Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik

Wilhelm Neurohr: „Meinungsmache statt Berichterstattung - Politische Richtungsänderung des Medienhauses?“ (Leserbrief)

zu aktuellen Kommentaren in der RZ „Meinungsmache statt Berichterstattung - Politische Richtungsänderung des Medienhauses?“ Handelt es sich um eine zufällige Häufung von problematischen Einzelmeinungen einiger Redakteure oder um eine grundlegende politische Neuausrichtung der Zeitungen des Medienhauses Bauer? Es begann am 7. August mit einem Artikel und Kommentar des Leiters der Regionalredaktion, Michael Wallkötter, in dem er die rechtspopulistische UBP und ihre Programmatik in höchsten Tönen...

  • Recklinghausen
  • 03.09.14
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Politik

Politisches Spielzeug

Eins meiner Lieblingsspielzeuge im Internet ist der Wahl-O-Mat. Immer dann, wenn eine wichtige Wahl ansteht, kann man mehrere Fragen, die den Parteien gestellt worden sind, beantworten und daran ablesen, mit wem man übereinstimmt. Am 31. August wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Auch wenn ich dort nicht wahlberechtigt bin, habe ich wieder beim Wahl-O-Maten mitgemacht. „Hohe Übereinstimmungen Ihrer Antworten mit mehreren Parteien bedeuten nicht zwangsläufig eine inhaltliche Nähe dieser...

  • Castrop-Rauxel
  • 25.08.14
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Kultur
Auch Essens OB Reinhard Paß beteilgte sich an der Parade
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Ruhr-CSD -Bunt und Schrill

Zum 8 .mal fand am 1/2.8.2014 in der Essener City der Ruhr-CSD statt, während sich das Bühnenpogramm und die Info -Stände der politischen Parteien und Organisationen sich auf dem Kenndeyplatz konzentrierte ,ging der "Kumpelparade "über die Kettwiger Straße er ist wie in vielen anderen Städten bunt und schrill. Im Hintergrund lief Helene Fischers Sommerhit "Atemlos" während die Parade sich dem Kenndeyplatz näherte .Die Veranstaltung wirbt für Toleranz und Gleichberechtigung gleichgelechtitiger...

  • Essen-Steele
  • 05.08.14
Politik
Blumen gab es von der CDU für die drei stellvertretenden Bürgermeister Karsten Meininghaus (l.), Thorsten Schick (2. v. l.) und Michael Scheffler (r.). Ferner ist Bürgermeister Dr. Ahrens auf dem Foto.
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Rat stimmt Erwerb der Karstadt-Immobilie zu

Nur die drei Ratsvertreter der AfD enthielten sich, als es um kurz vor 19 Uhr in der konstituierenden Ratssitzung darum ging, "die Verwaltung zu beauftragen, das Eigentum an der Karstadt-Immobilie zu erwerben". Alle anderen Ratsvertreter sahen hingegen die einmalige Chance, "endlich Handlungsspielraum bei dieser Top-Immobilie am Schillerplatz zu bekommen". Ferner votierte der Rat mit 26-Ja-Stimmen bei 17-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für eine Auflösung des Gemeindebezirks Kesbern zum 31....

  • Iserlohn
  • 01.07.14
Politik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Recklinghausen
  • 28.06.14
Politik

Wilhelm Neurohr: „Dreierbündnis im Rat verfälscht den Wählerwillen“ (Leserbrief)

... an die Lokalredaktion der RZ über die laufende Berichterstattung zu den Koalitionsverhandlungen im Rat: Es ist noch keine vier Wochen her, dass sich die Parteien in unserer Stadt bitterlich über die geringe Wahlbeteiligung von 48,7 % bei der Kommunalwahl beklagt hatten. Das hält sie nicht davon ab, mit ihrem machtpolitisch motivierten „Koalitionsbündnis“ im Rat die Wählerinnen und Wähler weiter zu verprellen, indem sie deren Wählerwillen schamlos verfälschen. Denn in dem sich anbahnenden...

  • Recklinghausen
  • 25.06.14
Politik

Wilhelm Neurohr: Koalitionsbildungen im Stadtrat beschädigen die lokale Demokratie (Leserbrief )

...zum Artikel auf der RZ-Lokalseite Recklinghausen vom 06.06.2014 „Welche Koalition hätten Sie denn gern?“ Angesichts der auf 48,7 Prozent gesunkenen Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Kommunalwahl - fast 12 % weniger als 2009 - hilft die (Nicht-)Wählerbeschimpfung von Ralf Wiethaup in seinem Kommentar nicht weiter. Dadurch wird auch die somit fehlende Legitimation der Gewählten nicht größer. Noch weniger hilfreich ist die „Koalitions“-Umfrage der Lokalredaktion bei den Leserinnen und...

  • Recklinghausen
  • 05.06.14
Politik
Gut lachen hatten am Wahlabend Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Jürgen Mittag (Kandidat für das EU-Parlament), Bürgermeisterin Gaby Schäfer und der Vorsitzende der Bochumer SPD, Thomas Eiskirch.
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Nachbetrachtung Kommunalwahl Bochum: 13 Parteien mit 84 Sitzen im neuen Rat – Starke SPD hilft kleinen Parteien

32 von 33 Ratswahlkreisen haben die Kandidaten der SPD bei der Kommunalwahl direkt geholt. Ein Ergebnis, das die Parteispitze freut, parallel aber der Grund dafür ist, dass alle der 13 in Bochum zur Wahl angetreten Parteien künftig mindestens mit einem Sitz im Rat vertreten sind. „Die hohe Anzahl an Direktmandaten hat dazu geführt, dass die kleinen Parteien in den Rat ziehen konnten“, erklärte Stadtsprecher Thomas Sprenger am Montag bei der Nachbetrachtung der Wahl. Denn dem Wahlergebnis von...

  • Bochum
  • 29.05.14
  • 2
Politik

Wieder nur Wahlsieger?

Nach den Wahlen liest und hört man immer wieder erstaunliches. Da fühlen sich Parteien trotz deutlicher Verluste "sehr zufrieden" und "bestärkt". Und irgendwie fühlen sich fast alle als Wahlsieger. Wie sah es nun tatsächlich bei den Wahlen zum Unnaer Stadtrat aus? Die SPD wurde mit 10.453 Wählern zwar wieder stärkste Partei, verlor aber gegenüber den letzten Kommunalwahlen 1.736 Wähler - das sind stolze 14,2 % weniger. Letztlich konnten die Genossen nur noch 40,3 % der Wähler oder genauer 20,9...

  • Unna
  • 26.05.14
  • 1
Politik

13 Parteien im Bochumer Stadtrat - 84 Sitze

Insgesamt 13 Parteien haben nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl 2014 Mandate im Bochumer Stadtrat erhalten. Dieser umfasst 84 Sitze. Davon erhält die SPD 32, die allesamt als Direktmandate in den Wahlkreisen gewonnen wurden. Die CDU gewann den Wahlkreis Brenschede/Stiepel direkt und zieht zudem mit 21 Kandidaten von der Reserveliste in den Stadtrat ein. Elf Sitze erhalten die Grünen, fünf die Linke und drei die AfD. Diese fünf Parteien haben Fraktionsstatus. Diesen hat...

  • Wattenscheid
  • 26.05.14
Politik

PIRATEN - 'Euch gibts noch?!'

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort. Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte. Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten. In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich...

  • Wesel
  • 23.05.14
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Politik

Fragenkatalog an die Parteien zur Castroper Wahl der Facebookgruppe "Du bist Castroper, wenn ..."

In der Facebookgruppe "Du bist Castroper, wenn ..." wurde aufgerufen Fragen an die Parteien zu formulieren. 40 Fragen sind zusammengekommen und wurden an alle Parteien zur Beantwortung übermittelt. Fast alle Parteien haben geantwortet uns es wurde mit viel Mühe und teilweise sehr ausführlich geantwortet. Da die Ergebnisse mit Sicherheit den ein oder anderen auch Interessieren, anbei der Link zu einem Googledokument durch das man sich lesen kann: Google-Dokument Die Antworten wurden 1:1 ohne...

  • Castrop-Rauxel
  • 21.05.14
Politik

Wieder waren DIE VIOLETTEN nicht eingeladen

Wie der Tagespresse zu entnehmen war, hat kürzlich wieder eine Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der Parteien zur Kommunalwahl stattgefunden. Und auch dieses Mal waren DIE VIOLETTEN wieder nicht eingeladen, als die Schüler des Heinrich-Heine-Gymnasiums die Gelegenheit bekamen, die Kandidaten zu befragen. Vor etwa zehn Tagen war DEN VIOLETTEN das Gleiche widerfahren, als im Sophie-Scholl-Gymnasium eine Befragung von Kandidaten der an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien durch die...

  • Oberhausen
  • 21.05.14
Politik

Kommentar zu „Ulrike Westkamp (SPD) setzt auf das Vertrauen der Bürgerschaft“ (lokalkompass.de) und „Ulrikes private Passionen“ (Der Weseler)

Der Äußerung der Frau Bürgermeisterin, insbesondere der Hinweis auf „soziale Gerechtigkeit“ und „Chancengleichheit“, möchte ich entgegentreten. So wie Frau Westkamp vorträgt ist es nicht, es sei denn, Frau Westkamp vertritt von sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit eine andere Auffassung wie ich. Wenn sie wirklich, wie sie vorgibt, sozial gerecht sein will, frage ich mich, warum sie durch ihre Handlungsweise sozialschwächere, so wie ältere Bürger und z.B. Mieter nicht zur Seite steht und...

  • Wesel
  • 18.05.14
Politik

Ungleichbehandlung der Partei DIE VIOLETTEN vor der Kommunalwahl

Vor der Kommunalwahl werden die Spitzenkandidaten der teilnehmenden Parteien zu Podiumsdiskussionen oder Befragungen eingeladen. Dass im Sophie-Scholl-Gymnasium eine Befragung von Kandidaten der an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien durch die Schüler stattgefunden hatte, mussten DIE VIOLETTEN erst im Nachhinein aus der Tagespresse erfahren. Auch zur Podiumsdiskussion, die von der Stadtkirche am Montag, den 12. Mai, in Styrum veranstaltet wird, wurden DIE VIOLETTEN nicht eingeladen. Auf...

  • Oberhausen
  • 08.05.14
Politik

Die Piraten kommen!

Stadtbezirk V Klarmachen zum Ändern im Stadtbezirk V Unter dem Motto "Update für Essen" tritt die Piratenpartei im Stadtbezirk V zur Wahl der Bezirksvertretung an. Die Kandidaten Harald Dieringer,Tim Honnef,Jürgen Wüst und Stephan Groh haben sich besonders die Bürgerbeteiligung vor Ort auf die Fahne geschrieben. So wollen sie nach ihrer Wahl eigene Bürgerhaushalte schaffen und die Einwohner und Interessensverbände im Stadtbezirk zu ihren Problemen und Bedürfnissen befragen um so eine...

  • Essen-Ruhr
  • 30.04.14
Politik
Wahl-O-Mat Europawahl 2014 (Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung)

Europawahl 2014: Der Wahl-O-Mat ist online (incl. Video)

Welche Partei soll man am 25. Mai 2014 wählen? Welche Standpunkte vertreten die Parteien überhaupt und stimmen die der bevorzugten Partei mit den eigenen politischen Vorstellungen überein? Eine praktische Entscheidungshilfe ist seit heute online, der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014. Wie funktioniert er genau? Zu Beginn stimmt der Nutzer über insgesamt 38 Thesen aus verschiedenen Themengebieten ab. Im nächsten Schritt besteht die Möglichkeit individuell wichtige Thesen zu markieren. Der...

  • Gelsenkirchen
  • 28.04.14
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Politik
Der unerwünschte Kandidat. Manfred Schramm: Piratenpartei

Fairness im Wahlkampf

In der RP liest man "Drei Bürgermeister-Kandidaten: die große Debatte". Seltsam, denn m.W. gibt es doch 4 Kandidaten. Warum unterschlägt die RP diese Tatsache? Noch seltsamer; warum wird der 4te Kandidat nicht eingeladen? Wie passt das mit mit dem Pressekodex zusammen, der doch ausdrücklich "die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit" als oberstes Gebot festschreibt? Da fragt man sich doch was die RP zu dieser "Auswahl" veranlasst. Wurde die Einladung der jeweiligen Kandidaten von den...

  • Wesel
  • 27.04.14
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Politik
Infostand am Schmachtendorfer Markt

DIE VIOLETTEN sind bei der Kommunalwahl dabei

In der Wahlausschusssitzung am 11. April 2014 im Rathaus Oberhausen wurden alle von der Partei DIE VIOLETTEN eingereichten Wahlvorschläge ohne jegliche Beanstandung zur Kommunalwahl zugelassen. Das bedeutet, dass DIE VIOLETTEN am 25. Mai 2014 in sechs Wahlkreisen (Stadtmitte Süd, Stadtmitte Nord, Lirich Süd, Lirich Nord, Schwarze Heide und Schmachtendorf) zur Wahl des Oberhausener Stadtrats sowie in Alt-Oberhausen zur Wahl der Bezirksvertre-tung auf dem Stimmzettel stehen werden. Für die...

  • Oberhausen
  • 26.04.14
Politik

Auf die Politik, fertig, los !

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

  • Düsseldorf
  • 23.04.14
Politik
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Kommunalwahl 2014: Dortmunder entscheiden am 25. Mai über OB und die Zusammensetzung des Rats

Sie sind nicht zu übersehen: Seit Mitte letzter Woche hängen die Plakate für Europa- und Kommunalwahlen. Und auch der Wahlausschuss hat im Rathaus-Saal der Partnerstädte entschieden über die Zulassung der von Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerbern eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25. Mai. Dann können 452.000 wahlberechtigte Dortmunder im Alter ab 16 Jahren beim Urnengang über ihren OB und über die Zusammensetzung von Rat und Bezirksvertretungen entscheiden. Klar ist...

  • Dortmund-Ost
  • 15.04.14
Politik
Die Statt-Partei sitzt ab Mai nicht mehr im Rat der Stadt Lünen. | Foto: Magalski

Statt-Partei verzichtet auf Beschwerde

Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl. Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung...

  • Lünen
  • 15.04.14
Politik
Der Kommentar im Lüner Anzeiger und im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Chance für die Politik

Politiker lächeln von Plakaten, halten große Reden und was bleibt am Ende? Wahlkampf - egal auf welcher Ebene - zeichnete sich über die Jahre sein eigenes Klischee. Doch die Politik hat es in der Hand. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Wahlkampf-Zeit ist die Zeit der Versprechen. Monate später erscheint es vielen Bürgern im Rückblick, als sei Wahlkampf die Zeit der Versprecher. Dass Wähler so auf Dauer das Vertrauen in die Politik verlieren, ist kein Wunder. Doch jeder Wahlkampf bietet der...

  • Lünen
  • 11.04.14
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Politik
Foto: CDU Landtags-Fraktion
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CDU -„Resolution zum Thema‚ Dichtheitsprüfung“ im Rat verabschiedet

http://www.alles-dicht-in-nrw.de DORSTEN 12. März 2014 Diese Resolution sollten auch die anderen Städte und Gemeinden im Rat verabschieden! CDU -„Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ im Dorstener-Rat verabschiedet! Die Resolution wurde am 12. März 2014 im Rat verabschiedet, mit nur 3 Enthaltungen der Grünen. CDU-FRAKTION-Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung" Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung'" Der Rat der Stadt Dorsten fordert die...

  • Recklinghausen
  • 14.03.14
  • 3
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