffnungsträger

Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe zu Hause schon eine Urne stehen für die Asche der alten Tante SPD. Die Ära Kohl hatte sie ja längst zu Grabe getragen und Kohls politische Erben nach und nach hinterhergeschickt. Und schließlich war Merkels Flüchtlingspolitik das Hartz IV der CDU. Beide Parteien bemühen sich nun, da sich das Ende der Ära Angie anbahnt, um ihre Wiederauferstehung und sind damit beschäftigt, ihre Profile zu schärfen. Die CDU betont das Konservative und diskutiert noch...

  • Bottrop
  • 13.02.19
Politik

Ideen für SPD zur Erneuerung
Innovationen als Querdenker für SPD

Da die SPD sich im Umbruch befindet, schreibe ich dafür Innovationen als Querdenker. Das Ziel der SPD sollte sein sich klar abzugrenzen zu anderen Parteien. Den Bürger zufrieden und glücklich zu machen. Der Weg dahin sollte klar und verständlich für den Bürger sein. Mit meiner handwerklichen Vielfalt, Kreativität, geistige Techniken, querdenken, Talenten bin ich Anderen in der Innovation Einiges voraus. - Ideen aus anderen Branchen: Mit Storytelling den Unterschied gestalten. Als...

  • Iserlohn
  • 08.02.19
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