Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik

Notstand der Pflege
Bundesverfassungsgericht mahnt "Gesetz zur TRIAGE an"

Nur zum Schutz behinderter Menschen bei auftretenden Triage muss der Gesetzgeber Vorkehrungen treffen. Auch für Pflegebedürftige!? Wer die Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichtes liest, wird stutzig.  Das Urteil gilt nur für behinderte Menschen. Welche Behinderung ist gemeint? Bei näherer Betrachtung nicht die soziale sondern die medizinische.  Das Gericht beurteilt den "Schutzauftrag des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG hier wegen des Risikos für das höchstrangige Rechtsgut Leben (Art. 2 Abs. 2...

  • Düsseldorf
  • 28.12.21
Politik

Wahl des CDU-Parteivorsitzenden
Die „neue“ CDU des Friedrich Merz

Wie die Parteibasis ihm wider besseres Wissen auf den Leim geht Friedrich Merz gilt an der Parteibasis insbesondere in Ostdeutschland als der chancenreichste Bewerber um das Amt des neuen CDU-Bundesvorsitzenden: 48% der Parteianhänger würden ihn laut „Deutschland-Trend“ von Ende November 2021 gern an der Parteispitze sehen. Die CDU wieder zur „Volkspartei“ zu machen und damit vor allem zur politischen Vertretung der vielen „kleinen Leute“ und „hart arbeitenden Normalverdiener“ – das ist...

  • 27.11.21
  • 1
Politik
Freude bei Sabine Poschmann und Jens Peick am Wahlabend.

SPD stärkste Kraft - Poschmann und Peick gewinnen - GRÜNE legen mächtig zu
So hat Dortmund gewählt

Deutschland hat einen neuen Bundestag gewählt. Wie sieht es in Dortmund aus? Dortmund bleibt SPD-Hochburg: Dazu holten die SPD-Kandidaten Jens Peick (32,99 Prozent) und Sabine Poschmann (39,07) die meisten Erststimmen. Bei den Zweitstimmen konnten die GRÜNEN außerdem den größten Zuwachs verzeichnen. Die Wahlbeteiligung lag bei 73,8 Prozent (2017: 72,3) und der Briefwahlanteil bei 50,1 Prozent (2017: 31,2). Im Wahlkreis I verdrängten die GRÜNEN damit die CDU sogar von Platz 2. Die SPD war mit...

  • Dortmund-West
  • 30.09.21
Politik

Das Wahlergebnis verfälscht?
Der Unterschied zwischen dem Sieger und dem Zweiten ist erheblich

Der Unterschied zwischen dem Sieger und dem Zweiten ist erheblich Die Wahl ist gelaufen und das Verhandeln über die Zusammensetzung der Koalition beginnt. 6 Parteien sind über die Zweitstimmen in den Bundestag eingezogen. Ja, wirklich 6 Parteien, nicht 5. Die Kombination von CDU und CSU muss nach jeder Wahl erneut als gemeinsame Fraktion beschlossen werden. Und wenn man sich jetzt die errungenen Prozente anschaut, wird deutlich dass die CDU mit lediglich 18,9% erheblich hinter der SPD mit 25,7%...

  • Kamen
  • 29.09.21
Politik
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GEMEINSAM WERDEN WIR LAUT
PROTESTAKTION IN STERKRADE

Heute fand zum ersten Mal eine öffentliche Veranstaltung der AfD in Oberhausen-Sterkrade statt. Dies hat natürlich eine Protestaktion ausgelöst. Aufgerufen dazu haben "Es reicht! - Oberhausen gegen Rechts" und der "Runde Tisch gegen Rechts/Antifaschistisches Bündnis Oberhausen für Demokratie und Toleranz" . Gemeinsam wurde laut und entschieden gegen den Auftritt der AFD im öffentlichen Raum in Oberhausen protestiert. Während sich zur AfD Wahlkampfveranstaltung nur wenige Menschen auf dem...

  • Oberhausen
  • 23.09.21
Politik
Als Bürgerreporter im Gespräch mit Gabi Fechtner (MLPD).

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2021(4)
Interview mit Gabi Fechtner, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD

Am Rande eines Straßenumzugs in Karnap konnte ich gestern ein kurzes Interview mit Gabi Fechtner führen, Direktkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD im Wahlkreis 119. Das war mir deshalb ein besonderes Anliegen, weil ich das systematische Totschweigen kleiner Parteien in den Massenmedien so langsam unerträglich finde. Gabi Fechtner (43) ist gelernte Werkzeugmacherin. Seit 2017 ist sie Vorsitzende der MLPD und lebt seitdem im Ruhrgebiet. Ihre Basisarbeit macht sie im Essener Norden....

  • Essen-Nord
  • 23.09.21
  • 5
  • 5
Politik

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2021 (3)
Kleine Parteien und ihre Klimapolitik im Fernsehen - geht doch, wenn man will

Am Montag, 20. September, gab es im Fernsehen die Sendung „Die kleinen Parteien und ihre Klimapolitik“. Wer sich nun fragt, warum das nicht in seiner Programmzeitung stand, den kann ich beruhigen. Die Sendung lief nicht im normalen öffentlich-rechtlichen oder gar privaten TV, sondern auf Transparenz-TV im Internet (https://www.transparenztv.com/). Hier macht regelmäßig der bekannte Journalist Franz Alt eine Sendung mit seinem Namen. Der Chef von Transparenz-TV, Frank Farenski, begründet diese...

  • Essen-Nord
  • 22.09.21
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme?
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik
Echte Chancengleichheit und Meinungsfreiheit gab es bei der Kandidatenbefragung der Essener Montagsdemo am 6. September: Christine Müller-Hochfellner (Grüne) und Gabi Fechtner (MLPD) stellten sich den Fragen der Teilnehmer.

Anmerkungen zur Bundestagswahl 2021 (2)
Wie Radio Essen Wähler bevormundet und der AfD den roten Teppich ausrollt

Am 23.8.21 schrieb ich den folgenden Brief an die Redaktion von Radio Essen. Werte radioessen-Redaktion, da für mich wie für viele andere keine der im Bundestag vertretenen Parteien wählbar ist, bin ich auf die Suche nach Essener Kandidaten anderer zur Wahl stehender Parteien gegangen, um zu sehen, ob es Alternativen zu den etablierten Parteien gibt. Dabei stieß ich auch auf „Das Radio Essen Politikerpraktikum“, das ich hauptsächlich aus zwei Gründen sehr enttäuschend fand: Die Einschränkung...

  • Essen-Nord
  • 17.09.21
  • 1
  • 2
LK-Gemeinschaft
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Parteien und Wahlomat
Die Wahrheit ist unwählbar

Mein Wahlomat lebt in der Schweiz. Sie schreibt für eine der führenden Schweizer Zeitungen sehr amüsante Texte in Berndeutsch und nimmt dabei schon mal Schweizer Charakteristika wie das herzige Trödeln satirisch unter die Lupe. Wissen Sie, warum das mit der Bekämpfung des Klimawandels mit keiner Partei klappen wird? Weil sie alle krank sind. Wollen tun sie das vielleicht schon, aber sie können es einfach nicht. Eine psychische Störung, ein Konstruktionsfehler, hindert sie daran. Besagte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.09.21
Politik
Das Wahlteam mit den Briefwahlunterlagen für den Postversand.

Zwischenstand Briefwahl zur Bundestagswahl
Derzeit kein Rückstau

Zehn Tage nach dem Versand der Wahlbenachrichtigungen haben die Anträge auf Briefwahl jetzt schon die Marke von 70.000 erreicht und liegen damit bereits über der Gesamtzahl der Anträge zu den Kommunalwahlen 2020 (68.000). Bei der Bundestagswahl 2017 wurden insgesamt 56.000 Briefwahlanträge gestellt. Aktuell können alle Anträge zügig bearbeitet werden, es gibt zurzeit keinen Rückstau. „Die Briefwahl erlangt eine immer größere Bedeutung bei Wahlen. Trotz des Anstiegs scheinen unsere...

  • Duisburg
  • 02.09.21
Politik

Dortmund: Neonazis Vergleich - SPD distanziert sich von Wahlkampfhelfer
Peick gegen Bülow: Eine unbedeutende Kleinigkeit wird künstlich aufgebauscht.

Scharmützel – Sturm im Wasserglas! Wo bleiben die Inhalte? Welche Positionen vertreten die Kandidaten? Wie geht es weiter mit/nach Corona? Verkehrswende – Finanzierung? Armutsrate, das sind die Probleme der Zukunft. An dieser Stelle zitiere ich Marcuse: „Wenn Demokraten Faschisten als Kronzeugen anführen, ist Vorsicht geboten!“ Ein Grund zur Sorge ist, dass die AFD bei der Europawahl 22.000 Stimmen bekommen hat! Warum haben die Rechten diesen Zulauf? Die demokratischen Kandidaten für den...

  • Dortmund-West
  • 28.08.21
  • 2
Politik
Das Podium war besetzt mit Dr. Franziska Krumwiede-Steiner (Grüne), Edith Bartelmus-Scholich (Linke), Eliseo Maugeri (Linke), Timo Spors (Grüne), Sebastian Fiedler (SPD), Joachim vom Berg (FDP), Jens Geier SPD), Astrid Timmermann-Fechter (CDU) und Marie-Luise Dött (CDU). 
Foto: Henschke
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Das Mülheimer Klimaforum befragte Bundestagskandidaten
Wie hast du’s mit dem Klimaschutz?

Was wollen die im September zur Wahl stehenden Parteien für den Klimaschutz tun, was sagen die Bundestagskandidaten? Die Mülheimer Initiative für Klimaschutz lud sie ein in die Stadthalle zu einer seiner regelmäßigen Klimaforum-Veranstaltungen. 100 Bürger und 20 Unternehmen sind Mitglieder dieses 2008 gegründeten, überparteilichen Vereins. Der Vorstand ist prominent besetzt. Dr. Bernhard Leidinger ist Unternehmensberater, war 2003 der Kandidat der CDU im OB-Wahlkampf, ist aber parteilos. Dr....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.08.21
Politik
Eine Podiumsdiskussion nicht nur online, sondern live gab's im Westfälischen Industrieklub zum Thema "Deutschland vor der Wahl" mit den Dortmunder Bundestagskandidatinnen und Kandidaten. Kay Bandermann (r.) moderierte drei Runden zu den Zukunftsthemen Klimawandel, Digitalisierung und Bildung. „Es freut mich sehr, dass es uns gelungen ist, diesen Diskussionsabend zur politischen Meinungsbildung vor der Bundestagswahl in Dortmund ausrichten zu können. Ich bin mir sicher, dass die Gäste mit vielen spannenden Anregungen nach Hause gegangen sind“, resümierte Dirk Rutenhofer (l.), Präsident des Industrieklubs. Ihre politischen Zeile stellten Roman Senga (FDP) (2.v.l.), Klaus Wegener (CDU) (3.v.l.), Sonja Lemke (Die Linke), Markus Kurth (MdB, Bündnis90/Die Grünen), (3.v.r.) und Jens Peick (SPD) (2.v.r.) vor.
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Die Stadt rechnet mit rund 180.000 Briefwählern / 56 Kandidaten sind in Dortmund zur Bundestagswahl am 26. September zugelassen
415.000 Dortmunder haben die Wahl zwischen 27 Parteien

Rund 415.000 Dortmunder Wahlberechtigte sind am 26. September aufgerufen, zwei Stimmen bei der Bundestagswahl abzugeben. Gewählt wird in den zwei Dortmunder Wahlkreisen.  Zum Wahlkreis 142 gehören die Stadtbezirke Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Ost, Innenstadt-West, Lütgendortmund und Mengede. Zum Wahlkreis 143 gehören die Stadtbezirke Aplerbeck, Brackel, Eving, Innenstadt-Nord, Hörde, Scharnhorst. Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Jeder...

  • Dortmund-City
  • 20.08.21
Politik

Kreiswahlausschuss hat über DirektkandidatInnen in den Dortmunder Wahlkreisen entschieden
Diese Kandidaten stehen am 26. September 2021 zur Wahl

In der Sitzung des Dortmunder Kreiswahlausschusses wurde über die Zulassung der von Parteien und anderen Wahlvorschlagsträgern eingereichten Kreiswahlvorschläge entschieden. Dies ist die Entscheidung darüber, welche Direktkandidatinnen und Direktkandidaten in den Dortmunder Bundestagswahlkreisen (142 Dortmund I und 143 Dortmund II) für die Bundestagswahl am 26. September 2021 zugelassen werden und somit bei der Wahl antreten dürfen. Für den Wahlkreis 142 Dortmund I (Stadtbezirke Hombruch,...

  • Dortmund-City
  • 14.08.21
  • 1
Politik
Was im Bild wie ein Ausflug wirkt, ist der Wahlkampfausflug der Grünen.

Grüne starten mit Radtour in der City in den Wahlkampf

Mit einer Radtour durch die Innenstadt starteten die Grünen mit gut 80 Aktiven nach dem GGG-Prinzip (Geimpft, Getestet, Genesen) in den Wahlkampf. Das Ziel war am Hafen der Umschlagplatz zum Austausch und Wiedersehen nach langer Zeit. Bei schönstem Sonnenschein betonten die Direktkandidatin für den Bundestag Anke Weber und ihr Kollege Markus Kurth, dass es Zeit für einen politischen Wechsel sei. Kreisverbandssprecherin Heide Kröger-Brenner und ihr Kollege Michael Röls stellten die...

  • Dortmund-City
  • 02.08.21
Politik
Das Duisburger Rathaus.
Foto: Hannes Kirchner

Bundestagswahl
Kreiswahlausschuss tagt

Der Gemeinsame Kreiswahlausschuss für die Bundestagswahlkreise 115 Duisburg I und 116 Duisburg II tagt am Freitag, 30. Juli. Auf der Tagesordnung steht die Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge für die Bundestagswahl am 26.September. Die öffentliche Sitzung beginnt um 13 Uhr in Raum 100 des Duisburger Rathauses.

  • Duisburg
  • 27.07.21
Politik
"Rot, Grün, Blau, Gelb und Schwarz: Unter diesen Farben sind die Parteien bekannt geworden. Sind Parteien mit der gleichen Farbe auch gleich in ihrer Meinung?", diese Fragen und andere Fragen diesbezüglich nehmen die Partnerschaft für Demokratie und das HOT-Juengerbistro mit ihren Planungen für die U18-Wahlen diesmal unter die Lupe.

Team der U18-Wahlen sucht interessierte Jugendliche aus Herne
U18-Wahlen in Herne

"Rot, Grün, Blau, Gelb und Schwarz: Unter diesen Farben sind die Parteien bekannt geworden. Sind Parteien mit der gleichen Farbe auch gleich in ihrer Meinung? Wofür stehen die Politiker/innen eigentlich und was für Menschen stecken hinter den Namen und Gesichtern auf den Plakaten?", diese Fragen nehmen die Partnerschaft für Demokratie und das HOT-Juengerbistro mit ihren Planungen für die U18-Wahlen in diesem Jahr unter die Lupe. Mit dem Sommer öffnet nicht nur die Kinder- und Jugendarbeit...

  • Herne
  • 09.06.21
Politik
Landwirtin Maria Werner freut sich über ihre „Ackerhelden-Azubis“ Fabian Griechen, Yannick Lubisch, Ludger Hicking-Göbels, Benjamin Brenk und Heinz Schnetger. 
Foto: Henschke

Heidhauser Landwirte bitten Bezirkspolitiker auf den Acker
Zwischen Kartoffeln und Salat

Die Heidhauser Landwirte Maria Werner und Thomas Leuchten hatten im Wahlkampf interessierten Besuch aus der Lokalpolitik. Um weiterhin im Gespräch zu bleiben, richteten die beiden am Ackerrand Salat- und Gemüsebeete ein. Drei der Parzellen wurden nun an Parteien übergeben. Die Landwirte fordern Verständnis und auch mehr Wertschätzung ein für das, was sie leisten. Auch möchten sie die in der Bevölkerung immer noch bestehenden Vorurteile abbauen. Daher engagieren sie sich auch in der...

  • Essen-Werden
  • 17.05.21
Politik
Im Hamborner Rathaus kehrt allmählich wieder "politisches Leben" ein.
Foto: Terhorst

Auf ein Wort! - Kleine Schritte
Zuversicht und Hoffnung im Hamborner Rathaus

„Es macht sich wieder ein kleines bisschen mehr Zuversicht und Hoffnung breit.“ Diesen Satz hat man in den letzten Tagen im Hamborner Bezirksrathaus mehr als einmal gehört. Ob es am Wetter liegt oder an der steigenden Impfquote, an jetzt verstärkt auftretenden „mentalen Frühlingsgefühlen“ oder an der Sehnsucht nach einem Stück Normalität, mag dahingestellt sein. Die Parteien und Fraktionen in der Bezirksvertretung Hamborn haben wieder neue Anträge und Zukunftsideen auf den Tisch des Hauses...

  • Duisburg
  • 15.05.21
Kultur
Ein kleiner, spontan zusammengetretener Kreis um die drei Pfarrer der Ev. Paul-Gerhardt-KG, der kath. Bonifatiusgemeinde und der evangelisch-lutherische Kirchengemeinde gedachte am 28.04.2021 am Mahnmal
Ruhrallee des Abtransportes jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger im Jahre 1942.

Zusammenkunft am Dortmunder Mahnmal Ruhrallee
Stilles Gedenken an das Jahr 1942

1942 befand sich auf dem Conti-Gelände die Turnhalle des Jahn-Sportvereins. Dort wurden 791 jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger zusammengetrieben, um dann über den Südbahnhof in das Konzentrationslager Zamość zur Vernichtung abtransportiert zu werden. Das stille Gedenken stand unter dem Wort des babylonischen Talmuds: „Das Geheimnis der Erlösung heißt Erinnerung“. Die Gedenkfeier fand statt in Anwesenheit von Delegationen der Parteien SPD, Grüne, Die Partei.

  • Dortmund-City
  • 03.05.21
Politik
Die Duisburgerin Elisabeth Koal ist jetzt stellvertretende Landesvorsitzenden der SPD-Frauen in NRW.
Foto: SPD Duisburg

Duisburgerin Elisabeth Koal Vize-Chefin der SPD-Frauen in NRW
Mehr Frauen in die Politik

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat die Duisburgerin Elisabeth Koal zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit gehört jetzt eine Politkern aus unserer Stadt dem engen Führungskreis der SPD-Frauen in NRW an. Neue NRW-Vorsitzende der SPD-Frauen ist die Landtagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, Inge Blask. Die SPD Duisburg gratuliert dem neu gewählten AsF-Landesvorstand und freut sich auf die Zusammenarbeit. Die dürfte durch Koals Wahl reibungslos über...

  • Duisburg
  • 09.04.21
Sport
Ein Antrag zur Sanierung des Freibades Stockheide wurde eingereicht.

Gemeinsamer Antrag zum Erhalt des Dortmunder Freibades Stockheide
BV Nordstadt tagt heute

Der millionenschwere Sanierungsstau im Freibad Stockheide und die Öffnung des Bades im Sommer sind ein wichtiges Thema  der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord im Keuning-Haus. Auch Verkehrsprobleme wie eine bessere Querung des Borsigplatzes für Fußgänger, den Planungs-Stopp der OWIIIa, ein Überholverbot in der Uhlandstraße, Tempo 30 in der Treibstraße und an der Oesterlandwehr bis zum Kreisverkehr sowie mehr Busse auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und Boprsigplatz beschäftigen die Politiker....

  • Dortmund-City
  • 11.02.21
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GRÜNE wählen neuen Vorstand
Langjährige Partei-Vorsitzende Eğlence und Gehring vor Staffelstabübergabe

Der GRÜNE Kreisverband Essen steht vor einem personellen Wechsel. Beide GRÜNEN-Vorsitzenden, Gönül Eğlence und Kai Gehring, die als Doppelspitze die Partei über vier Jahre gemeinsam geführt haben, kandidieren nicht erneut bei den Wahlen zum Partei-Vorstand am morgigen Donnerstag (28.1.) auf der digitalen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes. Eğlence gehörte dem Kreisvorstand über zehn Jahre an und hat, zunächst als Beisitzerin, dann als Vorsitzende, die GRÜNEN eine Dekade lang maßgeblich...

  • Essen
  • 29.01.21
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